Abschiebungsentscheid in der Schweiz

[Datenbankfehler]

Nein, ist es nicht, verdammt noch mal.
Auch die Schweiz hat sich an das EU-Recht und die Menschenrechte zu halten.
Ich bin dafür, dass die Rechtfertigung von Deportationen als faschistische Propaganda verwarnt wird !!!!
Regel 4.1 !!!!!!

Ist die Schweiz schon faschistisch?

http://www.admin.ch/ch/d/sr/1/142.20.de.pdf Artikel 68

Grizzly, nichts falsch verstehen. Ich bin in der Schweiz auch Ausländer, genauer Grenzgänger.
Verstosse ich gegen geltendes Recht, kann mir u. U. die Einreise verweigert werden.

Das Recht haben sie und ich akzeptiere das. Ich muss dort nicht kriminell werden. Wenn doch, dann stehe ich zu den Konsequenzen.

Dazu Aufenthaltsgesetz in Deutschland:

AufenthG - Gesetz ber den Aufenthalt, die Erwerbsttigkeit und die Integration von Auslndern im Bundesgebiet

Was soll ich sagen, das ist Demokratie und nicht mal das ist immer gut.

 

[Apophis]

Ist die Schweiz schon faschistisch?

http://www.admin.ch/ch/d/sr/1/142.20.de.pdf Artikel 68

Grizzly, nichts falsch verstehen. Ich bin in der Schweiz auch Ausländer, genauer Grenzgänger.
Verstosse ich gegen geltendes Recht, kann mir u. U. die Einreise verweigert werden.

Das Recht haben sie und ich akzeptiere das. Ich muss dort nicht kriminell werden. Wenn doch, dann stehe ich zu den Konsequenzen.

Dazu Aufenthaltsgesetz in Deutschland:

AufenthG - Gesetz ber den Aufenthalt, die Erwerbsttigkeit und die Integration von Auslndern im Bundesgebiet

Was soll ich sagen, das ist Demokratie und nicht mal das ist immer gut.

Diese direkte Demokratie in der Schweiz ist einfach widerlich und ob das faschistisch ist

 

[Zurich]

Diese direkte Demokratie in der Schweiz ist einfach widerlich und ob das faschistisch ist

Die direkte Demokratie ist die höchste Form der Demokratie, eventuell sogar die einzig wahre Form der Demokratie. Denn in einer direkten Demokratie wählt das Volk nicht einen Herrscher (der in seiner Amtszeit so ziemlich alles tun kann (USA, Frankreich,...etc.)), sondern hier herrscht tatsächlich das Volk über dem Staat. Und Demokratie heisst Volks-Herrschaft und nicht Volks-Wählerschaft.

Und mal jetzt völlig abgesehen von der Schweiz.... die direkte Demokratie als faschistisch abzustempeln ist völliger Unsinn!!!

 

[graue eminenz]

Die direkte Demokratie ist die höchste Form der Demokratie, eventuell sogar die einzig wahre Form der Demokratie. Denn in einer direkten Demokratie wählt das Volk nicht einen Herrscher (der in seiner Amtszeit so ziemlich alles tun kann (USA, Frankreich,...etc.)), sondern hier herrscht tatsächlich das Volk über dem Staat. Und Demokratie heisst Volks-Herrschaft und nicht Volks-Wählerschaft.

Und mal jetzt völlig abgesehen von der Schweiz.... die direkte Demokratie als faschistisch abzustempeln ist völliger Unsinn!!!

Bist du dir da sicher, ich dachte du bist politisch aktiv, jede eingereichte Initiative wird vom Bundesrat für gültig oder nichtgültig erklärt bevor es zur Abstimmung kommt!

 

[Zurich]

Bist du dir da sicher, ich dachte du bist politisch aktiv, jede eingereichte Initiative wird vom Bundesrat für gültig oder nichtgültig erklärt bevor es zur Abstimmung kommt!

Es kommt so ziemlich alles vor die Abstimmung, wenn es die nötigen Unterschriften gesammelt hat. Egal ob Minarettverbote, Ausschaffung von kriminellen Ausländern, oder gar die Wiedereinführung der Todesstrafe, welches aber von den Aktionisten selber zurückgezogen wurde.

Das Volk hier hat die absolute Kontrolle über die Regierung!

 

[graue eminenz]

Es kommt so ziemlich alles vor die Abstimmung, wenn es die nötigen Unterschriften gesammelt hat. Egal ob Minarettverbote, Ausschaffung von kriminellen Ausländern, oder gar die Wiedereinführung der Todesstrafe, welches aber von den Aktionisten selber zurückgezogen wurde.

Das Volk hier hat die absolute Kontrolle über die Regierung!

Bundesrat kann aber die Initiativen unter anderem für nichtgültig erklären und dan gehen sie den Bach runter,