Robert Kagan (* 26. September 1958 in Athen, Griechenland) ist ein US-amerikanischer Autor, Redner und Politikberater, der unter anderem für die US-Regierung arbeitet. Er zählt zu den bekanntesten Neokonservativen in den USA. Kagan gilt als Spezialist für internationale Politik, besonders Sicherheitspolitik, Terrorismus, den Balkan, das russisch-amerikanische Verhältnis und Themen rund um die NATO-Erweiterung.[SUP][1][/SUP]
Publizistische Tätigkeit
Kagan war Mitbegründer der einflussreichen neokonservativen DenkfabrikProject for the New American Century (PNAC) und ist aktuell Mitglied des Aufsichtsrates derForeign Policy Initiative, Stipendiat des German Marshall Fund sowie Seniorpartner der Denkfabrik Carnegie Endowment for International Peace,[SUP][5][/SUP] wo er das U.S. Leadership Project leitete.[SUP][6][/SUP] Kagan schreibt eine monatliche Kolumne für die Washington Post. Weiterhin schreibt er regelmäßig Beiträge für die Zeitschriften The New Republic,[SUP][7][/SUP] Commentary, World Affairs, Policy Review und Weekly Standard. Zudem verfasste er einige Bestseller über internationale Politik, die auch in Europa auf Interesse stießen.
Das Project for the New American Century (PNAC), zu deutsch: Projekt für das neue amerikanische Jahrhundert, war eine neokonservative amerikanische Denkfabrik mit Sitz in Washington, D.C.
Das PNAC war inner- und außerhalb der USA umstritten. Kritiker argwöhnten, die Denkfabrik verfolge zum Nachteil anderer Staaten rein US-amerikanische Interessen und strebe eine Vorherrschaft der USA in der Weltpolitik an (Pax Americana) – und betreibe dafür umfangreiche Lobbyarbeit unter Politikern. Das PNAC nannte seine Vorgehensweise, umfangreiche politische Konzepte für Parlamentarier so zu straffen, dass sie in eine Aktentasche passen, brief case test.
Die Thesen
Das PNAC vertrat unter anderem folgende Thesen:
Wenn Diplomatie gescheitert sei, seien Militäraktionen ein akzeptables und nötiges Mittel (Carl von Clausewitz). Das PNAC befürwortet die weltweite Errichtung dauerhafter eigener Militärstützpunkte, um die USA weitestgehend unangreifbar zu machen. Als „Weltpolizist” (bzw. „Welt-Ordnungs-Hüter”) hätten die Vereinigten Staaten die Macht, in einer chaotischen „hobbesianischen” Welt für die Einhaltung von Recht und Gesetz gemäß den von den USA gesetzten Maßstäben zu sorgen - wenn es sein muss, auch ohne Absprache mit oder Rücksichtnahme auf Verbündete und andere supranationale Organisationen, Verträge und sonstige Rechtsverbindlichkeiten (Unilateralismus). Darin sehen alle Kritiker einen klaren geschichtlichen Rückfall hinter die mühselig errungenen Fortschritte im Völkerrecht seit dem Westfälischen Frieden.
- US-amerikanische Führerschaft ist sowohl gut für die Vereinigten Staaten von Amerika als auch für die ganze Welt.
- Eine solche Führerschaft erfordert militärische Stärke, diplomatische Energie und Hingabe an moralische Prinzipien.
- Eine multipolare Welt hat den Frieden nicht gesichert, sondern stets zu Kriegen geführt.
- Die Regierung der Vereinigten Staaten soll Kapital schlagen aus ihrer technologischen und wirtschaftlichen Überlegenheit, um durch Einsatz aller Mittel - einschließlich militärischer - unangefochtene Überlegenheit zu erreichen.
Kritiker des PNAC betrachten diesen Bericht als ein Manifest, das die Grundlinien eines neuen ehrgeizigen Planes zur Etablierung eines neuartigen Imperialismus aufzeigt. Die Geopolitik darin sei offen von der Energiepolitik der USA bestimmt (Erdöl).
