"Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen Sachsen-Anhalts früheren AfD-Chef André Poggenburg wegen seiner „Kümmelhändler“-Äußerung eingestellt. Es liege weder eine Volksverhetzung noch eine Beleidigung vor, wie die Behörde am Dienstag mitteilte."
?Kümmelhändler?: Ermittlungen gegen Poggenburg wegen Volksverhetzung eingestellt
Das zeigt, dass wir viel strengere Gesetze brauchen und die Justiz ist auf dem rechten Auge blind.
Meinungsfreiheit wird in Deutschland immer noch überbewertet. Aber wenigstens kann man sich auf das öffentlich rechtliche Fernsehen verlassen:
"Plasberg spicht ein Machtwort: Gauland nie mehr bei „Hart, aber fair“
https://www.merkur.de/politik/plasb...e-nie-mehr-bei-hart-aber-fair-zr-9924565.html
Das wird die AfD schwächen. Wer soll die jetzt noch wählen?...Die haben jetzt keine Chance mehr.
?Kümmelhändler?: Ermittlungen gegen Poggenburg wegen Volksverhetzung eingestellt
Das zeigt, dass wir viel strengere Gesetze brauchen und die Justiz ist auf dem rechten Auge blind.
Meinungsfreiheit wird in Deutschland immer noch überbewertet. Aber wenigstens kann man sich auf das öffentlich rechtliche Fernsehen verlassen:
"Plasberg spicht ein Machtwort: Gauland nie mehr bei „Hart, aber fair“
https://www.merkur.de/politik/plasb...e-nie-mehr-bei-hart-aber-fair-zr-9924565.html
Das wird die AfD schwächen. Wer soll die jetzt noch wählen?...Die haben jetzt keine Chance mehr.