Aktuelles
  • Herzlich Willkommen im Balkanforum
    Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
    Bitte hier registrieren

Nachrichten aus Deutschland

  • Ersteller Ersteller Gelöschtes Mitglied 13322
  • Erstellt am Erstellt am
AfD bietet deutschem Kanzler Merz Unterstützung für eine Minderheitsregierung
Die Fronten im deutschen Rentenstreit zwischen Union und SPD sind festgefahren. Nun dient sich die AfD der Union als Retterin in der Not an und spricht von einem "Befreiungsschlag"

Es läuft nicht gut für Friedrich Merz. Der deutsche Bundeskanzler bangt um die Mehrheit für sein Rentenpaket. Dieses wird von immer mehr Abgeordneten der Jungen Union abgelehnt. Mittlerweile sind es so viele, dass die Reform bei der Abstimmung im Bundestag durchfallen könnte. Aber die SPD will nicht neu verhandeln.

Merz muss also in der verbleibenden Zeit bis zum Votum Anfang Dezember nach einem Kompromiss suchen, was ziemlich mühsam werden dürfte. Eine in ihren Augen einfachere Lösung bietet nun die AfD an, die im Bundestag die größte Fraktion in der Opposition bildet.

Merz könnte mit seiner schwarz-roten Koalition Schluss und als Kanzler mit einer Minderheitsregierung weitermachen. Die AfD würde diese unterstützen. Das schlug der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, bei Welt-TV vor. "Das wäre ein Befreiungsschlag im Sinne der Wahlversprechen der CDU. Das wäre eine Befreiung für die CDU und eine Befreiung für Deutschland", sagte er. Denn: CDU und CSU könnten mithilfe der AfD "mehr von ihrer eigentlichen Programmatik durchsetzen".

 

Keine Untersuchung der Genitalregion bei Frauen​

Die Kontrolle im Intimbereich bleibt zukünftig wie bisher auf Männer beschränkt. "Bei weiblichen Personen werden keine Untersuchungen der Genitalregion durchgeführt - und auch die weibliche Brust wird grundsätzlich nicht untersucht", so die Sprecherin des Verteidigungsministeriums.
 
Ja, das war damals nicht lustig. Der "Stabsarzt" bei der Kommission, hat mal auch kurz die "Eier" gequetscht und der Finger im Hintern hat auch nicht bei jedem Freudenschreie ausgelöst.
 
Wenn Belém glänzt und Berlin stolpert – ein Satz, der eine Regierung blamiert
Belém – Friedrich Merz wollte nach seiner Rückkehr aus Belém offenbar nur einen kurzen Eindruck schildern. Was folgte, war eine landesweite Kritik in Brasilien, Vorwürfe von Arroganz, Fremdenfeindlichkeit und ein Präsident Lula, der keine Sekunde zögerte, den deutschen Kanzler öffentlich zu rügen. Ein einziger Satz genügte, um die Stimmung in einem Land zu kippen, das Deutschland eigentlich als Partner braucht. Merz hatte in Berlin gesagt, niemand aus der mitgereisten Journalistengruppe hätte in Belém bleiben wollen, und alle seien froh gewesen, diesen Ort zu verlassen. In Deutschland war es eine beiläufige Bemerkung. In Brasilien wurde sie als Abwertung einer Stadt verstanden, die trotz Hitze, Überlastung und schwieriger Logistik zum Mittelpunkt der COP30 gemacht wurde – bewusst, als politisches Signal, als Eintrittstor zum Amazonas.

Dass Merz zur Unzeit über „diesen Ort“ sprach, fiel genau in den Moment, in dem Belém sich der Welt neu präsentiert. Die Aufmerksamkeit lag nicht nur auf der Klimakonferenz, sondern auch auf den sichtbaren Veränderungen in der Stadt. Nirgends ist das deutlicher als im Ver-o-Peso-Markt, dem historischen Herz Beléms, einem Ort, an dem seit über einem Jahrhundert die Waren aus dem Amazonas ankommen, verkauft, getrocknet, zubereitet und gefeilscht werden.

 
NS-Vergangenheit: Ehrenmedaille für Heinz Rühmann aberkannt
In Deutschland hat der Spitzenverband der Filmwirtschaft (SPIO) Konsequenzen aus einer Studie zur NS-Vergangenheit ihres Führungspersonals sowie früherer Preisträgerinnen und Preisträger gezogen. Wie der Verband heute in München mitteilte, werden 14 dieser Persönlichkeiten ihre Ehrenmedaillen nachträglich aberkannt. Darunter sind der 1994 verstorbene Schauspieler Heinz Rühmann und die 2003 verstorbene Regisseurin und Schauspielerin Leni Riefenstahl.

Der Verband sprach von einer „Korrektur historischer Fehlentscheidungen“. Die betreffenden Preisträgerinnen und Preisträger seien in der Studie des Münchner Instituts für Zeitgeschichte als „NS-belastet“ oder „NS-konform“ eingestuft worden. Betroffen sind auch der ehemalige Berlinale-Leiter Alfred Bauer sowie die Schauspielerin Olga Tschechowa.

