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FPÖ (Un)Wahrheiten, Hetze und Märchen

Man merkt, dass das weltgrößte A....loch ein Vorbild für die FPÖ ist. An Peinlichkeit kaum zu überbieten
Haider als Heiliger, Kickl als Erbe: Die FPÖ feiert sich – und verdrängt ihre Brüche
Skandale, Spaltungen und Selbstinszenierung prägen die Geschichte der Freiheitlichen. Im Jubiläumsjahr übertönt die Partei ihre belastete Vergangenheit und zelebriert am Samstag ihren 70er mit einem "Volksfest" am Stephansplatz

Wenn die FPÖ in diesem Jahr ihren 70. Geburtstag feiert, dann tut sie das nicht leise, nicht defensiv und schon gar nicht zurückhaltend. Die Partei inszeniert ihr Jubiläum vielmehr als Machtdemonstration: Jubiläumslogo, "Remigrationssong", Festakt in der Hofburg, "Volksfest" am Stephansplatz und Dauerbeschallung im Wahlkampfmodus.

Die Freiheitlichen feiern sich selbst – als patriotische Traditionsbewegung, als politische Heimat "des Volkes", als Kraft, die Österreich angeblich besser versteht als alle anderen. Sieben Jahrzehnte sollen gewürdigt werden, "Seite an Seite mit der österreichischen Bevölkerung", wie Herbert Kickl bereits beim Neujahrstreffen in Klagenfurt ankündigte.

Gegründet wurde die Partei am 7. April 1956, hervorgegangen aus dem Verband der Unabhängigen und der Freiheitspartei. Schon ihre Anfänge tragen eine schwere historische Hypothek: Die FPÖ der Nachkriegszeit war ein politisches Sammelbecken ehemaliger Nationalsozialisten. Erster Parteichef war Anton Reinthaller, einst NS-Minister und SS-Brigadeführer. Dieser Ursprung begleitet die Partei bis heute wie ein Schatten, den sie nie ganz abschütteln konnte – und oft auch gar nicht wollte.

Dass die FPÖ ihr Jubiläum dennoch mit demonstrativer Selbstgewissheit begeht, ist Ausdruck ihres gegenwärtigen politischen Selbstverständnisses. Die Partei befindet sich längst nicht mehr in einer Position, in der historische Altlasten möglichst klein gehalten werden müssen. Im Gegenteil: Die Freiheitlichen treten heute mit dem Anspruch auf, ihre Geschichte selbst zu definieren – und Brüche, Skandale und ideologische Wendungen in eine neue Erzählung einzubauen.

 
70 Jahre FPÖ: Es ist Zeit, das blaue Spiel nicht mehr mitzuspielen
Politische Mitbewerber hatten genug Gelegenheit, die FPÖ nicht mit der immer gleichen Masche durchkommen zu lassen. Man muss deren Strategie boykottieren

Die FPÖ ist eine rechtsextreme Partei. Wer hätte das gedacht, als sie vor 70 Jahren von ehemaligen, schwer belasteten Nationalsozialisten wie dem Ex-SS-Offizier Anton Reinthaller gegründet wurde? Aber gut, jeder kann sich im Laufe der Zeit weiter entwickeln. Und niemand kann der Partei vorwerfen, dass sie das nicht getan hätte.

Traten früher Parteimitglieder bei einschlägigen Veranstaltungen gemeinsam mit alten Nazis und Neonazis auf, hat man sich in den letzten Jahren robuste Verbindungen in die "Neue Rechte" aufgebaut. Ein seit Jahren vorwiegend Spenden sammelnder und Demos organisierender Arztsohn liefert das ideologische Narrativ, das die Blauen in den Mainstream heben.

Degoutant
Wer sich die Ergüsse des Identitären Martin Sellner durchliest, findet dort unter dem perfiden Schlagwort "Schuldkult" eine Ablehnung der Aufarbeitung des Holocausts, unter "Remigration" den Aufruf zu illegalen Massenabschiebungen – um nur wenige degoutante und eines Rechtsstaates nicht würdige "Ideen" zu erwähnen.

 
70 Jahre FPÖ
„Volksfest“ und Kampfansage Kickls
Mit einem Festakt mit internationalen Gästen in der Hofburg und einem parallel dazu stattfindendem „Volksfest“ auf dem Wiener Stephansplatz hat die Freiheitliche Partei (FPÖ) am Samstag ihr 70-jähriges Jubiläum gefeiert. FPÖ-Chef Herbert Kickl wandte sich bei seiner Festrede mit einer Kampfansage gegen die „Systemparteien“ an sein Publikum. Es gelte nun, die „Volkskanzlerschaft als Schlüssel zu den guten Jahren“ voranzutreiben.

