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Georgien: Abchasien und Südossetien wollen Unabhängigkeit

[h1]Südossetien und Abchasien: Keine Gespräche mit Tiflis[/h1]
[h2]Kokoity will nicht mit "Organisatoren eines Völkermords" sprechen[/h2]
Moskau - Ungeachtet der Zustimmung Russlands und Georgiens zu einem Friedensplan für den Kaukasus haben die selbsternannten Regierungen der abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien Gespräche mit Tiflis abgelehnt. "Es kann keine Gespräche mit den Organisatoren eines Völkermordes geben", sagte Südossetiens selbst ernannter Präsident Eduard Kokoity am Mittwoch laut einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur Interfax.

Internationales Tribunal

Vielmehr sollten sich die Richter eines internationalen Tribunals mit der georgischen Regierung auseinandersetzen. Der Präsident von Abchasien, Sergej Bagapsch, sagte laut Interfax, es werde keine Gespräche mehr mit Tiflis geben. "Verbrecher sollten vor Gericht gestellt werden", fügte er hinzu.
Die Regierungen in Moskau und Tiflis hatten am Dienstag einem Friedensplan zugestimmt, der unter Vermittlung des französischen Staatschef und amtierenden EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy zustande gekommen war. (APA)
 
[h1]EU will "friedliche und dauerhafte Lösung" des Konfliktes unterstützen[/h1]
[h2]Irlands Entwicklungsminister Power: "Die EU ist auch zu Lande zum Handeln bereit" - Außenministerrat am 15. September soll konkrete Vorschläge beraten - Vorerst sollen Beobachter an den Kaukasus geschickt werden [/h2]
rüssel - Die Europäische Union will den Waffenstillstand in der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien mit Beobachtern überwachen. "Die EU ist auch zu Lande zum Handeln bereit, um die Bemühungen der Vereinten Nationen und der OSZE zu unterstützen", sagte der irische Entwicklungsminister Peter Power nach einer Sondersitzung des EU-Ministerrats am Mittwoch in Brüssel. Wie es aus Diplomatenkreisen hieß, soll die EU-Kommission gemeinsam mit EU-Chefdiplomat Javier Solana bis zum nächsten Außenministerrat am 15. September entsprechende Vorschläge erarbeiten.
Die - unbewaffneten - Beobachter sollten die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) unterstützen. Nach Worten des derzeitigen OSZE-Vorsitzenden und finnischen Außenministers Alexander Stubb wird die OSZE ihre Präsenz in Georgien von derzeit 200 auf 300 Personen aufstocken. Laut Schlusserklärung wird die EU in der OSZE in diese Richtung arbeiten. "Möglicherweise müssen wir später noch mehr tun", sagte EU-Chefdiplomat Javier Solana. "Das würde aber eine UN-Resolution erfordern. Unsere Botschaft ist: Wir sind bereit."
Viele EU-Länder seien bereit, Beobachter nach Georgien zu entsenden, sagte der französische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Bernard Kouchner. Die Gemeinschaft strebe dafür aber ein Mandat der Vereinten Nationen an, in deren Sicherheitsrat Russland ein Vetorecht hat. "Wir sind entschlossen, vor Ort zu handeln", sagte Kouchner.
Beobachter müssten zur Kontrolle der Waffenruhe in der abtrünnigen Region Südossetien eingesetzt werden. Ihr schwedischer Kollege Carl Bildt bezweifelte aber, dass Russland Beobachter zulassen wird. "Es gibt keine Anzeichen, dass die Russen jemanden reinlassen", sagte er. Russland habe die Lage fest im Griff.

Frankreich beschuldigt Saakaschwili

In der Frage der Konsequenzen sind die EU-Länder gespalten. Großbritannien warf Russland eine offene Aggression vor, die nicht ohne Folgen etwa für die Verhandlung über ein neues Partnerschaftsabkommen bleiben dürfe. Ein französischer Regierungsvertreter gab dagegen dem georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili die Schuld an der Eskalation des seit 1992 schwelenden Konflikts, warf den Russen allerdings eine Überreaktion vor. Steinmeier warnte vor übereilten Schuldzuweisungen und plädierte dafür, den Dialog mit Russland und Georgien fortzusetzen.

