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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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Viele Hindernisse auf Weg zu Gaza-Deal
Der internationale und der innerisraelische Druck auf die Regierung, zu einem Geiselabkommen und einer Waffenruhe zu kommen, sind enorm. Erneut gingen am Samstag Zigtausende Menschen auf die Straßen in Israel, um Premier Benjamin Netanjahu zu Verhandlungen zu bewegen. Doch zahlreiche Hürden finden sich noch auf dem Weg zu einem Deal.

Allein in Tel Aviv waren am Samstagabend rund 120.000 Menschen auf der Straße. Sie forderten ein Abkommen sowie Neuwahlen. Sie schöpften Hoffnung durch den Vorstoß von US-Präsident Joe Biden für eine Beendigung des Gaza-Krieges.

Biden hatte am Freitag überraschend Details eines Entwurfs für einen Deal in drei Phasen präsentiert, dem Israel nach Angaben der US-Regierung bereits zugestimmt habe. Die erste Phase sehe eine vollständige und uneingeschränkte Waffenruhe von sechs Wochen und einen Rückzug der israelischen Streitkräfte aus dicht besiedelten Gebieten in Gaza vor.

Es würde zunächst eine bestimmte Gruppe von Geiseln freigelassen – darunter Frauen, Ältere und Verletzte. Im Gegenzug würden Hunderte Palästinenser freikommen, die in Israel inhaftiert sind. In einer zweiten Phase würden die Kämpfe dann dauerhaft eingestellt und die verbliebenden Geiseln freigelassen. In einer letzten Phase würde ein Wiederaufbau des Gazastreifens beginnen.

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Nach US-Vorstoß: Viele Hindernisse auf Weg zu Gaza-Deal

Der internationale und der innerisraelische Druck auf die Regierung, zu einem Geiselabkommen und einer Waffenruhe zu kommen, sind enorm. Erneut gingen am Samstag Zigtausende Menschen auf die Straßen in Israel, um Premier Benjamin Netanjahu zu Verhandlungen zu bewegen. Doch zahlreiche Hürden...
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Syrien meldet Tote nach israelischen Luftangriffen
Israel hat laut Medienberichten erneut Ziele in der Nähe der syrischen Hauptstadt Aleppo angegriffen. Bei Luftangriffen seien mehrere Menschen getötet worden, berichten staatliche Medien unter Berufung auf die Armee.

Der Iran hat im syrischen Bürgerkrieg Präsident Baschar al-Assad unterstützt und unterhält im gesamten Nahen Osten ein Netzwerk verbündeter schiitischer Milizen. Dazu gehören die Hisbollah im Libanon und die Huthi im Jemen. Seit Beginn des Krieges im Gazastreifen zwischen Israel und der auch vom Iran unterstützten Hamas hat die Zahl der israelischen Angriffe in Syrien zugenommen.

Die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, es seien mindestens zwölf pro-iranische Kämpfer „syrischer und ausländischer Nationalität“ bei den Angriffen in der Stadt Hajjan nördlich von Aleppo getötet worden. Ein Fabriksgebäude soll Ziel des Angriffs gewesen sein.

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Syrien meldet Tote nach israelischen Luftangriffen

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Der ehemalige Bürgermeister von Belgrad: Was können wir von einem Land erwarten, das Mladic verherrlicht und das verlorene Kosovo beschützt?

 
Malediven planen Einreiseverbot für Israelis
Die Regierung der Malediven plant als Reaktion auf den Krieg im Gazastreifen, israelischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern künftig die Einreise zu verbieten.

Entsprechende Gesetze sollen angepasst werden, teilte das Büro von Präsident Mohamed Muizzu in der Hauptstadt Male gestern Abend (Ortszeit) mit. Er sei damit einer entsprechenden Empfehlung des Kabinetts gefolgt. Das Verbot solle so schnell wie möglich in Kraft treten, sagte Innenminister Ali Ihusaana.

Zusätzlich habe der Präsident des muslimischen Landes einen Sondergesandten ernannt, der die Bedürfnisse der Palästinenser feststellen solle. Er wolle außerdem mit dem UNO-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) Geld für die Menschen in den Palästinensergebieten sammeln.

Israelische Reisewarnung
Das israelische Außenministerium empfahl seinen Staatsbürgern daraufhin, nicht mehr auf die für ihre Luxushotels, weißen Strände, türkisblaues Wasser und Korallen bekannte Inselgruppe im Indischen Ozean zu reisen. Falls sie bereits dort seien, sollten sie erwägen, das Land zu verlassen.

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Malediven planen Einreiseverbot für Israelis

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Abbas kritisiert Iran scharf
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, lässt mit einer Entgegnung auf den geistlichen Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, aufhorchen: Laut israelischen Medien wies Abbas Aussagen Chameneis, die den Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober rechtfertigten, ungewohnt scharf zurück. Das Ziel des Iran sei es, „das Blut der Palästinenser zu opfern“.

