Wohin steuert die Ukraine?

[Paprika]

• NATO fordert: Russische Truppen raus aus Ostukraine
"Die Nato fordert Russland auf, die Unterstützung für die Separatisten in der Ostukraine einzustellen und Truppen aus der Region abzuziehen. Es sei "sehr wichtig", dass Moskau die Versorgung der Rebellen mit Panzern und Ausrüstung einstelle, die vereinbarte Waffenruhe beachte und "seine Truppen aus der Ukraine" zurückziehe, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag beim Außenministertreffen der Allianz in Brüssel. Das Verhalten Moskaus habe auch verhindert, dass die vereinbarte Beobachtermission an den Grenzen der Ukraine umgesetzt wurde.
Bei dem Treffen im Nato-Hauptquartier ging es auch um die neue Eingreiftruppe. Sie war vom Nato-Gipfel Anfang September vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise beschlossen worden. Diese hat in den östlichen Bündnisländern Ängste vor einer Bedrohung durch Russland geweckt. ...
Zugleich unterstützt die Allianz die Ukraine bei der Modernisierung ihres Militärs. Vier auf dem Nato-Gipfel beschlossene Treuhandfonds und dazugehörige Projekte seien nun "einsatzbereit", hieß es nach einem Treffen der Nato-Ukraine-Kommission am Dienstag in Brüssel. Kiew erhält Geld für die Modernisierung der Kommunikation, Logistik, Cyberabwehr und die Versorgung von verletzten Soldaten. Stoltenberg sprach von einem "Schlüsselsignal der Nato-Unterstützung" für das Land. ..." (Der Standard online, 2.12.14)
• NATO will Kiew bei Reformen helfen
"Nato werde weiterhin der neuen ukrainischen Regierung bei der Umsetzung der Reformen helfen, erklärte Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, nach Ergebnissen der Sitzung der Kommission Ukraine-Nato am Dienstag in Brüssel, berichtet der eigene Ukrinform-Korrespondent.
„Nato wird weiterhin den Präsidenten Poroschenko und die neue Regierung der Ukraine auf dem Weg zu Reformen unterstützen. Die Umsetzung dieser Reformen ist äußerst wichtig für die Entwicklung der ukrainischen Demokratie. Wir bleiben zugetan der Pflicht, der Ukraine bei Beschleunigung der Reformen zu helfen“, sagte der Chef der Allianz." (Ukrinform, 2.12.14)
• Kiew will in die NATO und die will das akzeptieren
"Ein Referendum in der Ukraine über einen Beitritt zum Bündnis will die Nato "respektieren". Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vermied eine deutlichere Stellungnahme. "Wenn die Ukraine eine solche Entscheidung trifft und der Nato beitreten will, werde ich ihre Entscheidung respektieren", sagte er am Freitagabend dem russischen Radiosender Echo Moskwy.
Die prowestliche Führung in Kiew strebt einen Nato-Beitritt an. Präsident Petro Poroschenko will darüber innerhalb von etwa sechs Jahren abstimmen lassen, sobald wichtige Kriterien erfüllt sind. In einem ARD-Interview bezeichnete Poroschenko das westliche Bündnis als einzige Organisation, die die Sicherheit der Staaten noch gewährleisten könne.
"Die Ukrainer sind gestorben für das Recht, Europäer zu sein", betonte er im Hinblick auf Bürgerkrieg in der Ost-Ukraine. Die Sicherheitssysteme der Nachkriegszeit sowohl in Europa wie auch in der Welt seien nicht mehr effizient, sagte der prowestliche Präsident. ..." (Rheinische Post online, 2.12.14)

 

[2hands1blatt]

