Aber wer denkt, dass Politik und Polizei bei allen anderen Themen knallhart durchgreifen, den lade ich mal zu einem Spaziergang durch den Görlitzer Park in Berlin ein. 50 bis 100 Drogendealer jeden Tag. Geht schon auf der Treppe am U-Bahnhof los, wo man sich zwischen ihnen durchdrängeln muss. Damit hat sich die Politik faktisch seit Jahren abgefunden, weil es viel zu teuer wäre, das mit ständiger Polizeipräsens zu verhindern.
In Hamburg ist es genau so, seit Jahrzehnten, auch da hat der Staat vor den Scharen schwarzafrikanischer Dealer längst kapituliert ...
1997 und
20 Jahre später das selbe Elend.
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Man lässt zu das die PKK hier Finanzmittel sammelt, die Propagandamaschine laufen lässt etc. sogar irgendwelche linke Opfer-Politiker sprechen sich gegen ein Verbot der PKK usw.
In der Zeit, Spiegel steht was von kurdischen Milizen, wenn sie wieder mal in Bingöl eine Polizeikaserne in die Luft sprengen und dabei noch 15 kurdische Zivilisten nebenbei umkommen.
Es stimmt nicht dass nichts gemacht wird:
Zu den Folgen des Verbots gehören tausende Strafverfahren, Razzien, Vereins- und Versammlungsverbote. Allein in den letzten zehn Jahren gab es bundesweit 4500 Strafverfahren mit PKK-Bezug. Dabei handelt es sich in der Masse eben nicht um Gewaltdelikte. Es geht um Spenden und um verbotene Symbole und Parolen. Auslöser von Polizeieinsätzen auf Demonstrationen sind oft Fahnen und Bilder von Öcalan. In der Türkei werden diese längst öffentlich gezeigt. Das ist doch absurd!
und sowohl berliner als auch ich stimmen darin überein, dass trotz der von den Linken beklagten Maßnahmen (eine Bundestagsfraktion wird die Zahlen sicher genau kennen) möglicherweise zu oft PKK-Symbole nicht konfisziert werden - wenn schon verboten dann mit allen Konsequenzen, aber offenbar haut das nicht immer hin.
Und wie soll man denn die "Finanzierung" in den Griff bekommen, es gibt unzählige Kulturvereine und diverse Aktionen, wie soll man denn permanent überwachen welches Geld wofür gedacht ist, es gibt in D keinen Generalverdacht bzw. Sippenhaft. Nicht mal dieses salafistische Pack kriegen sie in den Griff.
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Man lässt zu das die PKK hier Finanzmittel sammelt, die Propagandamaschine laufen lässt etc. sogar irgendwelche linke Opfer-Politiker sprechen sich gegen ein Verbot der PKK usw.
In der Zeit, Spiegel steht was von kurdischen Milizen, wenn sie wieder mal in Bingöl eine Polizeikaserne in die Luft sprengen und dabei noch 15 kurdische Zivilisten nebenbei umkommen.
Es stimmt nicht dass nichts gemacht wird:
Zu den Folgen des Verbots gehören tausende Strafverfahren, Razzien, Vereins- und Versammlungsverbote. Allein in den letzten zehn Jahren gab es bundesweit 4500 Strafverfahren mit PKK-Bezug. Dabei handelt es sich in der Masse eben nicht um Gewaltdelikte. Es geht um Spenden und um verbotene Symbole und Parolen. Auslöser von Polizeieinsätzen auf Demonstrationen sind oft Fahnen und Bilder von Öcalan. In der Türkei werden diese längst öffentlich gezeigt. Das ist doch absurd!
und sowohl berliner als auch ich stimmen darin überein, dass trotz der von den Linken beklagten Maßnahmen (eine Bundestagsfraktion wird die Zahlen sicher genau kennen) möglicherweise zu oft PKK-Symbole nicht konfisziert werden, wenn schon verboten dann komplett, aber offenbar haut das nicht immer hin.
Auch die Nazis leisten sich manchmal Verbotene Symbole und Gesten die man mal durchgehen lässt ...
Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
... und mal nicht
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Und wie soll man denn die "Finanzierung" in den Griff bekommen, es gibt unzählige Kulturvereine und diverse Aktionen, wie soll man denn permanent überwachen welches Geld wofür gedacht ist, es gibt in D keinen Generalverdacht bzw. Sippenhaft. Nicht mal dieses salafistische Pack kriegen sie in den Griff.
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Himmel bin ich ein Quasselheini, was für ein meterlanger Beitrag
