Nachrichten aus Österreich

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The Comeback Kid Kurz
Sebastian Kurz will es mit großer Sicherheit noch einmal wissen

Ruhig, vernünftig – und mit einer klaren Absage an den destruktiven Kurs der FPÖ. So präsentierte sich Bundeskanzler Christian Stocker im STANDARD-Interview anlässlich der Auswechslung des ÖVP-Generalsekretärs. Der Neue war ein enger Mitarbeiter von Sebastian Kurz. Was man als weiteres Bausteinchen im entstehenden Mosaik "Der Messias kehrt zurück" werten könnte.

Die offizielle ÖVP-Haltung zu Kurz, auch die des Kanzlers, lautet: "Der will ja Unternehmer bleiben." Seine Firma habe ja schon Milliardenstatus (allerdings laut Eigenbewertung).

Das dürfte ein größerer Irrtum sein. Kurz sieht sich total als Politiker. Außerdem will er seine Abwahl tilgen. Einen ganz wichtigen Schritt hat er schon gesetzt: Erneuerung des Kontakts mit Herbert Kickl. Der Plan könnte so lauten: Kurz übernimmt die ÖVP (oder gründet eine eigene Liste) und verhilft damit der FPÖ zur Regierungsmehrheit. Er selbst geht nicht (oder als Außenminister) in eine blau-schwarze Regierung, arbeitet an seiner Popularität – und provoziert nach einem Jahr oder so Neuwahlen, die er gewinnt. Dann ist er wieder Kanzler. Das will er, im Unterschied zu Kickl, nämlich wirklich.

Ziemlich viele Unwägbarkeiten – aber Sebastian Kurz war schon immer ein sehr zielstrebiger Politikstratege. Und ein Hasardeur. Allerdings ist es heute mit seiner Beliebtheit nicht weit her. Wenn er aber eine Chance sieht, wird er sie ergreifen. (Hans Rauscher, 10.7.2026)

The Comeback Kid Kurz

Sebastian Kurz will es mit großer Sicherheit noch einmal wissen

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Seine Kürzlichkeit nochmals, nein Danke. Das momentane Desaster ist auch zum großen Teil ihm geschuldet.

 

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VW, BMW und Co kämpfen gegen den Abstieg – Österreichs Industrie steckt mittendrin
In Berndorf steht ein modernes Werk leer. Was dort passiert ist, könnte bald auch andere Industriestandorte treffen. Denn die Krise der deutschen Autoindustrie zieht immer tiefere Kreise – bis nach Österreich

Still liegt das Firmengelände am Schaefflerplatz 1 in St. Veit im Triestingtal, einem Ortsteil der niederösterreichischen Stadtgemeinde Berndorf. Seit Monaten fahren am Standort des deutschen Autozulieferers Schaeffler keine Lkws mehr vor, durch die Hallen eilt niemand. "Kegelrollen aus dem Werk Berndorf" gehören der Vergangenheit an. Die Fabrik ist geschlossen. Ein modernes Werk, wie es überall auf der Welt stehen könnte – mit gut ausgebildeten, gut bezahlten Beschäftigten. Zuletzt waren es 450. Hier wurde auch Geld verdient.

Seit Ende des Vorjahres steht die Produktion still. Schaeffler richtet sich neu aus – unter anderem auf die Rüstungsindustrie. Das Geschäft mit Getrieben, Karosserie und Wälzlagern, wie sie in Berndorf hergestellt wurden, schrumpft. Jenes mit der Elektromobilität wächst. Das fränkische Unternehmen steckt mitten im Umbau – wie die gesamte Autoindustrie. Die Transformation kostet Milliarden. Einzelne Standorte geraten da rasch unter Rechtfertigungsdruck.