Diese Etappe müsse bei der „nächsten Schicksalswahl“ verwirklicht werden, damit es „den Menschen wieder besser geht, dass sie wachsen und aufblühen können“, sagte Kickl, der die stimmenstärkste Partei im Parlament anführt. Er habe immer daran geglaubt, dass die FPÖ Nummer eins sein könne. Die Partei sei „der einzige Hoffnungsträger für Millionen Menschen in diesem Land“. Denn nur die Freiheitlichen würden die Bedeutung von Souveränität und Freiheit hochhalten.

Es werde oft von der Gefährdung der Demokratie gesprochen, sagte Kickl. Diese würde aber nicht von den erstarkten rechten Parteien ausgehen, sondern von den ehemaligen Großparteien. Sie würden ein immer größeres Misstrauen gegen das eigene Volk hegen und dessen Rolle begrenzen wollen. Dabei sei Souveränität nur gegeben, wenn niemand anderer als das eigene Volk bei politischen Entscheidungen das letzte Wort habe, sagte Kickl Richtung EU.

 
Machtergreifung der FPÖ – unausweichlich?
Nach 70 Jahren stärkste Partei – wer verhilft ihr zur endgültigen Macht?

Am Samstag feiert die FPÖ ihre Gründung vor 70 Jahren in der Hofburg und mit einem "Volksfest" am Stephansplatz. Die Parteigründung 1956 war eine von alten Nazis für alte Nazis. Die beiden Gründungspersönlichkeiten waren SS-Ränge: der illegale Altnazi Anton Reinthaller (SS-Brigadier) und der ihm folgende Friedrich Peter. Der war als Unteroffizier der Waffen-SS Mitglied einer Judenmordeinheit in Russland und wurde später zum Offizier befördert. Wohl nicht, weil er zu wenig diensteifrig gewesen war.

Heute ist die FPÖ bei weitem stärkste Partei. 29 Prozent bei den Wahlen 2024, um die 37 Prozent in aktuellen Umfragen seither.

Das ist für Demokraten deprimierend. Überdies breitet sich in politisch interessierten Kreisen derzeit eine Art Defätismus aus: Eine Machtübernahme der FPÖ mithilfe der ÖVP oder anderer Gruppierungen erscheint vielen unausweichlich.

Atemberaubende Ereignisse
Tatsächlich ist das nicht von der Hand zu weisen. Die jetzige Dreierkoalition wird nur durch die Kickl-Abwehr zusammengehalten. Wenn die Landtagswahlen 2027/28 in den ÖVP-Kernländern Oberösterreich und Niederösterreich schiefgehen – und das kann durchaus sein –, dann werden in der Volkspartei die Anhänger einer Annäherung an die FPÖ Oberwasser haben. Viele Länderparteien, vor allem Johanna Mikl-Leitner in Niederösterreich, fahren ja jetzt schon einen Kurs, der auf eine Unterwerfung unter FPÖ-Positionen hinausläuft. 2024/25 war es im Bund ja schon fast so weit.

Das profil meldet, dass Sebastian Kurz und Herbert Kickl kürzlich zu einem zweistündigen "Versöhnungstreffen" zusammenkamen. Kurz hatte schon 2024/25 diesen Plan: Er wird ÖVP-Obmann, macht eine Koalition mit der Nr.1-FPÖ, geht aber nicht unter einem Herbert Kickl als Vizekanzler in die Regierung, sondern schickt "Elli" Köstinger. Er selbst wartet auf seine Chance – Neuwahlen nach einem Jahr oder so. Das könnte auch dieses Mal der Plan sein. Aber Kickl lässt sich nicht so leicht ausmanövrieren.

Es gibt relativ viele in der ÖVP, die sich sagen: Mit dem Kickl wird unser Basti schon fertig. In manchen Industriekreisen wünscht man blau-türkis. Geschichtsbewusste Menschen erinnert das an die Art, wie 1933 in Deutschland ultrareaktionäre Kreise Hitler mit seinen 33,1 Prozent zum Kanzler machten: "Wir werden ihn schon einrahmen." Binnen Wochen waren sie entmachtet und Deutschland eine Diktatur. Es lohnt sich vielleicht, diese atemberaubenden Ereignisse genauer nachzulesen.

 
Kritik der anderen Parteien nach FPÖ-Jubiläumsfeier
Die großen Feierlichkeiten der FPÖ zu ihrem 70. Geburtstag am Wochenende haben scharfe Kritik von SPÖ und Grünen zur Folge gehabt. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim etwa meinte, während Parteichef Herbert Kickl sich selbst und die FPÖ als „wahren Verfassungsschutz“ inszeniere, feiere er gemeinsam mit Europas Rechtsaußen-Parteien wie der Alternative für Deutschland (AfD) rund um Alice Weidel und Tino Chrupalla oder dem früheren rechten ungarischen Regierungschef Viktor Orban.