Per Präsidialdekret erhielten drei Ausländer die ukrainische Staatsbürgerschaft. Dies wäre keine Erwähnung wert, wenn es sich hierbei nicht um drei Personen handeln würde, die vom "Block Poroschenko" für Ministerposten vorgesehen sind. Interessant hierbei sind jedoch nicht nur die Persönlichkeiten selbst, sondern auch ihre berufliche Laufbahn. Werden sie – wovon auszugehen ist – zu ukrainischen Ministern, ist der weitere Weg des Landes deutlich vorgezeichnet.
Es handelt sich hierbei nach Angaben der "Bürgerinitiative für Frieden in der Ukraine" um die US-Amerikanerin Nataly Jaresco, die Finanzministerin werden soll, um den Litauer Aivars Abramovichus, der als ukrainischer Wirtschaftsminister Karriere machen soll, sowie um den Georgier Aleksandr Kvitashvilli, der das Gesundheitsministerium leiten soll.
Jaresco ist eine langjährige Mitarbeiterin des US-State-Departments (US-Außenministerium), sowie Miteigentümerin und CEO der US-Investmentfirma "Horizon Capital". Ihre Investmentfirma hat zusammen mit Goldman Sachs in den Jahren 2010 bis 2012 am sogenannten "Ukrainian Investment Forum" teilgenommen, bzw. dieses mitorganisiert, bei dem es um "erfolgreiche Privatisierungsrunden der ukrainischen Konzerne" ging.

http://www.contra-magazin.com/2014/12/poroschenkos-ministerwahl-die-ukraine-als-us-kolonie/

Nein, oder? Ich bin zu faul, das jetzt zu googlen.

Ich kann mir das nur so erklären: die Ukraine ist ein unterentwickeltes, korruptes Land. Man kann es nur auf westlichen Standard bringen, wenn da mal ein paar Westler die Führung übernehmen. Aber ok, wenn es der Wille des Volkes ist und sie die Transformation mitgehen wollen - warum denn nicht?

 

[Lilith]

Ich glaube dir gerne, dass du das so siehst. Ich tue es auch. Aber es passt nicht in diesen Thread. Hier wird auf "man sollte alle Seiten anschauen wenn man sich ein Urteil zu dieser Katastrophe bildet" mit "Schwachsinn" geantwortet. Weil ein paar Youtube Filme und RIA Novosti Links ausreichen um die Wirklichkeit komplett zu durchschauen.

Da muss man sich anpassen. Ich bin ja lernfähig. Von nun an ist es ein Kampf zwischen Faschos und Unterdrückten. Zwischen gut und böse, schwarz und weiss, Orks und Elben. Ohne Kompromisse. Schliesslich gehts um nicht weniger als die geplante Ausrottung aller USA-Kritiker.

Eigentlich sind die Positionen damit hinreichend geklärt. Seit Monaten. Aber damit es hier nicht langweilig wird, postet R2D2 regelmäßig ein paar Dildo-Bildchen und erfreut uns täglich mit seiner Auswahl der "News des Tages" aus der RIA Startseite. Zwischendurch verirrt sich noch mal jemand neu in diesen Thread. Was dann Raum bietet um die Niederträchtigkeit der einen Seite genüsslich auszubreiten. Wenn er Mut zu einem Gegenargument hat wird die "Aber die Amis..." Keule geschwungen. Und so geht das tagein, tagaus. Gute Nacht John Boy...




Glaube ich dir, find ich auch interessant. Ich habe auch noch ein bisschen Kontakt nach Russland, aber das gehört nicht in diesen Thread.

