J
Jezersko
Guest
Zur Erinnerung:
Vor 20 Jahren (am 5. Dezember 1994) wurde das „Budapester Memorandum“ im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz unterzeichnet.
Im Memorandumverpflichteten sich die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Russland in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder (Art. 1) sowie deren politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu achten (Art. 2 f.)
…
Kasachstan, Weißrussland und die Ukraine waren im Zuge der Auflösung der UdSSR in den Besitz von Nuklearwaffen gekommen. Das Budapester Memorandum war Vorbedingung der Unterzeichnung und Ratifizierung des Atomwaffensperrvertrags und des Atomteststoppvertrags.
Das Memorandum wurde unterzeichnet von den Herren Bill Clinton, John Major, Boris Jelzin und Leonid M. Krawtschuk, dem damaligen Präsident der Ukraine. Nur weil die Unterzeichner bzw. Verfasser nicht mehr im Amt sind, heisst das nicht, dass es nicht mehr gilt! (Sonst könnte man ja auch den Koran oder die Bibel für obsolet erklären.)
Was trieb Putin zu dieser Zeit? Er war gerade Vizebürgermeister in St. Petersburg und musste sich mit Gerüchten, er habe Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung von Exportlizenzen begangen, herumschlagen…
Vor 20 Jahren (am 5. Dezember 1994) wurde das „Budapester Memorandum“ im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz unterzeichnet.
Im Memorandumverpflichteten sich die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Russland in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder (Art. 1) sowie deren politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu achten (Art. 2 f.)
…
Kasachstan, Weißrussland und die Ukraine waren im Zuge der Auflösung der UdSSR in den Besitz von Nuklearwaffen gekommen. Das Budapester Memorandum war Vorbedingung der Unterzeichnung und Ratifizierung des Atomwaffensperrvertrags und des Atomteststoppvertrags.
Das Memorandum wurde unterzeichnet von den Herren Bill Clinton, John Major, Boris Jelzin und Leonid M. Krawtschuk, dem damaligen Präsident der Ukraine. Nur weil die Unterzeichner bzw. Verfasser nicht mehr im Amt sind, heisst das nicht, dass es nicht mehr gilt! (Sonst könnte man ja auch den Koran oder die Bibel für obsolet erklären.)
Was trieb Putin zu dieser Zeit? Er war gerade Vizebürgermeister in St. Petersburg und musste sich mit Gerüchten, er habe Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung von Exportlizenzen begangen, herumschlagen…