Nachrichten aus Europa

[Ivo2]

Rubios Reise nach Ostmitteleuropa war mehr als nur Anti-EU-Symbolik
Der US-Außenminister flog nach der Münchner Sicherheitskonferenz in die Slowakei und nach Ungarn. Einen Keil in die EU zu treiben, war nicht der einzige Grund

Noch ist der Nachhall der Münchner Sicherheitskonferenz nicht verklungen. Dafür sorgte auch US-Außenminister Marco Rubio: Er hatte in München die weltanschauliche Kluft zwischen den USA und Europa halbwegs höflich, aber unumwunden bekräftigt, um gleich darauf nach Bratislava und dann nach Budapest weiterzufliegen.

Für seine Entscheidung – oder die des Weißen Hauses – ließe sich eine ganze Reihe von Gründen finden. Und zugegeben: Nicht alle haben mit dem Versuch zu tun, Europa zu spalten, indem Brüssel-kritische Regierungen mit Besuchen beehrt werden. Immerhin grenzt sowohl die Slowakei als auch Ungarn an die von Russland angegriffene Ukraine. Visiten in beiden EU- und Nato-Ländern drängen sich also mindestens ebenso auf wie Reisen in die Metropolen Westeuropas – idealerweise unabhängig davon, wer in Bratislava oder Budapest gerade regiert.

Antiwestliche Töne Ficos
Dennoch: Rubio wollte ein Ausrufezeichen hinter seinen Auftritt in München setzen. Das liberal regierte Polen etwa passte da nicht ins Bild. Es sind der slowakische Premier Robert Fico und sein ungarischer Amtskollege Viktor Orbán, deren permanentes Brüssel-Bashing Wasser auf die Mühlen der USA ist. Dass man mit einem einigen Europa schlechter umspringen kann als mit einem zerstrittenen, weiß man eben nicht nur in Moskau, sondern auch in Washington. Und in Budapest kann Viktor Orbán, dem bei der Wahl im April der Verlust seiner Mehrheit droht, gerade jede Hilfe gut gebrauchen.

Rubios Reise nach Ostmitteleuropa war mehr als nur Anti-EU-Symbolik

Der US-Außenminister flog nach der Münchner Sicherheitskonferenz in die Slowakei und nach Ungarn. Einen Keil in die EU zu treiben, war nicht der einzige Grund

www.derstandard.at

Ami go home. Vielleicht hat ja Rubio auch die Naz-Wanderung in Budapest gefallen und er erinnert sich mit Freuden an den "Hitlergruß" von Murks

 

[Ivo2]

Merz: Keine deutschen Atomwaffen
In der Debatte über eine europäische nukleare Abschreckung hat der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz die Beschaffung deutscher Atomwaffen ausgeschlossen. „Ich möchte nicht, dass Deutschland über eine eigenständige atomare Bewaffnung nachdenkt“, sagte er dem Politik-Podcast „Machtwechsel“.

Er verwies dabei auf bestehende Verträge, in denen sich Deutschland verpflichtet hat, von einer atomaren Bewaffnung abzusehen: den Zwei-plus-Vier-Vertrag zur deutschen Wiedervereinigung von 1990 und den Atomwaffensperrvertrag von 1970.

Vorstellen kann sich Merz aber, Bundeswehr-Flugzeuge für einen möglichen Einsatz französischer oder britischer Atombomben bereitzustellen.

Merz: Keine deutschen Atomwaffen

orf.at

 

[Ivo2]

Brüssel bestellt ein – Antisemitismus-Vorwurf sorgt für diplomatischen Bruch
Belgiens Regierung hat den US-Botschafter Bill White am Diebstag einbestellt, nachdem dieser seinem Gastgeber öffentlich Antisemitismus vorgeworfen und einen Minister direkt attackiert hatte. Hintergrund ist eine Untersuchung der Staatsanwaltschaft Antwerpen, die prüft, ob drei jüdische Mohel rituelle Beschneidungen ohne medizinische Qualifikation durchgeführt haben. White sprach von einer „lächerlichen und antisemitischen Strafverfolgung“ und forderte Belgien auf, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit religiöse Mohel ihre Tätigkeit ausüben könnten. Er markierte in seinem Beitrag führende Vertreter der US-Regierung. In Belgien sind Beschneidungen so geregelt, dass Rabbiner ohne entsprechende medizinische Zulassung sie nicht vornehmen dürfen.

