Ich bin gegen ein weitergehen des Krieges, auch ohne wird Russland einen sehr hohen Preis zahlen müssen, alleine die Infrastruktur wieder aufbauen.
-
Herzlich Willkommen im Balkanforum
Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
Bitte hier registrieren
Der Ukraine Sammelthread
- Ersteller frank3
- Erstellt am
Geldwäscheverdacht gegen Ex-Stabschef von Selenskyj
Antikorruptionsbehörden in der Ukraine haben den ehemaligen Leiter des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, der Geldwäsche verdächtigt. Das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) und die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) berichteten gestern, eine organisierte Gruppe enttarnt zu haben.
Diese soll an der Geldwäsche von umgerechnet fast neun Millionen Euro im Zusammenhang mit einem Luxusbauprojekt in der Nähe Kiews beteiligt sein. Jermak soll dieser Gruppe angehören.
Nach Durchsuchungen in seiner Wohnung war Jermak im Zuge eines Korruptionsskandals Ende November vergangenen Jahres zurückgetreten. Er war ein langjähriger Vertrauter des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Er leitete das Präsidentenbüro seit 2020 und galt als zweitwichtigster Mann in der Ukraine.
Antikorruptionsbehörden in der Ukraine haben den ehemaligen Leiter des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, der Geldwäsche verdächtigt. Das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) und die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) berichteten gestern, eine organisierte Gruppe enttarnt zu haben.
Diese soll an der Geldwäsche von umgerechnet fast neun Millionen Euro im Zusammenhang mit einem Luxusbauprojekt in der Nähe Kiews beteiligt sein. Jermak soll dieser Gruppe angehören.
Nach Durchsuchungen in seiner Wohnung war Jermak im Zuge eines Korruptionsskandals Ende November vergangenen Jahres zurückgetreten. Er war ein langjähriger Vertrauter des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Er leitete das Präsidentenbüro seit 2020 und galt als zweitwichtigster Mann in der Ukraine.
Toruko-jin
Jackass of the Week
So unflexibel wie die russische Diplomatie ist, halte ich diese Möglichkeit für sehr unrealistisch. Die Russen werden mit Sicherheit ziemlich nah bei ihren Maximalforderungen bleiben. Ich möchte, dass der Schaden für die russische Zukunft maximiert wird und sogar dass sie sich gezwungen sehen, eine taktische Bombe zu zünden oder die Weltgemeinschaft diese Option für realistisch hält.
Selenskyj: Angriffe auf Gasanlagen tief in Russland
Die Ukraine hat nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj Gasanlagen in der russischen Region Orenburg angegriffen. Die getroffenen Ziele liegen mehr als 1.500 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, sagte Selenskyj gestern in seiner täglichen Videoansprache.
Zudem arbeite Kiew mit europäischen Verbündeten an Technologien zur Abwehr ballistischer Raketen. An entsprechenden Gesprächen hätten sich 13 Länder sowie Vertreter der NATO beteiligt. „Insgesamt ist die aktuelle Position der Ukraine (…) auf dem höchsten Stand seit Jahren“, erklärte der Präsident. Dieses Niveau müsse gehalten werden.
Die Ukraine hat nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj Gasanlagen in der russischen Region Orenburg angegriffen. Die getroffenen Ziele liegen mehr als 1.500 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, sagte Selenskyj gestern in seiner täglichen Videoansprache.
Zudem arbeite Kiew mit europäischen Verbündeten an Technologien zur Abwehr ballistischer Raketen. An entsprechenden Gesprächen hätten sich 13 Länder sowie Vertreter der NATO beteiligt. „Insgesamt ist die aktuelle Position der Ukraine (…) auf dem höchsten Stand seit Jahren“, erklärte der Präsident. Dieses Niveau müsse gehalten werden.
„Drohnenmauer“ vor Sommeroffensive-Test
Nach Ende der Waffenruhe sind die Kämpfe in der Ukraine am Dienstag wieder aufgeflammt. Westlichen Fachleuten zufolge gelingt es Russland allerdings im Krieg gegen die Ukraine seit Monaten nicht, nennenswerte Erfolge zu erzielen. Entscheidend dafür ist die von der ukrainischen Armee errichtete „Drohnenmauer“: Kiew hat derzeit einen Entwicklungsvorsprung beim Einsatz von Drohnen im Schlachtfeld. Wenn Russland demnächst wie erwartet seine Sommeroffensive beginnt, könnte diese zum entscheidenden Test für die „Drohnenmauer“ und die damit verbundene ukrainische Strategie werden.
