Möchte Erdogan im Niger auch nach PKK-Terroristen suchen?
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Nachrichten aus der Türkei
- Ersteller Amphion
- Erstellt am
Möchte Erdogan im Niger auch nach PKK-Terroristen suchen?
Also, Erdogan will doch gar nicht in die EU, er stellt es mit seinem Verhalten schon die letzten Jahre klar und mit diesem Gesetz geht ein Beitritt absolut nicht. Vielleicht zeigt ja die EU mal Eier und beendet die Beitrittsgespräche.
Türkei plant Gesetz gegen Einfluss ausländischer „Interessen“
In der Türkei ist gestern ein Gesetzesentwurf vorgelegt worden, der – ähnlich wie in Russland und Georgien – die Inhaftierung von Medienleuten und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vorsieht, die für ausländische „Interessen“ arbeiten.
Die vorgeschlagene Änderung des türkischen Strafgesetzbuches sieht Haftstrafen von drei bis sieben Jahren vor, wie aus dem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Text hervorgeht.
Der Gesetzesentwurf gilt für „jede Person, die im Auftrag oder im strategischen Interesse einer ausländischen Organisation oder eines ausländischen Staates Nachforschungen über (türkische) Staatsbürger oder Institutionen anstellt oder anordnet, um gegen die Sicherheit oder die politischen, inneren oder äußeren Interessen des Staates zu handeln“.
Die rechtsextreme Partei MHP, die mit der islamisch-nationalen AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan verbunden ist, erklärte, der Gesetzesentwurf umfasse Bereiche von der Wirtschaft und Finanzen über die Armee, Kultur und Kommunikation bis hin zu Transport und Energie.
Türkei plant Gesetz gegen Einfluss ausländischer „Interessen“
In der Türkei ist gestern ein Gesetzesentwurf vorgelegt worden, der – ähnlich wie in Russland und Georgien – die Inhaftierung von Medienleuten und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vorsieht, die für ausländische „Interessen“ arbeiten.
Die vorgeschlagene Änderung des türkischen Strafgesetzbuches sieht Haftstrafen von drei bis sieben Jahren vor, wie aus dem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Text hervorgeht.
Der Gesetzesentwurf gilt für „jede Person, die im Auftrag oder im strategischen Interesse einer ausländischen Organisation oder eines ausländischen Staates Nachforschungen über (türkische) Staatsbürger oder Institutionen anstellt oder anordnet, um gegen die Sicherheit oder die politischen, inneren oder äußeren Interessen des Staates zu handeln“.
Die rechtsextreme Partei MHP, die mit der islamisch-nationalen AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan verbunden ist, erklärte, der Gesetzesentwurf umfasse Bereiche von der Wirtschaft und Finanzen über die Armee, Kultur und Kommunikation bis hin zu Transport und Energie.
Ja, wieso weint niemand um die Journalisten in der Türkei.
Klagen über „Hexenjagd“
Der Journalist der türkischen Tageszeitung Cumhuriyet, Emre Kongar, bezeichnete den Gesetzesvorschlag auf X (Twitter) als „Hexenjagd“. Die Medienrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen warnte, der Text scheine keine „Leitplanken zur Verhinderung von Rechtsmissbrauch“ zu enthalten. Der Gesetzesentwurf „bedroht jeden Journalisten mit Gefängnis, der für eine Medienorganisation arbeitet, die von internationalen Geldern abhängig ist“.
Klagen über „Hexenjagd“
Der Journalist der türkischen Tageszeitung Cumhuriyet, Emre Kongar, bezeichnete den Gesetzesvorschlag auf X (Twitter) als „Hexenjagd“. Die Medienrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen warnte, der Text scheine keine „Leitplanken zur Verhinderung von Rechtsmissbrauch“ zu enthalten. Der Gesetzesentwurf „bedroht jeden Journalisten mit Gefängnis, der für eine Medienorganisation arbeitet, die von internationalen Geldern abhängig ist“.
Sokrates
Spitzen-Poster
Gleich kommt Töff-Töff um die Ecke, oder Fishnelda, grauer Wolf und sonstige Komsus erklärt uns die Meinungsfreiheit und MenschenrechteJa, wieso weint niemand um die Journalisten in der Türkei.
