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Der Ukraine Sammelthread

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Heute beginnt die Skisaison in Bukowel in den Karpaten. Augenzeugen berichten von langen Warteschlangen. Wie bereits berichtet, kostet eine Tageskarte über 2.000 Hrywnja und eine einzelne Liftfahrt 400 Hrywnja.

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alle mobilisieren, um in den Bergen Tunnel für den Bau von Waffenproduktionsanlagen zu graben, die für russische Raketen unzugänglich sind. Das Land kämpft doch angeblich um ihre Freiheit und ihr Überleben oder nicht?
 
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Das Weiße Haus veröffentlichte Trumps Erklärung nach seinem Treffen mit Selenskyj.
Medienberichten zufolge sind die Gespräche zwischen Selenskyj und Trump beendet. Sie führen derzeit eine Videokonferenz mit europäischen Vertretern.
 
Gemeinsame Pressekonferenz
Trump:
Ich denke, wir sind einem russisch-ukrainischen Abkommen deutlich näher gekommen; wir haben 95 % der Punkte abgedeckt. Ich erwarte in den nächsten Wochen viele weitere Kontakte mit Selenskyj, einer davon bereits am 29. Dezember. Es gibt noch ein oder zwei schwierige, ungelöste Fragen in den Ukraine-Verhandlungen. Die Donbass-Frage ist noch immer ungeklärt; sie ist sehr komplex, aber wir stehen kurz vor einer Lösung. Europa wird die meisten Sicherheitsgarantien für die Ukraine übernehmen.

Ich vertraue Putin. Putin hat mir gesagt, er wolle den Krieg beenden. Russland verfügt über ausgezeichnetes Land und Bodenschätze, mit denen wir Handel treiben können. Durch Handel mit Russland ließe sich viel erreichen. Russland ist nicht abgeneigt, mit uns Geschäfte zu machen.

Selenskyj:
Der 20-Punkte-Friedensplan ist zu 95 % vereinbart, und die Sicherheitsgarantien für die Ukraine sind zu 100 % vereinbart.
Sie kennen unsere Position: Wir müssen die Verfassung und die Integrität des Landes respektieren. Wie Herr Trump sagte, ist es ein komplexes Thema. Wir haben unterschiedliche Ansichten mit Russland.
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Im Kernpunkt – der Abtretung des Donbass-Gebiets – besteht keine Einigung. Selenskyj erklärte, die Ukraine müsse ein Referendum abhalten, damit Russlands Bedingungen erfüllt würden.
 
Weitgehend einig bei Sicherheitsgarantien
Bei dem Treffen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit US-Präsident Donald Trump am Sonntag ist offenbar eine weitgehende Einigung in der Frage der Sicherheitsgarantien für die Ukraine erzielt worden. Selenskyj sprach von 100 Prozent, Trump dagegen von 95 Prozent. Einen wirklichen Durchbruch gab es aber offensichtlich nicht.

Die Sicherheitsgarantien sind neben von Moskau geforderten Gebietsabtretungen Kiews im Donbas ein zentraler Streitpunkt rund um einen möglichen Friedensplan. Weder Trump noch Selenskyj gaben nach dem Treffen in Trumps Golf-Resort in Mar-a-Lago (Florida) Details zu den Sicherheitsgarantien, die die Ukraine erhalten könnte, bekannt.

Bei der territorialen Frage gebe es bisher keine Einigung, räumte Trump ein. Er zeigte sich aber diesbezüglich zuversichtlich. Beide machten aber klar, dass es keine Hoffnung auf eine rasche Waffenruhe oder gar einen Friedensprozess gibt. Das sei nicht in Tagen oder Wochen zu bewerkstelligen, so Trump und Selenskyj.

Kein größerer Durchbruch
Selenskyj ergänzte, Verhandler der Ukraine und der USA würden ihre Gespräche in den nächsten Wochen fortsetzen. All das deutete darauf hin, dass es keinen großen Durchbruch in den Gesprächen gab. Trump kündigte ein weiteres Treffen mit Selenskyj im Jänner an – möglicherweise mit europäischer Beteiligung.

Trump sagte zudem, Russland werde beim Wiederaufbau der Ukraine helfen. Eine ⁠Stellungnahme der Regierung in Moskau lag dazu zunächst nicht vor.

Keine Einigung bei AKW
Auch der Streit um das AKW Saporischschja ist weiter ungelöst. Trump meinte, Putin sei kooperationsbereit. Kiew hat jedenfalls ausgeschlossen, gemeinsam das AKW zu betreiben, im Hintergrund gab es Pläne einer indirekten Beteiligung durch eine zwischengeschaltete US-Instanz. Trump meinte lediglich, es sei ja schon gut, wenn Putin das AKW nicht bombardiere – offenbar vergessend, dass das AKW seit Längerem von russischen Truppen besetzt ist.

Telefonat mit europäischen Verbündeten
Das Treffen der beiden Delegationen in Trumps Golfresort Mar-a-Lago in Florida hatte mehr als zwei Stunden gedauert. Beide Seiten sprachen von einem sehr guten Treffen. Es gab auch ein Telefonat mit den europäischen Verbündeten der Ukraine.

 
Rund um Mar-a-Lago wächst der Protest. Immer mehr Menschen versammeln sich, um ihre Solidarität mit der Ukraine zu zeigen und zugleich Trumps russlandfreundlichen Kurs zurückzuweisen. Die Menge wird größer, sichtbarer, entschlossener – ein deutliches Signal, das man nicht mehr übersehen kann.