Die Ukraine warnte zuletzt bereits, russische Truppen würden sich auf neue Offensiven vorbereiten. Die derzeit durchgeführte Rotation von Soldaten an der Front könnte auch diesem Zweck dienen. So wie Kiew nützte Moskau die Waffenruhe der letzten Tage, um Soldaten relativ gefahrlos aus der Kriegszone abzuziehen und durch andere zu ersetzen.
Entgegen offiziellen russischen Behauptungen gelang es der russischen Armee laut Ukraine und westlichen Quellen, etwa der US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW), seit Monaten nicht mehr, nennenswerte Bodengewinne zu erzielen. Im Gegenteil konnte Kiew im Herbst die Erschöpfung russischer Truppen geschickt ausnutzen, um nicht abgesicherte Gebiete im Süden der Front – etwa bei Saporischschja – zurückzuerobern.
Verschlechterte Ausgangslage für Russland
Die russischen Truppen waren in den letzten Kriegsjahren in der Regel im Sommer erfolgreicher – begünstigt durch die grüne Vegetation, die für vorrückende Truppen mehr Schutz bietet, insbesondere vor Drohnen. Mehrere Faktoren verschlechtern laut „New York Times“ heuer die Ausgangslage aus russischer Sicht: Dazu zählt der Verlust des Zugangs zu Starlink und das selbst verursachte Informationschaos an der Front durch das Abdrehen von Telegram.
orf.at
Nach Ende der Waffenruhe sind die Kämpfe in der Ukraine am Dienstag wieder aufgeflammt. Westlichen Fachleuten zufolge gelingt es Russland allerdings im Krieg gegen die Ukraine seit Monaten nicht, nennenswerte Erfolge zu erzielen. Entscheidend dafür ist die von der ukrainischen Armee errichtete „Drohnenmauer“: Kiew hat derzeit einen Entwicklungsvorsprung beim Einsatz von Drohnen im Schlachtfeld. Wenn Russland demnächst wie erwartet seine Sommeroffensive beginnt, könnte diese zum entscheidenden Test für die „Drohnenmauer“ und die damit verbundene ukrainische Strategie werden.
Die Ukraine warnte zuletzt bereits, russische Truppen würden sich auf neue Offensiven vorbereiten. Die derzeit durchgeführte Rotation von Soldaten an der Front könnte auch diesem Zweck dienen. So wie Kiew nützte Moskau die Waffenruhe der letzten Tage, um Soldaten relativ gefahrlos aus der Kriegszone abzuziehen und durch andere zu ersetzen.
Entgegen offiziellen russischen Behauptungen gelang es der russischen Armee laut Ukraine und westlichen Quellen, etwa der US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW), seit Monaten nicht mehr, nennenswerte Bodengewinne zu erzielen. Im Gegenteil konnte Kiew im Herbst die Erschöpfung russischer Truppen geschickt ausnutzen, um nicht abgesicherte Gebiete im Süden der Front – etwa bei Saporischschja – zurückzuerobern.
Verschlechterte Ausgangslage für Russland
Die russischen Truppen waren in den letzten Kriegsjahren in der Regel im Sommer erfolgreicher – begünstigt durch die grüne Vegetation, die für vorrückende Truppen mehr Schutz bietet, insbesondere vor Drohnen. Mehrere Faktoren verschlechtern laut „New York Times“ heuer die Ausgangslage aus russischer Sicht: Dazu zählt der Verlust des Zugangs zu Starlink und das selbst verursachte Informationschaos an der Front durch das Abdrehen von Telegram.
