Nachrichten aus Österreich

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Das Muslim-Bashing der ÖVP ist mies – und blöd
Es ist sinnlos, den Rechtsextremen nachzubeten, das zeigen schon die Umfragen

Fangen wir einmal so herum an: Die dänischen Sozialdemokraten unter Mette Frederiksen galten unter konservativen Politikstrategen als Vorbild: Die haben mit einer ganz harten "Ausländerpolitik" gepunktet. Vorbild! Dann kamen die Kommunalwahlen vor ein paar Wochen: Die dänischen Sozialdemokraten verloren reihenweise Bürgermeister in den Städten – und vor allem: Kopenhagen. Seit 115 Jahren rot.

Was war passiert? Mitte-Wähler wandten sich von der immer härter werdenden Fredriksen ab und gingen zu linken Parteien. Die anderen wählten gleich die dänischen Rechtsextremen. Die dänischen Sozialdemokraten sind auf 17,5 Prozent abgestürzt.

Anderes Beispiel aus einem kleineren europäischen Land mit einer sehr starken rechtsextremen Partei. Die Niederländer hatten plötzlich genug von dem rechtsextremen Geert Wilders und seinem Muslimen-Bashing. Sie stärkten andere Parteien, die sich mehr ums Soziale, um die Inflation und so kümmerten. "Linksliberale und Christdemokraten rückten die Wohnungsnot, die Zukunft des Sozialsystems, insbesondere der Gesundheitsvorsorge, Mängel im Bildungswesen und die Bewältigung des Klimawandels ins Zentrum ihres Wahlkampfs", schreibt die FAZ. Das war für ihre Wähler wichtiger. Derzeit läuft eine komplizierte Regierungsbildung.

Das Muslim-Bashing der ÖVP ist mies – und blöd

Es ist sinnlos, den Rechtsextremen nachzubeten, das zeigen schon die Umfragen

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Liveübertragung von U-Ausschüssen laut SPÖ an ÖVP gescheitert
SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer schlägt nun einen neuen Modus vor. Er will Medien entscheiden lassen, welche Ton- und Bildaufnahmen gestattet sind

Wien – SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer sieht Liveübertragungen aus einem Untersuchungsausschuss aktuell vor allem an der ÖVP scheitern. "Wahrscheinlich würden sich vier Fraktionen schon einigen können", meinte er im Gespräch mit der APA. Die ÖVP hatte zuletzt signalisiert, für die Liveübertragung zu sein, verwies aber wiederholt auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte der Auskunftspersonen. Krainer warf ihr vor, keine eigenen Vorschläge einzubringen.

Medien sollen entscheiden
Er selbst schlägt vor, Ton- und Bildaufnahmen grundsätzlich zu gestatten und die Medien entscheiden zu lassen, wer und welche Aussagen gezeigt werden. Sie würden bereits jetzt die Entscheidung treffen, welche Befragte namentlich genannt werden und welche nicht. Nicht immer handelt es sich schließlich um Personen, die in der Öffentlichkeit stehen. Die Aufnahmen sollen außerdem nur zeitversetzt verwendet werden, so Krainer. Handeln müssten die Medien nach dem Mediengesetz, das man bei einer Erlaubnis von Aufnahmen eventuell um Grundsätze aus der Verfahrensordnung für U-Ausschüsse erweitern müsse.

Liveübertragung von U-Ausschüssen laut SPÖ an ÖVP gescheitert

SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer schlägt nun einen neuen Modus vor. Er will Medien entscheiden lassen, welche Ton- und Bildaufnahmen gestattet sind

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Rot-Weiß-Rot-Karte wird von Chinesen dominiert
Seit 15 Jahren versucht Österreich, über die Rot-Weiß-Rot-Karte hoch qualifizierte Zuwanderer von außerhalb der EU ins Land zu holen. Aktuell sind 12.643 Personen unter dieser Kategorie aktiv. Mit 2.443 Karten sind Chinesen die stärkste Gruppe unter den Rot-Weiß-Rot-Karten-Besitzern.

2020 lagen Bürger der Volksrepublik noch hinter jenen der USA auf Platz neun. Vor zwei Jahren war es sogar nur Rang zehn. Im Vorjahr rückten Chinesen dann mit 1.710 Karten an die zweite Stelle vor. Nunmehr sind es schon 2.443, hieß es dazu gestern.