Die FPI gilt als Nachfolgeorganisation des Project for the New American Century (PNAC)
Aktivitäten
FPI hat sich für Truppenverstärkungen in Afghanistan[SUP][7][/SUP] und direkte Militärschläge in Syrien[SUP][8][/SUP] stark gemacht. 2012 hatte Robert Kagan erklärt, dass FPI militärische Aktionen gegen Iran forderte, weil Diplomatie nicht angemessen sei.[SUP][9][/SUP] 2014 empfahl FPI für die Staaten des Arabischen Frühlings demokratische und wirtschaftliche Reformen für langfristigen Erfolg[SUP][10][/SUP] Griffin bezeichnete Russlands Annexion der Krim als Teil eines Trends, der aus dem Fehlen amerikanischer Führung resultiere[SUP][11][/SUP] und den Druck auf Amerikas internationale Führungsrolle verstärke.[SUP][12][/SUP] Schon am 10. April 201s hatte er über NBC verkündet, Nord-Korea habe die USA gelehrt, dass sie nicht wüssten, wie sie ihre Bürger und ihre Verbündeten vor einem mit Kernwaffen ausgerüsteten „Schurkenstaat“ schützen könnten.[SUP][13][/SUP]
Die FPI-Direktorin für Demokratie und Menschenrechte Ellen Bork forderte am 3. Oktober 2014, die USA sollten Hong Kong unterstützen.
OSZE meldet Beschuss von Beobachtern durch ukrainisches Militär
Erstmals haben Soldaten der Ukraine OSZE-Beobachter beschossen, wie aus einem Bericht der Beobachtermission hervorgeht.
So wurde am Dienstag gegen Beobachter auf dem Rückweg von Perewalsk in Debalzewo ein Warnschuss abgegeben. Laut dem Bericht hatte das ukrainische Militär die OSZE-Beobachter auf der Hinfahrt an einem Kontrolldurchlasspunkt in Debalzewo zu einem Umweg gezwungen. Bei der Rückfahrt aus Perewalsk hielten die Beobachter, die diesmal den Umweg nicht genommen hatten, auf der anderen Seite des Kontrolldurchlasspunkts an.
„Als die Beobachter in Erwartung weiterer Anweisungen anhielten, gab ein Mitarbeiter des Kontrolldurchlasspunktes einen Warnschuss in Richtung OSZE-Fahrzeug ab“, heißt es im Bericht.
Der zweite Zwischenfall ereignete sich laut dem Bericht am Mittwoch. Zwei Fahrzeuge der OSZE-Mission fuhren aus der Stadt Kurachowo, die von der ukrainischen Armee kontrolliert wird, in Richtung Donezk. Bei dem Dorf Marjinka tauchte ein Lastkraftwagen mit Erkennungszeichen der ukrainischen Armee, in dem sich zwei Soldaten befanden, in der Nähe des OSZE-Konvois auf. Ein Soldat schoss zweimal in Richtung der OSZE-Fahrzeuge.
Die Beobachter selbst kamen bei dem Beschuss nicht zu Schaden, heißt es im Bericht.
Die OSZE-Mission arbeitet in der Ukraine auf Ersuchen der Führung der Republik. Zu ihren Vollmachten gehören das Gewinnen von Informationen, Berichte über die Situation mit der Sicherheit sowie das Fixieren von Verletzungen der OSZE-Prinzipien. Die Tätigkeit der Beobachter soll zur Minderung der Spannungen und zur Durchführung eines Dialogs vor Ort beitragen. Im Rahmen der Mission in der Ukraine sind mehr als 250 Beobachter tätig. 112 von ihnen befinden sich in den Gebieten Donezk und Lugansk.
OSZE meldet Beschuss von Beobachtern durch ukrainisches Militär | Sicherheit und Militär | RIA Novosti
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