Das wird in Kroatien meines Wissens getan, aber wie erwähnt, verstossen die Thor Steinar-Artikel gegen keine geltenden Gesetze. Informier dich über die bisherige Rechtssprechung in Deutschland. Das ist sehr schwammig. Rein juristisch betrachtet ist es reine Spekulation, dass es sich um faschismusverherrilchende Artikel handelt, selbst wenn wir alle wissen, dass es so ist. Sämtliche Argumente, mit welchen Thor Steinar der rechtsextremen Szene zugeordnet werden, sind absolut glaubhaft, aber sie halten jurstisch nun einmal nicht stand. Es wäre etwas anderes, wenn die nun in Kroatien T-Shirts mit dem Ustasa-U oder dem Konterfei Ante Pavelics verkaufen würden, das tun sie aber nicht. Sie bedienen sich einer Symbolik, welche für jedermann zwar ausreichend Aussagekraft hat, welche aber nicht definitiv der rechtsextremen Szene zugeordnet werden kann. In Deutschland gab es Urteile wegen Symbolen, welche verbotenen Symbolen zum Verwechseln ähnlich sehen. So ein Urteil grenzt meiner Meinung nach stark an Willkür, selbst wenn die Verwendung des Symbols für alle offensichtlich ist.
Deshalb gibt es für mich nur eine mögliche Reaktion eines demokratischen Rechtsstaats: sofern nicht ausdrücklich gegen Gesetze verstossen wird, gewähren lassen, jedoch klar zum Ausdruck bringen, was man davon hält.
