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Der Ukraine Sammelthread
- Ersteller Zurich
- Erstellt am
NL: Höchstgericht soll „Gold der Krim“ Ukraine zusprechen
Im jahrelangen juristischen Tauziehen um den rund 2.000 Jahre alten Goldschatz aus vier Museen der Krim steht nun eine endgültige Entscheidung zugunsten der Ukraine an. Der Generalstaatsanwalt der Niederlande empfahl dem höchsten Gericht des Landes heute in Den Haag, den Kulturschatz der Skythen endgültig der Ukraine zuzusprechen. In der Regel folgen die Richter des Hohen Rates der Empfehlung. Die wertvollen Kulturgüter waren in die Frontlinie des Konflikts von Russland und der Ukraine geraten.
Zuvor hatten Amsterdamer Gerichte in zwei Instanzen bereits ebenfalls die kostbaren Kulturgüter der Ukraine zugesprochen. Daraufhin hatten die Museen der Krim den Hohen Rat angerufen. Das Urteil wird für September erwartet.
Ausstellung in Amsterdam, dann Überfall auf Krim
Angefangen hatte alles 2014 mit einer Ausstellung in Amsterdam über archäologische Kunstschätze der Krim, damals ein Teil der Ukraine. Zu den Hunderten Objekten gehörten Gold, Juwelen, Waffen und Masken. Doch 2014 wurde die Krim von Russland annektiert. Das Amsterdamer Museum schickte nach Ende der Ausstellung die kostbaren Objekte nicht zurück, da es nicht wusste, wer nun rechtmäßiger Eigentümer war.
Die Krim-Museen, nun unter russischer Verwaltung, fordern die Stücke zurück. Doch nach Ansicht Kiews geht es um ukrainisches Staatseigentum. Die Kunstschätze werden an einem geheim gehaltenen Ort in den Niederlanden aufbewahrt.
Im jahrelangen juristischen Tauziehen um den rund 2.000 Jahre alten Goldschatz aus vier Museen der Krim steht nun eine endgültige Entscheidung zugunsten der Ukraine an. Der Generalstaatsanwalt der Niederlande empfahl dem höchsten Gericht des Landes heute in Den Haag, den Kulturschatz der Skythen endgültig der Ukraine zuzusprechen. In der Regel folgen die Richter des Hohen Rates der Empfehlung. Die wertvollen Kulturgüter waren in die Frontlinie des Konflikts von Russland und der Ukraine geraten.
Zuvor hatten Amsterdamer Gerichte in zwei Instanzen bereits ebenfalls die kostbaren Kulturgüter der Ukraine zugesprochen. Daraufhin hatten die Museen der Krim den Hohen Rat angerufen. Das Urteil wird für September erwartet.
Ausstellung in Amsterdam, dann Überfall auf Krim
Angefangen hatte alles 2014 mit einer Ausstellung in Amsterdam über archäologische Kunstschätze der Krim, damals ein Teil der Ukraine. Zu den Hunderten Objekten gehörten Gold, Juwelen, Waffen und Masken. Doch 2014 wurde die Krim von Russland annektiert. Das Amsterdamer Museum schickte nach Ende der Ausstellung die kostbaren Objekte nicht zurück, da es nicht wusste, wer nun rechtmäßiger Eigentümer war.
Die Krim-Museen, nun unter russischer Verwaltung, fordern die Stücke zurück. Doch nach Ansicht Kiews geht es um ukrainisches Staatseigentum. Die Kunstschätze werden an einem geheim gehaltenen Ort in den Niederlanden aufbewahrt.
Kriegsverbrechen: EU-Sonderermittlungsstelle geplant
Die Europäische Union und die Ukraine wollen bei ihrem Gipfeltreffen kommende Woche in Kiew nach Brüsseler Angaben über Möglichkeiten zur Ahndung des russischen Angriffskrieges beraten. „Ein erster Schritt könnte es sein, ein echtes Strafverfolgungsbüro aufzubauen, um Beweise für das Verbrechen der Aggression zu sammeln“, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders heute in Stockholm am Rande eines Justizministertreffens.
