Folter in der Türkei

[Gelöschtes Mitglied 13322]

Folter hat in der Türkei eine lange Geschichte. Sie wurde nicht nur nach den Militärputschen systematisch eingesetzt, um Oppositionelle zu peinigen und mit einem Geständnis vor Gericht bringen zu können. Amnesty International (AI) sprach Jahrzehnte lange von weit verbreiteter und systematischer Folter in der Türkei.[SUP][1][/SUP] Nachdem die Regierung der AKP unter Ministerpräsident Erdogan 2004 „Null-Toleranz“ gegenüber Folter verkündete,[SUP][2][/SUP] haben die grausamsten Methoden von Folter abgenommen, aber Polizeibrutalität gegen Demonstranten und Berichte von Folter und Misshandlungen in Haft dauern an.

[h=2]Geschichte[/h] Berichte über Folter existieren schon aus der Zeit des Osmanischen Reiches.[SUP][3][/SUP] Das Komitee für Einheit und Fortschritt benutzte einen Ort, der sich Bekirağa Bölüğü (Kompanie des Bekir Agha) nannte und auf dem Gelände stand, wo heute die Universität Istanbul ist, als Folterkammer.[SUP][3][/SUP][SUP][4][/SUP] Fast alle Dissidenten waren einmal dort. Der Abgeordnete Rıza Nur wurde hier 1910 gefoltert. Er erhob Vorwürfe im Parlament, aber der Antrag die Vorwürfe zu untersuchen wurde mit 96 gegen 73 Stimmen abgelehnt.[SUP][3][/SUP]
Nach der Gründung der türkischen Republik im Jahre 1923 wurden das Sansaryan Han und das Militärgefängnis Harbiye zu Symbolen der Folter. Das „Haus“ Sansaryan wurde in Sirkeci (Istanbul) 1895 erbaut und 1944 zur Polizeidirektion von Istanbul umgewandelt.[SUP][5][/SUP] Zu den Personen, die hier gefoltert wurden, gehören der Schriftsteller Attilâ İlhan, der ehemalige Vorsitzende der Arbeiterpartei der Türkei, Nihat Sargın und der Dichter Nâzım Hikmet.[SUP][5][/SUP] Das Militärgefängnis in Istanbul zog 1945 von Tophane nach Harbiye um. In einer Abteilung gab es 40 Zellen mit einer Größe von 1,5 × 2 Metern.[SUP][6][/SUP] Hier wurden vermeintliche Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) ebenso wie 40 der 49 Kurden, die 1959 (im Prozess der 49) angeklagt wurden, eingesperrt. In einem Zeitraum von 195 Tagen starben 24 Gefangene aufgrund der schlechten Haftbedingungen.[SUP][6][/SUP] Im Militärgefängnis von Harbiye wurden Angehörige der extremen Rechten (in Deutsch bekannt als „Graue Wölfe“, in Türkisch als ülkücü = Idealisten bezeichnet) nach dem Militärputsch von 1980 gefoltert.[SUP][7][/SUP] Neben der Bastonade (tr: falaka) und brutalen Schlägen war es üblich, die Gefangenen in engen, dunklen Zellen zu halten, die als Sarg (tr: tabutluk) oder Isolation (tr: tecrit) bezeichnet wurden.[SUP][8][/SUP]
[h=3]Folter nach dem Putsch von 1971[/h] Nach dem Militärputsch vom 12. März 1971 wurde Folter in Polizeizentren sowie Zentren der Konter-Guerilla, die gemeinsam vom Geheimdienst MIT und dem Amt für besondere Kriegsführung (tr: Özel Harp Dairesi, ÖHD) genutzt wurden, praktiziert.[SUP][6][/SUP] Neben Stromstößen, die mit Feldtelefonen erzeugt wurden,[SUP][8][/SUP] wurden verschiedene Formen des Hängens, Bastonade, Vergewaltigung, Entzug von Schlaf und Nahrung sowie Folter der Angehörigen im Beisein des Verdächtigen eingesetzt.[SUP][6][/SUP] Folter war ein Mittel der Politik des Militärs.[SUP][9][/SUP] Es gibt eidesstattliche Erklärungen, dass Kommandanten des Kriegsrechts, militärische Staatsanwälte und Rechtsberater Folter anordneten und sie manchmal auch überwachten.[SUP][9][/SUP]
Die Villa Ziverbey (tr: Ziverbey Köşkü) liegt im Stadtteil Erenköy in Istanbul. Sie wurde in der Zeit nach dem Putsch vom 12. März 1971 als Folterzentrum benutzt.[SUP][10][/SUP] In der Villa Ziverbey wurden bekannte Persönlichkeiten wie die Journalisten İlhan Selçuk, Doğan Avcıoğlu, Uğur Mumcu und İlhami Soysal gefoltert.[SUP][11][/SUP]