So wie jener in Berndorf. Bis Mai diesen Jahres wurde das Werk geräumt, nun steht die Liegenschaft zum Verkauf. Für die Stadtgemeinde mitten im Triestingtal ist das ein Desaster. 700.000 Euro weniger Steuer hat SPÖ-Bürgermeister Jürgen Schrönkhammer jetzt in der Gemeindekassa, über 400 Leute mehr, die einen Job verloren haben. "Ist nicht leicht", sagt Schrönkhammer. Das Schicksal von Berndorf könnte anderen in Österreich drohen.

VW, BMW und Co kämpfen gegen den Abstieg – Österreichs Industrie steckt mittendrin

In Berndorf steht ein modernes Werk leer. Was dort passiert ist, könnte bald auch andere Industriestandorte treffen. Denn die Krise der deutschen Autoindustrie zieht immer tiefere Kreise – bis nach Österreich

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Ist die Mittelschicht der heimliche Gewinner im Doppelbudget?
Wer im Doppelbudget draufzahlt, ist schwieriger zu beantworten, als manche Politiker und Denkfabriken suggerieren. Vieles deutet darauf hin, dass gerade die oft beschworene Mittelschicht glimpflich davonkommt

Das Doppelbudget ist geschnürt, nun geht es an die Umsetzung. Spüren werden sie viele: die Banken, deren Stabilitätsabgabe erhöht wird. Erfolgreiche Unternehmen, deren Gewinnsteuer steigt. Aber auch Arbeitnehmer und Pensionisten. Menschen mit geringeren Einkommen müssen künftig höhere Versicherungsbeiträge leisten, ältere Arbeitnehmer zahlen mehr Lohnnebenkosten, während diese für die breite Masse sinken. Doch was bleibt unterm Strich? Welchen Anteil leistet die oft beschworene Mittelschicht zur Konsolidierung?

Die Frage ist leichter gestellt als beantwortet. Das beginnt schon bei der Definition: Wer oder was ist eigentlich die Mittelschicht? Dafür gibt es zwei gängige Ansätze. Der eine ist denkbar simpel: Zur Mittelschicht gehört demnach jeder, der weder zu den einkommensschwächsten noch -stärksten 20 Prozent zählt. Gemeint sind also die mittleren 60 Prozent der Gesellschaft. Der andere Ansatz ist variabler: Ihm zufolge gehören alle jene der Mittelschicht an, die zwischen 60 und 180 Prozent des Medianeinkommens verdienen. Dieses lag zuletzt, gewichtet nach Alter und Personen im Haushalt, bei 36.546 Euro netto. Die Spannweite reicht also von 21.927 bis 65.782 Euro im Jahr und umfasst gut 77 Prozent der heimischen Bevölkerung.

Ist die Mittelschicht der heimliche Gewinner im Doppelbudget?

Wer im Doppelbudget draufzahlt, ist schwieriger zu beantworten, als manche Politiker und Denkfabriken suggerieren. Vieles deutet darauf hin, dass gerade die oft beschworene Mittelschicht glimpflich davonkommt

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Das ist durchaus eine Reformkoalition. Nützen tut ihr das bislang nichts
Das Parlament verabschiedet sich mit einer wahren Gesetzesflut in die Sommerpause. Das Problem ist vielleicht, dass die Politik nicht zu wenig, sondern zu viel macht

Die Mammutaufgabe ist also geschafft. Nach einer fünftägigen Nationalratssitzung hat die Koalition neben Dutzenden Begleitgesetzen auch das Budget für 2027 und 2028 verabschiedet. Vertreter von ÖVP, SPÖ und Neos feierten ihre Einigung auf das Zahlenwerk fast so, als sei der Staatshaushalt bereits saniert. Das ist unsinnig: Ob die Ziele eingehalten werden oder das nächste Sparpaket auf uns zukommt, wird sich zeigen. Geschafft ist gar nichts. Fünf Beobachtungen zur Regierungsarbeit der vergangenen Wochen lassen sich dennoch machen.