Ukraine-Krieg: „Drohnenmauer“ vor Sommeroffensive-Test
Nach Ende der Waffenruhe sind die Kämpfe in der Ukraine am Dienstag wieder aufgeflammt. Westlichen Fachleuten zufolge gelingt es Russland allerdings im Krieg gegen die Ukraine seit Monaten nicht, nennenswerte Erfolge zu erzielen. Entscheidend dafür ist die von der ukrainischen Armee errichtete...
orf.at
Generäle sollen Putin von unrealistischem Ziel überzeugt haben: Russland will Donbass bis zum Herbst erobern
Der russische Machthaber ist durch seine Militärs über den Krieg in der Ukraine informiert worden. Die haben ihm jetzt offenbar ein Ziel verkündet, das Experten für illusorisch halten.
Für Russland hat sich die Ukraine-Invasion als sehr verlustreiches und teures Unterfangen herausgestellt, das den Präsidenten offenbar zunehmend auch im eigenen Land Zustimmung kostet. Gleichwohl will Wladimir Putin die Kampfhandlungen nicht einstellen, sondern glaubt an kurzfristige militärische Erfolge. Das legt ein Bericht der „Financial Times“ nahe, der sich auf eingeweihte Quellen stützt – darunter „zwei Menschen in Kontakt mit dem Kreml-Chef“.
Demnach haben Russlands oberste militärische Befehlshaber Putin davon überzeugt, dass ihre Streitkräfte bis zum Herbst den gesamten Donbass einnehmen könnten.
www.tagesspiegel.de
Der russische Machthaber ist durch seine Militärs über den Krieg in der Ukraine informiert worden. Die haben ihm jetzt offenbar ein Ziel verkündet, das Experten für illusorisch halten.
Für Russland hat sich die Ukraine-Invasion als sehr verlustreiches und teures Unterfangen herausgestellt, das den Präsidenten offenbar zunehmend auch im eigenen Land Zustimmung kostet. Gleichwohl will Wladimir Putin die Kampfhandlungen nicht einstellen, sondern glaubt an kurzfristige militärische Erfolge. Das legt ein Bericht der „Financial Times“ nahe, der sich auf eingeweihte Quellen stützt – darunter „zwei Menschen in Kontakt mit dem Kreml-Chef“.
Demnach haben Russlands oberste militärische Befehlshaber Putin davon überzeugt, dass ihre Streitkräfte bis zum Herbst den gesamten Donbass einnehmen könnten.
Generäle sollen Putin von unrealistischem Ziel überzeugt haben: Russland will Donbass bis zum Herbst erobern
Der russische Machthaber ist durch seine Militärs über den Krieg in der Ukraine informiert worden. Die haben ihm jetzt offenbar ein Ziel verkündet, das Experten für illusorisch halten.
www.tagesspiegel.de
Ex-Sprecherin belastet Präsident Selenskyj bei "Tucker Carlson Show"
Julija Mendel wirft dem ukrainischen Staatschef autoritäres Verhalten vor – was in der Ukraine für Empörung sorgt. Zeitlich fällt das Interview mit Korruptionsermittlungen zusammen
Liest man das Buch, das Julija Mendel im Jahr 2021 über Wolodymyr Selenskyj veröffentlichte – auf dem Cover ist sie selbst zu sehen –, sucht man vergeblich nach fundamentaler Kritik am ukrainischen Staatschef. Zwar beschreibt sie ihn als eigensinnig, zugleich aber auch als Produkt eines neuen, europäischen Ukraine-Modells.
Selenskyj, schreibt Mendel damals, sei weder Charlie Chaplin noch Winston Churchill, sondern "ein aufrichtiger Führer eines modernen europäischen Landes"; und sie bedankt sich ausdrücklich dafür, dass er ihr den Aufstieg in den innersten Machtzirkel ermöglicht habe. Seine Präsidentschaft habe erstmals transparente Bewerbungsverfahren geschaffen, selbst für höchste Staatsämter. Er sei einer, der sich seinem Umfeld gegenüber stets respektvoll erweise.
Umso drastischer wirkt jetzt Mendels Auftritt bei Tucker Carlson an diesem Montag: In der bekannten, rustikalen Studiokulisse bedankt sich der ehemalige Fox-News-Moderator demonstrativ dafür, dass jemand aus Selenskyjs Umfeld endlich mit ihm spreche. Das Interview folgt der Dramaturgie eines großen Auspackens: politischer Clickbait, der eineinhalb Stunden andauert.