Vielleicht gehört Letzteres schon etwas hierher. Denn ohne anmaßende Großmachtsfantasien muss man davon ausgehen, dass in oder bei Russland vielleicht DER Schlüssel zu Lösung des Ukrainekonflikts liegt. Auf jeden Fall ein unabdingbarer Beitrag dazu.
Und nicht nur ist es ja, formulieren wir es so, zu einer Entfremdung seitens vieler Ukrainer gegenüber Russen und Russland gekommen. Die ohne dass etwa durch die eigenen Medien selbstkritisch groß hinterfragt wurde, wie es zu der Eskalation kommen konnte auch durch "ukrainisches Verhalten" und auch zu Kriegsverbrechen etc. Umgekehrt bemerke ich neben zunehmenden wenigstens Misstrauen gegenüber dem Westen, USA, EU, NATO (fast in einem Topf^^) auch zunehmend negative Assoziationen und Einstellungen gegenüber Ukrainern und Ukraine. Faschostaat, der unsere russischen Brüder und Schwestern tötet usw. Das scheinen schon nach Monaten Berichterstattung im russischen TV gewisse Meinungstendenzen ohne dass viel hinterfragt wird, was Russen, die vielleicht auch gar nichts dort zu suchen haben, zum Krieg, zum Leid der Menschen dort im Osten beigetragen haben und beitragen und ob sie Ukrainer töten usw. Da ist schon auch eine wenigstens misstrauische, patriotisch bis nationalistische Stimmung, auch Trotz, Stolz.... Und ich sehe noch nicht so ganz, wie in einer solchen Stimmung die russische politische Führung zu dem bewegt werden könnte, was sich (vordergründig) die "internationale Gemeinschaft" ja erhofft. Also Rückzieher von Russen selbst, Rückzug bei der Unterstützung für die opolchency usw. Da könnten noch ganz interessante auch politische Gruppierungen, Kräfte, Melanges entstehen. In der Ukraine wie Russland.

Schaun mer mal. Aber sehr optimistisch bin ich da zur Zeit nicht.

 

[R25-300]

Nein, oder? Ich bin zu faul, das jetzt zu googlen.

Ich kann mir das nur so erklären: die Ukraine ist ein unterentwickeltes, korruptes Land. Man kann es nur auf westlichen Standard bringen, wenn da mal ein paar Westler die Führung übernehmen. Aber ok, wenn es der Wille des Volkes ist und sie die Transformation mitgehen wollen - warum denn nicht?

Es ist noch nicht alles, er setzt noch einen drauf

Poroschenko beabsichtigt, ukrainische Staatsbürgerschaft auch den in der ATO-Zone kämpfenden Ausländern zu verleihen.
"Ich will ein Dekret zur Verleihung der ukrainischen Staatsbürgerschaft für Weißrussen, Russen und anderen Ausländer, die an unserer Seite auf dem Gebiet der ATO kämpfen unterzeichnen."
Die Abgeordneten begrüßten die Spitze des Staates, Standing Ovations.
?????????? ? ???: ????????? ??????? ???????????? ??????????? ??????? ???????????, ??????? ? ???? ??? - ??????, ???????????, ??????????, ?????????, ?????????, ???????, ???????????????????? ????????, ?????????? ? ??? (02.12.14 18:23) « ???????? ???????

Lutsenko: Um die russischen Lügen zu bekämpfen wird ein Informationsministerium erstellt

Der Leiter der "Block Poroschenko" Yuri Lutsenko sagte dass das Informationsministerium wird erstellt nur um ausschließlich der russischen Aggression entgegenzuwirken.
http://censor.net.ua/news/314475/mi...tsenko/sortby/tree/order/desc/page/2#comments

Jetzt sind auch manche ukrainische Journalisten entsetzt und nennen es Wahrheitsministerium oder Propagandamonisterium

 

[Yu-Rebell]