[h=3]Folter nach dem Militärputsch von 1980[/h] In einer ersten Türkei-Kampagne sprach amnesty international 1988 von einer viertel Million Menschen, die nach dem Putsch aus politischen Gründen festgenommen und fast alle gefoltert wurden.[SUP][12][/SUP] Der Menschenrechtsverein IHD, sprach nach seiner Gründung 1986 von 650.000 Festnahmen aus politischen Gründen.[SUP][13][/SUP] und 2008 sprach die Stiftung für Menschenrechte in der Türkei (TIHV) in ihrem Folteratlas von einer Million Folteropfern seit dem Putsch.[SUP][14][/SUP]
In den 1980er Jahren publizierte Amnesty International viele Berichte zu Folter und rief in Eilaktionen zur Verhinderung solcher Fälle auf.[SUP][1][/SUP] Neben Amnesty International entsandten NGOs wie die International Commission of Jurists und die International Federation of Human Rights aber auch internationale Gremien wie der Europarat Delegationen in die Türkei, um Foltervorwürfe zu untersuchen.[SUP][15][/SUP] Am 1. Juli 1982 reichten 5 Staaten (Dänemark, Norwegen, Schweden, Frankreich und die Niederlande) eine Staatenklage bei der Europäischen Kommission für Menschenrechte ein. Es wurde in erster Linie ein Verstoß gegen das Folterverbot, das Recht auf faire Gerichtsverfahren und Meinungsfreiheit moniert. Im Dezember 1985 wurde eine gütliche Einigung erzielt, in der die Türkei aufgefordert wurde, die Dauer der Polizeihaft zu verkürzen, das Kriegsrecht aufzuheben und Berichte über den erzielten Fortschritt vorzulegen.[SUP][16][/SUP] Die Türkei verkürzte die Dauer der Polizeihaft im Mai und Juni 1985 in Gebieten unter Kriegsrecht oder Ausnahmezustand von 45 auf 30 Tage und auf 15 Tage in Gebieten, in denen kein Ausnahmezustand galt.[SUP][17][/SUP] Später wurde das Europäische Komitee für die Verhinderung der Folter (en: European Committee for the Prevention of Torture CPT) das wesentliche Gremium, um die Situation zu überwachen, aber auch andere Einrichtungen wie der UN-Sonderberichterstatter zur Folter (en: UN Special Rapporteur on Torture) besuchten die Türkei, um eine Einschätzung zur Gefahr der Folter vorzunehmen.
[h=2]Das Ausmaß von Folter[/h] Um die Vorwürfe der Folter zu entkräften, wurden auch unter der Militärdiktatur von 1980 bis 1983 immer wieder Zahlen zu erhobenen Foltervorwürfen und den daraufhin eröffneten (oder nicht eröffneten) Verfahren gegeben. Im Sonderinfo 4 der alternativen türkeihilfe[SUP][18][/SUP] sind solche Zahlen vorhanden. So sprach der Ministerpräsidium im März 1981 von 68 Beschwerden wegen Folter. In 14 Fällen sollten die Ermittlungen eingestellt und in 14 Fällen sollte ein Verfahren eingeleitet worden sein. Im September 1981 sprach das Außenministerium von 66 Beschwerden wegen Folter und 30 Polizeibeamten, die deswegen verhört worden seien. Das Militär selber räumte höhere Zahlen ein. Zwei Jahre nach dem Putsch nannte der Nationale Sicherheitsrat die Zahl von 605 Beschwerden und 82 angeklagten Polizeibeamten. In 177 Fällen wurden die Verfahren eingestellt. Einen Monat darauf verkündete der Generalstab, dass es 540 Beschwerden wegen Folter (weitere 204 Beschwerden wegen Folter mit Todesfolge) gegeben habe. Während 241 Verfahren eingestellt wurden, gab es 41 Verfahren mit 201 Angeklagten.[SUP][18][/SUP]
Zahlen von unabhängigen Menschenrechtsorganisationen gibt es erst seit 1990, seitdem die Stiftung für Menschenrechte in der Türkei (TIHV) tägliche Berichte zu Menschenrechtsverletzungen herausgibt, die dann in Jahresberichten zusammengefasst werden. Der Menschenrechtsverein IHD hat einen Vergleich der Zahlen zu den Jahren 1999 bis 2010 veröffentlicht.[SUP][19][/SUP] Daraus ergibt sich folgendes Bild:

