Der Ukraine Sammelthread

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Europäer wollen weiteren Austausch über US-Friedensplan
Nach dem Treffen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit dem deutschen Kanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer in London hat die französische Präsidentschaft weitere Beratungen in den nächsten Tagen in Aussicht gestellt. Die Begegnung habe es ermöglicht, „die gemeinsame Arbeit an dem US-Plan fortzusetzen“, erklärte der Elysee-Palast gestern in Paris.

Der US-Plan solle „mit den europäischen Beiträgen in enger Abstimmung“ mit Kiew „vervollständigt“ werden, hieß es weiter. Die Arbeit werde derzeit „im Austausch zwischen Europäern, den USA und den Ukrainern“ von den nationalen Sicherheitsberatern vollendet, um „die Übereinstimmung in den nächsten Tagen zu stärken“.

Selenskyj: Plan wird an USA übergeben
Selenskyj selbst schloss bei einer Onlinepressekonferenz jegliches Abtreten von Gebieten an Russland erneut aus. Kiew habe juristisch keine Möglichkeit zu Gebietsabtretungen, sagte er. Nach ukrainischem Recht, der Landesverfassung sowie gemäß dem Völkerrecht habe seine Regierung dazu kein Recht. „Und wir haben auch nicht das moralische Recht dazu“, betonte Selenskyj.

Der von den USA ausgearbeitete Friedensplan sei inzwischen von 28 auf 20 Punkte gekürzt worden. „Die offen Ukraine-feindlichen Positionen wurden herausgenommen.“ Selenskyj kündigte die Fertigstellung und Übergabe des Plans an die USA für heute an.

Europäer wollen weiteren Austausch über US-Friedensplan

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[Ivo2]

Europa stellt sich quer – und Trumps Ukraine-Plan wankt wie nie zuvor
Der Tag in London hätte für Donald Trump kaum ungünstiger laufen können. Während er in Washington lauthals behauptete, der ukrainische Präsident habe sein „Friedensangebot“ nicht gelesen, formierte sich in Downing Street ein Bündnis, das unmissverständlich klarmachte, dass Europa nicht bereit ist, als Kulisse für einen Deal herzuhalten, der entlang russischer Forderungen geschrieben wurde. Trump wollte Tempo. Er wollte eine schnelle Lösung. Doch die Wirklichkeit des Krieges, die politischen Linien der Ukraine und die wachsende Nervosität europäischer Staatschefs zeigen ihm nun Grenzen, die er nicht selbst setzen kann. Volodymyr Selenskyj legte den entscheidenden Satz bereits auf dem Flug nach Brüssel fest. „Wir haben kein Recht – weder nach ukrainischem Recht noch nach internationalem Recht – und auch kein moralisches Recht, eigenes Land zu verschenken.“ Damit stellte er die Frage der territorialen Integrität auf eine Ebene, die jenseits politischer Manöver liegt. Für die Ukraine ist sie nicht verhandelbar. Und genau an diesem Punkt bricht Trumps Plan auseinander: Sein Vorschlag, die gesamte Donbas-Region Russland zu überlassen, ist für Kiew nicht mehr als ein fremdbestimmter Versuch, das Ende eines Krieges zu diktieren, dessen Folgen das Land selbst tragen müsste.

In London traf Selenskyj auf Keir Starmer, Emmanuel Macron und Friedrich Merz – eine Runde, die Trump gern als Statisten betrachtet hätte, die sich dankbar an die amerikanische Vorlage halten. Doch die Gespräche verliefen anders. Starmer sprach offen von einer „kritischen Phase“, Macron von der Notwendigkeit einer „gemeinsamen Position“, Merz von Skepsis gegenüber Teilen der US-Vorschläge. Alle drei machten deutlich, dass Europa kein Feigenblatt sein wird, das ein Abkommen abnickt, das in Moskau gefeiert würde und in Kiew als Kapitulation empfunden werden müsste. Während Trump den Druck erhöht, wächst in Europa die Überzeugung, dass die Ukraine nicht zwischen die Fronten transatlantischer Eitelkeiten geraten darf.

Trump selbst versucht, die Verantwortung für die stockenden Gespräche umzulenken. Er behauptet, Selenskyj habe den Vorschlag nicht gelesen, und inszeniert sich als geduldiger Vermittler, dessen Angebot nur einer Unterschrift bedarf. Doch hinter den Kulissen zeigt sich ein anderes Bild: Das Weiße Haus drängt auf rasche Ergebnisse, drängt auf Zugeständnisse, drängt auf eine Konfliktbeendigung, die vor allem für die USA politisch verwertbar wäre. Die dabei entstehende Schieflage ist offensichtlich. Russland sieht sich bestätigt, dass die Forderung nach vollständiger Aufgabe des Donbas nicht nur haltbar, sondern verhandelbar sei. Das ist eine Illusion, die weder Europa noch die Ukraine teilen.