Vielleicht gehört Letzteres schon etwas hierher. Denn ohne anmaßende Großmachtsfantasien muss man davon ausgehen, dass in oder bei Russland vielleicht DER Schlüssel zu Lösung des Ukrainekonflikts liegt. Auf jeden Fall ein unabdingbarer Beitrag dazu.
Und nicht nur ist es ja, formulieren wir es so, zu einer Entfremdung seitens vieler Ukrainer gegenüber Russen und Russland gekommen. Die ohne dass etwa durch die eigenen Medien selbstkritisch groß hinterfragt wurde, wie es zu der Eskalation kommen konnte auch durch "ukrainisches Verhalten" und auch zu Kriegsverbrechen etc. Umgekehrt bemerke ich neben zunehmenden wenigstens Misstrauen gegenüber dem Westen, USA, EU, NATO (fast in einem Topf^^) auch zunehmend negative Assoziationen und Einstellungen gegenüber Ukrainern und Ukraine. Faschostaat, der unsere russischen Brüder und Schwestern tötet usw. Das scheinen schon nach Monaten Berichterstattung im russischen TV gewisse Meinungstendenzen ohne dass viel hinterfragt wird, was Russen, die vielleicht auch gar nichts dort zu suchen haben, zum Krieg, zum Leid der Menschen dort im Osten beigetragen haben und beitragen und ob sie Ukrainer töten usw. Da ist schon auch eine wenigstens misstrauische, patriotisch bis nationalistische Stimmung, auch Trotz, Stolz.... Und ich sehe noch nicht so ganz, wie in einer solchen Stimmung die russische politische Führung zu dem bewegt werden könnte, was sich (vordergründig) die "internationale Gemeinschaft" ja erhofft. Also Rückzieher von Russen selbst, Rückzug bei der Unterstützung für die opolchency usw. Da könnten noch ganz interessante auch politische Gruppierungen, Kräfte, Melanges entstehen. In der Ukraine wie Russland.

Schaun mer mal. Aber sehr optimistisch bin ich da zur Zeit nicht.

Ich schon! In dem man (EU, USA, NATO) der russischen Führung die Hand reicht und sie als Partner auf der gleichen Augen Höhe ansieht und es endlich aufhört diese als ein kleines von der Tollwut befallenes ungehorsames Kind zu behandeln. So einfach geht der Frieden.

 

[-Troy-]

Schlechte Kartoffelernte in Russland könnte zu baldigem Kriegsende in der Ukraine führen

Moskau: Der Kreml zeigt sich besorgt über die diesjährige Kartoffelernte. Die Situation ist sogar so verheerend, dass sie ein Ende des militärischen Einmarsches Russlands zur Folge haben könnte. Der Grund dafür ist einfach abzuleiten: In Russland bilden Kartoffeln das Grundnahrungsmittel Nummer 1, allerdings wird sie in ihrer häufigsten Verwendung weder gekocht noch gegessen, sondern mehrfach destilliert und getrunken. Die Rede ist ganz klar von Wodka, dem Nationalgetränk Russlands, das eine Art Schmieröl im ansonsten schwerfälligen Getriebe der russischen Armee darstellt.
Bauer Dimitri aus dem Umland von Voronezh beschreibt die Lage so: "Die Kartoffel ist schon weg, aber der Durst immer noch da." Ersatzstoffe für die Wodkaherstellung wären leicht zu finden, denn praktisch jedes Getreide ließe sich verwenden. Doch nun erweist sich das russische Embargo gegen die EU und der Importstopp von Lebensmitteln als eine Art Bumerang. Auch die Türkei möchte kein Getreide nach Russland exportieren, kürzlich äußerte sich sogar Präsident Erdogan dazu: "Wir werden kein Getreide exportieren, wenn wir wissen, dass daraus Alkohol hergestellt wird und dies ist nicht mit unseren islamischen Werten vereinbar, wallah!"