Außenminister Maxime Prévot wies die Vorwürfe scharf zurück. Persönliche Angriffe und Einmischung in laufende Verfahren verletzten diplomatische Grundregeln, jede Behauptung von Antisemitismus sei falsch und inakzeptabel. Die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass die Ermittlungen laufen, betonte jedoch, es gebe keine laufenden Anklagen. Auch Israels Außenminister äußerte sich und deutete an, Belgien solle sich der Kritik stellen. Der Vorfall fügt sich in eine Phase zunehmender Spannungen zwischen Washington und europäischen Regierungen ein. Die Frage, wo legitime Kritik endet und diplomatische Grenzen überschritten werden, steht nun offen im Raum.

 

[Ivo2]

Ami go home
Rubios Diplomatie zeigt, dass er von Europa wenig hält
US-Außenminister Marco Rubio hat sich einmal mehr als Vasall Trumps bewiesen. Er wetterte gegen Einwanderung, Klimapolitik und den Multilateralismus. Auch für die Ukraine hatte er eine negative Botschaft mit im Gepäck

Stephen Holmes, Professor für Rechtswissenschaften an der School of Law der New York University, analysiert in seinem Gastkommentar den Auftritt des US-amerikanischen Außenministers Marco Rubio bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz.

Von Napoleon ist überliefert, dass er seinen Außenminister, Fürst Talleyrand, als „de la merde dans un bas de soie” („Scheiße im Seidenstrumpf“) verspottete. Diese Bemerkung kam mir in den Sinn, als ich der Rede von Donald Trumps Außenminister Marco Rubio auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz vergangene Woche zusah.

2025 flog US-Vizepräsident J.D. Vance nach München, um den europäischen Staats- und Regierungschefs ins Gesicht zu sagen, was er von ihnen hielt, und griff dabei die Einwanderungspolitik der Europäischen Union, die Vorschriften zu Hassreden und die Bemühungen, die extreme Rechte von der Macht fernzuhalten, scharf an. Rubio ist Vance in Seidenstrümpfen. Er verkündete fast dieselbe Botschaft, nur diplomatisch verbrämt.

Im Jahr 2016 bezeichnete Rubio Trump noch als "Betrüger", dem man die nuklearen Codes nicht anvertrauen könne. Jetzt ist er Trumps Chefdiplomat. Sein Selbstverrat ist so gründlich, dass er schon fast eine Qualifikation für seinen Job darstellt. In Trumps Washington ist es ein zuverlässigerer Beweis für Unterwürfigkeit, einmal Prinzipien gehabt und diesen dann öffentlich abgeschworen zu haben, als nie Prinzipien gehabt zu haben.

"Von der Ukraine wird erwartet, dass sie sich fügt; von Russland wird erwartet, dass es zufrieden ist."

Rubios Diplomatie zeigt, dass er von Europa wenig hält

US-Außenminister Marco Rubio hat sich einmal mehr als Vasall Trumps bewiesen. Er wetterte gegen Einwanderung, Klimapolitik und den Multilateralismus. Auch für die Ukraine hatte er eine negative Botschaft mit im Gepäck

www.derstandard.at

Nur schneebrunzende Flachwichser in dem Horrorclownkabinett, des beschissensten, unfähigsten kriminellste und korruptesten Präsidenten den die USA je hatte.

 

[Ivo2]

Stärkungsplan für Grenzregionen zu Russland und Ukraine
Die EU-Kommission will mit ihrer heute in Brüssel präsentierten Strategie mit mehreren Prioritäten die an Russland, Belarus und die Ukraine angrenzenden östlichen EU-Regionen verstärkt unterstützen.

„Eastern Flank Watch“ im Zentrum
Im Zentrum stehen die „Eastern Flank Watch“, die europäische Drohnenabwehrinitiative, und die Luftraumsicherung. Geplant sind eine EastInvest-Fazilität für Zugang zu Krediten für die Grenzländer, eine bessere digitale Vernetzung, integrierte Strom- und modernere Verkehrsnetze.

„Die EU hat mehr als 3.500 Kilometer Landgrenzen zu Russland und Belarus, fast 1.500 Kilometer zur Ukraine und 600 Kilometer zur Schwarzmeer-Region“, so der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Raffaele Fitto in der Pressekonferenz.

Regionen aus neun EU-Staaten – Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien – seien besonders stark von hybrider Kriegsführung, bewaffneter Migration, wirtschaftlichen und handelspolitischen Störungen sowie demografischem Rückgang betroffen, so die Kommission in ihrer Mitteilung.

