Putschversuch in der Türkei: TSK marschiert auf

[ZX 7R]

Er ist wieder da o/

Ich kenn das Zeichen am Schluss nicht.....ist das Freude?

 

[Paranga]

Schaut mal was Premierminister Binali Yildirim heute gesagt hat : " Başkanlık sistemine geçildiğinde de Cumhurbaşkanlığına bağlanmalı . Cumhurbaşkanlığı muhafız alayı artık olmayacak "

"Wenn wir uns zu einem Präsidialsystem hinbewegen, wird es keine Wachen geben "

Binali Y?ld?r?m: Cumhurba?kanl??? muhaf?z alay? art?k yok

Wilkommen im neuen yobaz-wahabbi staat, Willkommen zur I.R.Türkei bzw Islamischen Republik Türkei

 

[Lilith]

Zum Thema Todesstrafe, eine juristisch-technische Frage:

Auch wenn sie eingeführt wird (was hoffentlich nicht passiert, das wäre ein großer Schritt nach hinten für die Türkei), kann man die Putschisten damit bestrafen, wenn am Zeitpunkt ihres Vebrechens diese Strafe nicht bestand?

Ein fundamentaler Rechtsgrundsatz im Strafrecht lautet nullum crimen, nulla puena sine lege. Also kein Verbrechen und keine Strafe ohne Gesetz. Das meint auch das Rückwirkungsverbot. D.h. die Putschisten können unter normalen Umständen nur nach dem Gesetz bestraft werden, was zur Zeit der Tat galt. Und das schließt Todesstrafe eigentlich aus.

 

[Yu-Rebell]

Meinetwegen kannst du auch mit dem Taschrechner on sein - für die, die ich angesprochen habe, fällt mir leider kein passenderer Begriff ein.

Wen und was ich (unter anderem) damit meinte, habe ich vor kurzem hier beschrieben: http://www.balkanforum.info/f26/sch...gendliche-wien-241412/index2.html#post4541964

Wenn dir danach leichter ist, dann kannst du mich ohne weiteres wegen "Verallgemeinerung" verwarnen. Ist mir völlig wurscht. Meinetwegen kannst du mich auch sperren. Ich wertde jedenfalls sicher nicht mehr "politisch korrekt" herum eiern.

Ich gehe davon aus, dass dieses Forum - so wie andere asoziale Medien - unter Beobachtung steht. Mach dir also keine Sorgen - ich werde mich hüten, eine strafrechtlich relevante Aussage gegen eine bestimmte Person zu treffen.

Siehst du, wir haben nicht einmal den Ausnahmezustand und werden ausnahmslos beobachtet. Mich stört es nicht da ich eh nie etwas strafrechtlich relevantes schreibe, du musst dich aber offensichtlich "bremsen". Ein Satz das mehr Aussagekraft hat als tausend Worte.

 

[Ts61]

Schaut mal was Premierminister Binali Yildirim heute gesagt hat : " Başkanlık sistemine geçildiğinde de Cumhurbaşkanlığına bağlanmalı . Cumhurbaşkanlığı muhafız alayı artık olmayacak "

"Wenn wir uns zu einem Präsidialsystem hinbewegen, wird es keine Wachen geben "

Binali Y?ld?r?m: Cumhurba?kanl??? muhaf?z alay? art?k yok

Wilkommen im neuen yobaz-wahabbi staat, Willkommen zur I.R.Türkei bzw Islamischen Republik Türkei

Lass dich von diesen "Allah,Bismillah...." nicht täuschen.Erdogan verarscht die gesamte Bevölkerung! Er stolziert mit dem Koran auf dem Podest und Ruft zugleich zur Demokratie auf.Türkei und Islamische Republik hehe das ich nicht lache.

 

[Jure Gagaric]

Ich kenn das Zeichen am Schluss nicht.....ist das Freude?

Erregung

 

[ZX 7R]

Ein fundamentaler Rechtsgrundsatz im Strafrecht lautet nullum crimen, nulla puena sine lege. Also kein Verbrechen und keine Strafe ohne Gesetz. Das meint auch das Rückwirkungsverbot. D.h. die Putschisten können unter normalen Umständen nur nach dem Gesetz bestraft werden, was zur Zeit der Tat galt. Und das schließt Todesstrafe eigentlich aus.

Da bin ich gespannt....


aber ner mit ner 20 kg eisenkugel am Fuß verkettet steine Klopfen ist das mindeste.

- - - Aktualisiert - - -

Erregung

Wieder so was zweideutiges.^^

 

[Lilith]

Erregung

Bei einem Mann?

 

[Lilith]

Btw. Gruezi Gushter.

 

[ZX 7R]

Aber Unterstellungen a la Tigerfish, ich sei Rassistin oder würde sarrazineske Thesen verbreiten oder Kalamatschbirne gehen schon. Hat der irgendwie eine Beleidigungsflatrate?

Beleidigungsflaterate