https://de.wikipedia.org/wiki/Folter_in_der_Türkei

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Ich finde diesen Teil der Geschichte meines Landes höchst beschämend. Daher will ich das Zwecks verarbeitung noch mal Revue passieren lassen.

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Im Gefängnis von Diyarbakir waren zwischen 1980 und 1988 tausende Menschen inhaftiert und misshandelt worden. Die Haftanstalt ist deshalb bis heute ein Symbol der Militärherrschaft; einige Politiker wollen den Bau in ein Museum umwandeln. Die Verbrechen in dem Gefängnis konnten lange Zeit juristisch nicht aufgearbeitet werden: Erst seit der Abschaffung einer Schutzklausel für die Militärs bei dem Verfassungsreferendum im vergangenen Jahr dürfen die Folterungen untersucht werden. Der Staatsanwaltschaft liegen 700 Strafanzeigen vor, wie "Hürriyet" berichtete. Von Prügel über das schmerzhafte Aufhängen von Häftlingen am so genannten Palästinensischen Haken bis hin zu Elektroschocks seien in dem Gefängnis alle erdenklichen Arten der Folter angewandt worden. "Es ist keine Haftanstalt, sondern eine Folteranstalt", kommentierte das Blatt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/diyarbakir-tuerkei-untersucht-folter-im-horror-gefaengnis-a-757259.html

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[h=1]Sexuelle Folter in Gefängnissen[/h] TÜRKEI Um ganze Familien zu vertreiben, werden gezielt Frauen verhaftet und vergewaltigt
Die Frauen sind oft nur als Stellvertreterinnen im Gefängnis - trotzdem werden sie gefoltert. Eine besonders perfide Form der Kurdenvertreibung, gezielt betrieben von sogenannten Sicherheitskräften: Polizisten, Spezialeinheiten, Dorfschützern. Die sexuelle Folter der Frauen soll Identität brechen - geschlechtliche, politische, nationale. In der Türkei kann die Polizei Menschen für fünf Tage inhaftieren - in den Gebieten, die unter Notstandsrechts stehen, sogar für zehn . Ohne sie dem Haftrichter vorzuführen. In dieser Zeit der Incommunidado-Haft wird den Häftlingen meist jeder Kontakt zu Angehörigen oder zu einem Rechtsbeistand verwehrt. Politisch engagierte Kurdinnen oder weibliche Angehörige von mißliebigen Kurden für einige Tage zu inhaftieren und die Frauen zu vergewaltigen, ist die einfachste Art, die ganze Familie, das kurdische Volk, zu treffen.