Auch die Lieferungen durch mehrere Hilfskonvois erweisen sich immer stärker als Farce und vergebliche Versuche die Moral der russischen Truppen aufrechtzuerhalten. Alexej, Separatistenführer aus Vladivostok, beurteilt die Lage so: "Ich schaue in einen LKW des Hilfskonvois und finde 300 Gewehre, 2 Tonnen Munition, ein Dutzend Luftabwehrraketen, 200 Granaten und gerade mal 3 Kisten Wodka, das ist einfach nur lachhaft, so kann man keinen Krieg führen, so kann es nicht weitergehen!".
Abgefangene Gespräche Putins mit Medwedew machen die Lage deutlich, so beschreibt Putin die Lage wie folgt: "Unsere Vorräte (gemeint ist Wodka) neigen sich dem Ende zu, ich fürchte dass unsere Soldaten bald ausnüchtern und sich fragen "was zur Hölle machen wir hier eigentlich?" Ich fühle mich gezwungen einer Waffenruhe zuzustimmen, damit wir unsere Vorräte auffüllen können."
Doch diese Aufgabe stellt sich nicht als besonders leicht heraus, denn auch während der vereinbarten Waffenruhe muss der Alkoholpegel der Soldaten aufrechterhalten werden. Zusätzlich neigen Soldaten, die einen über den Durst getrunken haben, dazu die Waffenruhe zu brechen und sich tiefer in der Ukraine zu verlaufen.
Juri, ein russischer Soldat beschreibt die Lage so: "Wer sagt, dass uns Russland hilft? Wenn Russland uns helfen würde, dann hätten wir genug Wodka um in zwei Wochen in Kiew zu sein. Unsere Einheit hat über die halbe Zeit einen Alkoholpegel von unter 2,0 Promille, wenn der noch weiter fällt müssen wir umkehren. Niemand will seinen Urlaub nüchtern in der Ost-Ukraine verbringen."
Ob die Separatisten die Lage weiter halten können hängt nun also vom Alkoholnachschub ab, die Frage lautet: Hat die NATO Möglichkeiten Russland trocken zu legen? In einem Land in dem jeder Bürger Wodka in seiner Badewanne brennen kann und Spiritus als gute Alternative angesehen wird, scheint dieses Unterfangen jedoch als unmöglich.

 

[Toruko-jin]

Schlechte Kartoffelernte in Russland könnte zu baldigem Kriegsende in der Ukraine führen

Moskau: Der Kreml zeigt sich besorgt über die diesjährige Kartoffelernte. Die Situation ist sogar so verheerend, dass sie ein Ende des militärischen Einmarsches Russlands zur Folge haben könnte. Der Grund dafür ist einfach abzuleiten: In Russland bilden Kartoffeln das Grundnahrungsmittel Nummer 1, allerdings wird sie in ihrer häufigsten Verwendung weder gekocht noch gegessen, sondern mehrfach destilliert und getrunken. Die Rede ist ganz klar von Wodka, dem Nationalgetränk Russlands, das eine Art Schmieröl im ansonsten schwerfälligen Getriebe der russischen Armee darstellt.
Bauer Dimitri aus dem Umland von Voronezh beschreibt die Lage so: "Die Kartoffel ist schon weg, aber der Durst immer noch da." Ersatzstoffe für die Wodkaherstellung wären leicht zu finden, denn praktisch jedes Getreide ließe sich verwenden. Doch nun erweist sich das russische Embargo gegen die EU und der Importstopp von Lebensmitteln als eine Art Bumerang. Auch die Türkei möchte kein Getreide nach Russland exportieren, kürzlich äußerte sich sogar Präsident Erdogan dazu: "Wir werden kein Getreide exportieren, wenn wir wissen, dass daraus Alkohol hergestellt wird und dies ist nicht mit unseren islamischen Werten vereinbar, wallah!"