Europa stellt sich quer – und Trumps Ukraine-Plan wankt wie nie zuvor

Der Tag in London hätte für Donald Trump kaum ungünstiger laufen können. Während er in Washington lauthals behauptete, der ukrainische Präsident habe sein „Friedensangebot“ nicht gelesen, formierte sich in Downing Street ein Bündnis, das unmissverständlich klarmachte, dass Europa nicht bereit...

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[Ivo2]

Der Tag endet mit einer nüchternen Einsicht: Trumps Plan wankt, weil er nicht die Realität des Krieges abbildet, sondern die politische Realität eines Präsidenten, der einen schnellen Erfolg braucht. Europa hingegen weiß, dass es nicht um Symbolik geht. Es geht um die Zukunft eines Landes, dessen Kampf darüber entscheidet, ob militärische Gewalt in Europa wieder ein legitimes Mittel zur Veränderung von Grenzen wird. In London wurde deutlich, dass sich Europa diese Frage nicht von Washington beantworten lässt.

 

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Stromausfall in Sumy nach russischem Drohnenangriff
Ein russischer Drohnenangriff auf die nordukrainische Stadt Sumy hat zu einem großflächigen Stromausfall geführt. Innerhalb einer halben Stunde habe es mehr als zehn Drohnenangriffe auf die Stadt gegeben, schrieb der Gouverneur der Region, Oleh Hryhorow, heute auf Telegram. In Sumy gebe es keinen Strom.

Es ist der zweite größere Angriff auf die Stadt innerhalb von 24 Stunden. Russische Angriffe auf die Ukraine konzentrieren sich seit Monaten auf die Energieinfrastruktur.

Stromausfall in Sumy nach russischem Drohnenangriff

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[Jefferson Davis]

Medwedew ist in Russland ein Nichts und Niemand, er wird dort von Niemanden ernst genommen, selbst die Russen lachen über ihn.

Europa fehlt ein Führungsland, UK und Frankreich sind zu schwach, um diese Rolle zu übernehmen, und Deutschland, die größte Volkswirtschaft Europas und die drittgrößte im Westen, ist ein zahnloser, angeketteter Tiger. Daran lässt sich nichts ändern, daher ist Europa dem Untergang geweiht

Die Voraussetzungen dafür dass der Tiger wild wird, sind doch gegeben. Ein großer Teil der Bevölkerung fühlt sich bedroht (mehr im Inneren als von Außen), es gibt immer mehr Armut und Abstiegsängste, die Armee wird zur stärksten Europas aufgerüstet und die Außenpolitik wirkt mir gerade im Bezug auf die Ukraine zunehmend "ohne Ketten".

Von daher würde ich Deutschland nicht abschreiben an deiner Stelle.

 

[Ivo2]

Selenskyj trifft Papst und Meloni
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist in Rom zu Gesprächen mit Papst Leo XIV. und der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni eingetroffen.

Wie der Vatikan bestätigte wird Selenskyj heute Vormittag den Papst in der Sommerresidenz der Päpste in Castel Gandolfo 30 Kilometer südlich von Rom treffen. Danach trifft Selenskyj Meloni.

Meloni wolle weitere Unterstützung für die Ukraine zusichern, hieß es gestern aus dem Büro der Regierungschefin. Ziel bleibe ein dauerhafter und gerechter Frieden. Ihr Land werde weitere Güter zur Unterstützung der dortigen Energieinfrastruktur und Bevölkerung liefern, auch Generatoren, versicherte die Regierungschefin in einer Presseaussendung.

Die rechte italienische Regierung will noch vor Ende dieses Jahres im Parlament ein Bekenntnis durchsetzen, das der Ukraine weitere Unterstützung garantiert.

Suche nach Rückhalt in Europa
Zuvor hatte Selenskyj die Spitzen von EU und NATO über den Stand der Gespräche mit den USA über eine mögliche Friedenslösung im russischen Angriffskrieg auf sein Land informiert. „Unsere Positionen sind in allen Fragen aufeinander abgestimmt. Wir handeln koordiniert und konstruktiv“, postete er auf X.

Selenskyj trifft Papst und Meloni

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[Ivo2]

Ich spreche mich für ein Absetzungsverfahren für Trump aus.
Trump spricht sich für Wahl in Ukraine aus
US-Präsident Donald Trump hat sich für eine Wahl in der Ukraine ausgesprochen. Dem Nachrichtenmagazin „Politico“ (Onlineausgabe) sagte Trump in einem Interview auf die Frage, ob die Zeit für Wahlen gekommen sei: „Ja, ich glaube, es ist an der Zeit. Ich glaube, es ist ein wichtiger Zeitpunkt, um Wahlen abzuhalten.“

Das ukrainische Volk solle die Möglichkeit haben zu entscheiden, und womöglich würde der jetzige Präsident Wolodymyr Selenskyj die Abstimmung für sich entscheiden. Trump sagte, dass es schon „lange“ keine Wahlen mehr in dem seit knapp vier Jahren von Russland angegriffenen Land gegeben habe. Der Krieg werde als Vorwand genutzt, um keine Wahlen abzuhalten, behauptete der US-Präsident.