Eine solche Sonderermittlungsstelle lasse sich „sehr schnell“ einsetzen, betonte Reynders. Er verwies auf ein Treffen zwischen der EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen und der ukrainischen Regierung kommende Woche in Kiew. Dort könnte es nach seinen Worten eine Grundsatzeinigung geben.
Die Europäische Union und die Ukraine wollen bei ihrem Gipfeltreffen kommende Woche in Kiew nach Brüsseler Angaben über Möglichkeiten zur Ahndung des russischen Angriffskrieges beraten. „Ein erster Schritt könnte es sein, ein echtes Strafverfolgungsbüro aufzubauen, um Beweise für das Verbrechen der Aggression zu sammeln“, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders heute in Stockholm am Rande eines Justizministertreffens.
Eine solche Sonderermittlungsstelle lasse sich „sehr schnell“ einsetzen, betonte Reynders. Er verwies auf ein Treffen zwischen der EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen und der ukrainischen Regierung kommende Woche in Kiew. Dort könnte es nach seinen Worten eine Grundsatzeinigung geben.
EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland
Die EU hat die bestehenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen der Aggression gegen die Ukraine um ein halbes Jahr verlängert. Nach einem Beschluss der EU-Staaten von heute gehen die Maßnahmen nun bis zum 31. Juli, wie der Rat der EU mitteilte.
Erste EU-Strafmaßnahmen gegen Russland wurden bereits nach dem Absturz eines malaysischen Flugzeugs mit 298 Menschen über der Ostukraine im Juli 2014 eingeführt. Ermittlungen zufolge schossen prorussische Separatisten die Maschine ab. Nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine am 24. Februar 2022 weitete die EU ihre Sanktionen stark aus.
Derzeit umfassen die Maßnahmen unter anderem Beschränkungen in den Bereichen Handel, Finanzen, Technologie und Verkehr. Auch wurden mehrere russische Banken vom Banken-Kommunikationsnetzwerk SWIFT ausgeschlossen, und es gibt einen weitgehenden Importstopp für Rohöl aus Russland.
Japan verhängt neue Sanktionen
Die EU hat die bestehenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen der Aggression gegen die Ukraine um ein halbes Jahr verlängert. Nach einem Beschluss der EU-Staaten von heute gehen die Maßnahmen nun bis zum 31. Juli, wie der Rat der EU mitteilte.
Erste EU-Strafmaßnahmen gegen Russland wurden bereits nach dem Absturz eines malaysischen Flugzeugs mit 298 Menschen über der Ostukraine im Juli 2014 eingeführt. Ermittlungen zufolge schossen prorussische Separatisten die Maschine ab. Nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine am 24. Februar 2022 weitete die EU ihre Sanktionen stark aus.
Derzeit umfassen die Maßnahmen unter anderem Beschränkungen in den Bereichen Handel, Finanzen, Technologie und Verkehr. Auch wurden mehrere russische Banken vom Banken-Kommunikationsnetzwerk SWIFT ausgeschlossen, und es gibt einen weitgehenden Importstopp für Rohöl aus Russland.
Japan verhängt neue Sanktionen
Berichte über erbitterte Kämpfe um Wuhledar
Um die Stadt Wuhledar im Osten der Ukraine wird nach Angaben beider Seiten erbittert gekämpft. „Wuhledar dürfte bald ein neuer, sehr wichtiger Erfolg für uns werden“, sagte der prorussische Separatistenführer Denis Puschilin der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Einer Berater Puschilins sagte der Nachrichtenagentur TASS, es seien „ernsthafte, brutale Kämpfe“ im Gange. Die russischen Streitkräfte seien in Wuhledar einmarschiert und hätten sich „im Südosten und Osten der Stadt festgesetzt“.
