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Der Ukraine Sammelthread

Selenskyj: Bereit zu Rücktritt im Tausch für NATO-Beitritt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mitgeteilt, er sei bereit, sein Amt aufzugeben, wenn das Frieden in der Ukraine bedeute. So könne er seinen Rücktritt gegen den Beitritt der Ukraine zur NATO eintauschen, erläuterte Selenskyj auf einer Pressekonferenz gestern in Kiew.

Selenskyj rief außerdem zum Zusammenhalt der USA und Europas auf. Einen „dauerhaften und gerechten Frieden für die Ukraine“ zu erreichen, sei nur mit der „Einigkeit aller Partner“ möglich, schrieb er.

EU-Beitritt als ökonomische Sicherheitsgarantie
Ein EU-Beitritt der Ukraine wäre für Selenskyj eine Art ökonomische Sicherheitsgarantie. „Wenn wir von wirtschaftlichen Sicherheitsgarantien reden, dann ist das die Mitgliedschaft in der Europäischen Union für uns, erstens. Zweitens ist das die Finanzierung der ukrainischen Armee mit nicht weniger als 800.000 Soldaten“, so Selenskyj weiter. Das gelte so lange, wie die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen werde.

 
EU-Ratspräsident lädt zu Sondergipfel am 6. März
Angesichts des drastischen Kurswechsels in der Ukraine-Politik der USA lädt EU-Ratspräsident Antonio Costa die Staats- und Regierungschef der EU zu einem außerplanmäßigen Treffen nach Brüssel. „Wir erleben einen entscheidenden Moment für die Sicherheit der Ukraine und Europas“, schrieb Costa gestern auf der Plattform X.

Der Sondergipfel soll am 6. März stattfinden. Er wolle mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und allen 27 Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten, um dann bereit zu sein, Entscheidungen zu treffen.

 
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