Auch die Lieferungen durch mehrere Hilfskonvois erweisen sich immer stärker als Farce und vergebliche Versuche die Moral der russischen Truppen aufrechtzuerhalten. Alexej, Separatistenführer aus Vladivostok, beurteilt die Lage so: "Ich schaue in einen LKW des Hilfskonvois und finde 300 Gewehre, 2 Tonnen Munition, ein Dutzend Luftabwehrraketen, 200 Granaten und gerade mal 3 Kisten Wodka, das ist einfach nur lachhaft, so kann man keinen Krieg führen, so kann es nicht weitergehen!".
Abgefangene Gespräche Putins mit Medwedew machen die Lage deutlich, so beschreibt Putin die Lage wie folgt: "Unsere Vorräte (gemeint ist Wodka) neigen sich dem Ende zu, ich fürchte dass unsere Soldaten bald ausnüchtern und sich fragen "was zur Hölle machen wir hier eigentlich?" Ich fühle mich gezwungen einer Waffenruhe zuzustimmen, damit wir unsere Vorräte auffüllen können."
Doch diese Aufgabe stellt sich nicht als besonders leicht heraus, denn auch während der vereinbarten Waffenruhe muss der Alkoholpegel der Soldaten aufrechterhalten werden. Zusätzlich neigen Soldaten, die einen über den Durst trinken, dazu die Waffenruhe zu brechen und sich tiefer in der Ukraine zu verlaufen.
Juri, ein russischer Soldat beschreibt die Lage so: "Wer sagt, dass uns Russland hilft? Wenn Russland uns helfen würde, dann hätten wir genug Wodka um in zwei Wochen in Kiew zu sein. Unsere Einheit hat über die halbe Zeit einen Alkoholpegel von unter 2,0 Promille, wenn der noch weiter fällt müssen wir umkehren. Niemand will seinen Urlaub nüchtern in der Ost-Ukraine verbringen."
Ob die Separatisten die Lage weiter halten können hängt nun also vom Alkoholnachschub ab, die Frage lautet: Hat die NATO Möglichkeiten Russland trocken zu legen? In einem Land in dem jeder Bürger Wodka in seiner Badewanne brennen kann und Spiritus als gute Alternative angesehen wird, scheint dieses Unterfangen jedoch als unmöglich.

Dieser Umstand könnte sogar zu einer Dezemberrevolution führen

 

[Paprika]

[h=1]Polizei und Rechter Sektor arbeiten in Kiew zusammen[/h] Florian Rötzer 14.11.2014
[h=2]Vor kurzem wurde der Vizekommandeur der rechtsextremen Miliz Azov, Mitglied der "Volksfront" von Regierungschef Jazenjuk, zum Polizeichef der Region Kiew ernannt[/h] [h=3]Wadim Trojan, der Vizekommandeur der rechtsextremen Miliz "AZOV" ist vom ukrainischen Innenminister Awakow in der letzten Woche zum Polizeichef der Region Kiew ernannt worden. Trojan gehört der offen faschistisch auftretenden Gruppe "Wotanjugend" und "Patriot der Ukraine" an, einer paramilitärischen, mit der Wolfsangel auftretenden Organisation der 2008 gegründeten Sozialnationalen Versammlung, die wiederum aus der Sozialnationalen Partei hervorging. Sie wurde vom damaligen ukrainischen Präsidenten Juschtschenko unterstützt, der durch die Orange Revolution an die Macht kam. Mitbegründer und erster Führer von "Patriot der Ukraine" war Andriy Parubiy, der auch bereits an der Orangen Revolution maßgeblich mitgewirkt hat und bis vor kurzem, dann als Mitglied der Vaterlandspartei, als Vorsitzender des mächtigen Sicherheits- und Verteidigungsrats fungierte. Zuvor war er der "Kommandeur" der "Selbstverteidigungskräfte" des Maidan.[/h] [TABLE="class: img-block"]
[TR]
[TD="class: strict"]