Stärkungsplan für Grenzregionen zu Russland und Ukraine

orf.at

 

[Ivo2]

US-Außenminister Marco Rubio hat auf der Sicherheitskonferenz in München die angeblich mangelnde Meinungsfreiheit in Europa kritisiert.
Fakt ist: Im "World Press Freedom Index", der die Pressefreiheit in 180 Staaten weltweit misst, rangieren die USA aktuell auf Platz 57.
Auf Platz 1 steht Norwegen. Alle Länder (!) in den Top 10 sind europäische Länder. Deutschland rangiert auf Platz 10.
Es ist nicht nur diese aggressive Dummheit, die Trump, Rubio und Co. so schwer erträglich macht. Es ist ihre grenzenlose Arroganz.

 

[Ivo2]

Iranische Revolutionsgarde auf EU-Terrorliste
Die Europäische Union hat die iranische Revolutionsgarde wegen ihres grausamen Vorgehens gegen regierungskritische Proteste als Terrororganisation eingestuft. Mit dem formellen Beschluss setzen die EU-Staaten eine Einigung der EU-Außenminister von Ende Jänner um, wie aus einer Mitteilung von gestern hervorgeht.

Die Einstufung der Revolutionsgarde als Terrorgruppe gilt als ein bedeutendes Symbol, auch wenn sie wegen bereits bestehender Sanktionen kaum praktische Bedeutung haben dürfte.

Die Einigung der EU-Staaten war vor dem Hintergrund der brutalen Niederschlagung regierungskritischer Proteste im Iran zustande gekommen, bei denen die Revolutionsgarde, die iranische Elitestreitmacht, eine Schlüsselrolle spielten. Nach Angaben des Aktivistennetzwerks HRANA kamen dabei mehr als 7.000 Menschen ums Leben. Mehrere EU-Außenminister sprachen von möglicherweise bis zu 30.000 Todesopfern.

Iran: Konsequenzen werden Europa treffen

Iranische Revolutionsgarde auf EU-Terrorliste

orf.at

 

[der skythe]

Warum Länder wie Griechenland oder Kroatien hohe Schulden aufnehmen, um dem Euro beizutreten

1. Konvergenzkriterien des Euro – Länder müssen bestimmte Bedingungen erfüllen, um dem Euro beizutreten:
   • Staatsverschuldung ≤ 60 % des BIP
   • Haushaltsdefizit ≤ 3 % des BIP
   • Stabile Inflation
   • Stabiler Wechselkurs
2. Die paradoxe Dynamik:
   • Viele Länder haben Strukturprobleme und niedrige Einnahmen.
   • Um die Kriterien zu erfüllen, nehmen sie Kredite auf, zahlen alte Schulden oder subventionieren den Haushalt, um die Zahlen kurzfristig „schön“ aussehen zu lassen.
   • Das bedeutet: Sie verschulden sich absichtlich, um die EU-Aufnahmekriterien zu erfüllen – ein kalkuliertes Risiko.
3. Politischer Druck und Prestige:
   • Der Beitritt zum Euro wird oft als wirtschaftlicher und politischer Fortschritt verkauft.
   • Politiker setzen auf kurzfristige Popularität („Wir bringen den Euro ins Land“), während langfristige Risiken oft heruntergespielt werden.

2. Warum die Bevölkerung trotzdem zustimmt oder es toleriert

• Informationsasymmetrie: Viele Bürger verstehen nicht alle Konsequenzen oder bekommen nur positive Prognosen vermittelt.
• Psychologische Faktoren: Euro = Stabilität, niedrige Zinsen, internationale Anerkennung.
• Externe Anreize: EU-Hilfen, Investitionsversprechen, Zugang zu Märkten und Kapital.

Man kann argumentieren: Es ist nicht unbedingt „gegen die Bevölkerung arbeiten“, sondern ein politisches Risiko, das Politiker bewusst eingehen – oft unter Annahme, dass der kurzfristige Vorteil die langfristige Belastung überwiegt.

Diese Länder handeln aus dem kalkulierten Wunsch heraus, in den Euro zu kommen, weil der Beitritt enorme politische, wirtschaftliche und symbolische Vorteile verspricht. Die Bevölkerung leidet oft erst später, wenn die Schuldenlast und die Folgen sichtbar werden. Es ist ein klassischer Fall von kurzfristiger politischer Optimierung vs. langfristiger wirtschaftlicher Realität.