Grüne kritisieren rechte Allianz
Grünen-Chefin Leonore Gewessler hielt Kickl – wie Seltenheim in einer Aussendung – vor, dass dieser die Grundfesten der liberalen Demokratie einreißen wolle. Dazu passe, dass er sich u. a. von Orban und Geert Wilders von der niederländischen rechtspopulistischen Partij voor de Vrijheid (PVV) beklatschen lasse, die offen demokratische Institutionen angriffen und europäische Zusammenarbeit torpedierten.

ÖVP vermisst konstruktive Arbeit
Schon zuvor hatte die ÖVP die Freiheitlichen attackiert. Generalsekretär Nico Marchetti befand, dass es sich die „Kickl-FPÖ“ lieber auf der Oppositionsbank gemütlich mache, anstatt konstruktiv mitzuarbeiten – frei nach dem Prinzip „Samba si, Arbeit no“, einem Lied von Schlagerstar Roberto Blanco, der im Rahmen des „Volksfests“ der FPÖ auf dem Stephansplatz aufgetreten war.

 
Ja, irgend wie müssen sie die Schwurbler befriedigen und Pferdeentwurmungsmittel als Medikament verkaufen.
Covid-U-Ausschuss ist laut FPÖ bereits in Vorbereitung
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat gestern in der ORF-Sendung „Hohes Haus“ bekräftigt, dass zeitnah nach Abschluss des U-Ausschusses zur Causa Pilnacek eine Untersuchung zu den Maßnahmen in der Coronavirus-Pandemie starten wird.

Die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch bereite diese bereits vor. Sie dürfte dabei auch die freiheitliche Fraktion leiten. Hafenecker, der zuletzt bei diversen Ausschüssen in dieser Funktion tätig war, sieht Belakowitsch hier besser berufen. Er sei kein Mediziner. Belakowitsch studierte Medizin, erlangte aber keine österreichische Approbation. Sie gilt als ausgesprochene Kritikerin der Covid-Maßnahmen und sprach sich gegen die Impfpflicht aus.


Eine weitere Peinlichkeit die viel Geld kostet.
 
Jahrelang galt jeder als hysterischer Nestbeschmutzer, der vor den autoritären Gelüsten der FPÖ gewarnt hat. Die Standardantwort war die stets gleiche Beruhigungspille: Die FPÖ sei eine ganz normale Partei, die halt ein bisschen kantiger formuliert.
Mittlerweile sparen sich die führenden Blauen die Mühe der Tarnung.
Wozu auch? Das Publikum klatscht ja trotzdem begeistert.
Wenn Spitzenpolitiker dieser Truppe ganz offen davon schwadronieren, in bestehende Institutionen „hineingreifen“ zu müssen, ist das kein Ausrutscher. Wer permanent das Vokabular von „Systemparteien“, „tiefem Staat“ und dem großen „Systemwechsel“ bedient, meint nicht die Steuerreform. Das Ziel ist das System selbst.
Besonders faszinierend ist die sprachliche Gymnastik von Herbert Kickl bei seiner Rede in der Hofburg zum 70 Jahr Jubiläum der Partei. Wer die liberale Demokratie zum Konstrukt von „Scheinkonservativen“ degradiert, zeigt eine bemerkenswerte Klarheit. Es geht hier längst nicht mehr um Migration oder Sicherheit. Es geht um das Fundament.
Zur Erinnerung für alle, die im Staatsbürgerkundeunterricht lieber geschlafen haben. Die liberale Demokratie ist der einzige Grund, warum Regierungen überhaupt abgewählt werden können. Sie sorgt für unabhängige Gerichte, lästige Journalisten und die Existenz einer Opposition. Genau diese lästigen Spielregeln stehen der absoluten Macht Kickls im Weg. Deshalb müssen sie weg.
Das eigentliche Wunderwerk ist die kollektive Tiefenentspannung im Land. Es wird munter weggesehen, während eine Partei Schritt für Schritt öffentlich lauthals klarmacht, dass ihr die Kontrollmechanismen des Rechtsstaates bei der geplanten Jagd nach der absoluten Macht nur im Weg stehen.
Autokratien entstehen nicht über Nacht durch einen Staatsstreich. Sie werden Stein für Stein, Schritt für Schritt legitimiert, während das Publikum applaudiert, weil Justiz, freie Presse und Wissenschaft systematisch zu Feindbildern der Nation erklärt werden.
Wer auf den plumpen Sturmruf gegen die Freiheit wartet, irrt gewaltig. Der wahre Angriff tarnt sich als notwendige Korrektur – und er ist bereits im vollen Gange.
Wenn Herbert Kickl die liberale Demokratie zum bloßen Konstrukt von „Scheinkonservativen“ degradiert, schafft er den geistigen Nährboden für die konkreten Absichten seiner Truppe. Es ist das Vorspiel zu dem, was Hafenecker und Schnedlitz ganz offen ankündigen. Dieses autoritäre Hineingreifen in die Institutionen ist keine harmlose politische Polemik, sondern der handfeste Auftakt zum Abriss der Demokratie.
Wer heute dazu begeistert klatscht, wird morgen nicht einmal mehr die Zeit finden, sich über die verlorene Freiheit zu wundern.
Denn dann ist sie längst Geschichte.


