Der ewige Provokateur tritt ab - Wahlen im Iran

[papodidi]

13. Juni 2013 17:41

Vor der Präsidentenwahl in Iran

Der ewige Provokateur tritt ab

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Sein außenpolitisches Kerngeschäft war die Provokation, in der Innenpolitik war er unnachgiebig und hart: Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sein Land ruiniert, alle seine Visionen sind geplatzt. Nun steht das Land vor der Wahl, doch egal wer Ahmadinedschad nun nachfolgt, es wird lange dauern, bis sich das Land von seinem Erbe befreit haben wird.
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...gehörtder Auftritt des iranischen Noch-Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad 2008 im UN-Plenarsaal eher in die Kategorie der internationalen Faux-Pas: Der Perser fabulierte zum Erschrecken des Publikums über die bevorstehende Wiederkehr des Mahdi, einer schiitisch-islamischen Erlöserfigur. Kaum wieder in Teheran, ließ er verbreiten, die anderen Staatsmänner hätten ihn"fasziniert" angesehen, denn über seinem Kopf habe sich ein Licht erhoben, ein Heiligenschein: "Ich übertreibe nicht. Sie blinzelten nicht mal", so der Präsident über die angesichts des Wunders angeblich erstarrten Mit-Staatschefs und Botschafter.
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... am 14. Juni wird ein neuer Präsident bestimmt. Nachweinen wird dem Politiker - abgesehen von seinen noch immer zahlreichen Anhängern in der Islamischen Republik - kaum einer. Ein paar Freunde in Syrien, Libanon, Kuba oder Venezuela, die auch. Aber in Washington, Tel Aviv, Berlin, London, Brüssel und Paris werden sie aufatmen auf den Gängen und in den Büros der Regierenden. Ebenso in den Palästen der Machthaber in Riad, Katar oder Kairo.
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Denn mit Ahmadinedschad tritt ein Staatsmann ab, dessen außenpolitisches Kerngeschäft die Provokation war,dessen innenpolitische Agenda Iran in die Isolation und wirtschaftlich an den Rand des Zusammenbruchs gebracht hat. Mit seiner Holocaust-Leugnung und seinen Anti-Israel-Äußerungen hatte er sich von Anfang an bewusst zur Zumutung für internationale Gesprächspartner stilisiert. Mit seiner zur Schau gestellten Unnachgiebigkeit im Atomstreit oder in der Syrienpolitik ebenso.
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Mit seiner ruinösen Subventionspolitik hat Ahmadinedschad sein Wahlversprechen gehalten, aber die Staatsfinanzen belastet in Zeiten, in denen der Sanktionsdruck wegen des Atomprogramms täglich stieg: Offiziell liegt die Arbeitslosenquote nun bei elf, inoffiziell bei 40 Prozent. Die Inflation wird unter der Hand auf gut 100 Prozent geschätzt, der Ölverkauf auf dem internationalen Markt wird für die Rohstoffnation immer schwieriger. Gewonnen hat mit seinen Subventionen aber hat er die verlässliche Unterstützung der Armen in Teheran und der Provinz, das Klientel des Populisten.
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Iranischen Präsidentenwahl - "Robin Hood" tritt ab - Politik -Süddeutsche.de


Nun, in wenigen Stunden dürfen ca. 50 Millionen IranerInnen einen neuen Präsidenten wählen, in jedem Fall ein Mann, weil der Wächterrat keine der 30 Frauen zugelassen hat. Hier die Kandidaten:

Irans Präsidentschaftskandidaten - Im Schatten des Ayatollah -Präsidentschaftswahl in Iran - Politik - Süddeutsche.de

 

[BlackJack]

Die sollten sich im gleichen Atemzug von dem Mullah-Wächterrat befreien

 

[papodidi]

Die sollten sich im gleichen Atemzug von dem Mullah-Wächterrat befreien

Träumen wird man ja noch dürfen, aber die Vorwahl der Kandidaten durch den Wächterrat macht da eher wenig Hoffnung, aber schlimmer kann der Neue eigentlich nich werden...

 

[Sonny]

Endlich. Aber solange diese shiitischen Mullahärsche das sagen im Land haben wird sich nicht viel ändern und der "neue" Präsident wird in die Fußstapfen des alten treten müssen da seine Taten von seinen Mentoren mit diesen komischen Turbanen koordiniert werden.