[/TD]
[TD="class: bild-plus"][/TD]
[/TR]
[TR]
[TD="class: bu"]Der rechsextreme Nationalist und Milizenkommandeur Wadim Trojan wurde zum Polizeichef der Region Kiew ernannt.[/TD]
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[/TR]
[/TABLE]
Bekannt wurde "Patriot der Ukraine" durch ihre Angriffe auf Ausländer und ihre rassistische Ideologie. Im Rahmen der Maidan-Bewegung schloss sie sich mit anderen rechtsextremen Gruppen dem Rechten Sektor an. Die rechtsextremistischen Mitglieder von AZOV kommen vorwiegend aus dem Rechten Sektor und aus anderen Ländern. Der Rechte Sektor hatte sich nach dem Sturz von Janukowitsch geweigert, seine Militanten in die Nationalgarde zu integrieren, und konnte nach Auseinandersetzungen mit Awakow schließlich die Bildung und Anerkennung von Milizen durchsetzen.
Bei Azov kämpfen auch aus dem Ausland stammende Rechtsextremisten mit, auf manchen Helmen findet man Hakenkreuze. Azov hatte mit dem "Bataillon Dnipro", in dem vor allem Mitglieder des Rechten Sektors sind, und der Nationalgarde bereits Mitte Mai die Hafenstadt Mariupol eingenommen. Human Wrights Watch kritisierte, dies sei mit "exzessiver Gewalt" geschehen. Jetzt verteidigt Azov Mariupol und liefert sich seit Wochen Artilleriegefechte mit den separatistischen Milizen. Deren Führung hat kürzlich erklärt, dass "Neurussland" die Hafenstadt für sich beansprucht und notfalls mit Gewalt einnehmen wird.
Der Karriereweg des rechtsextremen Militanten aus der Maidanbewegung von der Front zur Polizei verdankt sich sicherlich auch dem Umstand, dass Trojan wie sein Chef Andrej Biletzky und andere Milizenführer der vor kurzem von Regierungschef Jazenjuk und Innenminister Awakow gegründeten Partei "Volksfront" beigetreten ist, die auch den rechten Rand integrieren wollte. Die Volksfront hat überraschend gut bei den Parlamentswahlen abgeschnitten, während die rechtsnationalistischen Parteien wie Swoboda oder der Rechte untergingen und vermutlich Wähler an die Volksfront verloren haben.
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[TD="class: strict"]

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[TD="class: bild-plus"][/TD]
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[TR]
[TD="class: bu"]Azov gibt auch ein Hochglanzmagazin heraus.[/TD]
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Wie sich das auswirkt, lässt sich etwa daran sehen, dass nun die Polizei von Kiew mit dem Rechten Sektor kooperiert, um im Stadtviertel Troieschyna den Drogenkonsum und das Glücksspiel zu bekämpfen. Geplant ist, dass militante Gruppen des Rechten Sektors zusammen mit Polizisten oder auch alleine Kioskbuden, die illegal Alkohol verkaufen, schließen, den Drogenhandel bekämpfen und Betreiber von Glücksspielen jagen. Der für den Rechten Sektor für den Stadtteil in den Stadtrat gewählte Boryslav Bereza und der Polizeichef der Stadt Kiew, Oleksandr Tereshchuk, erläuterten die Kooperation vorgestern im Ukraine Crisis Media Center.
Interessant ist, dass Innenminister Awakow die Militanten des Rechten Sektors nach gewalttätigen Vorkommnissen aus der Stadt verbannte. Der Rechte Sektor hatte sich auch standhaft geweigert, die im Lauf der Maidan-Tumulte geklauten Schusswaffen zurückzugeben. Nach dem Polizeichef will man mit den Rechtsextremen vor allem Jugendkriminalität verhindern, die dadurch entstehe, dass Jugendliche sich im Stadtviertel Alkohol kaufen können und dann betrunken Verbrechen begehen. Auch Bereza gibt sich als Saubermann, der Kioskbuden in der Nähe von Schulen schließen will. Tereshchuk hofft, sagte er, dass die Aktionen keinen Widerstand hervorrufen. "Unser Hauptanliegen ist sicherzustellen, dass dieser Vorgang ruhig ohne Gewalt gegen Gegner ausgeführt wird." Ob dies mit den Militanten des Rechten Sektors gelingen wird, dürfte zu bezweifeln sein. Zudem erhalten diese wieder größeren Einfluss in der Stadt. Der Polizeichef kündigte an, dass die Kooperation auch Vorbild für andere Stadtviertel sein soll.
Bei der Wotanjugend freut man sich über die Ernennung des 35-jährigen Trojan zum Polizeichef. Und der Berater des Innenministeriums pries oder drohte: "Die Polizei in Kiew wird zum Vorbild für den Rest der Ukraine werden."
Auf eine Frage von Ulla Jelpke an die Bundesregierung, welche Schlussfolgerungen hinsichtlich der politischen Orientierung der ukrainischen Sicherheitskräfte und der Beteiligung an der EU-Polizeimission die Bundesregierung aus der Ernennung von Wadim Trojan zum Chef der Polizei des Oblast Kiew zieht, antwortete Staatsministerin Dr. Maria Böhmer für die Bundesregierung ausweichend:
Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, nach denen die Miliz im Gebiet Kiew gegenwärtig einer extremistischen Orientierung folgt. Sie wird aufmerksam beobachten, ob sich nach der Ernennung von Wadim Trojan in der Arbeit der Miliz Veränderungen ergeben. Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass sich durch die Ernennung der Bedarf der Ukraine an einer umfassenden zivilen Sicherheitssektorreform verringert. Daher hält sie eine Beteiligung am Einsatz der beratenden Mission der EU für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine unverändert für geboten.