Erstens, die Zielrichtung stimmt. Die Regierung schlägt einen Sparkurs ein, nachdem sich fast zehn Jahre niemand gekümmert hat, ob Ausgaben und Einnahmen zusammengehen. Das Defizit soll runter, aber ohne Vorschlaghammer. Allen Gruppen wird etwas abverlangt, aber die Schmerzdosis ist halbwegs vernünftig verteilt. Zweitens ist damit keiner der langfristigen Herausforderungen für die Finanzierung des Sozialstaats gelöst. Die Alterung verursacht steigende Kosten, vor allem im Gesundheits- und Pensionssystem. Der Kreis der Beitragszahler stagniert. Um das System finanzieren zu können, muss man sich entscheiden: Länger arbeiten, mehr einzahlen oder weniger Leistung? Um diese großen politischen Weichenstellungen vorzunehmen, ist ein Budgetbeschluss der falsche Ort. Das gehört ausführlich und separat diskutiert.

Das ist durchaus eine Reformkoalition. Nützen tut ihr das bislang nichts

Das Parlament verabschiedet sich mit einer wahren Gesetzesflut in die Sommerpause. Das Problem ist vielleicht, dass die Politik nicht zu wenig, sondern zu viel macht

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Steiermark hat eine Landeshauptmann der zu der Klimaleugner-Partei gehört.
ANHALTENDE HITZE
Feuerwehren liefern immer öfter Wasser
Die seit Wochen anhaltende Hitze mit nur wenigen Niederschlägen lässt die Grundwasserspiegel in der Steiermark weiter als üblich sinken. Auch die Quellen führen oft weniger Wasser als normal zu dieser Zeit. Zunehmend häufiger werden deshalb Feuerwehren für Wasserlieferungen gerufen.

Die Wasserlieferungen betreffen sowohl landwirtschaftliche Nutzflächen, als auch Privathaushalte, sagte Feuerwehr-Sprecher Thomas Meier.

„Einzelne Brunnen versiegen“
„Die anhaltende Trockenheit und die ausbleibenden Niederschläge machen sich vor allem auch dort bemerkbar, wo Haushalte und landwirtschaftliche Betriebe über private Hausbrunnen mit Wasser versorgt werden. Und diese sinkenden Grundwasserstände führen auch dazu, dass einzelne Brunnen versiegen oder nicht mehr ausreichend Wasser liefern. Und hier braucht es eben entsprechende Nutzwassertransporte“, so Meier.

Im Schnitt bis zu zehn Lieferungen pro Tag
Seit Anfang Juni werden so im Schnitt fünf bis zehn Wasserlieferungen pro Tag verzeichnet. Stärkster Tag war laut Thomas Meier der 29. Juni mit 34 Nutzwassertransporten in der Steiermark.

Feuerwehren liefern immer öfter Wasser

Die seit Wochen anhaltende Hitze mit nur wenigen Niederschlägen lässt die Grundwasserspiegel in der Steiermark weiter als üblich sinken. Auch die Quellen führen oft weniger Wasser als normal zu dieser Zeit. Zunehmend häufiger werden deshalb Feuerwehren für Wasserlieferungen gerufen.

steiermark.orf.at

 

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2 Tote bei Flugzeugabsturz in NÖ: Wie ein Mädchen (15) überlebte
Die Maschine mit vier Insassen stürzte im Bezirk Scheibbs in unwegsames Gelände. Das Flugzeug stammt von einer Flugunion aus dem Bezirk Amstetten.
Es sollte ein Rundflug von Niederösterreich ins Salzkammergut werden, geendet hat es mit einem Unglück. Zwei Menschen sind tot, zwei wurden schwer verletzt, als Sonntagvormittag eine einmotorige Piper 28 Archer der Flugunion Seitenstetten-Biberbach (Bezirk Amstetten) zwischen Ötscher und dem Erlaufsee in einem abgelegenen Waldgebiet in der Nähe der Ortschaft Neuhaus am Boden zerschellte.

