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Hass im Netz

Nicht nur im Netz
Die Sache mit dem Hass
Sachlich fundierte Kritik ist etwas ganz anderes. Sie gehört zu den Aufgaben von Journalisten

Journalistische Kritiker von Politikerinnen und Politikern kriegen relativ häufig Leserpost: "Warum hassen Sie den/die … so?"
Eine Nummer kleiner geht’s nicht? Offenbar nicht. Die gesellschaftliche Temperatur ist anscheinend gewaltig aufgeladen.

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Aber natürlich gibt es echten Hass in der Debatte. Jeder kennt Politiker, deren Reden vor Hass nur so triefen. Oder was sich in den dunkleren Ecken der Social Media abspielt. Aber für den normalen politischen Hausgebrauch: Sachlich fundierte Kritik ist kein "Hass", selbst wenn sie zugespitzt formuliert ist. Wenn über, sagen wir, einen Sebastian Kurz, ziemlich viel und ziemlich kritisch geschrieben wird, dann deshalb, weil er eine Person eines ziemlich großen öffentlichen Interesses ist. Kein seriöser politischer Journalist empfindet gegenüber einem Sebastian Kurz oder anderen kontroversiellen Figuren (Namen bitte einsetzen) so etwas wie "Hass". Es geht schlicht darum, wie Leute, die einen erheblichen Einfluss auf unser Leben haben, nach den Kriterien der Demokratie, des sozialen Friedens und der allgemeinen Wohlfahrt zu beurteilen sind.

 
Internet „kein rechtsfreier Raum“: Männer wegen Hasskriminalität und Antisemitismus verurteilt
Wegen Hassnachrichten und antisemitischer Äußerungen hat die Kripo Weilheim gegen zwei Personen ermittelt. Mit Erfolg: Die Männer müssen empfindliche Geldstrafen zahlen.

Über die Meldestelle „Respect“ ist die Polizei darauf aufmerksam geworden, dass ein 53-Jähriger aus dem Landkreis Weilheim-Schongau im Juli 2023 Hassnachrichten - vor allem gegen Muslime - in den sozialen Medien veröffentlicht hat. Die Kriminalpolizei ermittelte und fand heraus, dass der Mann im September 2023 auch eine hochrangige Politikerin über einen sozialen Kanal beleidigt hatte. In einem weiteren Fall ermittelten die Beamten wegen eines 58-jährigen Manns aus dem Landkreis Garmisch-Partenkirchen, der sich im Oktober 2023 in der Öffentlichkeit antisemitisch äußerte.

Polizeipräsidium Oberbayern Süd: Es werde alles getan, Straftaten dieser Art zu bekämpfen
Das Polizeipräsidium Oberbayern Süd berichtet, dass in beiden Fällen das zuständige Fachkommissariat der Kriminalpolizeiinspektion Weilheim ermittelt hat. Es lag der Verdacht auf Beleidigung und Volksverhetzung vor. Die Amtsgerichte Garmisch-Partenkirchen und Weilheim haben in beiden Fällen Strafbefehle erlassen. Sowohl der 53-Jährige (4.400 Euro) als auch der 58-Jährige (3.600 Euro) wurden mit empfindlichen Geldstrafen belegt. Die Urteile sind bereits rechtskräftig.

 
Wie Europa gegen Hate Speech und andere Gefahren im Netz vorgeht
Der Digital Services Act der EU nimmt Online-Giganten in die Pflicht. Spürbare Effekte auf die Online-Gesprächskultur erwartet Europarechtsexpertin Clara Rauchegger

In den Augen vieler Menschen sind Social-Media-Portale vornehmlich zu Kanälen für Hassbotschaften, Desinformation und demokratiefeindliche Kampagnen geworden. Man hat vielleicht längst aufgehört, auf diesen Plattformen "mitzureden", oder den einen oder anderen Account überhaupt gelöscht. Zwar ist das verständlich. Man überlässt damit aber den Trollfabriken, ihren willfährigen Mitläufern und all jenen, die undifferenziert substanzlose Meinungen hinausposaunen wollen, das Feld. Man akzeptiert, dass sie das eigentlich praktische Werkzeug Social Media unbrauchbar machen.

Es hat gedauert, bis Gesellschaft und Politik begannen, sich zu wehren. Nationale Reformen zur Strafverfolgung wurden bisher vielfach als zahnlos kritisiert. Neue Hoffnung bringt der vor kurzem vollständig in Geltung getretene Digital Services Act (DSA), mit dem die EU ergänzend zur nationalen Strafverfolgung auch die Betreiber von Social-Media-Plattformen viel stärker in die Pflicht nimmt. Bis das EU-Gesetz seine Wirkung voll entfalten kann, wird allerdings noch einige Zeit vergehen. Die Regeln müssen exekutiert, Strafen verteilt, Streitfälle ausjudiziert werden und die Folgen auf die Online-Kultur einwirken. Die Frage ist: Hat der DSA das Zeug dazu, Social Media wieder zu einem angenehmeren Platz zu machen?

Empfindliche Strafen für große Plattformen

 
Die SZ-Pfeifen die einen Selbstmord zusammenlügen sind kein Stück besser
KEIN PLAGIAT
Universität Salzburg bestätigt Doktortitel für Journalistin Föderl-Schmid
Es sei "kein relevantes wissenschaftliches Fehlverhalten" festzustellen gewesen, teilte die Uni am Donnerstag mit

Das Ergebnis der Überprüfung der Dissertation der stellvertretenden Chefredakteurin der "Süddeutschen Zeitung" und Ex-STANDARD-Chefredakteurin Alexandra Föderl-Schmid aus dem Jahr 1996 durch die Uni Salzburg liegt vor: Es sei "kein relevantes wissenschaftliches Fehlverhalten" festzustellen gewesen, teilte die Uni am Donnerstagvormittag mit.


