Kuba Sammelthread

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Leni Rastlos ist alarmiert, wird Kuba als nächstes überfallen?
Der nur etwa 145 Kilometer von der Südspitze des US-Bundesstaats Florida entfernte Karibikstaat unterliegt seit 1962 einem US-Wirtschaftsembargo.
Seit Jahresbeginn hatte sich die Energiekrise in dem Karibikstaat durch US-Sanktionen massiv verschärft, US-Präsident Donald Trump ließ nach der Gefangennahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro im Januar Venezuelas Öllieferungen an Kuba einstellen. Staaten, die Erdöl an den Kuba liefern, drohte er mit zusätzlichen US-Zöllen. Seit Wochen sind nun keine Tanker mit Öl- oder Kraftstofflieferungen in Kuba mehr angekommen. Weil die Reserven zur Neige gehen, ordnete die Regierung in
Havanna umfassende Energiesparmaßnahmen an.
Die US-Regierung lockert die Beschränkungen für venezolanische Ölexporte nach Kuba aus humanitären Gründen. Die Lockerungen könnten aber auch der Tatsache geschuldet sein, dass die US-Flotte gerade im Nahen Osten unterwegs ist. Das Finanzministerium in Washington teilte mit, es handele sich um eine Maßnahme der "Solidarität mit dem kubanischen Volk", die Regierung in Havanna dürfe hingegen nicht von den Lockerungen profitieren. Die Wirtschafts- und Energiekrise in Kuba hat sich durch die US-Blockade von Öllieferungen aus Venezuela massiv verschärft.
Das kommunistisch regierte Kuba steckt in seiner schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Seit Ende 2024 gab es fünf landesweite Stromausfälle, die teilweise mehrere Tage dauerten.
Die US-Politik werde, so Marco Rubio, US-Außenminister und Sohn kubanischer Einwanderer, zur Not mit Waffengewalt durchgesetzt.
Die USA werfen der kubanischen Führung unter anderem vor, feindlichen Staaten und Akteuren eine Basis zu bieten. So beherberge Kuba den USA zufolge Russlands größte Übersee-Einrichtung für Fernmeldeaufklärung, die darauf abziele, sensible US-Sicherheitsinformationen zu stehlen. Auch mit China soll Kuba immer enger zusammenarbeiten. US-Geheimdienste wollen mindestens vier chinesische Spionageeinrichtungen auf der Insel identifiziert haben, die US-Militäroperationen und Kommunikationswege überwachen können.
Außerdem wird Havanna von Washington beschuldigt, internationalen Terrorgruppen wie der palästinensischen Hamas oder der libanesischen Hisbollah einen Rückzugsort zu bieten. Dazu gibt es zwar bislang keinerlei öffentliche Geheimdienstberichte oder andere Beweise, dennoch wurde Kuba von den USA auf eine Liste staatlicher Sponsoren des weltweiten Terrorismus gesetzt.
Quelle: dpa, Tagesspiegel, taz

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Trump und Rubio verhandeln angeblich mit Kuba
US-Präsident Donald Trump ist eigenen Angaben zufolge selbst an Verhandlungen mit Kuba beteiligt. „Sie wollen verhandeln und sie verhandeln mit Marco (Rubio) und mir sowie einigen anderen“, sagte Trump heute bei einem Gipfel mit Regierungschefs aus Lateinamerika und der Karibik in Doral im US-Bundesstaat Florida.

Trump gab sich optimistisch, dass eine Einigung mit dem sozialistischen Karibikstaat bald erzielt werden könne. „Kuba befindet sich in den letzten Augenblicken seines bisherigen Bestehens. Es wird ein neues Leben beginnen“, sagte er. Das nur rund 150 Kilometer von Florida entfernte Land habe kein Geld und kein Öl mehr und sei eine „Katastrophe“.