Sie habe Selenskyj nach Beginn des russischen Großangriffs 2022 unterstützt, sagt Mendel am Anfang. Sie sei ihm dankbar gewesen, dass er in Kyjiw geblieben sei. Doch die Welt müsse ihn endlich als das sehen, was er wirklich sei: "Wir sehen Putin als böse. Aber Selenskyj ist ebenfalls böse. Vor der Kamera spielt er den Teddybären, tatsächlich ist er aber ein Grizzlybär."
"Keine Insiderin"
Ihr selbst gehe es dabei nicht um persönliche Rache, versichert Mendel. Den Präsidenten, den die Öffentlichkeit kennt, gibt es schlichtweg nicht. Selenskyj wechsle ständig Masken, sei emotional unkontrollierbar, oft hysterisch und manipuliere sein Umfeld. Menschen seien für ihn austauschbar, Empathie fehle ihm. Vieles von dem, was Selenskyj öffentlich sage, sei "völlig von der Realität abgekoppelt".
...
In der Ukraine lösen Mendels Aussagen indes scharfe Reaktionen aus. Das Präsidialamt weist ihre Darstellung entschieden zurück. Auf Anfrage des STANDARD erklärte die aktuelle Sprecherin des Präsidenten, dass Mendel seit Beginn der russischen Vollinvasion weder Kontakt zum Präsidialamt noch Zugang zu Gesprächen oder Verhandlungen, die ihre angeblichen Insiderinformationen stützen könnten, gehabt habe. Das Interview selbst werde im Umfeld Selenskyjs als "sehr beschämende Art, Geld zu verdienen" wahrgenommen. Mendel selbst ließ eine Anfrage des STANDARD unbeantwortet.
www.derstandard.at
Julija Mendel wirft dem ukrainischen Staatschef autoritäres Verhalten vor – was in der Ukraine für Empörung sorgt. Zeitlich fällt das Interview mit Korruptionsermittlungen zusammen
Liest man das Buch, das Julija Mendel im Jahr 2021 über Wolodymyr Selenskyj veröffentlichte – auf dem Cover ist sie selbst zu sehen –, sucht man vergeblich nach fundamentaler Kritik am ukrainischen Staatschef. Zwar beschreibt sie ihn als eigensinnig, zugleich aber auch als Produkt eines neuen, europäischen Ukraine-Modells.
Selenskyj, schreibt Mendel damals, sei weder Charlie Chaplin noch Winston Churchill, sondern "ein aufrichtiger Führer eines modernen europäischen Landes"; und sie bedankt sich ausdrücklich dafür, dass er ihr den Aufstieg in den innersten Machtzirkel ermöglicht habe. Seine Präsidentschaft habe erstmals transparente Bewerbungsverfahren geschaffen, selbst für höchste Staatsämter. Er sei einer, der sich seinem Umfeld gegenüber stets respektvoll erweise.
Umso drastischer wirkt jetzt Mendels Auftritt bei Tucker Carlson an diesem Montag: In der bekannten, rustikalen Studiokulisse bedankt sich der ehemalige Fox-News-Moderator demonstrativ dafür, dass jemand aus Selenskyjs Umfeld endlich mit ihm spreche. Das Interview folgt der Dramaturgie eines großen Auspackens: politischer Clickbait, der eineinhalb Stunden andauert.
Sie habe Selenskyj nach Beginn des russischen Großangriffs 2022 unterstützt, sagt Mendel am Anfang. Sie sei ihm dankbar gewesen, dass er in Kyjiw geblieben sei. Doch die Welt müsse ihn endlich als das sehen, was er wirklich sei: "Wir sehen Putin als böse. Aber Selenskyj ist ebenfalls böse. Vor der Kamera spielt er den Teddybären, tatsächlich ist er aber ein Grizzlybär."
"Keine Insiderin"
Ihr selbst gehe es dabei nicht um persönliche Rache, versichert Mendel. Den Präsidenten, den die Öffentlichkeit kennt, gibt es schlichtweg nicht. Selenskyj wechsle ständig Masken, sei emotional unkontrollierbar, oft hysterisch und manipuliere sein Umfeld. Menschen seien für ihn austauschbar, Empathie fehle ihm. Vieles von dem, was Selenskyj öffentlich sage, sei "völlig von der Realität abgekoppelt".