Die Bergbaustadt mit ihren einst rund 15.000 Einwohnerinnen und Einwohnern liegt rund 150 Kilometer südlich von Bachmut, das seit Wochen heftig umkämpft ist.
Der ukrainische Militärsprecher Sergej Tscherewaty sprach seinerseits von „erbitterten Kämpfen“ um Wuhledar. Er versicherte hingegen, die russischen Streitkräfte seien zurückgedrängt worden. Seinen Angaben zufolge versuchten sie zwar seit Monaten, in der Region „wichtige Erfolge zu erzielen“. Doch dank der ukrainischen Verteidiger gelinge ihnen das nicht, sagte Tscherewaty lokalen Medien. Russland stelle seine angeblichen Erfolge „übertrieben“ dar.
Britische Zweifel an russischen Angaben
Um die Stadt Wuhledar im Osten der Ukraine wird nach Angaben beider Seiten erbittert gekämpft. „Wuhledar dürfte bald ein neuer, sehr wichtiger Erfolg für uns werden“, sagte der prorussische Separatistenführer Denis Puschilin der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Einer Berater Puschilins sagte der Nachrichtenagentur TASS, es seien „ernsthafte, brutale Kämpfe“ im Gange. Die russischen Streitkräfte seien in Wuhledar einmarschiert und hätten sich „im Südosten und Osten der Stadt festgesetzt“.
Die Bergbaustadt mit ihren einst rund 15.000 Einwohnerinnen und Einwohnern liegt rund 150 Kilometer südlich von Bachmut, das seit Wochen heftig umkämpft ist.
Der ukrainische Militärsprecher Sergej Tscherewaty sprach seinerseits von „erbitterten Kämpfen“ um Wuhledar. Er versicherte hingegen, die russischen Streitkräfte seien zurückgedrängt worden. Seinen Angaben zufolge versuchten sie zwar seit Monaten, in der Region „wichtige Erfolge zu erzielen“. Doch dank der ukrainischen Verteidiger gelinge ihnen das nicht, sagte Tscherewaty lokalen Medien. Russland stelle seine angeblichen Erfolge „übertrieben“ dar.
Britische Zweifel an russischen Angaben
Kiew bildet Kompanien für Drohnenangriffe
Die Ukraine treibt ihre Idee einer „Armee von Drohnen“ voran. Der Generalstab gab bekannt, dass die Bildung mehrerer Kompanien für Drohnenangriffe genehmigt wurde. Jede davon werde neben den unbemannten Flugkörpern und Munition auch Starlink-Terminals und andere Ausrüstung erhalten, hieß es auf Facebook. Starlink wird von der US-Firma SpaceX des Tesla-Chefs Elon Musk betrieben und in der Ukraine gleichermaßen von Zivilisten und dem Militär für Internetzugänge per Satellit benutzt. Der ukrainische Verteidigungsminister sagte Reuters vergangenen Monat, Drohnen seien die Zukunft der Kriegsführung.
Die Ukraine treibt ihre Idee einer „Armee von Drohnen“ voran. Der Generalstab gab bekannt, dass die Bildung mehrerer Kompanien für Drohnenangriffe genehmigt wurde. Jede davon werde neben den unbemannten Flugkörpern und Munition auch Starlink-Terminals und andere Ausrüstung erhalten, hieß es auf Facebook. Starlink wird von der US-Firma SpaceX des Tesla-Chefs Elon Musk betrieben und in der Ukraine gleichermaßen von Zivilisten und dem Militär für Internetzugänge per Satellit benutzt. Der ukrainische Verteidigungsminister sagte Reuters vergangenen Monat, Drohnen seien die Zukunft der Kriegsführung.
Ukraine bestellt ungarischen Botschafter ein
Das ukrainische Außenministerium kündigt an, den ungarischen Botschafter wegen „komplett inakzeptabler“ Bemerkungen von Ministerpräsident Viktor Orban einzubestellen. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte gestern auf Facebook, Orban habe Journalisten gesagt, dass die Ukraine ein Niemandsland sei, und es mit Afghanistan verglichen.