Seit Wochen wiederholt Trump, Kuba stehe kurz vor dem Scheitern und es gebe Verhandlungen zwischen beiden Ländern. Unklar ist, mit wem genau die US-Regierung in Kuba im Kontakt steht. Unbestätigten US-Medienberichten zufolge soll Raul Guillermo Rodriguez Castro, ein Enkel des früheren Präsidenten Raul Castro, der Gesprächspartner von Washington auf der Insel sein.

Trump und Rubio verhandeln angeblich mit Kuba

orf.at

 

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US-Druck auf Kubas Führung wächst (Videobericht im Link)
Die USA haben eine Ölblockade gegen Kuba verhängt. Das US-Militär fing bestimmte Öllieferungen ab, die US-Regierung drohte allen Ländern, die Öl an das Land verkaufen, mit Zöllen. Zu Beginn der Woche brach das Stromnetz auf der gesamten Insel zusammen.

ORF.at Video/Audio

 

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Kuba: Erneut inselweiter Stromausfall
Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche ist es auf Kuba zu einem inselweiten Stromausfall gekommen. Nach dem Blackout werde unter schwierigen Umständen an der Wiederherstellung der Energieversorgung gearbeitet, teilte Ministerpräsident Manuel Marrero Cruz mit. Bereits am Montag war das Stromnetz in dem wirtschaftlich sehr angeschlagenen sozialistischen Karibikstaat komplett zusammengebrochen.

Auf Kuba ist die veraltete Infrastruktur aufgrund mangelnder Wartung in schlechtem Zustand. Durch ein von US-Präsident Donald Trump verhängtes Ölembargo hat sich die Lage zudem dramatisch verschlechtert. Die Stromversorgung ist von Öl abhängig, und das Land hat seit drei Monaten keine Erdöllieferungen mehr aus dem Ausland erhalten.

Ohne Strom verderben die knappen Lebensmittel
In dem Land mit knapp zehn Millionen Einwohnern verschärfen häufige Stromausfälle und Treibstoffmangel die ohnehin bereits seit Jahren dramatischen Lebensbedingungen der Bevölkerung. Ohne Energie verderben die wenigen verfügbaren Lebensmittel im Kühlschrank. Die Telefon- und Internetverbindung bricht ständig ab. Krankenhäuser müssen ihre Leistungen kürzen. Der Unterricht an Schulen und Universitäten fällt aus. Aufgrund des Kraftstoffmangels sammelt sich der Müll auf den Straßen, weil eine Müllentsorgung nur eingeschränkt möglich ist.

Selbst die US-Botschaft ist von den Stromausfällen betroffen. Die kubanische Regierung hatte zuletzt einem Bericht der „Washington Post“ zufolge der US-Vertretung eine Einfuhr von Diesel für Generatoren verweigert. Die Botschaft nehme „schamlos“ ein Privileg für sich in Anspruch, das die USA dem kubanischen Volk verwehrten, hieß es.

Kuba: Erneut inselweiter Stromausfall

orf.at

 

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Internationale Hilfsflotte: Erstes Boot erreicht Havanna
Das erste Boot einer internationalen Hilfsflotte für Kuba hat heute die Hauptstadt Havanna erreicht. Die Aktivistinnen und Aktivisten an Bord standen bei der Einfahrt in den Hafen auf dem Kabinendach des Bootes, das sie symbolisch in „Granma 2.0“ umbenannt haben – in Erinnerung an das Schiff, mit dem Fidel Castro und seine Guerillakämpfer 1956 in Kuba landeten und ihre Revolution starteten.

An Bord waren nach Angaben der Organisatoren „dringend benötigte Lebensmittel, Medikamente, medizinische Hilfsgüter und lebensnotwendige Güter“. Nach der „Granma 2.0“ wurden zwei weitere Boote mit Hilfslieferungen in Havanna erwartet.

Organisiert wurde die Flotte von einem Zusammenschluss von Gewerkschaften, Hilfsorganisationen, Parlamentsabgeordneten und Aktivisten aus verschiedenen Ländern. Vorbild ist die Gaza-Hilfsflotte, die im vergangenen Jahr versucht hatte, die israelische Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen, aber vom israelischen Militär abgefangen wurde.