Das palästinensische Volk kämpfe seit 100 Jahren, und es brauche „keine weiteren Kriege, die nicht seinen Interessen dienen – nämlich Freiheit und die Wahrung Jerusalems und seiner heiligen Stätten“. Abbas ergänzte: „Wir wollen das Ende der Besatzung und die Umsetzung eines palästinensischen Staates mit der Hauptstadt Jerusalem, aber keine Politik, die nicht den Interessen des palästinensischen Volkes dient.“

Chamenei: „Region hat 7. Oktober gebraucht“
Davor hatte Chamenei gesagt, der Überfall der Hamas habe die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Saudi-Arabien zerstört. Das sei ein positiver Schritt angesichts der Versuche des Westens, die Realität im Nahen Osten zu verändern. „Die Region hat den 7. Oktober gebraucht, die ‚Operation Al-Aksa-Flut‘ kam zum richtigen Zeitpunkt.“

„Operation Al-Aksa-Flut“ ist die Bezeichnung der Hamas für den beispiellosen Überfall der Terrororganisation auf Israel mit mehr als 1.100 Toten und Hunderten Entführten. Der Überfall habe die Zukunft des Schicksals der Palästinenser ins Zentrum der Weltöffentlichkeit gerückt, so Chamenei.

Abbas düpiert Chamenei

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Hamas-Überfall: Abbas kritisiert Iran scharf

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, lässt mit einer Entgegnung auf den geistlichen Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, aufhorchen: Laut israelischen Medien wies Abbas Aussagen Chameneis, die den Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober...
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Bidens Plan für einen Geiseldeal: Werden sich Israel und die Hamas einigen, Herr Conrad?
Der US-Präsident macht einen Vorschlag für einen Geiseldeal zwischen Israel und der Hamas. Ein früherer Vermittler und BND-Mitarbeiter analysiert, welche Fallstricke und Chancen es gibt.

Herr Conrad, Sie haben viel Erfahrung mit Verhandlungen zwischen der Hamas und Israel. Worauf kommt es generell an, damit beide Seiten einem Geiseldeal inklusive Feuerpause zustimmen können?
Die Kerninteressen müssen übereinstimmen. Das ist eine Verhandlungsplattitüde. Seit dem 7. Oktober haben wir aber eine völlig neue Grundlage für Gespräche zwischen den Feinden.

Die wäre?
Es geht um das Fortbestehen der Hamas in Gaza. Das ist für Israel bisher in keiner Form akzeptabel. Ginge es im Kern nicht darum, wäre einiges einfacher.

Zum Beispiel?
Beide Seiten könnten sich auf den Austausch der Geiseln im Gegenzug zur Freilassung von palästinensischen Häftlingen und einen Rückzug aus Gaza konzentrieren. Aber das geht nicht, weil für Israel feststeht: Die Hamas als Verhandlungspartner hat nach dem Massaker vom 7. Oktober kein Existenzrecht mehr. Die Mörder, Folterer und Geiselnehmer dürfen nicht entkommen.

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Bidens Plan für einen Geiseldeal: Werden sich Israel und die Hamas einigen, Herr Conrad?

Der US-Präsident macht einen Vorschlag für einen Geiseldeal zwischen Israel und der Hamas. Ein früherer Vermittler und BND-Mitarbeiter analysiert, welche Fallstricke und Chancen es gibt.
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USA wollen Gaza-Vorschlag mit UNO-Resolution stützen
Die USA wollen sich die Rückendeckung des UNO-Sicherheitsrates für den von Präsident Joe Biden präsentierten Plan für ein Abkommen zur Beendigung des Gaza-Krieges sichern. Gestern hat Israels wichtigster Verbündeter eine entsprechende Resolution eingebracht.

Die G-7-Gruppe stellte sich demonstrativ hinter den Friedensplan, dem Israel zugestimmt haben soll. Die Reaktion von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu weckte jedoch Zweifel, ob es zu einer Einigung kommen wird.

„Die Behauptung, dass wir einer Waffenruhe zugestimmt haben, ohne dass unsere Bedingungen erfüllt werden, ist nicht richtig“, sagte Netanjahu gestern nach Angaben seines Büros zu Bidens Vorstoß. Ein ranghoher israelischer Beamter sagte dem Sender NBC News, Biden habe Israels Vorschlag „nicht akkurat“ wiedergegeben.

Biden selbst sieht ihn jedoch als „bestmögliche Gelegenheit für eine Einigung“ in den festgefahrenen Verhandlungen. Der US-Präsident habe im Telefonat mit dem katarischen Emir Tamim bin Hamad al-Thani die Bereitschaft Israels bekräftigt, sich auf die Bedingungen einzulassen, die der Terrororganisation Hamas jetzt angeboten worden seien, teilte das Weiße Haus mit.

Netanjahu beharrt auf Bedingungen für Abkommen

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USA wollen Gaza-Vorschlag mit UNO-Resolution stützen

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