...
In der Ukraine lösen Mendels Aussagen indes scharfe Reaktionen aus. Das Präsidialamt weist ihre Darstellung entschieden zurück. Auf Anfrage des STANDARD erklärte die aktuelle Sprecherin des Präsidenten, dass Mendel seit Beginn der russischen Vollinvasion weder Kontakt zum Präsidialamt noch Zugang zu Gesprächen oder Verhandlungen, die ihre angeblichen Insiderinformationen stützen könnten, gehabt habe. Das Interview selbst werde im Umfeld Selenskyjs als "sehr beschämende Art, Geld zu verdienen" wahrgenommen. Mendel selbst ließ eine Anfrage des STANDARD unbeantwortet.
Ex-Sprecherin belastet Präsident Selenskyj bei "Tucker Carlson Show"
Julija Mendel wirft dem ukrainischen Staatschef autoritäres Verhalten vor – was in der Ukraine für Empörung sorgt. Zeitlich fällt das Interview mit Korruptionsermittlungen zusammen
Russische Angriffe mit Hunderten Drohnen
Mit Hunderten Drohnen hat Russland am Mittwoch die Ukraine auch bei Tageslicht angegriffen. Mindestens sechs Menschen wurden laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getötet. Die Angriffe zielten auf kritische Infrastruktur im Westen des Landes. Das Nachbarland Polen ließ vorsorglich Kampfjets aufsteigen. Der Luftraum wurde laut polnischer Armee aber nicht verletzt. Die Slowakei schloss aus Sicherheitsgründen vorübergehend ihre Grenze zum Westen der Ukraine.
„Seit Mitternacht wurden bereits mindestens 800 russische Drohnen abgefeuert“, sagte Selenskyj am Nachmittag. Dutzende Menschen seien verletzt, darunter Kinder. Die Angriffe vor allem im Westen der Ukraine könnten auf einen Wendepunkt in Moskaus Luftangriffsstrategie hindeuten. Moskau greift seit mehr als vier Jahren ukrainische Städte mit Drohnen und Raketen an. Während die Angriffe bisher vorwiegend nachts erfolgten, haben Attacken am helllichten Tage zuletzt zugenommen.
20 Regionen seien betroffen gewesen, darunter etwa in der Westukraine Riwne und Lwiw. Es wurden zivile Infrastruktur und ein Wohngebäude beschädigt. In der Region Saporischschja wurde ein Mensch getötet. In der Region Cherson starben zwei weitere Menschen. Mindestens acht Menschen wurden in der Schwarzmeer-Region Odessa sowie in den zentralen Regionen Tscherkassy und Chmelnyzkyj verletzt. Auch in Kiew gab es mehrfach Luftalarm. Mehrere Einrichtungen der ukrainischen Eisenbahn wurden offiziellen Angaben zufolge ebenfalls getroffen.
orf.at
Mit Hunderten Drohnen hat Russland am Mittwoch die Ukraine auch bei Tageslicht angegriffen. Mindestens sechs Menschen wurden laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getötet. Die Angriffe zielten auf kritische Infrastruktur im Westen des Landes. Das Nachbarland Polen ließ vorsorglich Kampfjets aufsteigen. Der Luftraum wurde laut polnischer Armee aber nicht verletzt. Die Slowakei schloss aus Sicherheitsgründen vorübergehend ihre Grenze zum Westen der Ukraine.
„Seit Mitternacht wurden bereits mindestens 800 russische Drohnen abgefeuert“, sagte Selenskyj am Nachmittag. Dutzende Menschen seien verletzt, darunter Kinder. Die Angriffe vor allem im Westen der Ukraine könnten auf einen Wendepunkt in Moskaus Luftangriffsstrategie hindeuten. Moskau greift seit mehr als vier Jahren ukrainische Städte mit Drohnen und Raketen an. Während die Angriffe bisher vorwiegend nachts erfolgten, haben Attacken am helllichten Tage zuletzt zugenommen.