Untergeordneter Rang bei Zuwanderungstiteln
Insgesamt nimmt die Rot-Weiß-Rot-Karte unverändert einen untergeordneten Rang bei den Zuwanderungstiteln ein, die sich an Bürger außerhalb von EU und EWR richten – das auch gegenüber der Rot-Weiß-Rot-Karte plus. Die richtet sich etwa an Familienangehörige von Besitzern der Rot-Weiß-Rot-Karte und bringt eine befristete Niederlassung bei unbeschränktem Arbeitsmarktzugang.

Bei der Rot-Weiß-Rot-Karte muss man aktuell bei einem bestimmten Arbeitgeber beschäftigt sein. Das heißt, auch für Besitzer dieser Karte ist ein Umstieg auf die „Plus“-Karte nach zwei Jahren eine Option.

Über 142.000 Personen mit Rot-Weiß-Rot-Karte plus
Die Rot-Weiß-Rote-Karte plus wird jedenfalls deutlich stärker in Anspruch genommen. Gut 142.000 Personen sind in ihrem Besitz. Die mit Abstand meisten Aufenthaltstitel von Drittstaatsangehörigen werden über einen „Daueraufenthalt EU“ vergeben, nämlich mehr als 350.000.

Rot-Weiß-Rot-Karte wird von Chinesen dominiert

orf.at

 

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Kein Dogma
Eine Reportage in der "Süddeutschen" thematisiert den nicht-zölibatären Lebenswandel des Wiener Dompfarrers

Die "Süddeutsche Zeitung" hat über die Weihnachtsfeiertage ein Thema angeschnitten, das in Österreich – oder eher in Wien – seit Jahr und Tag bekannt ist, gelegentlich auch in den Zeitungen so nebenher erwähnt, aber nicht wirklich diskutiert wird.

Der sogenannte Vorspann der Reportage sagt ohnehin schon, worum es geht: "Der Wiener Dompfarrer Toni Faber nennt den Zölibat einen 'dehnbaren Begriff', zeigt sich gerne mit Prominenten und tanzt sich mit seinen wechselnden Lebensgefährtinnen durch die Bälle. Wie hält die katholische Kirche so jemanden aus – und umgekehrt?".

Die letzte Frage („wie hält die Kirche so jemand aus?“) ist seit Jahr und Tag beantwortet: Sie tut einfach so, als ob nichts wäre. Dass der Dompfarrer sich in der Öffentlichkeit mit "wechselnden Lebensgefährtinnen" zeigte und zeigt, hat keine von außen erkennbare Reaktion des letzten Erzbischofs und Kardinals hervorgerufen und auch keine des neuen, der am 24. Jänner geweiht wird. Das ist einerseits sehr österreichisch, alle wissen es, aber keiner redet öffentlich groß darüber – andererseits ist Josef Grünwidl der neue Erzbischof geworden, obwohl er schon vor seiner Einsetzung öffentlich die Meinung vertreten hat, der Zölibat möge eine freiwillige Entscheidung sein. Da hat sich im Hintergrund der Kirche offenbar etwas getan, ohne große Diskussion, ohne großes Aufsehen, ohne großes Dogma. (Hans Rauscher, 26.12.2025)

Kein Dogma

Eine Reportage in der "Süddeutschen" thematisiert den nicht-zölibatären Lebenswandel des Wiener Dompfarrers

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Asyl: Seit 2023 weiblicher Anteil deutlich erhöht
Eine EuGH-Entscheidung erleichtert Frauen aus Afghanistan den Zugang zu Asyl. Die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen ist so niedrig wie seit 15 Jahren nicht mehr

Wien – Die Zahl der Asyl-Anträge ist in Österreich in den vergangenen beiden Jahren deutlich zurückgegangen. Geändert hat sich aber seit dem Vorjahr auch das Verhältnis zwischen den Geschlechtern. War 2023 noch nicht einmal ein Viertel der Ansuchen von Frauen eingebracht worden, waren es 2024 gut 42 Prozent und heuer in den ersten elf Monaten mehr als 41 Prozent.

Ein gewisser Faktor dabei ist, dass seit einem entsprechenden Spruch des Europäischen Gerichtshofs im Vorjahr Frauen aus Afghanistan deutlich leichter zu Asyl kommen. Dementsprechend haben etliche Bürgerinnen des Landes, die in Österreich bereits über subsidiären Schutz verfügten, nun wieder den höher wertigen Asylstatus beantragt. So wurde heuer bisher in rund 2.500 Fällen bei Afghaninnen Asyl gewährt und damit deutlich öfter als bei Afghanen (1.900). Doch ist auch bei anderen großen Flüchtlingsgruppen wie Syrern und Iranern die Zahl der anerkannten Asylwerber zwischen den Geschlechtern aktuell praktisch gleich groß.