Auszeichnung für Riefenstahl „schwerer Fehler“
Vor allem die Auszeichnung für die eng mit dem NS-Regime verstrickte Riefenstahl sei ein „schwerer Fehler“ gewesen, hieß es. Die SPIO hatte die Studie nach eigenen Angaben „vor dem Hintergrund ihres 100-jährigen Bestehens und des aktuellen Erstarkens rechtsextremer Ansichten innerhalb der Gesellschaft beim Institut für Zeitgeschichte in München in Auftrag gegeben“.

 
Ganz Brasilien wütet: Friedrich Merz versteht drei Dinge einfach nicht
Verbale Ausrutscher pflastern seinen Weg. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass Friedrich Merz irgendwo aneckt. Zuletzt brüskierte er ganz Brasilien. Die Aufreger folgen meist ähnlichen Missverständnissen und Mustern.
Es gibt Aufgaben, denen ich persönlich lieber aus dem Weg gehe. Etwa: Fahren Sie zur Klimakonferenz COP30 nach Brasilien und provozieren Sie den Bürgermeister von Rio derart, dass er Sie in einem Tweet beschimpft: „Hitler-Sohn! Mistkerl! Nazi!“ Friedrich Merz hat das geschafft. Ohne nachzudenken, was nicht als Kompliment gemeint ist.

Er denkt oft zu wenig nach, bevor er spricht. Wobei ich Sie warnen möchte: Hier soll es nicht nur um die Fettnäpfe gehen, die er inzwischen mit einer gewissen Regelmäßigkeit förmlich zu suchen scheint. Es geht auch um den Diskursraum drum herum, der in den vergangenen Jahren deutlich enger wurde.

Wieso muss er auch noch Brasilien brüskieren?
In Brasilien jedenfalls war er wirklich selber schuld: Zuerst fragte er am Konferenzort in Belém in einer Hintergrundrunde seine mitgereisten Journalisten: „Wer von euch würde denn gerne hierbleiben?“ – und freute sich dann offenbar, als niemand die Hand hob. Übersetzt sollte das wohl so viel heißen wie: „Das müsst selbst ihr zugeben, dass Deutschland ein viel schöneres Land ist.“ Die Journalisten verschwiegen den Vorfall. War ja Off the record.

Aber dann fällt Merz nichts Blöderes ein, als zu Hause bei einer öffentlichen Konferenz die Anekdote zu wiederholen. Und wie das heute so ist, ging die Botschaft samt Echo daraufhin ad hoc mehrfach um den Planeten. Brasilien zeigte sich empört bis hoch zu Präsident Lula da Silva. Nazi-Vorwurf aus Rio inklusive.

 
Zynische Satire (Kotz)-brocken
Wir kennen Hendrik Streeck noch als Virologe, der uns während der Covid-19-Pandemie immer die neuesten Zahlen lieferte. Jetzt ist Hendrik Streeck Drogenbeauftragter der Bundesregierung und Bundestagsabgeordneter.
,,Als der Virologe und Politiker Hendrik Streeck (CDU) in einer Talkshow erklärte, man müsse sich fragen, „ob man einer Hundertjährigen wirklich noch teure Medikamente geben“ solle, weil „es Phasen im Leben gibt, wo man bestimmte Therapien nicht mehr einfach so benutzen sollte“ (n-tv 12 November 2025), löste das einen Sturm der Empörung aus.
Zu Recht, denn hinter dieser scheinbar rationalen Kosten-Nutzen-Frage verbirgt sich ein gefährlicher Gedanke, dass das Alter an sich ein Kriterium für medizinische Versorgung sein könne.
Diese Sicht ist medizinisch falsch, ethisch bedenklich, menschlich verletzend und gesellschaftlich brandgefährlich, medizinisch ist es unhaltbar, Therapien nach dem Lebensalter zu begrenzen. Alter ist ein Risikofaktor, aber kein Ausschlussgrund. Die moderne Geriatrie zeigt, dass Gesundheitszustand, funktionelle Reserve und persönliche Präferenz weit wichtiger sind als das Geburtsjahr.
Sicherlich ist es falsch Menschen, ohne Aussicht auf Erfolg, mit dem ,,neuesten Scheiß der Medizin" zu ,,behandeln" um ein unausweichliches Ableben nur Marginal zu verschieben.

Um diese Inhalte anzuzeigen, benötigen wir die Zustimmung zum Setzen von Drittanbieter-Cookies.
Für weitere Informationen siehe die Seite Verwendung von Cookies.
 

Eine junge Medizinstudentin aus der aktuellen Gruppe sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa): "Ich wollte unbedingt Ärztin werden. In Afghanistan musste ich mein Studium aufgeben. Mein größter Wunsch ist, es in Deutschland fortzusetzen."
Die Medien versuchen uns wieder zu erklären, dass da Ärzte kommen. :lol:
 
Zurück
Oben