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Nachrichten aus Deutschland

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AfD bietet deutschem Kanzler Merz Unterstützung für eine Minderheitsregierung
Die Fronten im deutschen Rentenstreit zwischen Union und SPD sind festgefahren. Nun dient sich die AfD der Union als Retterin in der Not an und spricht von einem "Befreiungsschlag"

Es läuft nicht gut für Friedrich Merz. Der deutsche Bundeskanzler bangt um die Mehrheit für sein Rentenpaket. Dieses wird von immer mehr Abgeordneten der Jungen Union abgelehnt. Mittlerweile sind es so viele, dass die Reform bei der Abstimmung im Bundestag durchfallen könnte. Aber die SPD will nicht neu verhandeln.

Merz muss also in der verbleibenden Zeit bis zum Votum Anfang Dezember nach einem Kompromiss suchen, was ziemlich mühsam werden dürfte. Eine in ihren Augen einfachere Lösung bietet nun die AfD an, die im Bundestag die größte Fraktion in der Opposition bildet.

Merz könnte mit seiner schwarz-roten Koalition Schluss und als Kanzler mit einer Minderheitsregierung weitermachen. Die AfD würde diese unterstützen. Das schlug der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, bei Welt-TV vor. "Das wäre ein Befreiungsschlag im Sinne der Wahlversprechen der CDU. Das wäre eine Befreiung für die CDU und eine Befreiung für Deutschland", sagte er. Denn: CDU und CSU könnten mithilfe der AfD "mehr von ihrer eigentlichen Programmatik durchsetzen".

 

Keine Untersuchung der Genitalregion bei Frauen​

Die Kontrolle im Intimbereich bleibt zukünftig wie bisher auf Männer beschränkt. "Bei weiblichen Personen werden keine Untersuchungen der Genitalregion durchgeführt - und auch die weibliche Brust wird grundsätzlich nicht untersucht", so die Sprecherin des Verteidigungsministeriums.
 
Ja, das war damals nicht lustig. Der "Stabsarzt" bei der Kommission, hat mal auch kurz die "Eier" gequetscht und der Finger im Hintern hat auch nicht bei jedem Freudenschreie ausgelöst.
 
Wenn Belém glänzt und Berlin stolpert – ein Satz, der eine Regierung blamiert
Belém – Friedrich Merz wollte nach seiner Rückkehr aus Belém offenbar nur einen kurzen Eindruck schildern. Was folgte, war eine landesweite Kritik in Brasilien, Vorwürfe von Arroganz, Fremdenfeindlichkeit und ein Präsident Lula, der keine Sekunde zögerte, den deutschen Kanzler öffentlich zu rügen. Ein einziger Satz genügte, um die Stimmung in einem Land zu kippen, das Deutschland eigentlich als Partner braucht. Merz hatte in Berlin gesagt, niemand aus der mitgereisten Journalistengruppe hätte in Belém bleiben wollen, und alle seien froh gewesen, diesen Ort zu verlassen. In Deutschland war es eine beiläufige Bemerkung. In Brasilien wurde sie als Abwertung einer Stadt verstanden, die trotz Hitze, Überlastung und schwieriger Logistik zum Mittelpunkt der COP30 gemacht wurde – bewusst, als politisches Signal, als Eintrittstor zum Amazonas.

Dass Merz zur Unzeit über „diesen Ort“ sprach, fiel genau in den Moment, in dem Belém sich der Welt neu präsentiert. Die Aufmerksamkeit lag nicht nur auf der Klimakonferenz, sondern auch auf den sichtbaren Veränderungen in der Stadt. Nirgends ist das deutlicher als im Ver-o-Peso-Markt, dem historischen Herz Beléms, einem Ort, an dem seit über einem Jahrhundert die Waren aus dem Amazonas ankommen, verkauft, getrocknet, zubereitet und gefeilscht werden.

 
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