 

[papodidi]

Präsidentenwahl

Wählerandrang in Iran


(dpa) Bei der Präsidentenwahl in Iran zeichnete sich am Freitag eine grössere Beteiligung ab als erwartet. Vor vielen Wahllokalen in Teheran bildeten sich Schlangen. Zur Wahl stehen sechs Kandidaten, von denen vier Chancen eingeräumt werden. Präsident Mahmud Ahmadinejad kann aus Verfassungsgründen nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten.
Neben den beiden Konservativen Ali Akbar Velayati und Mohammed-Baker Kalibaf rechnen sich auch der Hardliner Said Jalili sowie der Reformer Hassan Rohani Chancen aus. Womöglich kommt es am nächsten Freitag zu einer Stichwahl.
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Die Wahllokale werden bis voraussichtlich 21 Uhr 30 MESZ geöffnet sein.

Auch nur eine Wahlrunde möglich

Der in Deutschland lebende iranische Oppositionspolitiker Mehran Barati-Novbari hält einen Sieg Rohanis bereits in der ersten Runde für möglich. Voraussetzung sei eine unverfälschte Wahl, sagte er im Info-Radio des RBB. Sollten die beiden konservativen Kandidaten in die zweite Runde kommen, könne es Unruhen geben.

Präsidentenwahl: Wählerandrang in Iran - International Nachrichten - NZZ.ch

 

[Leo]

Ahmadineschads Abgang heißt noch lange nicht eine Schwächung Chameneis. Der und die Neoliberalen um
Ahmadineschad hatten sowieso gebrochen. Die Mullahs haben ihre eigenen Leute,die sie durchbringen werden,das steht außer Frage.
Die Frage ist viel mehr welche Auswirkungen die folgenden Massenproteste haben werden.

 

[papodidi]

Erste Auszählungen nach iranischer Präsidentenwahl

Moderater Geistlicher Rohani vorn

Noch ist nach der Präsidentenwahl im Iran nur ein Teil der Stimmen ausgezählt, aber ein Trend zeichnet sich ab: Der gemäßigte Kandidat Rohani liegt mit mehr als 50 Prozent vorn. Bleibt er über der 50-Prozent-Marke, hat er die Wahl gewonnen.
Von Reinhard Baumgarten, ARD-Hörfunkstudio Teheran

Der als moderat geltende Geistliche Hassan Rohani liegt bislang deutlich in Führung. Laut einer Hochrechnung der Nachrichtenagentur Irinn könnte er mit 52,1 Prozent sogar die absolute Mehrheit erreichen. Andere Hochrechnungen sehen ihn bei 50,1 Prozent. An zweiter Stelle liegt demnach der als konservativ geltende Bürgermeister von Teheran, Mohammed Ghalibaf, mit knapp 17 Prozent, gefolgt von dem Hardliner Said Dschalili mit knapp 13 Prozent.
Spät in der Nacht erst waren die letzten der knapp 66.000 Wahllokale geschlossen worden. Auf Anordnung des Innenministeriums in Teheran blieben sie fünf Stunden länger offen als geplant. Die Wahlbeteiligung soll iranischen Medienberichten zufolge bei mehr als 70 Prozent gelegen haben.

Für eine Annäherung an den Westen

Der in der Auszählung führende Kleriker Rohani war jahrelang Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats. In dieser Funktion führte er als Chefunterhändler auch die internationalen Atomgespräche und stimmte zu, dass die iranische Urananreicherung ausgesetzt wurde. Rohani spricht sich für eine Annäherung an den Westen aus und forderte wiederholt mehr zivilgesellschaftliche Freiheiten für die Menschen im Iran.
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Sollte kein Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit bekommen haben, kommt es zwischen den beiden Bestplatzierten kommenden Freitag zu einer Stichwahl.

Wahl im Iran: Moderater Geistlicher Rohani liegt vorn | tagesschau.de

Wie bescheiden man doch wird: Schon die Aussicht auf die Wahl eines "gemäßigten Klerikers" lässt Freude aufkommen...

 

[papodidi]

Iran

Hassan Ruhani gewinnt Präsidentschaftswahl

Im Iran hat der Kandidat des Reformlagers, Hassan Ruhani, mit über 50 Prozent der Stimmen die Präsidentenwahl gewonnen. Das teilte das Innenministerium am Samstag mit.

