Aktuelles
Von:
  • Herzlich Willkommen im Balkanforum
    Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
    Bitte hier registrieren

Der Ukraine Sammelthread

babyblue schrieb:
Aber wer zwingt dich dazu, das anzuschauen.

Ich bin halt neugierig :laughing6:

Mich interessieren auch keine militärischen Ausrüstungen, aber das interessiert mich bei anderen Ländern genauso wenig. Nur es ist nicht so, dass hier ausschließlich solche Dinge gebracht werden. Viele dieser Artikel von RT etc. kamen sogar oft dann in unseren Medien. R25 - 300 hat es dir auf niederländisch gebracht und so weit ich den letzten Satz verstanden habe, steht dort "bis in die höchsten Regierungskreise"...Wiese ist es ok wenn die Niederländer das schreiben, aber nicht, wenn man "Kiew erpresst" schreibt? Letzteres mag krasser sein, aber es ist keine Lüge!
Zum Vergrößern anklicken....
ach, woher weisst du das denn so genau? Nur weil das Museum schreibt "Kontakte in die höchsten politischen Ebenen", natürlich ohne Konkretes nennen zu können, tolle Nummer, vor Gericht würde man so eine Aussage streichen, und das hat seine Gründe. Wenn man sich den weiteren Text übersetzen lässt kommt noch weiteres Geblubber zu Tage: "Die Raubkunst ist ein Spielball in einem undurchsichtigen politischen Kräfte in der Ukraine, wo es einen internen Machtkampf, Vetternwirtschaft und Korruption." - alles klar :veles:

Bei welchen Themen es völlig unterschiedliche Zugänge gibt, ist doch auch klar. Aber da ist es vllt sogar umso wichtiger, sich anzuhören, was wer dazu zu sagen hat. Meistens gibt es dann auch noch eine dritte, vierte etc. Seite. Das ist mA die einzige Möglichkeit herauszufinden, was annähernd stimmen könnte. Aber was mir in unseren Medien oft auffällt, und es ist egal ob es Süddeutsche, Zeit etc. ist, und das stört mich zunehmend, ist diese apodiktische Art vorzuschreiben, dass es nur einen einzige in moralischer Hinsicht einwandfreie Sicht der Dinge geben kann.

Also dagegen - ganz ehrlich - finde ich die "Russen" geradezu erfrischend mit ihren klaren Ansagen ohne lang herumzufackeln. Da kann ich immer noch sagen, das ist für mich glaubwürdig oder auch nicht. Aber diese moralischen Keulen, die ständig angesetzt werden, die im Grunde genommen jedes nicht westliche Land betreffen, denn welche Länder erfüllen diese demokratischen Werte außer die Westlichen, sehe ich zunehmend als Instrumentalisierung. Gerade wenn es moralisch wird, wird immer aus der Position, dass "wir" die überlegenen und das "Gute" für uns gepachtet haben, argumentiert, die aber so nicht ausgesprochen wird.
Zum Vergrößern anklicken....
Das stimmt, es ist wahnsinnig erfrischend sich jeden Tag Propagandageschwurbel von Putinfunktionären anzusehen.

Und ich habe keine Ahnung wovon du sprichst bezügl. "Moral/moralische Keule", die habe ich hier nie erwähnt, mir geht es nicht um Moral oder besser/schlechter sondern darum, dass Bots ihren Müll hier abladen.
 
BlackJack schrieb:
ach, woher weisst du das denn so genau? Nur weil das Museum schreibt "Kontakte in die höchsten politischen Ebenen", natürlich ohne Konkretes nennen zu können, tolle Nummer, vor Gericht würde man so eine Aussage streichen, und das hat seine Gründe. Wenn man sich den weiteren Text übersetzen lässt kommt noch weiteres Geblubber zu Tage: "Die Raubkunst ist ein Spielball in einem undurchsichtigen politischen Kräfte in der Ukraine, wo es einen internen Machtkampf, Vetternwirtschaft und Korruption." - alles klar :veles:


Das stimmt, es ist wahnsinnig erfrischend sich jeden Tag Propagandageschwurbel von Putinfunktionären anzusehen.

Und ich habe keine Ahnung wovon du sprichst bezügl. "Moral/moralische Keule", die habe ich hier nie erwähnt, mir geht es nicht um Moral oder besser/schlechter sondern darum, dass Bots ihren Müll hier abladen.
Zum Vergrößern anklicken....

Dann sollte man aber auch wissen, dass eine Regierung, die sich gerade im Amt befindet, nicht vor Gericht gestellt werden kann.

Und das ist auch gut so - hat auch historische Gründe. Damit es dazu kommt, ist ein bestimmtes Verfahren einzuhalten. Das wird in der Ukraine nicht so anders sein als bei uns.
 
babyblue schrieb:
Dann sollte man aber auch wissen, dass eine Regierung, die sich gerade im Amt befindet, nicht vor Gericht gestellt werden kann.