Miliband stellt Partnerschaft EU-Russland infrage

Vor dem Ministerrat hatte der britische Außenminister David Miliband die Partnerschaft zwischen der EU und Russland infrage stellte. Nach Russlands "aggressivem" Verhalten bei dem Konflikt um die abtrünnige georgische Region Südossetien müsse die Europäische Union prüfen, ob und wie die Partnerschaft weitergeführt werden solle, sagte er. Der estnische Außenminister Urmas Paet sagte, die Vorfälle in Georgien würden das Verhältnis zwischen EU und Russland sicher verändern. "Es ist unmöglich, dass alles so weitergehen kann, als wäre nichts geschehen", sagte er. Er wünsche sich eine Verurteilung der russischen Aktivitäten, dies sei aber unwahrscheinlich.

Polen und Balten gegen Friedensplan

Die Präsidenten Polens und der drei Balten-Staaten Litauen, Lettland und Estland haben den Friedensplan kritisiert. Der vom französischen Staatschef und EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy entworfene Plan erkenne das Recht Georgiens auf territoriale Integrität nicht an, hieß es in einer am Mittwoch in Warschau veröffentlichten gemeinsamen Erklärung.
In den am Vorabend in Moskau und Tiflis vorgelegten Dokumenten fehle das "Hauptelement, die Achtung der territorialen Integrität Georgiens", erklärten die Präsidenten der vier EU-Staaten.(Reuters/APA)
 
Šljivovica schrieb:
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Moskau an Tiflis: "Blutvergießen ist möglich"

Nach der Festnahme von vier russischen Soldaten durch Georgien hat sich der Ton verschärft

Moskau/Tiflis - Nach der Festnahme von vier russischen Soldaten durch Georgien hat Moskau im Konflikt um die zwischen beiden Ländern umstrittene Region Abchasien den Ton verschärft. "Die Konsequenzen können höchst ernsthaft sein, möglicherweise läuft es auf Blutvergießen hinaus", sagte der stellvertretende Stabschef der russischen Streitkräfte, Alexander Burutin, wie die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Donnerstag berichtete. Am Mittwoch hatten georgische Sicherheitskräfte vier bewaffnete russische Soldaten, die Panzerabwehrraketen transportierten, in einer von Tiflis kontrollierten Zone nahe der Grenze zu Abchasien festgenommen.
Tote unter den Angreifern der russischen Friedenstruppen könnten "nicht ausgeschlossen" werden, wenn sich solche Vorfälle wiederholten, sagte Burutin weiter. Georgien hatte die vier russischen Soldaten später wieder freigelassen, aber die Munition, die sie transportierten, einbehalten.


Reaktion auf den Kosovo

Der Konflikt um die abtrünnige georgische Provinz hatte sich nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im vergangenen Februar noch einmal deutlich verschärft. Moskau kündigte als Gegenreaktion eine engere Zusammenarbeit mit der international nicht anerkannten Republik Abchasien an und sandte weitere 400 Soldaten. Seit dem Ende des Bürgerkriegs zwischen Georgiern und Abchasen halten russische Friedenstruppen und die UNO den Waffenstillstand aufrecht. Georgien wirft Moskau vor, die Regierungen der abtrünnigen Teilrepubliken Abchasien und Südossetien massiv zu unterstützen und sie in die Russische Föderation eingliedern zu wollen. (AFP/DER STANDARD, Printausgabe, 20.6.2008)

derStandard.at


Russland wird den USA und der EU zeigen das Kosovo kein Einzelfall sein wird, ich denke sie warten nur noch bis Kosovo die Mehrheit der Weltländer anerkennen. Dann geht es erst richtig los. Dem Baskenland, Nord Kosovo wie der Republika Srpska wäre das eine Bestätigung für die Unabhängigkeit.

Und dafür wird am Ende nur einer die Schuld tragen ob für Reihen von Unabhängigkeits Besträbungen oder sogar für ein weiteres Blutvergießen in Georgien oder auf dem Balkan.

Dank USA und der NATO... Okupatori!
Zum Vergrößern anklicken....
Träum weiter schwuli.Die RS geht den Russen am Arsch vorbei und eine Unabhängigkeit kriegen die nie:birdman:
 
Russland stinksauer auf Serbien

24SI - Rusko ministarstvo odbrane saopštilo je da se i Srbija nalazi na spisku zemalja koje su, uoči rata u Južnoj Osetiji, vojno pomagale režimu u Gruziji!?! U saopštenju koje je emitovano još 7. avgusta (ali u Srbiji do sada nije objavljeno), kaže se da su vojnu pomoć Gruziji pružale SAD, Bugarska, Velika Britanija, Mađarska, Grčka, Litvanija, Letonija, Estonija, Turska, Francuska, Češka, Izrael, BiH, Srbija i Ukrajina!