2 Tote bei Flugzeugabsturz in NÖ: Wie ein Mädchen (15) überlebte

Die Maschine mit vier Insassen stürzte im Bezirk Scheibbs in unwegsames Gelände. Das Flugzeug stammt von einer Flugunion aus dem Bezirk Amstetten.

kurier.at

 

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Mich würde einmal ehrlich interessieren, wie wir in Österreich wieder halbwegs miteinander reden wollen.
Nicht nur auf Facebook. Nicht nur in den Kommentarspalten. Sondern im echten Leben.
Wie bringt man Menschen wieder zusammen, wenn Politik inzwischen fast nur noch aus Empörung, Feindbildern und Daueraufregung besteht?
Wie schaffen wir es,
dass Arbeitnehmer nicht gegen Arbeitslose,
Stadt gegen Land,
„Die da oben“ gegen „die da unten“,
Österreicher gegen Migranten,
links gegen rechts,
geimpft gegen ungeimpft,
ausgespielt werden?
Gerade die FPÖ lebt seit Jahren massiv von dieser Zuspitzung. Das ist keine Unterstellung, sondern Fakt. Herbert Kickl spricht ständig vom „System“, von „Volksverrätern“, von „Eliten“, von „denen da oben“. Medien werden pauschal diskreditiert. Institutionen wird Misstrauen entgegengebracht. Politische Gegner werden nicht nur kritisiert, sondern moralisch entwertet.
Das Problem daran ist nicht Opposition. Opposition gehört zur Demokratie.
Das Problem ist, dass Menschen irgendwann beginnen zu glauben, der politische Gegner sei kein Gegner mehr, sondern ein Feind.
Das verändert eine Gesellschaft.
Plötzlich geht es nicht mehr darum, Probleme zu lösen. Es geht nur noch darum, zu gewinnen. Den anderen zu zerstören. Ihn lächerlich zu machen. Ihn vorzuführen.
Die sozialen Medien haben daraus ein Geschäftsmodell gemacht. Wer differenziert argumentiert, bekommt oft kaum Aufmerksamkeit. Wer maximal empört, laut oder provokant ist, bekommt Reichweite.
Der Algorithmus belohnt nicht Vernunft.
Er belohnt Wut und Empörung.
Und irgendwann glauben Menschen tatsächlich, Österreich bestehe nur noch aus Hass, Gewalt und Chaos.
Dabei ist die Realität eine völlig andere.
Die meisten Menschen gehen arbeiten.
Kümmern sich um ihre Familien.
Helfen Nachbarn.
Reden normal miteinander.
Leben ihr Leben.
Die absolute Mehrheit sitzt nicht den ganzen Tag im Internet und führt ideologische Grabenkämpfe.
Genau deshalb sollten wir wieder lernen, zwischen Realität und digitaler Dauererregung zu unterscheiden.
Das heißt nicht, Probleme zu leugnen. Österreich hat echte Probleme.
Teuerung.
Wohnkosten.
Integration.
Gesundheitswesen.
Bildung.
Zukunftsängste.
Aber wenn jede Diskussion sofort damit endet, dass alle anderen entweder „linksgrünversiefte Idioten“, „Nazis“, „Systemlinge“, „Volksverräter“ oder „dumme Schafe“ sind, dann zerstören wir immer mehr jede gemeinsame Grundlage.
Demokratie funktioniert nämlich nicht nur über Wahlen.
Sie funktioniert auch darüber, dass Menschen akzeptieren, dass andere Menschen anderer Meinung sein dürfen, ohne deshalb Feinde zu sein.
Vielleicht wäre schon viel gewonnen, wenn wieder mehr Menschen zuhören würden, statt nur darauf zu warten, den nächsten eigenen Punkt zu machen.
Denn eines sollte man sich ehrlich fragen:
Ist Österreich wirklich so kaputt, wie manche Parteien, Influencer und Empörungsseiten jeden Tag behaupten?
Oder verdienen inzwischen sehr viele Menschen sehr gutes Geld damit, uns genau das permanent einzureden?