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„Ich verstehe Präsident Putin in diesem Punkt“ – Trumps „Frieden“ für die Ukraine beginnt mit Demütigung und endet ohne Deal
Der Tag, an dem Donald Trump Wolodymyr Selenskyj in Florida empfängt, riecht nach Macht und nach Inszenierung. Während in der Ukraine Häuser brennen und Menschen aus Trümmern gezogen werden, werden in Mar-a-Lago Flaggen drapiert, ein opulenter Speisesaal hergerichtet, Kameras zugelassen. Trump sagt, Russland und Ukraine seien „vielleicht sehr nah“ an einem Ende dieses Krieges, fast vier Jahre nach dem Überfall. Er spricht von Nähe, während Russland gleichzeitig neue Angriffe fliegt. Und er spricht von Frieden, während das, was Selenskyj aus den USA mitnehmen soll, vor allem eines ist: der Beweis, dass die Ukraine auch in diesem Moment noch um Würde kämpfen muss, nicht nur um Land.

Selenskyj landet morgens in Miami. Und schon dieser Auftakt wirkt wenig berauschen: Nach allem, was vor Ort zu sehen war, gab es keinen Empfang, der dem Amt eines Präsidenten eines angegriffenen Landes entspricht. Kein klarer, sichtbarer, hochrangiger Vertreter, der die Botschaft sendet: Ihr seid nicht Bittsteller, ihr seid Partner. Es ist ein Detail, aber in solchen Tagen sind Details Politik. Wer wen wo abholt, ist eine Entscheidung. Wer jemanden warten lässt, auch.

Kurz darauf folgt der zweite Teil der Trump-Logik: Erst der große Telefonmoment, dann das Treffen. Trump berichtet, er habe vor dem Gespräch mit Selenskyj mit Wladimir Putin telefoniert – zunächst heißt es, mehr als zwei Stunden, russische Stellen sprechen von über einer Stunde. Der Ton sei „freundlich“ und „geschäftsmäßig“ gewesen. Trump nennt es „sehr produktiv“. Was daran produktiv gewesen sein soll, bleibt tatsächlich sein Geheimnis. Denn während in Florida die Worte fallen, fallen in der Ukraine Bomben.

 
Immer wieder behaupten Insider, dass Donald Trump ein Spion des Kremls wäre. Deckname: Krasnov. Für euch aufgeschrieben: Wie Russland die ganze Welt angreift - und wie extreme Rechte dabei helfen.

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„Mir wird übel bei dem Gedanken, dass Wolodymyr Selenskyj sich in Florida mit Donald Trump treffen muss, obwohl Trump offen mit dem Mann sympathisiert, der sein Land überfällt. Stell dir vor, du wirst gezwungen, mit jemandem in einem Raum zu sitzen, der deinen Feind wie einen Kumpel behandelt, während dein Volk kämpft, friert und stirbt. Das ist keine Diplomatie. Das ist das Ertragen von Demütigung. Ich stehe an der Seite der Ukraine. 💙

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Trump: „Ich habe heute einen sehr interessanten Präsidenten Putin gesehen. Ich meine, er will, dass es passiert. Er will es sehen. Er hat es mir sehr deutlich gesagt. Ich glaube ihm. Vergiss nicht, wir haben gemeinsam diesen Russland-Russland-Russland-Schwindel durchgemacht, und er hat mich angerufen, ich habe ihn angerufen, ich sagte: "Kannst du glauben, was die sich da ausdenken?" Am Ende hatten wir recht. Sie haben alles erfunden.“

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Natürlich hat er vor dem heutigen Treffen mit Putin gesprochen.
Wer glaubst du, gibt ihm seine Befehle

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Baltikum-Botschafter: Russland will keinen Frieden
Der frühere Papstsekretär und heutige Papstbotschafter im Baltikum, Erzbischof Georg Gänswein, beobachtet in den baltischen Staaten eine wachsende Angst vor Russland. Viele seiner Gesprächspartner in Lettland, Litauen und Estland fragten sich, ob Russland bald angreifen werde, sagte Gänswein im Interview der „Herder Korrespondenz“ (Jänner-Ausgabe).

Er höre auch oft die sorgenvolle Frage, ob im Kriegsfall die EU und die Nato den baltischen Staaten wirklich zur Seite stehen würden. Diese Fragen weckten schlimme Erinnerungen an die „jahrzehntelange sowjetische Unterdrückung“ der Menschen im Baltikum.

Gänswein verwies auf konkrete sicherheitspolitische Vorfälle, die die Sorgen in der Region weiter anheizten. Er sprach von „Drohnen über polnischem Hoheitsgebiet“, von russischen Militärflugzeugen, die den Luftraum Estlands verletzt hätten, sowie von Ballons mit Schmuggelware, die in Litauen zeitweise den Flugverkehr lahmgelegt hätten. Diese Ereignisse würden in den baltischen Staaten als „vom Osten gesteuerte Provokationen“ wahrgenommen, deren Ziel es sei, „Verunsicherung zu stiften“.

Waffenruhe in weiter Ferne
Aus Gänsweins Sicht ist eine Waffenruhe im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine derzeit in weiter Ferne. „Es fehlt auf russischer Seite offensichtlich der ernsthafte Wille zum Frieden.“ Mit Blick auf die internationale Sicherheitsarchitektur äußerte sich der vatikanische Diplomat auch besorgt über die Rolle der Vereinigten Staaten.

 
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