Bei den iranischen Präsidentschaftswahlen zeichnete sich der überraschend klare Sieg des einzigen moderaten Kandidaten gegen seine fünf vom Regime handverlesenen, erzkonservativen Konkurrenten ab. Nach Auszählung von rund zwei Drittel aller abgegebenen Stimmen lag der 64-jährige Geistliche Hassan Rowhani am Samstagnachmittag nach Angaben des Innenministeriums mit 51 Prozent vorne, mit weitem Abstand gefolgt vom Teheraner Bürgermeister Mohammad Baqer Qalibaf, der 15 Prozent auf sich vereinigen konnte.
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Die Beteiligung der 50,5 Millionen Wahlberechtigten am Freitag war mit schätzungsweise 75 Prozent zwar geringer als vor vier Jahren. Offenbar aber haben sich viele moderate und reformgesinnte Wähler in letzter Minute doch noch entschlossen, ihre Stimme abzugeben. Zuvor hatten die beiden prominenten Ex-Präsidenten Mohammed Khatami und Ali Akbar Rafsandjani die Wahl von Rowhani empfohlen, seinen moderaten Mitkonkurrenten Mohammed Reza Aref zur Aufgabe überredet und eindringlich gegen einen Wahlboykott plädiert.
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Iran: Hassan Ruhani gewinnt Präsidentschaftswahl im ersten Wahlgang - Politik - Tagesspiegel

Das wäre eine kleine Sensation, wenn es dabei bliebe...

 

[Mirditor]

Rohani: Der Mann des Kompromisses siegt bei Iran-Wahl

[h=1]Rohani: Der Mann des Kompromisses siegt bei Iran-Wahl[/h]

Bei den Präsidentenwahl im Iran ging Hassan Rohani als klarer Sieger hervor. Der 64-Jährige kündigt einen versöhnlichen Kurs in der Atompolitik an.
Bei der Präsidentenwahl setzte sich Hassan Rohani deutlich durch: Er erhielt 50,68 Prozent der Stimmen, wie das iranische Innenministerium am Samstag unter Berufung auf das vorläufige Endergebnis mitteilte. Damit siegte er bereits im ersten Wahlgang. Die Wahlbeteiligung lag bei 73 Prozent, wie der staatliche Sender Press TV berichtete. Im Vorfeld war sie sogar auf bis zu 80 Prozent geschätzt worden. Vor allem 16-jährige Erstwähler und Frauen hatten zahlreich ihre Stimme abgegeben, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Irna (>>>mehr dazu).

Hinter dem Kleriker landete abgeschlagen mit 16 Prozent der Stimmen der Teheraner Bürgermeister Mohammad Bagher Ghalibaf. Dieser präsentierte sich im Wahlkampf als effizienter Verwalter und gilt als konservativ, aber pragmatisch. Er wäre im Falle einer Stichwahl am kommenden Freitag als Zweitplatzierter gegen Rohani angetreten. Dies ist nun hinfällig.
Nur wenige mutige Sätze waren es, die ihm am Ende die Herzen der von jahrelanger harter Tyrannei zermürbten Iraner zufliegen ließen. Es gebe eine „erdrückende Sicherheitsatmosphäre" im Land, sagte Hassan Rohani und versprach, „wir werden alle Schlösser öffnen, die das Leben der Menschen in den letzten acht Jahren angekettet haben".
„Lang leben die Reformen", skandierte eine begeisterte Menge, als sie dem 64-jährigen Geistlichen bei seiner Schlusskundgebung in der Pilgermetropole Maschad einen enthusiastischen Empfang bereitete. Seit die Ex-Präsidenten Mohammed Khatami und Ali Akbar Rafsanjani wenige Tage vor der Abstimmung ihr gesamtes politisches Prestige für den früheren Atomunterhändler aufgewendet hatten, wurde Rohani von einer Welle öffentlicher Sympathie getragen, die dem ruhigen und eher introvertierten Kleriker wenige Wochen zuvor noch niemand zugetraut hätte.
[h=2]Rückkehr im Gefolge Khomeinis[/h]Geboren wurde Rohani 1948 im Örtchen Sorkheh östlich von Teheran. Schon als junger Theologiestudent machte er sich einen Namen als politischer Gegner von Schah Reza Pahlevi. Nach seinem Juraexamen in Teheran 1972 promovierte er in Glasgow an der polytechnischen Hochschule, der späteren Caledonian University.
Mit der Islamischen Revolution von Ajatollah Khomeini, den er in dessen Exil in Paris kennengelernt hatte, kehrte Rohani in seine Heimat zurück, arbeitete als Berater des Militärs und war Abgeordneter und ideologischer Aufseher des Regimes beim staatlichen Fernsehen. Unter Präsident Rafsanjani amtierte Rohani von 1989 bis 1997 als Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates. In diese Zeit fielen zahlreiche spektakuläre politische Morde an Regimegegnern im Ausland, unter anderem das Mykonos-Attentat in Berlin.
Unter Nachfolger Mohammed Khatami rückte Rohani schließlich an die Spitze des Nationalen Sicherheitsrates. Im Jahr 2003 ernannte ihn der Reformpräsident zusätzlich zum ersten Atomunterhändler der Islamischen Republik, nachdem iranische Exilkreise im Jahr zuvor das geheime Atomprogramm Teherans an die Weltöffentlichkeit gebracht hatten. Unter seinem Mandat erklärte sich der Iran damals bereit, die Urananreicherung zu stoppen.
[h=2]Neuer Kurs angekündigt[/h]Mit Mahmud Ahmadinedschad überwarf sich Rohani bereits wenige Wochen nach dessen Amtsantritt 2005 aufgrund seines aggressiven Atomkurses und seiner großmäuligen Außenpolitik und trat von der internationalen Bühne ab. „Wir wollen konstruktive Zusammenarbeit mit der übrigen Welt. Wir werden nicht zulassen, dass das alles weitergeht, wie in den letzten acht Jahren", versprach der Präsidentschaftskandidat im Wahlkampf unter tosendem Beifall seiner Zuhörer.
Irans Freunde in der Welt könne man inzwischen mit den Fingern einer Hand abzählen, beklagte er, „und das sind alles Staaten, die kein internationales Gewicht und Prestige haben". Noch nie in der Geschichte seien die Beziehungen zwischen dem Iran und Europa so frostig gewesen. Ahmadinedschads Politik habe internationale Sanktionen über das Land gebracht und „diese Leute sind auch noch stolz darauf", kritisierte Rohani. Er aber wolle eine andere Politik verfolgen - eine Politik der Aussöhnung und des Friedens, versprach er und kündigte an, als Präsident direkte Gespräche mit den Vereinigten Staaten aufnehmen zu wollen. ?
Rohani: Mann des Kompromisses siegt bei Iran-Wahl « DiePresse.com