Weniger unbegleitete Minderjährige
In früheren Jahren war der Anteil der Antragsstellerinnen jedenfalls deutlich geringer als jener der Antragssteller. Blickt man 20 Jahre zurück, kamen nur 29 Prozent der Anträge von Frauen. Vor zehn Jahren waren es knapp 28 Prozent. 2017 gab es dann – zwei Jahre nach einer großen Fluchtbewegung – wieder einen hohen Frauenanteil mit über 39. Der sank dann kontinuierlich bis 2022, wo nur noch neun Prozent der eingebrachten Ansuchen von weiblichen Flüchtlingen waren.

Asyl: Seit 2023 weiblicher Anteil deutlich erhöht

Eine EuGH-Entscheidung erleichtert Frauen aus Afghanistan den Zugang zu Asyl. Die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen ist so niedrig wie seit 15 Jahren nicht mehr

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Nach dem Entzünden eines illegalen Feuers auf der Hohen Wand nahe Wien laufen die Ermittlungen. Das Feuer hatten die Identitären laut Krone ohne Vorkehrungen zum Löschen entzündet. Einer der Beteiligten? Ein bekannter Aktivist der Verchwörungsplattform AUF1.
Aufgrund der starken Rauchentwicklung musste dann die Freiwillige Feuerwehr mitten in der Nacht ausrücken. Erst vor vier Jahren war es im nahen Ausflugsziel an der Rax zum größten Waldbrand in der Geschichte Österreichs gekommen.
Und die extrem rechten "Helden"? Sollen einfach weggelaufen sein.

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Identitäre „Brandstifter“: Feuerwehr rückte aus

Offenbar völlig aus dem Ruder gelaufen ist ein Aufmarsch der Neuen Rechten beim beliebten Ausflugsziel Hohe Wand in Niederösterreich. Nach dem ...

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Im Streit wegen der EU-Asylreform nehmen Länder und Bund den Absturz Geflohener in Kauf
Die Bedürfnisse Betroffener gelten den Verhandlern um Familiennachzug, Ukrainevertriebene und subsidiär Schutzberechtigte offenbar wenig. Wer hilft jenen, die es brauchen?

Für Flüchtlinge in Europa wird das kommende Jahr 2026 beträchtliche Änderungen bringen. Das Vorgehen wird ihnen gegenüber einheitlicher und härter, mit weitgehend übereinstimmenden Regeln in allen Mitgliedstaaten – zumindest auf dem Papier. So sieht es die umfassende, im Juni in Kraft tretenden Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Geas) vor.

So sollen etwa Ankommende mit niedriger Chance auf Schutz tunlichst schon an den EU-Außengrenzen von Geflohenen mit hoher Anerkennungswahrscheinlichkeit getrennt werden. Nur noch letzteren winken in der Folge Asylverfahren in voller Länge, über die anderen wird beschleunigt in "haftähnlichen" Einrichtungen befunden. Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler warnen vor überschießendem Freiheitsentzug. Sie haben wahrscheinlich recht.

Stärkung in Verfahren
Die Angleichung der Asylregeln bringt den Geflohenen aber auch Positives. Audioaufnahmen bei Befragungen werden verpflichtend. Das wird die Stellung der Schutzsuchenden in den Verfahren stärken. Auch müssen etwa alleinreisende unter-18-Jährige – sogenannte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – in Österreich endlich Obsorge ab Tag eins erhalten.

Im Streit wegen der EU-Asylreform nehmen Länder und Bund den Absturz Geflohener in Kauf

Die Bedürfnisse Betroffener gelten den Verhandlern um Familiennachzug, Ukrainevertriebene und subsidiär Schutzberechtigte offenbar wenig. Wer hilft jenen, die es brauchen?