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/sexuelle-folter-in-gefangnissen

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Als es in Diyarbakir am 8. Mai dieses spätabends stürmisch klingelte, öffnete Deniz Cicek verängstigt die Tür zu ihrer Wohnung.
O-TON 1:
Es waren vier Polizisten in Zivil. Sie kamen herein und ohne mir einen Durchsuchungsbefehl zu zeigen, haben sie meine Wohnung durchsucht und mich dann festgenommen.
Die Polizisten besassen auch keinen Haftbefehl noch nannten sie einen Grund für die Festnahme. Sie brachten die 20jährige Studentin zum Standort der Sicherheitspolizei in Diyarbakir, der grössten kurdischen Stadt im Südosten der Türkei. Dort wurde sie in eine schmale Einzelzelle gesperrt.
O-TON 2:
Nach Mitternacht begannen die Verhöre, die bis zum frühen Morgen dauerten. Meine Augen wurden dabei jedesmal verbunden und es wurde laute Musik gespielt. Die Polizisten drohten mir damit, mich mit Stöcken zu vergewaltigen. Sie schlugen und beschimpften mich. Immer wieder drohten sie mir, sie würden mich nackt ausziehen. Auf dem Weg zum Verhör kam ich immer an einer Metalltür vorbei. Einmal konnte ich durch einen Spalt dahinter einen nackten Mann sehen und manchmal hörte ich von dort Schreie.
Sich nackt ausziehen zu müssen - das ist in Diyarbakir wohlbekannt - ist in der Regel die Vorbereitung auf eine Folter mit Stromstössen.
Deniz wurde bei ihren Verhören nach ihrer Tätigkeit in der Studentenorganisation der HADEP gefragt. Die HADEP ist eine unter Kurden sehr populäre Partei, die auch den Bürgermeister von Diyarbakir stellt. Derzeit läuft ein Verbotsantrag der Regierung vor dem obersten türkischen Gerichtshofes wegen Unterstützung und Zusammenarbeit mit der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK).
Deniz ist einer der 227 Fälle von willkürlichen Verhaftungen, Misshandlungen und Folter, die der türkischen Menschenrechtsorganisation IHD in Diyarbakir in den ersten drei Monaten dieses Jahres bekannt wurden. Masum Bilen, ein Mitglied der Studentenvertretung der Universität, ist ein zweiter.
O-TON 3:
Immer wieder gab es nach Mitternacht diese Verhöre. Ich wurde mit Fäusten, einem Kabel oder was sie sonst zur Hand hatten geschlagen. Dann zwangen sie mich dazu, ein Dokument zu unterzeichnen, ohne dass ich es zuvor lesen konnte. Ich wollte es vorher lesen, aber sie drohten mir mit Stromstössen oder damit, mich an den Armen aufzuhängen.
Masum wurde nach mehreren Tagen ebenso wie Deniz wieder auf freien Fuss gesetzt. Der Staatsanwalt sah die derart erpressten Geständnisse als wertlos an.
Dass Verdächtige misshandelt und gefoltert werden, ist der Justiz durchaus bekannt. Dennoch wurde keiner der Täter, weder in Diyarbakir noch anderswo, bislang zur Rechenschaft gezogen, obwohl auch in der Türkei derartige Praktiken strafbar sind. Die Polizei, so Hanefi Isik von der Menschrechtsorganisation IHD, hat leichtes Spiel, ihre eigenen Missetaten zu vertuschen.
O-TON 4:
Die Untersuchungen werden von der Polizei selber durchgeführt. Das führt natürlich zu keinem Ergebnis. Dies sollte Aufgabe von Richtern oder von unabhängigen Juristen sein. Die Regierung hat in dieser Frage bislang nichts unternommen, was zu einer Verbesserung der Situation beigetragen hat. Solange die Gesetze nicht geändert werden, wird sich an diesem Zustand auch nicht viel verändern.
In der Vergangenheit wurden Folter und Misshandlungen als unerwünschte, aber unvermeidliche Nebenerscheinungen in einem Krieg gerechtfertigt. Fast zwanzig Jahre lang kämpften die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) und die türkischen Sicherheitskräfte gegeneinander, aber im September 1999 erklärte die PKK nach der Verhaftung ihres Führers Abdullah Öcalan einen Waffenstillstand. Seither sind die Kämpfe zum Erliegen gekommen.