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War voll uninteressant, kam garnicht in den Medien vor, erst heute was gelesen

 

[Marcin]

Ich höre immer nur Reform-Kandidat

Veröffentlicht am Juni 15, 2013 von tapferimnirgendwo



Im Iran wird gewählt. Nach zwei Amtszeiten muss Ahmadinedschad abtreten. Sechs Kandidaten bewerben sich um seine Nachfolge. Einer davon heißt Hassan Ruhani, der in den deutschen Medien immer wieder als Reform-Kandidat hochgejazzt wird. Gerade erst wieder habe ich die Begriffe “Reform-Kandidat” und “gemäßigter Kandidat” auf WDR 2 gehört.


Was bitte ist an Hassan Ruhani so reformiert und gemäßigt?


Will er etwa die Steinigungen reformieren? Hassan Ruhani ist ehemaliger Atomchefunterhändler des Irans und galt nie als Reformer. Er ist Kleriker und loyaler Anhänger des politischen und geistlichen Oberhaupts Irans, Ajatollah Ali Chamenei. Da beruhigt es nicht sehr, dass sein Wahlslogan „Besonnenheit und Hoffnung“ lautet und er vorgibt, den Atomstreit mit dem Westen schlichten zu wollen. Hassan Ruhani gilt bestenfalls als Kandidat des gemäßigten Lagers, nachdem der einzige vom Wächterrat zugelassene Reformkandidat, Mohammed Resa Aref, seine Kandidatur zurückgezogen hatte. Ihm wurden im Vorfeld kaum Chancen eingeräumt.


Ein Reform-Kandidat, der vom Wächterrat zugelassen wurde, kann schon nicht allzu reformiert sein. Wenn Ruhani also nicht mal so reformiert ist, wie der vom Wächterrat zugelassen reformierte Kandidat, dann dürfte es sich eigentlich von selbst verstehen, Ruhani nicht als Reform-Kandidat zu bezeichnen.


Wer Hassan Ruhani dennoch als Reform-Kandidaten bezeichnet, übernimmt die Sprachregelung des Mullah-Regimes. Das Mindeste, was ich von den Medien erwarten kann, ist, das Zauberwort zu nutzen, mit dem in den Medien alles behauptet werden kann: “mutmaßlich”.

Hassan Ruhani ist der mutmaßlich gemäßigte Kandidat!




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Ich möchte mal eine Vermutung wagen:

Das Mullah-Regime im Iran unterdrückt das eigene Volk. Das Volk rebelliert. Der Westen baut Solidarität mit dem Volk auf. Was kann das Mullah-Regime tun, um die aufkeimende Solidarität mit dem persischen Volk zu ersticken? Ganz einfach: Das Regime droht einfach mit der Atombombe und bietet etwas später an, den Streit um die Bombe zu schlichten. Bumms! Schon gilt der Iran im Westen als reformiert. Für das persische Volk hat sich zwar nichts geändert, aber im Westen ist der Ruf des Mullah-Regimes gekittet. Manchmal ist es so leicht, den Westen zu foppen. Darauf ein dreifach donnerndes Mullah Allah!

Ich höre immer nur Reform-Kandidat | Tapfer im Nirgendwo