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Gewalt an Schulen: Zahl der Suspendierungen erneut gestiegen
2.187 Mal wurden Kinder und Jugendliche wegen Gewalt auf Zeit vom Unterricht ausgeschlossen. Ab dem kommenden Schuljahr sollen diese verpflichtend betreut und beim Wiedereinstieg unterstützt werden

Die Zahl der Suspendierungen an Schulen hat weiter zugenommen, wenn auch weniger stark als zuletzt. Im Schuljahr 2024/25 wurden laut aktuellen Zahlen 2.187 Mal Kinder und Jugendliche wegen Gewalt auf Zeit vom Unterricht ausgeschlossen. 2023/24 waren es noch 2.000, vor der Coronapandemie knapp 1.000. Ab Herbst 2026 gibt es für betreffende Schülerinnen und Schüler eine verpflichtende Suspendierungsbegleitung mit einem Mix aus Unterricht und Maßnahmen zur "Reintegration".

Die meisten Suspendierungen in absoluten Zahlen gab es laut Bildungsministerium zuletzt weiterhin an den Mittelschulen, nämlich 1.187. An den Volksschulen wurden laut den Bildungsdirektionen 413 vorübergehende Ausschlüsse gemeldet, an den Sonderschulen 328. Den im Vergleich zur Schülerzahl bei Weitem höchsten Anteil an Suspendierungen weisen die Daten an den Sonderschulen mit etwa zwei Prozent aus, dahinter folgen die Polytechnischen- beziehungsweise Mittelschulen mit sechs beziehungsweise fünf Promille.

Gewalt an Schulen: Zahl der Suspendierungen erneut gestiegen

2.187 Mal wurden Kinder und Jugendliche wegen Gewalt auf Zeit vom Unterricht ausgeschlossen. Ab dem kommenden Schuljahr sollen diese verpflichtend betreut und beim Wiedereinstieg unterstützt werden

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Viel Polizei zu Silvester – und ein Böllerverbot, das in Städten tausendfach missachtet wird
Die Polizei setzt rund um den Jahreswechsel auf verstärkte Präsenz – vor allem bei großen Feiern wie dem Wiener Silvesterpfad. Ein Fokus liegt auf der Kontrolle des Böllerverbots

Ein Gläschen Sekt oder auch Orangensaft, mit dem angestoßen wird. Dazu Walzerklänge und ein paar unbeholfene Bewegungen mit den Beinen, die entfernt an Tanzschritte erinnern. Das ist nur eine von vielen Möglichkeiten, wie das neue Jahr am Mittwoch um Mitternacht begrüßt werden könnte. Andere Varianten sind deutlich rauschender, ekstatischer und sehen ausgelassene Feiern vor.

Die Zeit um den Jahreswechsel zählt für die Einsatzkräfte angesichts der vielen Partys in ganz Österreich zu der arbeitsintensivsten Zeit des Jahres, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Dienstag. Die größte Open-Air-Feier steigt in der Wiener Innenstadt: Beim Silvesterpfad werden nach Angaben des Veranstalters wieder rund 800.000 Besucherinnen und Besucher aus dem In- und Ausland erwartet.

Viel Polizei zu Silvester – und ein Böllerverbot, das in Städten tausendfach missachtet wird

Die Polizei setzt rund um den Jahreswechsel auf verstärkte Präsenz – vor allem bei großen Feiern wie dem Wiener Silvesterpfad. Ein Fokus liegt auf der Kontrolle des Böllerverbots

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Willkommen, Ibrahim Mögest du ein Österreich erleben, das größer ist als die Kommentare unter einem Artikel. Ein , das seine Zukunft nicht bekämpft, sondern umarmt. Wendet den Spieß um, wünschen wir Ibrahim gemeinsam alles Gute in den Kommentaren
Das Bild eines Landes erkennst du nicht an seinen Bergen, nicht an seinen Städten sondern daran, wie es mit seinen Schwächsten umgeht. Und manchmal kannst du das Bild Österreichs an seinen Rassist*innen messen.
Ein Baby namens Ibrahim wurde am 1. Januar um 3:35 Uhr im Klinikum Klagenfurt geboren. Ein Neujahrsbub, der Hoffnung verkörpern sollte, aber statt Glückwünschen prasselten rassistische Kommentare auf ihn nieder. Ein Neugeborenes. Kaum auf der Welt. Schon Ziel von Hass.
Doch ein Land besteht nicht nur aus denen, die schreien.
Es besteht auch aus jenen, die widersprechen.
Aus denen, die sagen: Stop. So nicht.
Denn Österreich ist nicht nur das, was Rassist*innen daraus machen wollen. Österreich ist auch das Willkommen, das wir Ibrahim schenken. Die Menschlichkeit, die wir zeigen.
Die Stimmen, die lauter sind als Hetze.

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