Konkretno, Srbija se "optužuje" da je izvezla velike količine oružja u Gruziju. Kako se navodi, gruzijska vojska je prilikom napada na Južnu Osetiju koristila "kalašnjikove" proizvedene u "Crvenoj zastavi" u Kragujevcu.

Srbijanski stručnjaci, ipak, procjenjuju da ovaj "incident" neće narušiti međudržavne odnose Srbije i Rusije.

Bivši ministar vanjskih poslova Srbije, lider SPO-a Vuk Drašković, podsjeća da je tokom 2005. i 2006. godine u više navrata pokušavao da spriječi izvoz oružja u Gruziju.

"Kao ministar nisam htio da potpišem saglasnost za izvoz oružja u Gruziju. Prije svega zbog preporuke UN-a prema kojoj je Gruzija "zemlja potencijalnog konflikta", ali i zbog toga što su me ruske diplomate u više navrata upozoravale da su Gruzini njihove helikoptere obarali "strelama" proizvedenim u Srbiji! Mislio sam da je više nego štetno prodavati oružje zemlji koja je u sukobu sa Rusijom, našim najvažnijim saveznikom", objašnjava Drašković za list "Press".

Međutim, Vlada Srbije je, pod pritiskom sindikata oružara i šire javnosti, kasnije donjela odluku da se izveze oružje u Gruziju bez saglasnosti šefa diplomatije.

Vojni analitičar Aleksandar Radić potvrđuje da je Srbija izvozila oružje u Gruziju, ali...

"Nije država Srbija snabdjevala Gruziju oružjem. Privatne firme su izvozile naoružanje za potrebe pješadije, a privatnici na sve načine pokušavaju da zarade novac. To ni tada nije ugrozilo naše odnose sa Rusijom, i ni u kom slučaju se to neće desiti ni sada. Rusko ministarstvo odbrane je samo izašlo sa zvaničnim saopštenjem kako bi pokazalo da ni Gruzini nisu golih ruku ušli u sukob u Južnoj Osetiji", tumači Radić.

(24sata.info)

Zvanièno saopštenje iz Rusije: Srbija i Bosna i Hercegovina prodavale oružje Gruziji! | 24sata.info - Vijesti, gradovi, sport, zabava, tehnologija, lifestyle, kolumne...

Russland hat eine Liste von Laendern veroeffentlicht, die den Georgiern Waffen verkauft haben. Auch Serbien steht auf der Liste. Na wenn das mal kein Bruch ist......
 
Russen und Südosseten plündern ganze Dörfer

Von einer Beruhigung der Lage ist in der Grenzregion zwischen Südossetien und Georgien wenig zu spüren. Im Gegenteil: Russische Soldaten und südossetische Einheiten ziehen plündernd von Dorf zu Dorf.

1.jpg

Georgier fliehen vor marodierenden Russen und Südosseten.


http://www.20min.ch/news/dossier/georgien/story/30847360



An der Tankstelle nahe der georgischen Stadt Gori liegt die Leiche eines Mannes am Boden - in seinem Mund verkrustetes Blut. Wenige Meter weiter ist unter dem ausgebrannten Wrack eines Kleinbusses ein zerquetschter Körper sichtbar.
In vielen Dörfern um die nahe der Grenze zu Südossetien liegende Stadt brennen am Mittwoch zahlreiche Häuser. Hunderte Kämpfer südossetischer Einheiten und russische Soldaten ziehen von Dorf zu Dorf. Aus den in aller Eile verlassenen Wohnungen laden die Kämpfer Fernseher und andere Haushaltsgegenstände in ihre Autos.
«Nehmt euch, was ihr wollt! Es ist alles umsonst!», ermutigt ein russischer Soldat mit Sonnenbrille seine Kameraden aus einem erplünderten BMW heraus.
Ein zweiter Russe schlägt mit dem Kolben seines Sturmgewehrs die Reste der kaputten Autoscheibe heraus und ruft: «Das nächste Mal sollten wir in die Türkei einmarschieren.» Er nimmt einen Schluck aus einem Bier mit georgischem Ettikett und zerschmettert die halbleere Flasche auf der Strasse.
Explosionen in der Ferne
Von einer Beruhigung der Lage ist in der Region zwischen der südossetischen Grenze und Gori nicht viel zu spüren. Auf der Busfahrt in die Stadt sind in der Ferne immer wieder Explosionen zu hören - woher sie kommen, ist unklar.
Ein russischer Soldat warnt vor Scharfschützen, die an der Strasse postiert sein sollen. Verlassene Häuser stehen in Flammen, in den Gärten brennen Obstbäume, schwarzer Rauch verdunkelt den Himmel.
Russische Soldaten sammeln Maschinengewehre ein, die georgische Truppen auf ihrem Rückzug in Richtung der Hauptstadt Tiflis zurückgelassen haben. Einmal hält eine Patrouille einen Wagen mit lokalen Kämpfern an. Sie müssen aussteigen und sich auf den Boden legen. Erst als sie sich ausweisen, dürfen sie weiterfahren.
Auf nach Gori
Immer wieder halten südossetische Kämpfer und auch einige russische Soldaten an Geschäften und Kneipen und tragen kistenweise Zigaretten, Bierflaschen und Schnaps heraus. Einer lässt zwei antike Pistolen mitgehen.
Aus den Fenstern der voll besetzten Zivilfahrzeuge der südossetischen Kämpfer hängen ihre Gewehre, sie folgen den russischen Einheiten nach Süden. Ihr Ziel sei Gori, berichten zwei Männer in Tarnuniformen. Die Plünderungen dort wollen sie sich nicht entgehen lassen
 
