EU-Gericht bestätigt Verbot von Russia Today
Das zweithöchste europäische Gericht bestätigt Sanktionen der Europäischen Union gegen den russischen Staatssender Russia Today (RT). Die große Kammer des Gerichts habe eine Klage auf Nichtigkeit von RT France abgewiesen, so das Gericht in Luxemburg.
In Folge des russischen Einmarsches in die Ukraine hat die EU Betreibern verboten, Inhalte von RT und Sputnik zu senden, deren Sendung zu ermöglichen oder zu erleichtern. Moskau bezeichnet das nunmehrige Urteil als „extrem schädlich“ und kündigt ähnliche Maßnahmen gegen westliche Medien an.
Das von Russland und der Ukraine vereinbarte Kontrollzentrum zur Überwachung von ukrainischen Getreideexporten ist in Istanbul offiziell eröffnet worden. Auch die drei für die Getreideausfuhr bestimmten Häfen der Ukraine nahmen nach Angaben der Marine ihre Arbeit wieder auf. Die Häfen von...
orf.at