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Was die FPÖ unter "österreichische Kultur" versteht - und wer dafür wohl bezahlen muss.
Die FPÖ hat für ihre 70‑Jahr‑Feier am Stephansplatz 60.000 Liter Gratisbier angekündigt.
Laut Standard werden rund 15.000 Besucher erwartet.
Das wären vier Liter Bier pro Person.
Da nicht alle Bier trinken und auch Kinder dabei sein werden, wird es für die Erwachsenen noch mehr.
Eine Massenbesäufnis, finanziert durch Parteiförderungen – also durch uns alle

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Nach Gewaltattacke in Leoben: Uni und Stadt schließen Burschenschaft Leder künftig aus
Am dritten Tag des Stiftungsfestes soll es am Leobner Kirchtag auch zu einem Vorfall rund FPÖ-Klubobmann Marco Triller gekommen sein – wohl wegen der FPÖ-interner Querelen

In der steirischen FPÖ ist man angespannt. Zunächst hatte die Landespartei Mitte Mai zwei Jungpolitiker wegen "systematischer Illoyalität" ausgeschlossen. Dann soll es am Freitag im Umfeld des 140. Stiftungsfestes der Leobner Burschenschaft Leder zu einem brutalen Übergriff auf einen Taxifahrer gekommen sein. Der hatte Fahrgäste nach "Sieg Heil"-Rufen aufgefordert, das Auto zu verlassen und wurde danach verprügelt und getreten. Ein Vorfall, der für die FPÖ kurz vor der Graz-Wahl nicht angenehm ist, hat sie doch viele Burschenschafter in ihren Reihen.

Die Feier, zu der die Polizei in der Nacht von Freitag auf Samstag vom Taxifahrer gerufen wurde, fand in einer Halle der Firma Ehgartner in Leoben-Donawitz statt. Deren Geschäftsführer ist Leder-Mitglied und hielt 2020 die Festrede am Akademikerball in Wien.

Oberlandler
Am Samstag folgte in Leoben der zweite Teil des dreitägigen Festes, mit Festredner Matthias Helferich (AfD). Am Sonntag blieben viele Korporierte aus Österreich und Deutschland auch noch in Leoben zum traditionellen Kirchtag der Oberlandler Z’Loibn. Darunter auch steirische Blaue.

 
Kickl kapert zum WM-Spiel gegen Argentinien Kampagne der Erste Bank samt blauem Vogel
Erste Bank verwehrt sich "prinzipiell gegen jeglichen Versuch der Vereinnahmung – wir unterstützen keinerlei politische Parteien"

FPÖ-Chef Herbert Kickl kapert die aufmerksamkeitsstarke Werbelinie der Erste Bank und postet auf Facebook an Österreichs Nationalteam vor dem WM-Einsatz gegen Argentinien: "Wir glauben an euch!" Kickl posiert mit Österreich-Flagge und mit einem kleinen blauen Vogel, wie er gerade Star der Erste-Kampagne ist.

"Verwehren uns gegen Vereinnahmung"
"Die Erste ist unabhängig und parteipolitisch neutral, wir unterstützen keinerlei politische Parteien und verwehren uns prinzipiell gegen jeglichen Versuch der Vereinnahmung", erklärt ein Sprecher auf STANDARD-Anfrage zur von der FPÖ gekaperten Kampagne. Die Erste Bank und Sparkasse sei "kontinuierlich mit einer Vielzahl an Werbemaßnahmen präsent. Es liegt außerhalb unseres Einflussbereichs, wenn einzelne Inhalte von Dritten für eigene Zwecke verwendet werden."

Der Sprecher betont: "Schon in der Gründungsurkunde der Erste Oesterreichischen Sparkasse heißt es: Kein Alter, kein Geschlecht, kein Stand, keine Nation ist von den Vorteilen ausgeschlossen, welche die Spar-Casse jedem Sparer anbietet."– Eine klare Abgrenzung zu den politischen Zielen der FPÖ.

 
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