Die Rekonstruktion einer Hetzjagd
Die Journalistin Alexandra Föderl-Schmid wurde nach Plagiatsvorwürfen Ziel einer rechten Hetzkampagne. Wie das passieren konnte

 
Nazi-Postings: 21 Monate Haft auf Bewährung
Wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung ist ein 67-jähriger Pongauer am Dienstag zu 21 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Er rechtfertigte bei dem Verfahren Postings zum Beispiel mit Hitler-Bild und einem Hinweis auf die „Gasrechnung“ als „blöde elektronische Witze“.

Er habe sich nichts dabei gedacht, zum Beispiel Bilder von Adolf Hitler verschickt zu haben mit dem Text, dass die Gasrechnung heuer besonders hoch sei. Das sagte der 67-Jährige am Dienstag bei dem Prozess aus. Er habe nicht auf Vergasung von Juden, sondern auf die Gasversorgungskrise in Europa angespielt, so der Pongauer.

Diese Erklärung kam bei Gericht nicht gut an: Wie könne es sein, dass sich ein 67 Jahre alter, mündiger Erwachsener nichts dabei denke, fragte einer der drei Berufsrichter. Geschmackloseres, als ein Bild von Öfen eines Krematoriums mit dem Text „diesen Sommer wird’s bald noch heißer“ zu versenden, gebe es wohl nicht. Das sei tatsächlich sehr geschmacklos, räumte der Angeklagte dann ein.

Berufsrichter mit deutlichen Worten
Generell versuchte der 67-Jährige aber, sein Verhalten zu verharmlosen. Er habe doch nur „blöde elektronische Witze“ gemacht, nur eine Handvoll in etlichen Jahren. Diese Erklärung ließ den Richtern den Kragen platzen: Er solle in diesem Gerichtssaal ein bisschen weniger entspannt sein, mahnten sie. Schließlich hat der Mann laut Staatsanwaltschaft mehr als fünf Jahre lang immer wieder den Nationalsozialismus verherrlichende Nachrichten und Bilder verschickt. Mehr als 40 sind in der Anklage aufgelistet, dazu noch zehn Kommentare.

 
NS-Inhalte und Kindesmissbrauch im Web: Mehr Meldungen (Österreich)
Die Zahl der Meldungen, die bei Stopline, der österreichischen Meldestelle gegen sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und nationalsozialistische Wiederbetätigung im Internet eingegangen sind, ist im Vorjahr mit 33.349 Fällen gegenüber 2022 leicht gestiegen. Allerdings wurden knapp 11.000 Inhalte als tatsächlich illegal eingestuft, was einer Verdoppelung gegenüber dem Vergleichsjahr entspricht, wie Stopline-Projektleiterin Barbara Schloßbauer heute sagte.

Auffällige Häufung im Mai
99 Prozent der eingegangenen Meldungen entsprachen etwaigen sexuellen Missbrauchsdarstellungen von Kindern, wobei besonders der Monat Mai sehr auffällig war. Hier gingen binnen weniger Tage gleich 12.655 Meldungen ein, von denen sich über 6.500 als tatsächliche illegale Abbildungen erwiesen. Da die Meldungen vollkommen anonym sind, konnte Schloßbauer aber keine Erklärung dazu geben, wie es zu dieser Häufung kam. „Das wüsste ich selbst gerne, aber wir sind keine Strafverfolgungsbehörde“, sagte die Projektleiterin. Sie ging aber davon aus, dass einige wenige Personen sehr viele Abbildungen in kurzem Zeitraum meldeten.

Löschung der Inhalte als Hauptziel
Oberstes Ziel der Stopline ist die schnelle und unbürokratische Entfernung illegaler Inhalte aus dem Internet. Nach einer anonymen Meldung via Stopline.at prüfen zwei geschulte, langjährige Mitarbeiterinnen, ob der Inhalt rechtlich relevant ist und wo dieser ins Internet gestellt wurde. Dann werden der jeweilige Internet Service Provider sowie die Polizei informiert und, wenn Seiten aus Österreich betroffen sind, üblicherweise innerhalb eines Werktages eine Löschung durchgeführt.

 
KEIN PLAGIAT
Universität Salzburg bestätigt Doktortitel für Journalistin Föderl-Schmid
Es sei "kein relevantes wissenschaftliches Fehlverhalten" festzustellen gewesen, teilte die Uni am Donnerstag mit
na und, Plagiatsschrott und Doktortitel interessieren mich einen Scheiß, wohl aber SZ-Kampagnen zum herbeigelogenen Selbstmordversuch, oder die an Baerbock gezahlen 40.000 Euro für eine Doktorarbeit die sie nie geschrieben hat, die Geldgeber fanden das völlig ok, war eh Staatsknete, scheiß was drauf :lol:
 
na und, Plagiatsschrott und Doktortitel interessieren mich einen Scheiß, wohl aber SZ-Kampagnen zum herbeigelogenen Selbstmordversuch, oder die an Baerbock gezahlen 40.000 Euro für eine Doktorarbeit die sie nie geschrieben hat, die Geldgeber fanden das völlig ok, war eh Staatsknete, scheiß was drauf :lol:
Wer sagt, dass es nicht ein Selbstmordversuch war. Es wurde ein Selbstmord befürchtet, da liegt der Unterschied. Baerbock kann ich nichts beitragen, aber sie ist hübsch :mrgreen:
 
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