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SO könnte Deutschland bald aussehen
Von Paul Ronzheimer
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Aus 16 mach zehn: So könnte die Bundesrepublik bald aussehen





Wie lange kann sich Deutschland noch 16 Bundesländer leisten? Eine Frage, die plötzlich immer lauter diskutiert wird. Denn in der Wirtschaftskrise ist nichts mehr undenkbar...
Nach der Forderung von SPD-Fraktionschef Peter Struck und weiteren Politikern aus CDU und FDP, die Zahl der Bundesländer vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise zu verringern, haben sich jetzt weitere Experten zu Wort gemeldet.
Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, bringt erstmals eine konkrete Deutschlandkarte der Zukunft ins Spiel. Zimmermann zu BILD.de: „Die Wirtschaftskrise zeigt uns neu auf, dass wir eine Neuordnung der Länder brauchen. Sinnvoll wäre, die Zahl auf 10 zu verringern.”
Aktuell

Peter Struck
Welche Bundesländer
sollen weichen?


HSH Nordbank
Gehen die Bundesländer
jetzt bankrott?





Nur noch zehn Bundesländer? DIW-Chef Zimmermann hat auch genaue Vorstellungen davon, wer mit wem zusammengehen sollte und welches Bundesland alleine bleiben darf. Er stellt sich das Deutschland der Zukunft so vor: Ein Nord-Staat (bestehend aus Schleswig-Holstein, Mecklenburg Vorpommern und Hamburg. Dazu eine Fusion von Niedersachsen und Bremen, Rheinland-Pfalz würde mit dem Saarland zusammen gehen, Berlin mit Brandenburg und Thüringen mit Sachsen-Anhalt. Alleinstehend wären nur noch Sachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern.
Aus 16 mach 10 – so schnell kann das gehen. DIW-Chef Zimmermann ist sicher: „Mittelfristig würden dadurch mehrere Milliarden gespart und der bürokratische Staatsapparat endlich verkleinert werden. Fusionen von Ländern sind überfällig. Jetzt muss endlich gehandelt werden.”
Auch der Bund der Steuerzahler befürwortet die Diskussion um Länderzusammenlegungen. Reiner Holznagel, Geschäftsführer beim Steuerzahlerbund, zu BILD.de: „Eine pure Neuordnung der Länderkarte reicht aber nicht aus. Wer von Länderfusion spricht, muss auch die Zusammenlegung und Reduzierung von Verwaltung meinen. Nur dann wird das Ziel der Sparsamkeit erreicht.”
 
Wie viel Heimat braucht Deutschland?

Bankenkrise entflammt Diskussion um Anzahl der Bundesländer


Berlin. Diesmal ist es die Milliardenhilfe für die HSH Nordbank durch Hamburg und Schleswig-Holstein, die die Diskussion um die Zahl der Bundesländer neu beflügelt. SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte in einem Zeitungsinterview gefordert, mehrere Bundesländer zusammen zu legen, um die "Zukunftsfähigkeit Deutschlands" zu sichern.
Die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern könne nur ein Zwischenschritt sein. Ein Vorstoß, der bei dem CDU-Politiker Bernhard Vogel auf wenig Verständnis stößt.
"Bei allem was Recht ist, aber ich halte es für unzweckmäßig, die Bankenkrise mit der Gliederung Deutschlands zu verbinden", sagte Vogel gegenüber unserer Zeitung. "Neugliederungsüberlegungen müssen aus dem jeweiligen Land kommen und dürfen nicht kluge Ratschläge Nichtbetroffener sein", sagte der 76-jährige ehemalige Ministerpräsident. Das föderale System der Bundesrepublik habe sich in der Vergangenheit bewährt. "Es gibt seinen Bürgern in der sich globalisierenden Welt ein Gefühl von Heimat."
Schützenhilfe bekommt Struck indes von der FDP: "Die enorm hohe Verschuldung durch die Wirtschaftskrise macht erneut deutlich, dass wir insgesamt weniger Bundesländer brauchen. Wer sich über die Sanierung der Haushalte Gedanken macht, muss im Zuge einer Föderalismusreform nun endlich auch ernsthaft über eine Zusammenlegung der Länder diskutieren", sagte die liberale Haushaltsexpertin Ulrike Flach.
"Wenn die Länder nicht mehr in der Lage sind, ihre verfassungsmäßigen Aufgaben wahrzunehmen, stellt sich die Frage nach ihrer Existenzberechtigung", so auch die Meinung des SPD-Haushaltsexperten Carsten Schneider. Für Länderfusionen plädierte auch der CDU-Finanzpolitiker Ole Schröder. "16 Bundesländer sind zu viel. Wir brauchen einen Nordstaat mit Hamburg und Schleswig-Holstein", sagte er.
Für ein gemeinsames Bundesland Mitteldeutschland plädierte in Erfurt der thüringische FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck steht einer Neugliederung der deutschen Länder skeptisch gegenüber. Die Bürger der betroffenen Länder müssten in einer Volksabstimmung einer Neugliederung zustimmen: "Jedes Land entscheidet selber." Vor diesem Hintergrund sehe er nicht den "Hauch einer Chance" für eine Neugliederung. Beck selbst schlug vor mehreren Jahren einen Zusammenschluss von Rheinland-Pfalz mit dem Saarland vor, stieß damit aber beim saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) auf wenig Gegenliebe.
Hintergrund: Milliarden für Landesbank
Die angeschlagene HSH Nordbank wird von ihren Haupteigentümern Hamburg und Schleswig-Holstein mit weiteren Hilfen über 13 Milliarden Euro am Leben gehalten.
Die beiden Landesregierungen beschlossen am Dienstag, der Bank drei Milliarden Euro frisches Kapital und Garantien von weiteren zehn Milliarden Euro bereitzustellen. Vom Banken-Rettungsfonds SoFFin hatte die HSH bereits Garantien in Höhe von 30 Milliarden Euro zugesagt bekommen. Zudem hatten die Länder und andere HSH-Eigner dem Institut 2008 bereits zwei Milliarden Euro frisches Kapital zugeschossen. Auch die WestLB und die BayernLB wurden bereits mit Milliardensummen der öffentlichen Hand vor dem Aus bewahrt. Namhafte Experten wie Wolfgang Gerke fordern seit längerem, die verschiedenen Landesbanken zu einer großen Bank zusammen zu schließen.
Von Ines Pohl
 
