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US-News

Neue US-Zölle gegen 60 Handelspartner
Aufgrund angeblich unzureichender Maßnahmen gegen Zwangsarbeit hat die US-Regierung auf die Einfuhren von 60 Handelspartnern einen Zoll von zehn beziehungsweise 12,5 Prozent angekündigt. Darunter fallen auch bestimmte Produkte aus der Europäische Union, wie das Büro des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer mitteilte.

Die zusätzlichen Zölle fallen demzufolge ab Freitagfrüh um 6.01 Uhr (MESZ, Mitternacht US-Ostküstenzeit) auf die Importe bestimmter Waren an. Ausgenommen seien Produkte, die bereits zuvor auf ein Schiff geladen wurden, sich auf dem letzten Transportabschnitt zum Bestimmungsort befinden und vor dem 28. Juli abgefertigt werden.

Je nach Handelspartner hätten die Untersuchungen entweder Zölle in Höhe von zehn oder 12,5 Prozent als „angemessenen Satz“ ergeben, hieß es in der Mitteilung. Die EU wird dort gemeinsam mit unter anderem Taiwan, Japan und der Schweiz als Handelspartner genannt, bei denen für die Importe bestimmter Produkte in die USA beide Sätze aufgeführt werden. Es soll auch Ausnahmen geben.

Frist läuft aus
Am Freitag läuft die gesetzliche Frist für die bisherigen globalen Zölle aus. Nach seiner Niederlage vor dem Obersten US-Gerichtshof hatte Trump in aller Eile im Februar neue globale Zölle in Höhe von zehn Prozent verhängt.

 
Neue US-Zölle gegen 60 Handelspartner
Importe aus Zwangsarbeit als Begründung: USA verhängen neue Zölle gegen mehr als 60 Länder
Die US-Regierung benötigte eine neue Grundlage für ihre Zölle. Der Zollsatz von zehn beziehungsweise 12,5 Prozent soll ab Freitag gelten. Unter den betroffenen Ländern ist auch die EU

Washington – Wegen angeblich unzureichender Maßnahmen gegen Zwangsarbeit hat die US-Regierung auf die Einfuhren von 60 Handelspartnern einen Zoll von zehn bzw. 12,5 Prozent angekündigt. Darunter fallen auch bestimmte Produkte aus der Europäische Union, teilte das Büro des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer mit. Die Aufschläge treten in der Nacht auf Freitag (6.00 MESZ) in Kraft. Gleichzeitig läuft ein bisher geltender weltweiter Sonderzoll von zehn Prozent auf US-Importe aus.

Für die EU greift den Angaben zufolge auch künftig ein allgemeiner US-Zollsatz von zehn Prozent. Gleiches gilt etwa für Großbritannien oder Kanada. Gegen Länder wie China oder Japan verhängen die USA dagegen den höheren Satz von 12,5 Prozent. Die neuen Zölle betreffen den Großteil des US-Handels. Für Produkte etwa aus Stahl und Aluminium gelten weiter höhere sektorspezifische Zölle.

Neue Begründung
Zu der neuen Begründung für die Zölle erklärte der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer: "Die Vereinigten Staaten haben seit fast einem Jahrhundert ein Verbot von Waren aus Zwangsarbeit und setzen dieses konsequent durch. Es ist höchste Zeit, dass unsere Handelspartner dasselbe tun."

Die US-Regierung brauchte eine neue Begründung für ihre Zölle, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA im Februar eine Reihe der ursprünglichen Zölle von Präsident Donald Trump gekippt hatte. Als Reaktion führte Trump einen globalen Sonderzoll von zehn Prozent ein. Dieser konnte aber nur für 150 Tage gelten - er lief in der Nacht zum Freitag aus.

Berufung auf Zwangsarbeit
Zeitgleich zur Verhängung des 150-Tage-Zolls leitete die US-Regierung eine Untersuchung ein, um eine alternative Rechtsgrundlage für Zölle zu ermöglichen. Das Ergebnis ist nun offenbar die Berufung auf ein laut Washington unzureichendes Vorgehen der betroffenen Handelspartner gegen Zwangsarbeit.

 
5 Gefallene fehlen in der Kriegsbilanz, weil sie nach Trumps ausgerufenem Frieden starben – dann folgte der Spott von Marietta
Am Mittwoch stand Donald Trump auf dem Luftwaffenstützpunkt Dover in Delaware und salutierte, als die Särge von 4 gefallenen Soldaten aus dem Flugzeug getragen wurden. Große Helden nannte er sie, während er in den Himmel schaute, schon fast gelangweilt. Alle hätten sehr entschieden gesagt, es handelt sich hier um die Erzählung eines Präsidenten, man dürfe dem Iran keine Atomwaffe lassen, deshalb werde man sie ehren.

Am Donnerstagvormittag waren genau diese 4 Männer aus der Verlustliste seines Verteidigungsministeriums verschwunden. Und damit ist die Geschichte noch nicht beendet.

 
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