Klagen über „Hexenjagd“
Der Journalist der türkischen Tageszeitung Cumhuriyet, Emre Kongar, bezeichnete den Gesetzesvorschlag auf X (Twitter) als „Hexenjagd“. Die Medienrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen warnte, der Text scheine keine „Leitplanken zur Verhinderung von Rechtsmissbrauch“ zu enthalten. Der Gesetzesentwurf „bedroht jeden Journalisten mit Gefängnis, der für eine Medienorganisation arbeitet, die von internationalen Geldern abhängig ist“.
Türkei: 42 Jahre Haft für pro-kurdischen Politiker Demirtas
Ein türkisches Gericht hat Medienberichten zufolge den früheren Vorsitzenden der pro-kurdischen HDP-Partei, Selahattin Demirtas, zu 42 Jahren Gefängnis verurteilt.
Dem bereits seit 2016 inhaftierten Demirtas wurde unter anderem seine angebliche Rolle bei gewaltsamen Protesten im Jahr 2014 gegen die Belagerung der nordsyrischen Stadt Kobane durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vorgeworfen. Die frühere Covorsitzende der HDP, Figen Yüksekdag, wurde zu 30 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
Ein türkisches Gericht hat Medienberichten zufolge den früheren Vorsitzenden der pro-kurdischen HDP-Partei, Selahattin Demirtas, zu 42 Jahren Gefängnis verurteilt.
Dem bereits seit 2016 inhaftierten Demirtas wurde unter anderem seine angebliche Rolle bei gewaltsamen Protesten im Jahr 2014 gegen die Belagerung der nordsyrischen Stadt Kobane durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vorgeworfen. Die frühere Covorsitzende der HDP, Figen Yüksekdag, wurde zu 30 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
Barbaros
Geek
Türkei: 42 Jahre Haft für pro-kurdischen Politiker Demirtas
Ein türkisches Gericht hat Medienberichten zufolge den früheren Vorsitzenden der pro-kurdischen HDP-Partei, Selahattin Demirtas, zu 42 Jahren Gefängnis verurteilt.
Dem bereits seit 2016 inhaftierten Demirtas wurde unter anderem seine angebliche Rolle bei gewaltsamen Protesten im Jahr 2014 gegen die Belagerung der nordsyrischen Stadt Kobane durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vorgeworfen. Die frühere Covorsitzende der HDP, Figen Yüksekdag, wurde zu 30 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
Das ist ja mal eine gute Nachricht. Der Terroristen Unterstützer Selo wird nicht mehr lebend da rauskommen. Soll er da verrecken.
Erdogan wurde auch verhaftet? Ich meine ja nur, er unterstützt die Hamas und hat IS unterstützt.
Barbaros
Geek
Selahattin Demirtas hat die Pkk nicht nur unterstützt er war ein aktives Mitglied der PKK (KCK) und hat seine Anweisungen von der Pkk bekommen wo er sich auch öffters aufgehalten hat in den Kandil Bergen. Wenn Staatsmänner dafür verhaftet würden das sie solche Organisationen unterstützt hätten, wären viele Politiker im Westen schon längst im Gefängnis.
Zuletzt bearbeitet:
TuAF
Turkesteron
Türkei: 42 Jahre Haft für pro-kurdischen Politiker Demirtas
Ein türkisches Gericht hat Medienberichten zufolge den früheren Vorsitzenden der pro-kurdischen HDP-Partei, Selahattin Demirtas, zu 42 Jahren Gefängnis verurteilt.
Dem bereits seit 2016 inhaftierten Demirtas wurde unter anderem seine angebliche Rolle bei gewaltsamen Protesten im Jahr 2014 gegen die Belagerung der nordsyrischen Stadt Kobane durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vorgeworfen. Die frühere Covorsitzende der HDP, Figen Yüksekdag, wurde zu 30 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
selo ist der politische arm der terrororganisation der pkk,er wurde schon mehrfach straffälig und erkennt die grenzen/das existenzrecht der türkei nicht an..
er kann froh sein,das er in der türkei verurteilt wurde in israel würde er nicht lange leben.