Telepolis > Politik

 

[Lilith]

Ich schon! In dem man (EU, USA, NATO) der russischen Führung die Hand reicht und sie als Partner auf der gleichen Augen Höhe ansieht und es endlich aufhört diese als ein kleines von der Tollwut befallenes ungehorsames Kind zu behandeln. So einfach geht der Frieden.

Einerseits ja. Da ist in jedem Fall etwas dran. Andererseits muss auch Russland lernen, gerade im postsowjetischen Raum nicht nur imperialistisches Gehabe an den Tag zu legen, sondern seinerseits ja auch diese Länder auf Augenhöhe wahrzunehmen und zu behandeln. Ein Gefühl der Bedrohung durch die NATO besteht und hat seine Wurzeln. Aber dass die NATO bis in die Nachbarstaaten steht, dass ist umgekehrt nun auch russischer Geschichte und Politik zu verdanken. Das muss auch in Russland gesehen, verstanden und aufgearbeitet werden. Vielleicht schafft man es dann, die sehr entgegengesetzten Sicherheitsbelange beiderseits der Grenzen so zu koordinieren, dass beide Seiten damit leben können.

Nur wie gesagt, besonders optimistisch bin ich da gerade nicht.

 

[Lorne Malvo]

Ich habe es schon "herausgefunden" und vor Monaten bereits über diese geschrieben. Ich wollte es aber von Dir wissen ob Dir die ?legitime? Finanzierung der größten Parteien in Deutschland auch vertraut ist. Du weicht der Frage aus, indem Du mir die selbe stellst...

Nehmen wir es an, dass sich ein großer Teil der moldawischen Bevölkerung gegen der EU und für Russland entscheidet und die Moldawiesche Polizei/Armee deshalb gewaltsam gegen diese vorgehen würde. Was wäre die richtige Reaktion auf diese Gewalt seitens "Westens" und "Ostens", Deiner Meinung nach?

In einem solchen Fall sollte die internationale Gemeinschaft gemeinsam entscheiden, was zu tun ist, wie es bspw. in Libyen passiert ist. In solchen Situation gibt es keine echten Präzedenzfälle, sondern wird von Fall zu Fall entschieden. Russland ist an internationaler Zusammenarbeit aber nur interessiert, wenn es ihrem Machtkalkül entspricht, ansonsten nicht. Völkerrecht interessiert die einen Dreck. Ähnlich wie die Neokonservativen in den USA, nur sind diese dort inzwischen wieder zu einem Großteil aus der Macht gedrängt worden, in Russland gibt es dafür keine Chance.