Nachrichten aus Österreich

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FPÖ und ÖVP verhandeln doch weiter
Es wird doch noch verhandelt. Nachdem Dienstagnachmittag bereits Gerüchte über einen bevorstehenden Abbruch der Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP die Runde gemacht hatten, gehen die Verhandlungen weiter. Die großen Fragen scheinen dennoch weiter offen.

In den letzten Tagen hatte es starke Differenzen vor allem über die Ressortverteilung in einer neuen Bundesregierung gegeben, die ÖVP hatte außerdem gegenüber den Freiheitlichen einige rote Linien gezogen. Das führte bis Dienstag zu Spekulationen, dass die Gespräche vor dem Aus stünden.

Dienstagabend hatten dann zuerst FPÖ-Bundesparteichef Herbert Kickl und nach ihm der geschäftsführende Bundesparteiobmann und Chefverhandler der Volkspartei, Christian Stocker, einen Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg.

Van der Bellen will Klarheit

Koalition: FPÖ und ÖVP verhandeln doch weiter

Es wird doch noch verhandelt. Nachdem Dienstagnachmittag bereits Gerüchte über einen bevorstehenden Abbruch der Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP die Runde gemacht hatten, gehen die Verhandlungen weiter. Die großen Fragen scheinen dennoch weiter offen.

orf.at

 

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Neuer FPÖ-Vorschlag zu Ministerienverteilung
Seit Tagen scheinen die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf der Kippe. Nach getrennten Terminen von FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker am Dienstag hieß es jedoch, die Gespräche würden weitergehen. Einen Zeithorizont dafür ließ man offen. Die FPÖ übermittelte der ÖVP unterdessen einen neuen Vorschlag in der strittigen Frage der Ressortverteilung – mit nur kleinen Zugeständnissen.

Laut dem Papier, das dem ORF vorliegt, beharren die Freiheitlichen neben dem Bundeskanzler selbst und dem Kanzleramt (samt den Bereichen Verfassung, Deregulierung, Medien und Digitalisierung), auf dem Innen- und dem Finanzministerium – die wohl strittigste Frage der Ressortverteilungen.

Neu gegenüber den bisherigen Vorschlägen wäre ein Arbeitsministerium für die FPÖ, das zusätzlich auch die Integration beinhalten soll. Dazu kommt ein Ressort für Gesundheit, Sport und Tourismus.

Koalitionsverhandlungen: Neuer FPÖ-Vorschlag zu Ministerienverteilung

Seit Tagen scheinen die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf der Kippe. Nach getrennten Terminen von FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker am Dienstag hieß es jedoch, die Gespräche würden weitergehen. Einen Zeithorizont dafür ließ man offen. Die FPÖ übermittelte der...

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ÖVP und FPÖ: Wundern, was jetzt schon alles möglich ist
Schon die Verhandlungen zwischen der Europapartei und der Festungspartei zeigen, wie ÖVP und FPÖ ticken

Egal, was nun wird: Zeit ist es, das Wörterbuch der österreichischen Seltsamkeiten fortzuführen, auf dass man nie vergesse, was alles möglich ist oder möglich wäre. Obwohl er selbst sein eigenes Versprechen, nicht mit der FPÖ zu koalieren über Bord des brüchigen ÖVP-Kahns geworfen hatte, sprach Salzburgs Landeschef Wilfried Haslauer im Rahmen der Verhandlungen mit Kickls FPÖ noch von der unverkäuflichen Seele der ÖVP.

Mitten in jenem Vorgang, in dem die Seelenscherben gerade zu Markte getragen wurden. Da sprach der frühere Nationalratspräsident und Jurist Andreas Khol von der Würde der ÖVP, die sich von einem vorführen lässt, der die radikal Rechten der AfD als liebe Freunde hat.

ÖVP und FPÖ: Wundern, was jetzt schon alles möglich ist

Schon die Verhandlungen zwischen der Europapartei und der Festungspartei zeigen, wie ÖVP und FPÖ ticken

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