20 Regionen seien betroffen gewesen, darunter etwa in der Westukraine Riwne und Lwiw. Es wurden zivile Infrastruktur und ein Wohngebäude beschädigt. In der Region Saporischschja wurde ein Mensch getötet. In der Region Cherson starben zwei weitere Menschen. Mindestens acht Menschen wurden in der Schwarzmeer-Region Odessa sowie in den zentralen Regionen Tscherkassy und Chmelnyzkyj verletzt. Auch in Kiew gab es mehrfach Luftalarm. Mehrere Einrichtungen der ukrainischen Eisenbahn wurden offiziellen Angaben zufolge ebenfalls getroffen.
Ukraine: Russische Angriffe mit Hunderten Drohnen
Mit Hunderten Drohnen hat Russland am Mittwoch die Ukraine auch bei Tageslicht angegriffen. Mindestens sechs Menschen wurden laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getötet. Die Angriffe zielten auf kritische Infrastruktur im Westen des Landes. Das Nachbarland Polen ließ...
orf.at
Schwere russische Luftangriffe auf Kiew und weitere Städte
Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht auf heute Ziel schwerer russischer Luftangriffe geworden. Es gab laut Behörden mehrere Explosionen. Bürgermeister Vitali Klitschko erklärte im Onlinedienst Telegram, Kiew werde von Russland mit Drohnen und ballistischen Raketen attackiert. Er rief die Menschen auf, sich in Sicherheit zu bringen. In inoffiziellen Telegramkanälen kursierten Videos brennender Wohngebäude. Medien meldeten einen massiven Einsatz der Flugabwehr.
Russische Angriffe in mehreren Regionen
Trümmer abgeschossener Drohnen trafen Gebäude in verschiedenen Stadtteilen, darunter auch Wohnhäuser, teilt der Chef der Kiewer Militärverwaltung Tymur Tkatschenko mit. Die ukrainische Luftwaffe meldet zudem russische Raketenangriffe auf die Regionen Charkiw, Sumy und Tschernihiw im Norden sowie auf das zentrale Gebiet Poltawa. Angaben zu Opfern liegen zunächst nicht vor.
Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht auf heute Ziel schwerer russischer Luftangriffe geworden. Es gab laut Behörden mehrere Explosionen. Bürgermeister Vitali Klitschko erklärte im Onlinedienst Telegram, Kiew werde von Russland mit Drohnen und ballistischen Raketen attackiert. Er rief die Menschen auf, sich in Sicherheit zu bringen. In inoffiziellen Telegramkanälen kursierten Videos brennender Wohngebäude. Medien meldeten einen massiven Einsatz der Flugabwehr.
Russische Angriffe in mehreren Regionen
Trümmer abgeschossener Drohnen trafen Gebäude in verschiedenen Stadtteilen, darunter auch Wohnhäuser, teilt der Chef der Kiewer Militärverwaltung Tymur Tkatschenko mit. Die ukrainische Luftwaffe meldet zudem russische Raketenangriffe auf die Regionen Charkiw, Sumy und Tschernihiw im Norden sowie auf das zentrale Gebiet Poltawa. Angaben zu Opfern liegen zunächst nicht vor.
Der Aufstand gegen Johnson – Wie Republikaner gemeinsam mit Demokraten die Ukraine-Abstimmung erzwingen
Mike Johnson verliert die Kontrolle über das Repräsentantenhaus Stück für Stück. Während Donald Trump weiter auf Verhandlungen mit Russland setzt und Teile der republikanischen Rechten jede neue Unterstützung für die Ukraine blockieren wollen, hat sich im Kongress nun eine parteiübergreifende Mehrheit gebildet, die Johnson offen umgeht. Die Demokraten erreichten gemeinsam mit den Republikanern Brian Fitzpatrick und Don Bacon sowie Kevin Kiley die entscheidende Marke von 218 Unterschriften, um eine Abstimmung über neue Ukraine-Hilfen und verschärfte Russland-Sanktionen direkt auf die Tagesordnung des Repräsentantenhauses zu zwingen.
