Auslöser des aktuellen Streits ist der - ebenfalls neue - ÖVP(!)-Innenminister Sobotka. Der glatzerte Typ hatte schon als Niederösterreichs Finanzlandesrat so seine Probleme mit den Zahlen. Er läuft völlig planlos durchs Universum und vergleicht mit seinen Flüchtlingszahlen nicht nur Äpfel mit Birnen sondern Katzen mit Schornsteinen. Die darauf folgenden Wortspenden von B- und C-klassigen Politikern sind so nötig wie ein Kropf. In erster Linie die ÖVP und ein paar bedeutungslose SPÖler haben NICHTS kapiert!
Hintergrund:
Der Innenminister Sobotka hat im Ministerrat eine neue Berechnungsart vorgestellt. Demnach halte man derzeit bei rund 11.000 Asylanträgen, was bedeuten würde, dass nicht mehr alle Anträge als obergrenzenrelevant gezählt werden. Jene rund 3000 Fälle, bei denen es um Familiennachzug geht, rechnet das Innenministerium laut Recherchen von Ö1 jetzt ebenso heraus, wie die sogenannten Dublin-Fälle. Das sind jene Personen, bei denen der Nachweis erbracht werden kann, dass sie über sichere Drittstaaten eingereist sind – das betrifft heuer bislang rund 7000 Personen. Zieht man diese 10.000 Fälle von den bisher stets genannten 22.000 ab, bleiben die von Kern genannten 11.000 zugelassene Anträge übrig – die laut ORF mittlerweile auf rund 12.000 gestiegen sind. Verteidigungsminister Doskozil war wohl deshalb überrascht, weil er beim Ministerrat nicht anwesend war…
Kern hatte es mit seinen ersten Sätzen seiner Antrittsrede schon erwähnt: "Diese öffentlichen Streitereien haben die Österreicher schon so was von satt! Es braucht einen völlig neuen politischen Stil, sonst ist die jetzige Regierung in ein paar Monaten für lange Zeit weg vom Fenster. Und wörtlich: "Und das wohl zurecht!"
Meine persönliche Einschätzung: Der Vizekanzler und ÖVP-Chef Mitterlehner hat seine Wadlbeißer nicht mehr unter Kontrolle. Und genau diese nutzlosen Figuren (Lopatka, Sobotka, Blümel,... - wo war deren Leistung?) steigern die Wahrscheinlichkeit eines Sturzes der Regierung noch in diesem Sommer auf > 50%. Was dann folgt, möchte ich mir gar nicht ausmalen. Die Trotteleien des Präsidentschaftswahlkampfs waren dagegen ein Kindergeburtstag...