Die Regierung in Ankara hat nach Auffassung von Hasefi Isik die sich eröffnende Chance, der Folter ein Ende zu bereiten, nicht genutz.
O-Ton 5:
Nach der Festnahme von PKK-Führer Öcalan und der Erklärung eines Waffenstillstandes sind eine Reihe von positiven Voraussetzungen entstanden, die Situation zu verbessern. Aber die Regierung hat wenig Initiative gezeigt. Von ihrer Seite kamen keine Anstösse, die Situation zum Positiven verändern zu wollen.
Statt dessen belässt man es bei kosmetischen Massnahmen. Vorgeschrieben ist, dass jeder Häftling vor seiner Entlassung von einem Arzt auf Spuren von Folter zu untersuchen ist. Auch Deniz wurde einem Arzt vorgeführt.
O-TON 6:
Am Tag meiner Freilassung brachte mich die Polizei zu einem Arzt. Die Polizei drohte mir, auf keinen Fall etwas von den Blutergüssen an meinem Körper oder von anderen Spuren der Misshandlung zu sagen
Man geht dann zwar allein zu dem Arzt hinein, aber im Behandlungszimmer steht ein weiterer Polizist, der die Untersuchung beobachtet.
Mazlum Öncel ist Aktivist der HADEP und mehr als 15 Mal bereits verhaftet worden - in diesem Jahr bereits zweimal.
O-TON 7:
Man kann sich nicht daran gewöhnen. An den Tagen beispielsweise, an denen meine Partei irgendeine öffentliche Aktion durchführt gehe ich abends nicht nach Hause, weil ich angst habe, verhaftet zu werden. Mein Körper weist zahlreiche Spuren der Folter und Misshandlungen auf. Meine Sehnen in meinen Beinen sind beschädigt. Meine Hoden ebenfalls, nachdem sie von der Polizei immer wieder gequetscht wurden. Wenn ich ein Funkgerät höre, erschrecke ich mich. Meine Familie ebenfalls. Meine Schwester ist so panisch, sie hat angedroht, sie würde sich vom Dach unseres Hauses stürzen, wenn die Polizei noch einmal kommen würde.
Man kann sich nicht daran gewöhnen, aber ich habe dabei etwas gelernt. Die einzig vernünftige Art, dem entgegenzutreten, ist, für seine Einstellungen einzustehen.

http://www.mebb.de/hoerfunk/msfolter.htm

 

[Balta]

Und sowas will in die EU?

 

[Gelöschtes Mitglied 13322]

Und sowas will in die EU?

Ich hätte mich gefreut, wenn die Türkei aufgenommen wäre. Wenn bessere Politiker fürs Land kommen, kann man nichts auschliessen.

 

[Sonne-2012]

Sehr guter Thread, die Folter und Menschenrechtsverletzungen in der Türkei sind sehr schwerwiegend,

Folter vor aller Augen


Geschlagen, getreten und auf ein Feuer gezerrt: Hakan Yaman wurde im Juni von türkischen Polizisten misshandelt, er leidet bis heute.
Die Täter: angeblich unauffindbar.