Und das ist auch gut so - hat auch historische Gründe. Damit es dazu kommt, ist ein bestimmtes Verfahren einzuhalten. Das wird in der Ukraine nicht so anders sein als bei uns.
Zum Vergrößern anklicken....
In Ägypten ging das aber.
 
DZEKO schrieb:
In Ägypten ging das aber.
Zum Vergrößern anklicken....

Jeder Staat hat eine Verfassung. Die Ägyptische kenne ich nicht.

Jedenfalls ist es wahrsch in fast allen europäischen Staaten wahrsch so, dass in dieser die Immunität sowohl der Abgeordneten als auch der Regierungsmitglieder geregelt ist. "Normalerweise" ist es so, dass man zunächst diese Immunität zunächst mal aufheben muss, damit man ein RG-Mitglied etc. vor Gericht stellen kann. Hier unterscheidet man danach, ob sie im Rahmen seines Amtes ausgeführt werden oder eben nicht (zB Regierungsmitglied bringt seine eigene Frau um - das fällt wohl eher in seine Privatsphäre und hat nichts mit seinen Handlungen zu tun, die er in Ausübung seines parlamentarischen Mandats auszuführen hat, dh dann wenn er seine Frau umbringt, dann kann er sich nicht auf die Immunität berufen).

Diese Immunität hat den Sinn, dass zB ein unliebsames Regierungsmitglied/Parlamentarier nicht durch iwelche Vorwürfe einfach so aus ihren Ämtern geworfen werden können.

In diesem Zusammenhang sind auch die Gewaltentrennung bzw./und check and balances von Bedeutung. Die 3 Gewalten sind die Legislative, Exekutive und die Judikative, die jeweils unabhängig von einander agieren, wobei es durchaus auch Verschränkungen geben kann, damit sie sich gegenseitig kontrollieren etc. Damit soll die Macht in einem Staat nicht auf einer einzigen Säule gestützt werden, um eben solche Dinge wie Korruption etc. zu unterbinden. So die Idealvorstellung. Wie wir alle wissen kommt Korruption überall dennoch vor.

Angewendet auf unseren Fall, wäre zB die ukrainische Staatsanwaltschaft zuständig gegen diese Typen, die dieses Kunstwerk gestohlen haben, zu ermitteln. Das Problem daran ist, dass der Staatsanwalt im Gegensatz zu einem Richter, weisungsgebunden ist. Dh er untersteht einem Justizminister. Wenn also ein Staatsanwalt zu ermitteln beginnt, dann kann ihn der Justizminister zurückpfeifen. Sollte diese Regierung in Kiew tatsächlich korrupt sein, warum sollte sie dann zulassen, dass gegen diese Gruppe ermittelt wird, wenn dann rauskommen könnte, dass sie auch darin verwickelt sind.

Und hier kommen wir dann zur Presse, die man nicht zu Unrecht oft als 4. Gewalt in einem Staat bezeichnet. Sofern die Presse die Funktion tatsächlich übernimmt, die ihr in der Gesellschaft zusteht, dann nimmt sie ebenso eine Kontrollfunktion war. Sie kann Korruptionsfälle aufdecken. Dass die Presse dabei nicht unbedingt wie ein Gericht vorgeht, sollte auch klar sein, weil Gerichte beim Beweisermittlungsverfahren an das Gesetz gebunden ist (zB Zulässigkeit von Zeugen: Keine Verwandtschaft, Mitschnitte von Gesprächen können unzulässig sein, weil nicht ein bestimmtes Verfahren dabei eingehalten wurde wie zB sich vorher eine richterliche Genehmigung holen, sofern diese Mitschnitte durch die Polizei erfolgten). An so einen "Firlefanz" muss sich die Presse nicht halten. Die Bindung die sie hat ist idR der Berufsethos, wobei auch die Pressefreiheit nicht so zu verstehen ist, dass sie überhaupt keinen Beschränkungen unterliegt...aber das führt jetzt zu weit.

In deinem Fall in Ägypten meinst du wahrsch den im Zuge des arabischen Frühlings erfolgten Sturz der vorherigen Regierung bzw. den zweiten dann auch (Militärputsch). Nach einem Sturz einer Regierung/Putsch kann sich die jeweilige Gruppe, die an die Macht kommt, sowieso eine neue Verfassung geben. Ich habe kA wie die Ägyptische Verfassung ausgestaltet ist, vllt war so etwas wie Immunität in ihr gar nicht vorgesehen.

Und falls ja, haben sie es ja dann völlig in der Hand ein "Amtsenhebungsverfahren" (in den USA heißt es Impeachment) einzuleiten und die Regierung bzw. ihre Mitglieder (welche auch immer) sodann vor Gericht zu stellen.

Dafür müsste man die ägyptische Verfassung kennen...
 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Zurück
Oben