 

[Ivo2]

Warum Länder wie Griechenland oder Kroatien hohe Schulden aufnehmen, um dem Euro beizutreten

1. Konvergenzkriterien des Euro – Länder müssen bestimmte Bedingungen erfüllen, um dem Euro beizutreten:
   • Staatsverschuldung ≤ 60 % des BIP
   • Haushaltsdefizit ≤ 3 % des BIP
   • Stabile Inflation
   • Stabiler Wechselkurs
2. Die paradoxe Dynamik:
   • Viele Länder haben Strukturprobleme und niedrige Einnahmen.
   • Um die Kriterien zu erfüllen, nehmen sie Kredite auf, zahlen alte Schulden oder subventionieren den Haushalt, um die Zahlen kurzfristig „schön“ aussehen zu lassen.
   • Das bedeutet: Sie verschulden sich absichtlich, um die EU-Aufnahmekriterien zu erfüllen – ein kalkuliertes Risiko.
3. Politischer Druck und Prestige:
   • Der Beitritt zum Euro wird oft als wirtschaftlicher und politischer Fortschritt verkauft.
   • Politiker setzen auf kurzfristige Popularität („Wir bringen den Euro ins Land“), während langfristige Risiken oft heruntergespielt werden.

2. Warum die Bevölkerung trotzdem zustimmt oder es toleriert

• Informationsasymmetrie: Viele Bürger verstehen nicht alle Konsequenzen oder bekommen nur positive Prognosen vermittelt.
• Psychologische Faktoren: Euro = Stabilität, niedrige Zinsen, internationale Anerkennung.
• Externe Anreize: EU-Hilfen, Investitionsversprechen, Zugang zu Märkten und Kapital.

Man kann argumentieren: Es ist nicht unbedingt „gegen die Bevölkerung arbeiten“, sondern ein politisches Risiko, das Politiker bewusst eingehen – oft unter Annahme, dass der kurzfristige Vorteil die langfristige Belastung überwiegt.

Diese Länder handeln aus dem kalkulierten Wunsch heraus, in den Euro zu kommen, weil der Beitritt enorme politische, wirtschaftliche und symbolische Vorteile verspricht. Die Bevölkerung leidet oft erst später, wenn die Schuldenlast und die Folgen sichtbar werden. Es ist ein klassischer Fall von kurzfristiger politischer Optimierung vs. langfristiger wirtschaftlicher Realität.

Peinlicher geht immer, wie das Skythe auch mit Hilfe von ChatGPT beweist. Dein Hass ist schon pathologisch, lass dich behandeln, vor allem hast du absolut keine Ahnung. Selbst fpür einen Osmanen, der ständig von den Kroaten verkloppt wurde, ist es ein Niveau aus dem untersten Kellerloch.
Zu den Fakten, kennt ja das Skythe nicht:
1. Der Kernfehler: „Länder verschulden sich, um dem Euro beizutreten“
Das ist falsch – und zwar aus mehreren Gründen:
a) Die 60‑%‑Schuldenregel ist eine Obergrenze, keine Untergrenze
Kein Land muss sich „hochverschulden“, um beizutreten.
Im Gegenteil: zu hohe Schulden verhindern den Beitritt.
b) Kredite aufnehmen, um Schulden zu senken?
Das ist ökonomischer Unsinn.
Man kann nicht neue Schulden aufnehmen, um alte Schulden zu reduzieren – das ändert nichts an der Gesamtverschuldung.
c) Griechenland und Kroatien sind völlig unterschiedliche Fälle
Griechenland war bereits im Euro, als die Schuldenkrise ausbrach.
Kroatien hatte keine übermäßige Verschuldung beim Beitritt (2023). Kroatien erfüllte die Kriterien sogar besser als viele Euro‑Länder
2. Der zweite Kernfehler: „Die Bevölkerung versteht nichts“
Das ist ein typisches Muster von Leuten, die sich intellektuell überlegen fühlen wollen, aber cerebral total entkernt sind.
In Wirklichkeit:
In Kroatien gab es jahrelange Debatten über den Euro. Die Zustimmung war knapp, aber demokratisch. Das Skythe hat absolut keine Ahnung von Demokratie.
Die Bevölkerung wusste sehr genau, was Inflation, Kuna‑Bindung und Euro‑Stabilität bedeuten.
Das ist kein Informationsdefizit, sondern eine rationale Entscheidung eines kleinen, exportorientierten Landes, das ohnehin seit 1994 seine Währung an den Euro gekoppelt hatte. Was wieder die totale Ahnungslosigkeit des von Hass erfüllten das Skythe dokumentiert.
3. Der dritte Kernfehler: „Politiker machen das nur fürs Prestige“
Auch das ist falsch. Der Euro bringt für kleine Länder:
niedrigere Finanzierungskosten, stabile Wechselkurse, höhere Investitionssicherheit, geringere Transaktionskosten, Schutz vor Währungsspekulation
Das sind handfeste wirtschaftliche Vorteile, keine Prestige‑Spielereien. Was weiter die cerebrale Entkernung von das Skythe dokumentiert.