Es war an einem Montag Anfang Juni, als türkische Polizisten das Leben von Hakan Yaman und seiner Familie zerstörten. In dieser Nacht dachte Yaman, er müsse sterben,
als die Polizisten auf seinen Kopf einschlugen, ihm ein Auge ausstachen und ihn dann auf einem Feuer liegen ließen. Mitten auf der Straße und wenige Hundert Meter von seinem Haus entfernt.
Vier Monate später sitzt Yaman in seinem Wohnzimmer auf der Couch und sucht nach Worten. Seine Hände liegen im Schoss gefaltet, er trägt ein blasslila Hemd.

Eine Narbe am Kopf zeugt von einer Operation. Ein weiterer Eingriff steht ihm noch bevor – ob er den überlebt, weiß er nicht. Dort, wo einmal Yamans linkes Auge war,
ist ein Loch, ein Hautgeschwulst liegt über der Nasenwurzel. Schaut man Yaman heute an, muss man sich anfangs fast zwingen, nicht ständig auf diese Narben zu starren,
aber bald ist es ganz einfach, sich auf das andere, gesunde Auge zu konzentrieren. Dort, wo das Leben drin steckt, Mut und Entschlossenheit.

Mit seiner Frau und seinen zwei Kindern lebt Yaman im Istanbuler Stadtteil Sancaktepe auf der asiatischen Seite der Stadt. Bis zum Gezi-Park, gegen dessen Zerstörung
die Menschen im Sommer demonstrierten, sind es knapp 40 Kilometer. Mit Bus und Fähre braucht man fast zwei Stunden. Doch auch in Sancaktepe gingen die Menschen auf die Straße.
Zuerst unterstützten sie die Gezi-Demonstrationen, dann protestierten sie gegen die Polizeigewalt und gegen die AKP-Regierung.
Wie die türkische Polizei einen Busfahrer in Istanbul folterte | ZEIT ONLINE

 

[Heraclius]

Politische "Feinde" wurden doch vorwiegend gefoltert.

Heraclius

 

[Gelöschtes Mitglied 13322]

Beschämend. Also so ein Land gehört definitiv nicht in die EU.

Vergiss mal die EU. Denk lieber mal an die ganzen Opfer, deine Landsmänner. Stehe auf für sie.

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La biraz daha devam et, az sonra timsah gözyaşlarım akacak

Ich weiss, die Krokodilstränen vergießt er häufig. Mittlerweile kenne ich "unseren" Talki.

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Politische "Feinde" wurden doch vorwiegend gefoltert.

Heraclius

Ja, i.d.R. schon.

 

[Heraclius]

Ja, i.d.R. schon.

Ich möchte mich betreffend der TR nicht auf Aussagen hinaus wagen, weil ich das Land und die Geschichte bzw. die Politik zuwenig kenne. Aber ein TR Freund von mir hat mir erzählt, dass früher das Militär quasi immer federführend im politischen und gesellschaftlichen Leben war, was traditionell politisch sehr rechts ist. Außerdem ist und war die PKK beileibe nicht die einzige politische Organisation in TR die auf dem Boden des militanten Marxismus-Leninismus gestanden hat. Da sich seit Bestehen der modernen Türkei verschiedene auf den Nationalismus berufende Philosophien vorgebahnt haben, welche von Teilen des Militärs (aber nicht nur des Militärs) aufgegriffen wurden, hatten Sozialisten, Kommunisten und andere TR radikale Linke kein einfaches Leben. Aber man sollte dies dahiingehend relativieren, dass diese Linken in den allermeisten anderen kapitalistischen Ländern stets ein ebenso wenig einfaches Leben hatten.

Heraclius

 

[Cypriot]

Das Militär in der Türkei war vor Erdoğan alles andere als traditionell rechts, eher links ausgerichtet und hat jede rechte Regierung geputscht. Soll jetzt nicht heißen das ich rechts gut finde und links schlecht.

 

[Barut]

Linksnationalistisch.

 

[Lilith]

Und wie wärs, wenn man wieder zum übrigens sehr diskussionswürdigen Thema zurück kommt anstatt den Thread tot zu spammen, weil man sich mal wieder in seiner Ehre angegriffen fühlt. Danke.