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Demo 12.9.: Hamburg ist bunt - nicht braun !

Grizzly

Problembär
Am 12.9. wollen Naziverbrecher in Hamburg die Stadt verpesten. Das Verwaltungsgericht hat ihnen das derzeit zwar verboten, aber zum einen könnte es noch in höheren Instanzen auf dem rechten Auge blinde Richter geben, zum andern schert sich dieses Pack bekanntlich nicht um Gesetze oder Gerichtsurteile, die ihnen nicht in den Kram passen.
Unter dem Motto “Tag der deutschen Patrioten“ verfolgen sie das Ziel unter überregionaler Beteiligung einer homogene Nation, die autoritär geführt wird und mit Hetze gegen Flüchtlinge und sogenannte Nichtzugehörige einhergeht. In unserer weltoffenen Stadt wollen wir das nicht hinnehmen.

Hamburg ist bunt – nicht braun!

Wir stehen für Demokratie, Toleranz, Vielfalt, Zivilcourage und einen respektvollen Umgang miteinander. Menschen kommen zu uns auf der Flucht vor Bürgerkriegen, Folter und Angst vor dem Tod. Sie suchen bei uns Schutz und müssen diesen auch bekommen. Viele Menschen in unserer Stadt unterstützen die ankommenden Flüchtlinge, übernehmen Patenschaften, sammeln Spenden. Sie zeigen: Wir gehören zusammen und stehen füreinander ein.

Wir brauchen eine humane Flüchtlings- und Migrationspolitik. Dazu ist ein Einwanderungsgesetz ebenso nötig wie tragfähige Konzepte zur Integration.

Der DGB Hamburg und seine Mitgliedgewerkschaften rufen dazu auf, am 12. September gegen den Aufmarsch der Nazi-Hooligans auf die Straße zu gehen. Wir werden friedlich, aber konsequent, zeigen, dass wir menschenverachtende Propaganda und Gewalt nicht akzeptieren.
KDA Nordkirche - Demo 12.9.

Treffpunkt ab 10h:
Hachmannplatz/Hauptbahnhof.
 
HSV und St. Pauli Fans haben sogar ZUSAMMEN ( :D) gegen die Demo protestiert und haben es morgen wieder vor.
 
Der FC St. Pauli ist von der Farbe her braun (bei seiner Gründung 1900 gab's noch keine Nazis), nicht aber von der Gesinnung seiner Fans her. Man kann doch nicht die Erde umfärben, nur weil sie braun ist ...
 
Das Bundesverfassungsgericht lässt das Verbot der ursprünglich für heute unter dem Motto "Tag der Patrioten" geplanten Demonstration von Rechtsextremen in Hamburg bestehen. Zuvor hatte bereits das Hamburger Oberverwaltungsgericht eine Beschwerde der Anmelder gegen das Verbot abgewiesen. Die Organisatoren der Demo hatten sich daraufhin an das Verfassungsgericht gewandt und eine einstweilige Anordnung gegen das Verbot beantragt. Zur Begründung ihrer Ablehnung teilten die Karlsruher Richter mit:

"Die Folgenabwägung des Oberverwaltungsgerichts hält sich noch im fachgerichtlichen Wertungsrahmen und verkennt die einschlägigen verfassungsrechtlichen Grundsätze nicht. Eine verantwortliche eigene Folgenabwägung durch das Bundesverfassungsgericht wäre nur in voller Kenntnis der hierfür maßgeblichen Umstände möglich. Vorliegend fehlt es angesichts der Kürze der Zeit an einer realistischen Möglichkeit, sich diese zu verschaffen. Vor diesem Hintergrund hat der Antrag keinen Erfolg."
Bundesverfassungsgericht: Demo bleibt verboten | NDR.de - Nachrichten - Hamburg

Das macht die Sache etwas einfacher, aber ich denke, die Nazis werden trotzdem da sein - wär ich auch, wenn ich Nazi wäre (man muss sich ja in den Gegner hineinversetzen können, wenn man ihn bekämpfen will). Das heisst, ich muss jetzt bald los, den die Gegendemo findet auf jeden Fall statt und ist noch nicht mal verboten. Auf geht's !
 
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