Ukraine verweist auf Kriegsrecht
Trump hatte schon kurz nach seinem Amtsantritt Selenskyj kritisiert und ihn als „Diktator“ bezeichnet. Bei Neuwahlen würde der ukrainische Präsident nur vier Prozent erhalten, behauptete er damals. Daten von Instituten wie Gallup sehen immer noch eine Mehrheit der Ukrainerinnen und Ukrainer hinter Selenskyj.

Trump spricht sich für Wahl in Ukraine aus

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„Peinlich“ für Putin
Russische Soldaten foltern „Donbass-Cowboy“ zu Tode – und müssen in Haft
Seit 2014 kämpfte der Amerikaner Russell Bentley auf der Seite Russlands. Dann wurde er von russischen Soldaten ermordet.

Ein russisches Militärgericht hat vier Soldaten wegen des Mordes an einem amerikanischen Söldner in Diensten Russlands zu Haftstrafen von bis zu zwölf Jahren verurteilt. Das Opfer, Russell Bentley, war bereits 2014 in die Donbass-Region gereist, um sich den dort gegen die Ukraine kämpfenden russischen Separatisten anzuschließen. Im April 2024 verschwand Bentley dann, nachdem er sich die Folgen eines Artillerieangriffs in Donezk angesehen hatte.

Zwei der nun verurteilten Soldaten hätten den Amerikaner dabei entdeckt und fälschlicherweise angenommen, dass es sich um einen westlichen Saboteur handelt, berichtete die „New York Times“. Bentleys Angaben, dass er für die staatliche russische Nachrichtenagentur Sputnik arbeite, glaubten die Soldaten den Angaben zufolge jedoch nicht.

Russell Bentley von russischen Soldaten zu Tode gefoltert
Bentley sei deshalb zu einem russischen Kommandoposten gebracht worden. Dort sei der Amerikaner festgehalten, geschlagen und schließlich zu Tode gefoltert worden, hieß es weiter. Berichten zufolge soll Bentley vorrangig mit Elektroschocks gequält worden sein, die schließlich zu seinem Tod geführt haben.

„Peinlich“ für Putin: Russische Soldaten foltern „Donbass-Cowboy“ zu Tode – und müssen in Haft

Seit 2014 kämpfte der Amerikaner Russell Bentley auf der Seite Russlands. Dann wurde er von russischen Soldaten ermordet.

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Selensky will überarbeiteten Friedensplan an USA übermitteln
Die Ukraine will den USA nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kürze einen überarbeiteten Friedensplan zur Beendigung des Krieges vorlegen. Die ukrainischen und europäischen Bestandteile des Plans seien weiterentwickelt worden, schrieb Selenskyj heute auf X. Man sei bereit, sie den Partnern in den USA zu präsentieren. Alles hänge jedoch vom Willen Russlands ab, die Kämpfe einzustellen.

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew fiel indes nach russischen Angriffen auf das Stromnetz bei knapp der Hälfte der Einwohnerinnen und Einwohner der Strom aus. Die Lage in Kiew sei eine der schwierigsten, teilte das Energieministerium auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit.

Selenskyj will überarbeiteten Friedensplan an USA übermitteln

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Izium spricht weiter – und die Toten erzählen, was Russland verschweigen will
Die Erde von Izium hat lange geschwiegen, doch ihr Schweigen war nie leer. In den Wäldern, die einst nur nach Harz rochen, lagen Jahre lang 449 Menschen, verscharrt ohne Namen, ohne Abschied, ohne die kleinste Spur von Würde. Jetzt, mehr als drei Jahre nach der Befreiung, wurde die letzte Exhumierung abgeschlossen. Jede geöffnete Grube stand für ein Leben, das ausgelöscht wurde, für eine Familie, die keinen Halt mehr fand, für eine Stadt, die lernen musste, dass Grausamkeit keinen Zufall kennt.

Unter den Toten befanden sich 23 ukrainische Soldaten. Der Rest waren Zivilisten, darunter fünf Kinder. Menschen mit gewöhnlichen Tagen, mit kleinen Routinen, mit Nachbarn, die sich an ihre Stimmen erinnern. Viele von ihnen trugen Spuren von Folter, gebrochene Knochen, gefesselte Hände, Verletzungen, die kein Krieg rechtfertigen kann. All das wurde nicht in der Hitze eines Gefechts verübt, sondern im Schatten einer Besatzung, die sich anmaßte, über Leben und Tod zu entscheiden.

Izium spricht weiter – und die Toten erzählen was Russland verschweigen will

Die Erde von Izium hat lange geschwiegen, doch ihr Schweigen war nie leer. In den Wäldern, die einst nur nach Harz rochen, lagen Jahre lang 449 Menschen, verscharrt ohne Namen, ohne Abschied, ohne die kleinste Spur von Würde. Jetzt, mehr als drei Jahre nach der Befreiung, wurde die letzte...

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