US-Ölblockade
In Kuba hatte sich die wirtschaftliche Not zuletzt durch den Stopp von Öllieferungen infolge der US-Intervention in Venezuela verschärft. Präsident Donald Trump ließ nach der Gefangennahme des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro im Jänner Venezuelas Öllieferungen an Kuba einstellen. Anderen Staaten, die Erdöl an den Karibik-Staat liefern, drohte er mit zusätzlichen US-Zöllen.

Internationale Hilfsflotte: Erstes Boot erreicht Havanna

orf.at

 

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Trump droht: „Kuba ist als Nächstes dran“
US-Präsident Donald Trump hat die Spannungen zwischen den USA und Kuba nochmals verschärft. Auf einem Kongress in Miami im US-Bundesstaat Florida sagte er gestern: „Kuba ist als Nächstes dran.“

Was er genau damit meinte, blieb unklar. Direkt davor hatte er über militärische Erfolge in Venezuela gesprochen. Kuba und die USA führen formelle Gespräche, wie beide Seiten bestätigten.

Unlängst hatte Trump bereits eine mögliche „Übernahme“ des sozialistischen Nachbarstaats angedeutet. Er glaube, dass er „die Ehre haben werde“, Kuba „in irgendeiner Form zu übernehmen“ oder zu „befreien“.

Im Jänner hatten die USA Venezuelas autoritären Präsident Nicolas Maduro in der Hauptstadt Caracas festgenommen und nach New York ausgeflogen. Damit brach einer der wichtigsten Unterstützer Kubas weg. Venezuela hatte Kuba vor allem mit Öl beliefert. Kuba ist wirtschaftlich schwer angeschlagen.

Trump droht: „Kuba ist als Nächstes dran“

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USA lassen russischen Öltanker nach Kuba
Die USA lockern einem Zeitungsbericht zufolge ihre faktische Ölblockade gegen Kuba und lassen einen russischen Tanker die Karibikinsel ansteuern. Die „New York Times“ berief sich in ihrem Bericht gestern auf einen US-Regierungsvertreter. Warum die Regierung von US-Präsident Donald Trump die Lieferung zulasse, sei unklar.

LSEG-Daten zur Schiffsverfolgung zufolge ist der mit US-Sanktionen belegte Tanker „Anatoly Kolodkin“ auf dem Weg nach Kuba. Das Schiff war im russischen Hafen Primorsk ausgelaufen. Während die LSEG-Daten die Ladung auf etwa 650.000 Barrel Rohöl beziffern, sprach die Zeitung von 730.000 Barrel.

Die Lieferung dürfte die angespannte Lage in Kuba deutlich lindern. Dem kubanischen Präsidenten Miguel Diaz-Canel zufolge hat das Land seit drei Monaten keine Ölimporte mehr erhalten. Dies führte zu einer strikten Rationierung von Benzin und verschärfte eine Energiekrise, die landesweit mehrfach Stromausfälle zur Folge hatte.

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Kuba begann mit Freilassung von Gefangenen
Kubas sozialistische Regierung hat mit der vor Ostern angekündigten Freilassung von mehr als 2.000 Häftlingen begonnen. Gestern verließen Medienberichten zufolge 20 Häftlinge mit Entlassungspapieren das Gefängnis La Lima im Osten der Stadt. Die Regierung hatte am Vortag bekannt gegeben, dass insgesamt 2.010 Häftlinge als „humanitäre“ Geste in der Karwoche begnadigt werden sollten.

Es wurden weder die Namen der Begnadigten genannt, noch die Verbrechen, die ihnen zur Last gelegt werden. Die Entscheidung beruhe auf der Art der Vergehen, dem guten Verhalten im Gefängnis, gesundheitlichen Gründen und der bereits verbüßten Haftzeit.

Von der Begnadigung ausgenommen seien Personen, die wegen Mordes, sexueller Übergriffe, Drogendelikten, Diebstahls, illegaler Schlachtung von Vieh oder Delikten gegen die Staatsgewalt verurteilt wurden.