Damit wird ein Instrument genutzt, das in Washington lange als Ausnahme galt. Die sogenannte „Discharge Petition“ erlaubt es Abgeordneten, den Sprecher des Hauses zu umgehen, wenn genügend Mitglieder unterschreiben. Genau das ist nun passiert. Johnson verliert damit einen Teil seiner Kontrolle über die Agenda des Repräsentantenhauses – und das in einer Phase, in der die Republikaner ohnehin tief gespalten sind. Im Zentrum steht der „Ukraine Support Act“, eingebracht bereits im April 2025 von Gregory Meeks. Das Gesetzespaket enthält neue Militärhilfen in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar, zusätzliche Kreditlinien von bis zu acht Milliarden Dollar sowie massive neue Sanktionen gegen russische Banken, den Energie- und Rohstoffsektor und russische Regierungsvertreter. Zusätzlich soll ein eigener Koordinator für den Wiederaufbau der Ukraine geschaffen werden.
Die Unterstützer argumentieren, dass die jüngsten ukrainischen Geländegewinne und das Scheitern der letzten Waffenruhe zeigen würden, dass Russland nur unter massivem Druck zu ernsthaften Verhandlungen bereit sei. Kevin Kiley erklärte, die Entwicklungen an der Front hätten eine neue Chance für Frieden geschaffen, doch ohne politischen Druck könne Diplomatie nicht funktionieren. Der Kongress müsse jetzt handeln, um diesen Druck zu erhöhen und einen dauerhaften Frieden zu ermöglichen, der amerikanische und verbündete Interessen schütze.
kaizen-blog.org
Mike Johnson verliert die Kontrolle über das Repräsentantenhaus Stück für Stück. Während Donald Trump weiter auf Verhandlungen mit Russland setzt und Teile der republikanischen Rechten jede neue Unterstützung für die Ukraine blockieren wollen, hat sich im Kongress nun eine parteiübergreifende Mehrheit gebildet, die Johnson offen umgeht. Die Demokraten erreichten gemeinsam mit den Republikanern Brian Fitzpatrick und Don Bacon sowie Kevin Kiley die entscheidende Marke von 218 Unterschriften, um eine Abstimmung über neue Ukraine-Hilfen und verschärfte Russland-Sanktionen direkt auf die Tagesordnung des Repräsentantenhauses zu zwingen.
Damit wird ein Instrument genutzt, das in Washington lange als Ausnahme galt. Die sogenannte „Discharge Petition“ erlaubt es Abgeordneten, den Sprecher des Hauses zu umgehen, wenn genügend Mitglieder unterschreiben. Genau das ist nun passiert. Johnson verliert damit einen Teil seiner Kontrolle über die Agenda des Repräsentantenhauses – und das in einer Phase, in der die Republikaner ohnehin tief gespalten sind. Im Zentrum steht der „Ukraine Support Act“, eingebracht bereits im April 2025 von Gregory Meeks. Das Gesetzespaket enthält neue Militärhilfen in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar, zusätzliche Kreditlinien von bis zu acht Milliarden Dollar sowie massive neue Sanktionen gegen russische Banken, den Energie- und Rohstoffsektor und russische Regierungsvertreter. Zusätzlich soll ein eigener Koordinator für den Wiederaufbau der Ukraine geschaffen werden.
Die Unterstützer argumentieren, dass die jüngsten ukrainischen Geländegewinne und das Scheitern der letzten Waffenruhe zeigen würden, dass Russland nur unter massivem Druck zu ernsthaften Verhandlungen bereit sei. Kevin Kiley erklärte, die Entwicklungen an der Front hätten eine neue Chance für Frieden geschaffen, doch ohne politischen Druck könne Diplomatie nicht funktionieren. Der Kongress müsse jetzt handeln, um diesen Druck zu erhöhen und einen dauerhaften Frieden zu ermöglichen, der amerikanische und verbündete Interessen schütze.
Der Aufstand gegen Johnson - Wie Republikaner gemeinsam mit Demokraten die Ukraine-Abstimmung erzwingen
Mike Johnson verliert die Kontrolle über das Repräsentantenhaus Stück für Stück. Während Donald Trump weiter auf Verhandlungen mit Russland setzt und Teile der republikanischen Rechten jede neue Unterstützung für die Ukraine blockieren wollen, hat sich im Kongress nun eine parteiübergreifende...
kaizen-blog.org