Die Darstellung von das Skythe ist falsch und basiert nur auf seinen Hass. Kein Land muss sich verschulden, um dem Euro beizutreten – im Gegenteil, zu hohe Schulden verhindern den Beitritt. Kroatien erfüllte die Kriterien 2023 besser als viele bestehende Euro‑Länder. Griechenland war bereits im Euro, als seine Krise begann. Der Text vermischt verschiedene Länder, ignoriert ökonomische Fakten und reproduziert politische Narrative, die mit der Realität wenig zu tun haben.
Langer Rede kurzer Sinn: Das Skythe ein durch und durch von Hass zerfressener, neidischer Möchtegernosmane, der nich weniger Ahnung von etwas hat, als sein Idol, der mutmaßliche Kriegsverbrecher und Massenmörder Erdogan.

 

[Ivo2]

In den 27 EU-Staaten leben rund 450 Millionen Menschen – deutlich mehr als in den USA mit etwa 348 Millionen. Bei zentralen sozialen Kennzahlen unterscheiden sich die Lebensbedingungen jedoch teils erheblich. In der EU ist die Lebenserwartung höher, die Säuglingssterblichkeit niedriger, ebenso wie Mordrate und Zahl der Drogentoten. Umgekehrt sind die Rechte der Arbeitnehmer:innen in der EU weit stärker geschützt, was etwa den Anspruch auf bezahlten Urlaub betrifft.
Die Lebenserwartung liegt in der EU bei 81,5 Jahre (Eurostat, 2023). Zwar gibt es zwischen den Mitgliedsstaaten deutliche Unterschiede – etwa werden die Menschen in Spanien rund 84 Jahre alt, während in Rumänin der Schnitt bei 76 Jahren liegt, trotzdem leben die Menschen in Europa klar länger als in den USA. Dort liegt die Lebenserwartung bei 78,4 Jahre (CDC, 2023).

Auch bei der Säuglingssterblichkeit schneiden die Vereinigten Staaten schlechter ab. 2023 starben in der EU 12.280 Kinder vor ihrem ersten Lebensjahr, was 3,3 pro 1.000 Geburten entspricht. In den USA kamen 2023 auf 1.000 Geburten hingegen 5,6 Todesfälle.

USA vs. Europa: Höhere Mordrate in den USA
Auch bei Gewaltverbrechen sind die Unterschiede deutlich. 2023 wurden in der EU 3.930 vorsätzliche Tötungsdelikte registriert – ein Rückgang um 15,2 Prozent im Vergleich zu 2013. In den USA waren es im selben Jahr laut Justizministerium 19.800 Morde. Umgerechnet auf 100.000 Einwohner entspricht das einer Rate von rund 0,9 in der EU und 5,9 in den USA. Die Mordrate ist damit in den Vereinigten Staaten mehr als sechsmal so hoch.

Mehr Drogentote, mehr Inhaftierte, mehr Hinrichtungen
Auch an Drogen sterben in den USA weit mehr Menschen als in Europa. 2023 starben in den USA 105.007 an einer Überdosis, was einem Anteil von etwa 31 Personen pro100.000 Einwohner:innen entspricht. In der EU wird die Zahl der Drogentoten für 2023 auf 7.400 Menschen geschätzt. Bezogen auf 100.000 Personen im Alter von 15 bis 64 Jahren entspricht das zwei bis drei Todesfällen (EUDA, European Union Drugs Agency). Selbst bei einer um 30 Prozent höheren Schätzung läge die EU-Rate mit etwa 4 Todesfällen deutlich unter dem US-Wert.

USA vs. EU: In Europa lebt man länger, sicherer und hat mehr Urlaub

In den 27 EU-Staaten leben rund 450 Millionen Menschen – deutlich mehr als in den USA mit etwa 348 Millionen. Bei zentralen sozialen Kennzahlen unterscheiden sich die Lebensbedingungen jedoch teils erheblich. In der EU ist die Lebenserwartung höher, die Säuglingssterblichkeit niedriger, ebenso...

kontrast.at