Umweltminister wollen sich auf EU-Klimaziel 2040 einigen
Die 27 EU-Umweltminister und -ministerinnen, darunter Österreichs Minister Norbert Totschnig (ÖVP), entscheiden heute über das EU-Klimaziel für 2040. Ob sie dabei tatsächlich der Vorgabe der EU-Kommission folgen, die den Treibhausgasausstoß bis 2040 um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 senken möchte, war zu Sitzungsbeginn offen.
Lars Aagaard als Vertreter des dänischen Ratsvorsitzes zeigte sich überzeugt, ein annehmbares Kompromisspapier auf den Tisch gelegt zu haben. „Wir werden sehen, ob der Wille zum Kompromiss vorhanden ist“, sagte Aagaard.
Österreichs Ja hängt an Rahmenbedingungen
Umweltminister Norbert Totschnig (ÖVP) will dem auf dem Tisch liegenden EU-Klimaziel nur dann zustimmen, „wenn die Rahmenbedingungen für uns passen“. Bezüglich der Rahmenbedingungen nannte Totschnig etwa eine Verlängerung der Frist für Gratiszertifikate im Rahmen des Emissionshandels, Flexibilität beim Carbon Management und auch einen „verpflichtenden Netto-null-Pfad für alle Mitgliedsländer“.
Es gehe bei der Thematik nicht nur um das Klima, sondern auch um den Wirtschaftsstandort, die Erhaltung des Wohlstands, die Sicherung von Arbeitsplätzen und um Ernährungssicherheit.
Einigung braucht qualifizierte Mehrheit
Für eine Einigung heute ist eine qualifizierte Mehrheit notwendig. Dass voraussichtlich nicht alle Mitgliedsländer mit dem Vorschlag mitgehen werden, war schon vor Sitzungsbeginn klar. So haben sich etwa Tschechien und Ungarn im Vorfeld klar negativ geäußert.
Die 27 EU-Umweltminister und -ministerinnen, darunter Österreichs Minister Norbert Totschnig (ÖVP), entscheiden heute über das EU-Klimaziel für 2040. Ob sie dabei tatsächlich der Vorgabe der EU-Kommission folgen, die den Treibhausgasausstoß bis 2040 um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 senken möchte, war zu Sitzungsbeginn offen.
Lars Aagaard als Vertreter des dänischen Ratsvorsitzes zeigte sich überzeugt, ein annehmbares Kompromisspapier auf den Tisch gelegt zu haben. „Wir werden sehen, ob der Wille zum Kompromiss vorhanden ist“, sagte Aagaard.
Österreichs Ja hängt an Rahmenbedingungen
Umweltminister Norbert Totschnig (ÖVP) will dem auf dem Tisch liegenden EU-Klimaziel nur dann zustimmen, „wenn die Rahmenbedingungen für uns passen“. Bezüglich der Rahmenbedingungen nannte Totschnig etwa eine Verlängerung der Frist für Gratiszertifikate im Rahmen des Emissionshandels, Flexibilität beim Carbon Management und auch einen „verpflichtenden Netto-null-Pfad für alle Mitgliedsländer“.
Es gehe bei der Thematik nicht nur um das Klima, sondern auch um den Wirtschaftsstandort, die Erhaltung des Wohlstands, die Sicherung von Arbeitsplätzen und um Ernährungssicherheit.
Einigung braucht qualifizierte Mehrheit
Für eine Einigung heute ist eine qualifizierte Mehrheit notwendig. Dass voraussichtlich nicht alle Mitgliedsländer mit dem Vorschlag mitgehen werden, war schon vor Sitzungsbeginn klar. So haben sich etwa Tschechien und Ungarn im Vorfeld klar negativ geäußert.
