Green
2053
Da war doch schon immer so seit wir hier sind der Kameltreibender Kümmeltürke hat nie aufgehört zu existieren.
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Ausgerechnet die "neutralen" schweizer.
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Nachrichten aus der Türkei
- Ersteller Amphion
- Erstellt am
Ausgerechnet die "neutralen" schweizer.
M
MissChaos
Guest
Neuerungen
Durch die Verfassungsänderungen werden das Amt des Ministerpräsidenten und der Ministerrat als eigenständige Organe abgeschafft. Die Wahlen zur Großen Nationalversammlung und zum Präsidenten der Republik sollen alle fünf Jahre am selben Tag erfolgen. Die Zahl der Parlamentssitze wird von 550 auf 600 erhöht und das passive Wahlrecht auf 18 Jahre herabgesetzt. Gleichzeitig werden die Rechte des Parlaments und des Regierungskabinetts beschränkt und auf den Präsidenten übertragen. Der Präsident wird Präsidialverordnungen erlassen können und das Recht haben, das Parlament zu jeder Zeit aufzulösen, wobei in diesem Fall gemeinsame Neuwahlen abzuhalten sind. Er ernennt die Minister ohne Parlamentsanhörung, wählt seine Stellvertreter selbst und entscheidet persönlich über die Wahl der Universitätsrektoren. Seine Stellvertreter oder Minister können nicht per Misstrauensvotum abgesetzt werden. Auch darf der Staatspräsident Mitglied einer Partei sein und dieser vorsitzen. Gesetzesvorhaben des Parlaments wird der Präsident weiterhin mit einem Veto blockieren können, wobei das Veto vom Parlament nicht mehr mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder, sondern nur mit der Mehrheit der Gesamtzahl der Mitglieder überstimmt werden kann.
Bei der Justizreform wird unter anderem der (Hohe) Richter- und Staatsanwälterat, der erst 2010 von 7 auf 22 Personen aufgestockt wurde, wieder auf 13 Mitglieder verkleinert. Dessen Mitglieder werden nun von Präsident und Parlament bestimmt, die dann wiederum für Richterernennungen zuständig sind.
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Also kurzum: Weimarer Verfassung lässt grüßen.
Durch die Verfassungsänderungen werden das Amt des Ministerpräsidenten und der Ministerrat als eigenständige Organe abgeschafft. Die Wahlen zur Großen Nationalversammlung und zum Präsidenten der Republik sollen alle fünf Jahre am selben Tag erfolgen. Die Zahl der Parlamentssitze wird von 550 auf 600 erhöht und das passive Wahlrecht auf 18 Jahre herabgesetzt. Gleichzeitig werden die Rechte des Parlaments und des Regierungskabinetts beschränkt und auf den Präsidenten übertragen. Der Präsident wird Präsidialverordnungen erlassen können und das Recht haben, das Parlament zu jeder Zeit aufzulösen, wobei in diesem Fall gemeinsame Neuwahlen abzuhalten sind. Er ernennt die Minister ohne Parlamentsanhörung, wählt seine Stellvertreter selbst und entscheidet persönlich über die Wahl der Universitätsrektoren. Seine Stellvertreter oder Minister können nicht per Misstrauensvotum abgesetzt werden. Auch darf der Staatspräsident Mitglied einer Partei sein und dieser vorsitzen. Gesetzesvorhaben des Parlaments wird der Präsident weiterhin mit einem Veto blockieren können, wobei das Veto vom Parlament nicht mehr mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder, sondern nur mit der Mehrheit der Gesamtzahl der Mitglieder überstimmt werden kann.
Bei der Justizreform wird unter anderem der (Hohe) Richter- und Staatsanwälterat, der erst 2010 von 7 auf 22 Personen aufgestockt wurde, wieder auf 13 Mitglieder verkleinert. Dessen Mitglieder werden nun von Präsident und Parlament bestimmt, die dann wiederum für Richterernennungen zuständig sind.
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Also kurzum: Weimarer Verfassung lässt grüßen.
I
Indianer
Guest
na bravo, jetzt hast du aus viki zitiert.
welche rechte hat der türkische bürger zukünftig?
ausser das recht zum atmen?
welche rechte hat der türkische bürger zukünftig?
ausser das recht zum atmen?
M
MissChaos
Guest
Je nach dem welche Gesetze der Vollhorst erlässt keine.
Die Kontrollorgane werden abgeschafft.
Das heißt wenn Erdogan nochmal Twitter verbietet, bleibt es verboten.
daro
Kellerkind
«Liebe Türkei»: Aufruf zum Nein zu Erdogans Referendum - Blick
Für die Türken aus der Schweiz vom Blick
Für die Türken aus der Schweiz vom Blick
I
Indianer
Guest
und wenn er denuzianten im BF hat, darfst du nicht mehr deine Meinung äussern, weil dann türkei Urlaub tabu ist.
hm....
was würde erdi wohl zahlen, wenn ich mich bewerbe....?
M
MissChaos
Guest
Wenn du natürlich willst dass ich jeden Punkt mit dir durchgehe, mach ich das gerne später, nachdem ich meine Aufgaben im RL erledigt hab
daro
Kellerkind
Ausgerechnet die "neutralen" schweizer.
Der Blick muss nicht neutral sein der darf seine Meinung haben, in dem Fall sind sie gegen eine Diktatur
M
MissChaos
Guest
I
Indianer
Guest
Wenn du natürlich willst dass ich jeden Punkt mit dir durchgehe, mach ich das gerne später, nachdem ich meine Aufgaben im RL erledigt hab
komm hör doch auf......
es sind doch nur kleine einfache fragen..
sei nicht so....
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Dann mach ich eben Urlaub in Griechenland
ok. hierzu 2 klitzekleine fragen...
wann? und wo?