Hauptstadt gibt nicht auf

Berlin strebt weiter Fusion mit Brandenburg an

Berlin - Berlin buhlt, Brandenburg ziert sich - so war es bislang, wenn es um einen Zusammenschluss beider Länder ging. Doch die Hauptstadt gibt nicht auf: „Wir sind sehr für eine Fusion mit Brandenburg", sagte ein Senatssprecher heute. „Das scheitert nicht an Berlin, sondern an Brandenburg."

Die Brandenburger hatten den hoch verschuldeten Berlinern 1996 in einer Volksabstimmung die kalte Schulter gezeigt. Das gelte es zu respektieren, hieß es beim Senat. Hauptstadt und Mark kooperierten aber auf vielen Ebenen.

SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte das altbekannte Thema Länderfusionen heute auf die Tagesordnung gebracht. Deutschland müsse die Zahl der Bundesländer senken, um zukunftsfähig zu sein, sagte Struck der „Bild"-Zeitung (Mittwoch). Länderfusionen werden seit Jahren in regelmäßigen Abständen diskutiert. Mehrheiten dafür gab es aber nie. dpa
 
Ist 'ne gute Sache. Die neue Generation muss nicht mehr alle 16 Länder und die dazugehörige Hauptsädte auswendig lernen. :)
 
Syndikata schrieb:
Hauptstadt gibt nicht auf

Berlin strebt weiter Fusion mit Brandenburg an

Berlin - Berlin buhlt, Brandenburg ziert sich - so war es bislang, wenn es um einen Zusammenschluss beider Länder ging. Doch die Hauptstadt gibt nicht auf: „Wir sind sehr für eine Fusion mit Brandenburg", sagte ein Senatssprecher heute. „Das scheitert nicht an Berlin, sondern an Brandenburg."

Die Brandenburger hatten den hoch verschuldeten Berlinern 1996 in einer Volksabstimmung die kalte Schulter gezeigt. Das gelte es zu respektieren, hieß es beim Senat. Hauptstadt und Mark kooperierten aber auf vielen Ebenen.

SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte das altbekannte Thema Länderfusionen heute auf die Tagesordnung gebracht. Deutschland müsse die Zahl der Bundesländer senken, um zukunftsfähig zu sein, sagte Struck der „Bild"-Zeitung (Mittwoch). Länderfusionen werden seit Jahren in regelmäßigen Abständen diskutiert. Mehrheiten dafür gab es aber nie. dpa
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Die ollen Brandenbörger, sollen die fresse halten und das entlich mal durchziehen, kommen nach Berlin zum arbeiten und leben in Brandenburg, dabie bekommt Brandenburg die ganzen steuern.

Sind sehr unbeliebt in Berlin, zumindest bei dem ein oder anderen Berliner.^^
 
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Ich finde es ist ne super Idee entlich mal Bundesländer zu kürzen, weil es manche wirklich ohne sinn gibt, Hamburg bremen saarland, kostet unmengen an steuern. Sogar 10 Bundesländer finde ich zu viel, wenn schon, gleich auf 6 oder noch weniger. ;)
 
Was naturlich fur den Balkan katastrophal waere, wo die einen zusammenruecken muessen wir auseinaderruecken.

Balkania das Land des Wahnsinns. Dobrodosli
 
Jeden Land in Deutschland hat ein anderes Schulsystem.
Das find ich sowas von behindert.
Vorallem das Schullsystem in Bayern ist voll für den After.
Hier muss man sich nach der 4ten Klasse entscheiden Was man für eine Weiterführende Schule bzw. Hauptschule.

Deutschland als Einheitsstaat wäre denk ich nicht so gut aber wenigstens ein einheitliches Schullsystem.
 
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