Die Regierung in Budapest versuche bewusst die Beziehungen zwischen den beiden Staaten zu zerstören, hieß es weiter. Man behalte sich weitere Maßnahmen vor. Eine Stellungnahme Ungarns lag nicht vor.
Das ukrainische Außenministerium kündigt an, den ungarischen Botschafter wegen „komplett inakzeptabler“ Bemerkungen von Ministerpräsident Viktor Orban einzubestellen. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte gestern auf Facebook, Orban habe Journalisten gesagt, dass die Ukraine ein Niemandsland sei, und es mit Afghanistan verglichen.
Die Regierung in Budapest versuche bewusst die Beziehungen zwischen den beiden Staaten zu zerstören, hieß es weiter. Man behalte sich weitere Maßnahmen vor. Eine Stellungnahme Ungarns lag nicht vor.
Botschafter: Zusagen für 321 Kampfpanzer
Der Ukraine liegen nach eigenen Angaben Zusagen für insgesamt 321 Kampfpanzer von mehreren Ländern vor. Das sagt der ukrainische Botschafter in Frankreich gestern dem Sender BFM.
Der Ukraine liegen nach eigenen Angaben Zusagen für insgesamt 321 Kampfpanzer von mehreren Ländern vor. Das sagt der ukrainische Botschafter in Frankreich gestern dem Sender BFM.
UNHCR: Keine neue große Fluchtbewegung
Die derzeit immer wieder heftigen russischen Raketenangriffe haben nach Angaben der Vereinten Nationen keine neue große Fluchtbewegung aus der Ukraine ausgelöst. Das sagte der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, in Kiew. Dass derzeit nicht vermehrt Menschen die Ukraine verließen sei ihm auch in der benachbarten Republik Moldau bei einem Besuch von den Behörden bestätigt worden.
Wegen des Winters kehrten jedoch weniger Menschen in die Ukraine zurück als vor dem Beginn der russischen Raketenangriffe auf das ukrainische Energiesystem im vergangenen Oktober. „Der Winter ist mit dem Konflikt in einigen Regionen sehr hart“, sagte der 65-Jährige. Das sei für viele Menschen nicht sehr ermutigend. Insgesamt war Grandi sechs Tage in der Ukraine und besuchte die Städte Odessa, Mykolajiw, Dnipro, Saporischschja, Charkiw und Poltawa.
Die derzeit immer wieder heftigen russischen Raketenangriffe haben nach Angaben der Vereinten Nationen keine neue große Fluchtbewegung aus der Ukraine ausgelöst. Das sagte der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, in Kiew. Dass derzeit nicht vermehrt Menschen die Ukraine verließen sei ihm auch in der benachbarten Republik Moldau bei einem Besuch von den Behörden bestätigt worden.
Wegen des Winters kehrten jedoch weniger Menschen in die Ukraine zurück als vor dem Beginn der russischen Raketenangriffe auf das ukrainische Energiesystem im vergangenen Oktober. „Der Winter ist mit dem Konflikt in einigen Regionen sehr hart“, sagte der 65-Jährige. Das sei für viele Menschen nicht sehr ermutigend. Insgesamt war Grandi sechs Tage in der Ukraine und besuchte die Städte Odessa, Mykolajiw, Dnipro, Saporischschja, Charkiw und Poltawa.
Sokrates
Spitzen-Poster
Ob unsere Putinlecker auch dabei sind? Ich koennte es mir gut vorstellen. Paprika ist Berliner?
www.tagesspiegel.de
10.000 Dollar Kopfprämie, 7000 Dollar Monatslohn: Auch Deutsche kämpfen für die russische Wagner-Truppe in der Ukraine
Bei Gefechten in Bachmut haben die Ukrainer auch zwei Deutsche verhaftet. Ein Mann kam aus Leipzig, einer aus Berlin. Sie kämpften für die Wagner-Gruppe.
www.tagesspiegel.de
