Kesaj
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Die Sozialisten unter Edi Rama sind nun seit 2013 in der Regierungskoalition zusammen mit der LSI, einer kleineren sozialdemokratischen Partei. In jenem Jahr erklärte Ex-Regierungschef Sali Berisha auch seinen Rücktritt vom Parteivorsitz der Demokraten, die bis dahin seit 2005 an der Regierungsmacht waren. Man munkelte immer, dass Berisha weiterhin das Zepter der Demokraten (PD) in der Hand hatte, obwohl Lulzim Basha den Parteivorsitz übernahm.
Seit 2013 beschränkte sich die «Oppositionspolitik» der mittlerweile sehr schwachen PD darauf, Edi Rama als «Escobar des Balkans» und Albanien als Cannabis-Anbauzentrum Europas zu diffamieren. Natürlich ist das Albanien, aber sicher nicht erst seit 2013. Jeder Blinde sieht, dass es den Demokraten extrem stört, wie weit die Drogenbekämpfung, die Professionalisierung der albanischen Polizei und die Verbrechensbekämpfung allgemein fortgeschritten sind. Die wöchentlichen Sprengstoffanschläge auf die Polizei in Fushë-Kruja haben aufgehört, Lazarat gehört wieder dem Staat und die albanische Polizei und Grenzwache entdecken weiterhin riesige Ladungen an Cannabis, Heroin und Kokain. Ob das der PD nicht passt?
Edi Rama wirkte mit seiner Regierung zudem auf die Durchführung der lange hinfälligen Justiz- und Territorialreform, die auch von der PD abgelehnt wird. Und bald soll in Albanien mithilfe der Europäischen Union die Korruptionsbekämpfung in höchsten politischen und wirtschaftlichen Ämtern beginnen. Das passt der PD offenbar auch nicht.
Und nun versuchen die Demokraten mit den letzten Mitteln, dem Protest auf der Strasse, ihren Ruin aufzuhalten. Denn es ist nicht abzustreiten, dass Berisha, Basha, Mediu, etc. allesamt zwischen 2005 und 2013 tief in Korruptionsaffären verstrickt waren. Das wird ihnen ihr Kopf kosten. Mittlerweile boykottieren sie das Parlament und fordern den Rücktritt Edi Ramas, um freie und faire Parlamentswahlen im Juni 2017 durchführen zu können. Lächerlich.
Es ist interessant zu sehen, dass ausgerechnet jetzt die Demokraten das Parlament boykottieren und zum Anti-Regierungs-Protest aufhören, wo in den nächsten zwei Wochen die Anti-Korruptions-Gesetze verabschiedet werden müssen.
Währenddessen zeigt sich Ministerpräsident Edi Rama unerschrocken und bereit für eine zweite Regierungsamtszeit zwischen 2017 und 2021.
Grundsätzlich hast du Recht. Die Sozialisten haben aber leider auch früher sehr schnell zu Protesten und Neuwahlen aufgerufen und mit Boykott in der Parlamentsarbeit taktiert. Damit haben sie das politische Klima mit vergiftet. Eine Seite muss mal endlich mit diesem Quatsch aufhören und verantwortungsvolle Politik betreiben. Das wäre sehr zu hoffen.
Bis her macht Rama einen guten Job, wenn es aber einer besser kann dann muss er auch die Chance dazu haben. Eine weitere Amtszeit für Rama wäre ok, ich glaube aber nicht das er danach von alleine aufhört. Auf dem Balkan fast unmöglich - und auch sonst überall auf der Welt sehr selten. Mutti Merkel will ja auch bis sie Omi genannt wird