Deutschland sagt Türkei neuen Anlauf für EU-Beitritt zu
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hat der Türkei einen neuen Anlauf zum Beitritt in die Europäische Union in Aussicht gestellt. „Es ist jetzt an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen“, sagte Wadephul bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Hakan Fidan heute in Berlin.
Die Türkei habe sich in zahlreichen Feldern „zu einem zentralen Partner“ entwickelt, sagte Wadephul unter Verweis auf die Ukraine und Nahost.
Fidan sagte bei der Pressekonferenz laut offizieller Übersetzung: „Die Europäische Union bleibt das strategische Ziel der Türkei, wir werden alle Voraussetzungen entsprechend zu erfüllen suchen.“ Dass die EU für die Aufnahme von Staaten Kriterien habe, sei kein Problem.
„Man muss die Spielregeln einhalten“, sagte Fidan. Allerdings gebe es in den Verhandlungen derzeit eine Stagnation, die Kapitel müssten jetzt wieder aufgemacht und die Beziehungen der EU zur Türkei wieder normalisiert werden, forderte er.
Kopenhagen-Kriterien „nicht verhandelbar“
Wadephul sagte, es liege im Interesse Deutschlands, „die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Türkei zu stärken“. Die Kopenhagener Kriterien der EU zu Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit seien allerdings „nicht verhandelbar“. Die Kriterien blieben „als Voraussetzung verbindlich“.
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