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Der Ukraine Sammelthread

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Kommt drauf an, wenn ein Krebsgeschwür der Aggression so weit fortgeschritten ist, wie im 2. WK, gibt keine andere Lösung, als Gegengewalt – auch wenn man natürlich Dresden z.B. nicht hätte plattbomben müssen, wo es überhaupt keine militärischen Ziele gab. Aktuell sehe ich diesen "Point of no Return" noch nicht überschritten und die Gratwanderung zwischen guter Verhandlungsposition der Ukraine und Eskalation ist einfach extrem gefährlich. Versprechungen wie "100 Panzer zum Jahresende" gaukeln falsche Siegeschancen vor, während die Kacke eben jetzt am dampfen ist und nicht an Weihnachten. Man hätte da vllt. von Anfang an entweder ganz oder gar nicht sagen müssen, statt halbe Sachen zu machen, aber das hätte eben das Eskalationspotential auch wieder vergrößert, was vor allem den USA natürlich scheißegal ist.
 
Neue ukrainische Sanktionen gegen Personen und Firmen
Die Ukraine hat weitere Sanktionen gegen Personen und Unternehmen aus Russland, aber auch gegen eine Firma auf von Russen besetztem ukrainischem Gebiet erlassen. Gestern veröffentlichte Präsident Wolodymyr Selenskyj per Dekret gleich mehrere schwarze Listen mit Hunderten Firmen, Organisationen und Personen, die den russischen Angriffskrieg unterstützt haben sollen.

Auch eine in Wien ansässige Firma betroffen
Betroffen sind auch die in Wien ansässige Firma Vend Ore GmbH und ihre russisch-israelischen Gesellschafter. Vend Ore war laut einem Bericht der Tageszeitung „Der Standard“ bereits Ende Februar vom US-Finanzministerium sanktioniert worden. Einem damaligen Bericht zufolge beschäftigte sich das im November 2019 gegründete Unternehmen laut Gesellschaftervertrag mit „Management-, Unternehmens- und Betriebsberatung“ sowie dem „Handel mit Waren aller Art“ und Beteiligungen. Mit Selenskyjs Dekret dürften nun die US-Sanktionen nachvollzogen werden.

Rüstungsbetriebe und militärische Forschungseinrichtungen

 
Polen zu mehr Beteiligung an nuklearer Abschreckung bereit
Polen kann sich eine stärkere Beteiligung an der nuklearen Abschreckung der NATO vorstellen – auch ohne Atombomben auf seinem Staatsgebiet zu stationieren.

„Polen wäre potenziell bereit, seine Beteiligung und Zusammenarbeit im Rahmen der nuklearen Abschreckung der NATO auszuweiten und Verantwortung zu übernehmen“, sagte Jacek Siewiera, Sicherheitsberater des Präsidenten, zur dpa, aber die Stationierung von Atomwaffen sei „etwas anderes“.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte vor wenigen Tagen angekündigt, Atomwaffen in Belarus, einem Land, das an Polen grenzt, stationieren zu wollen. NATO-Staaten wie die USA und Deutschland hatten darauf gelassen reagiert. Die USA haben seit vielen Jahrzehnten Atomwaffen in mehreren europäischen Ländern stationiert, darunter Deutschland.

Keine genauen Angaben zu Form der Beteiligung

 
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Terroranschlag in S.-Peterburger Z-Club, 16 Verletzte , 1 Toter. Es handelt sich bei ihm um einen bekannten russischen Kriegspropagandisten Wladlen Tatarski

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Wladlen Tatarski traf sich im Café Z-Club mit seinen Fans, der Sprengsatz befand sich in einer Statuette, die ihm ein Mädchen schenkte
 
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Kiew legt Zwölfpunkteplan zu Krim-Befreiung vor
Der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats der Ukraine, Olexij Danilow, hat in Kiew einen Zwölfpunkteplan zur Befreiung der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim vorgelegt. So solle als Teil der „De-Okkupation“ etwa die Krim-Brücke mit der Auto- und Eisenbahnverbindung zum russischen Kernland abgerissen werden, teilte Danilow gestern mit.

Beamtinnen und Beamte auf der Krim, die sich 2014 bei der Annexion mit den russischen Besatzern eingelassen hätten, würden einer Säuberung unterzogen nach dem Vorbild der Entnazifizierung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg, so Danilow. Kollaborateure und Verräter sollen in Strafverfahren zur Rechenschaft gezogen werden, heißt es in Punkt zwei des Plans.

Besonders erwähnte Danilow auch Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Angehörige der Sicherheitsorgane, die sich 2014 auf die Seite Russlands geschlagen hätten. „Es wird ein umfassendes Programm der ‚Entgiftung‘ umgesetzt, das die Folgen des langjährigen Einflusses der russischen Propaganda auf das öffentliche Bewusstsein eines Teils der Bevölkerung der Halbinsel neutralisiert“, schreibt Danilow in Punkt neun.

 
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