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Kubas Präsident warnt USA vor militärischer Eskalation
Kubas Präsident Miguel Diaz-Canel hat die USA davor gewarnt, den Konflikt zwischen den beiden Ländern militärisch zu eskalieren. „Wenn das passiert, wird es Kämpfe geben, und es wird einen Widerstand geben, und wir werden uns verteidigen, und wenn wir sterben müssen, werden wir sterben, denn wie unsere Nationalhymne sagt: ‚Für das Vaterland zu sterben, heißt, zu leben‘“, sagte Diaz-Canel gestern (Ortszeit) in einem Interview des US-Senders NBC News.

„Wir wollen keinen Krieg“
Diaz-Canel zeigte sich zugleich offen für Gespräche mit Washington und betonte: „Wir wollen keinen Krieg“. Auf die Frage nach zentralen Forderungen der USA – darunter die Freilassung politischer Gefangener, Mehrparteienwahlen sowie die Anerkennung von Gewerkschaften und einer freien Presse – sagte Diaz-Canel, solche Forderungen seien an Kuba nicht gestellt worden.

Mit Blick auf das politische System und die verfassungsmäßige Ordnung seien diese Fragen „nicht Gegenstand von Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten“. Die Behauptung, Kritiker würden systematisch inhaftiert, bezeichnete er als „große Lüge“.

Die Aussagen des kubanischen Präsidenten fallen in eine Phase wachsender Spannungen zwischen den beiden Ländern. US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt mit schärferem Vorgehen gegenüber Kuba gedroht und von einer möglichen „Übernahme“ gesprochen.

Washington stimmt trotz Sanktionen Öllieferung zu
Der sozialistische Inselstaat steckt seit Jahren in einer schweren Wirtschaftskrise, die seit drei Monaten durch ein US-Ölembargo dramatisch verschärft wird. Seinen wichtigsten Öllieferanten Venezuela hat Kuba verloren, nachdem die USA dort Anfang Januar mit der Festnahme von Präsident Nicolas Maduro den Machtwechsel forciert hatten.

Kubas Präsident warnt USA vor militärischer Eskalation

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Druck und Angebot – Washington tastet sich in Havanna vor
Eine US-Delegation ist vergangene Woche nach Havanna gereist und hat der kubanischen Führung ein enges Zeitfenster für weitreichende Veränderungen gesetzt. Es geht um mehr als Gespräche, es geht um ein Land, das wirtschaftlich abrutscht, seit wichtige Öl-Lieferungen gestoppt wurden. Stromausfälle, Engpässe bei Lebensmitteln, Probleme in Kliniken prägen den Alltag.

Washington verfolgt dabei zwei Linien gleichzeitig. Auf der einen Seite steht massiver Druck, auf der anderen ein Angebot. In den Gesprächen ging es um wirtschaftliche Öffnung, mehr Raum für private Unternehmen und Schritte hin zu einer marktbasierten Wirtschaft. Auch politische Forderungen wurden deutlich formuliert, darunter die Freilassung von Gefangenen und mehr Freiheiten im Inneren.

Gleichzeitig wurden konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt. Satelliteninternet über Starlink soll freie Kommunikation ermöglichen, Investitionen aus dem Ausland könnten wieder eine Rolle spielen. Doch die Bedingungen sind klar gesetzt, ebenso die Erwartung, dass die Regierung in Havanna sich bewegt. In Kuba selbst wird der Ton schärfer. Präsident Díaz-Canel spricht von möglichen Bedrohungen und ruft zur Vorbereitung auf, auch militärisch. Hinter den Kulissen laufen Gespräche über einen möglichen Umbau des Systems, an denen auch Vertreter aus dem Umfeld der alten Führung beteiligt sein sollen.

Die Lage bleibt offen. Es gibt keine Hinweise auf unmittelbare militärische Schritte, aber der Druck wächst. Washington signalisiert Gesprächsbereitschaft, macht aber zugleich klar, dass Abwarten keine Option ist.

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