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Scheinbar gibt es keinen Thread, in welchem das Thema "EU, Asyl & Balkan" allgemein diskutiert wird, ohne besondere Schwerpunkte. Ich hoffe, daß ich mit diesem Thread die richtige Wahl getroffen habe:
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Es ist ja bekannt, daß nach der Zerschlagung Jugoslawiens und der zerstückelung der region in Klein- und Kleinststaaten (der Prozeß ist nicht abgeschlossen) nun die Politik der verantwortlichen Länder sich ändert. Der Mensch dieser Region soll sich selber überlassen werden, die Staaten des Balkan, die hauptsächlich als Asyl-Lieferanten bekannt sind, sollen und werden zu sicheren Staaten erklärt werden.
Vielleicht sollte man sich als Balkaner die chronische Entwicklung genauer ansehen, auf Zeit setzen und beobachten, wie am Ende das Gesamtergebnis aussehen wird.
Diese Formulierung ist bewußt gewählt, da nun auch bekannt wird, daß GB (Großbritannien) sogar einen Schritt weiter gehen und die EU-Vorgaben für sich zumindest teilweise oder auf Jahre bei sich aussetzen möchte.
Zum Artikel:
Strengere Regeln für Asylbewerber aus dem Balkan
Demnach sollen die Staaten Serbien, Bosnien, FYROM und Montenehro zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Kosovo wird als Staat gar nicht erst erwähnt, fällt hier wohl unter Serbien.
Selbst die Albaner werden unter die Lupe gesetzt:
Beiträge und Erfahrungen willkommen.
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Es ist ja bekannt, daß nach der Zerschlagung Jugoslawiens und der zerstückelung der region in Klein- und Kleinststaaten (der Prozeß ist nicht abgeschlossen) nun die Politik der verantwortlichen Länder sich ändert. Der Mensch dieser Region soll sich selber überlassen werden, die Staaten des Balkan, die hauptsächlich als Asyl-Lieferanten bekannt sind, sollen und werden zu sicheren Staaten erklärt werden.
Vielleicht sollte man sich als Balkaner die chronische Entwicklung genauer ansehen, auf Zeit setzen und beobachten, wie am Ende das Gesamtergebnis aussehen wird.
Diese Formulierung ist bewußt gewählt, da nun auch bekannt wird, daß GB (Großbritannien) sogar einen Schritt weiter gehen und die EU-Vorgaben für sich zumindest teilweise oder auf Jahre bei sich aussetzen möchte.
Zum Artikel:
Strengere Regeln für Asylbewerber aus dem Balkan
Für Asylbewerber aus gewissen Balkanstaaten sollen strengere Regeln gelten als ohnehin geplant, sie sollen leichter abgeschoben werden.
«Bei den sicheren Herkunftsländern sollten wir noch mehr machen», sagte Bundesamts-Chef Manfred Schmidt der Nachrichtenagentur dpa. «Wir brauchen als Signalwirkung für abgelehnte Anträge aus den sicheren Herkunftsländern eine Wiedereinreisesperre im Pass für das gesamte Schengen-Gebiet.» Außerdem müsse darüber nachgedacht werden, die Sozialleistungen für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern zu verringern. «Der Anreiz, mehrere Monate in unserem Asylsystem zu bleiben wird natürlich geringer, wenn die finanzielle Leistung geringer wird.»
Demnach sollen die Staaten Serbien, Bosnien, FYROM und Montenehro zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Kosovo wird als Staat gar nicht erst erwähnt, fällt hier wohl unter Serbien.
Selbst die Albaner werden unter die Lupe gesetzt:
Bei den Asylbewerbern aus Albanien zeige sich in diesem Jahr eine «explosionshafte Steigerung» um etwa 1200 Prozent.
Die Bundesregierung will die Staaten als sicher einstufen, um Asylbewerber von dort schneller in ihre Heimat zurückschicken zu können. Die Zahl der Asylsuchenden aus den drei Ländern ist seit der Aufhebung ihrer Visumpflicht vor wenigen Jahren deutlich gestiegen. Die große Mehrheit der Anträge wurde jedoch als unbegründet abgelehnt. Auch das Bundesinnenministerium wollte Albanien und Montenegro in die Liste aufnehmen.
Niemand streite die Diskriminierung etwa von Sinti und Roma ab, sagte Schmidt. Doch es sei nicht die Diskriminierung, die die Menschen aus diesen Ländern nach Deutschland treibe. «Was wir in unseren Anhörungen hören ist, dass die Menschen aus prekären Situationen kommen. Was wir hören ist: Wir haben keinen Arbeitsplatz und keine wirtschaftliche Perspektive, wir wollen für unsere Kinder eine bessere Schulausbildung, und wir wollen eine bessere medizinische Versorgung haben.»
Im Mai 2012 hatten wir hier noch rund 500 Antragsteller, nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz dann im August über 2200 und im Oktober 7000
Strengere Regeln für Asylbewerber aus Balkanstaaten? | NWZonlineWenn die erhoffte Signalwirkung eintrete, «dann haben wir vielleicht 20 000 bis 30 000 Anträge weniger», sagte Schmidt. Österreich etwa habe Serbien schon als sicheres Herkunftsland benannt, und die Antragszahlen seien dort um 50 bis 75 Prozent zurückgegangen. Ähnliches gelte für Frankreich in Bezug auf Albanien.
Beiträge und Erfahrungen willkommen.