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„BVT-Konvolut“: Neue Anklage gegen Ott
Die Staatsanwaltschaft Wien hat am Landesgericht für Strafsachen einen weiteren Strafantrag gegen Egisto Ott und Martin Weiss eingebracht. Dem ehemaligen Beamten des mittlerweile aufgelösten Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und seinem Vorgesetzten wird die Verletzung der Geheimhaltungspflicht vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft heute bekanntgab.

Ott und Weiss sollen die Urheber des „BVT-Konvoluts“ sein, das Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz enthielt. Ott soll 2017 einem Journalisten geheime Informationen über den Verfassungsschutz anvertraut bzw. zugänglich gemacht haben.

Es geht um ein 26-seitiges Konvolut mit Namen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Innenministeriums samt ihrer dienstlichen Verwendung, das Ott dem Journalisten postalisch übermittelt haben soll.

Passrohlinge aus Nordkorea
Enthalten war in der Postsendung auch die Behauptung, ein damaliger BVT-Referatsleiter habe Reisepassrohlinge der Volksrepublik Nordkorea erhalten und davon drei Stück an Vertreter des südkoreanischen Geheimdiensts übergeben.

„BVT-Konvolut“: Neue Anklage gegen Ott

orf.at

 

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Wird die Kundgebung der Identitären in der Wiener Innenstadt stattfinden dürfen?
Verfassungsschutz und Landespolizeidirektion Wien prüfen die Untersagung der rechtsextremen Kundgebung am 25. Juli

Wie wird die Polizei mit der großen Sommerdemo der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) umgehen, die in zwei Wochen stattfinden soll? Diese Frage stellt sich nach unlängst bekannt gewordenen Gewaltvorfällen im Umfeld der IB vor deren Kellerlokal im fünften Wiener Gemeindebezirk und in Leoben.

Neonazi-Netzwerktreffen
Denn auch nach der Demonstration im Vorjahr kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen. Neonazis verprügelten unmittelbar nach der Demo zwei junge Männer in einer U-Bahn völlig anlasslos. Obwohl die Demo trotz intensiver Mobilisierung nur knapp 500 Teilnehmer auf die Straße brachte, gilt die IB-Sommerdemo als größtes europäisches Netzwerktreffen der Szene im deutschsprachigen Raum.

Gerade heuer wird im Netz besonders stark in Neonazi-Foren für die Kundgebung am 25. Juli mobilisiert. Dies könnte gerade im Hinblick auf Gewaltbereitschaft der Teilnehmenden eine Erhöhung der Gefahr bedeuten.

Wird die Kundgebung der Identitären in der Wiener Innenstadt stattfinden dürfen?

Verfassungsschutz und Landespolizeidirektion Wien prüfen die Untersagung der rechtsextremen Kundgebung am 25. Juli

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Kickls NGO von Rechts

 

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Marterbauer gibt Krebserkrankung bekannt
Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hat gestern bekanntgegeben, dass er an Krebs erkrankt ist. Er werde „ab heute“ im AKH Wien dagegen behandelt, bleibe aber im Amt.

„Die Therapieeinheiten werden zusätzliche Termine in meinem dienstlichen Kalender sein und deshalb bisweilen zur Verschiebung des einen oder anderen Termins führen.“ Die Behandlung werde aber so geplant, „dass ich meiner Aufgabe und Funktion als Finanzminister unseres Landes voll nachkommen werde“.

Marterbauer verweist auf 400.000 Menschen mit Krebs
„In Österreich leben deutlich über 400.000 Menschen mit einer Krebsdiagnose. Seit Kurzem bin ich einer davon“, schrieb der Minister in einer E-Mail. „Es handelt sich bei meiner Diagnose um ein Lymphom. Eine Erkrankung, die in den letzten Jahren dank umfangreicher Forschung und des guten österreichischen Gesundheitssystems sehr gute Heilungschancen aufweist.“

Marterbauer gibt Krebserkrankung bekannt

orf.at