[h1]Russisches Oberhaus für Anerkennung von Abchasien und Südossetien [/h1]
[h2]Auch Kreml-nahe Partei "Geeintes Russland" für Anerkennung der von Georgien abtrünnigen Gebiete - Letztliche Entscheidung liegt bei Präsident Medwedew[/h2]
Moskau - Der Föderationsrat, das Oberhaus des russischen Parlaments, hat Präsident Dmitri Medwedew am Montag ersucht, die Anerkennung der Unabhängigkeitserklärungen der von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien durch Russland einzuleiten. Der Oberhausvorsitzende Sergej Mironow hatte erklärt: "Der Föderationsrat ist bereit, die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien anzuerkennen, wenn es das ist, was die Menschen dieser Republiken wollen".
Ein gleichartiges Votum des russischen Unterhauses, der Staatsduma, galt am Montag ebenfalls als sicher. Die Kreml-nahe Mehrheitspartei "Geeintes Russland" hatte sich am Morgen für eine Anerkennung Abchasiens und Südossetiens ausgesprochen. Die Partei verfügt in der Duma über die absolute Mehrheit.
Medwedew hatte zuletzt starke Sympathien für das Eigenständigkeits-Bestreben Abchasiens und Südossetiens gezeigt. Unter russischen Staatsrechtsexperten ist aber umstritten, ob der Präsident in nächster Zeit die Unabhängigkeit der Gebiete anerkennt, die sich nach dem Zerfall der Sowjetunion Anfang der 1990er Jahre von Georgien de facto losgelöst und unter russischen Schutz gestellt hatten. Abchasien war in Sowjetzeiten eine autonome Republik, Südossetien ein autonomes Gebiet. Nordossetien (Alanien) ist eine zur Russischen Föderation gehörende Republik.
Vor weniger als drei Wochen war die Regierung in Tiflis mit dem Versuch gescheitert, die abtrünnigen Provinzen mit einer Militäroffensive wieder unter ihre Kontrolle zu bringen. Sollte Moskau die beiden Regionen nun als unabhängig anerkennen, wäre das ein weiterer Schlag für Georgien, in dessen Kerngebiet nach den jüngsten Kämpfen noch immer russisches Militär steht.

Georgien warnt vor Annexion

Die Regierung in Tiflis warnte vor der Gefahr, dass Russland die abtrünnigen Provinzen "kolonisiere". Denn wenn Moskau die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anerkennen sollte, könnte es sie anschließend annektieren. Zumindest Südossetien könnte sich dann mit Nordossetien vereinigen, das bereits zur Russischen Föderation gehört.
So oder so werde die Abstimmung im Parlament nur dazu gebraucht, einer im Kreml getroffenen Entscheidung den Anstrich von "Legitimität" zu geben, sagt Jewgeni Volk von der US-Stiftung Heritage. Dass die Abgeordneten sich für eine Anerkennung der Unabhängigkeit der umstrittenen Provinzen aussprechen werden, glaubt der Kaukasus-Experte Andrej Waschtschenko nicht: Moskau sei es lieber, wenn der Status Abchasiens und Südossetiens nicht richtig definiert werde, sagt der einstige Duma-Berater. Damit bleibe nämlich die Lage unklar und der Konflikt ungelöst - und das spräche weiter gegen den von Georgien angestrebten Beitritt zur NATO, den Moskau vehement ablehnt. (APA/red)
 
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