Brief aus Istanbul: Beschlagnahmt, vernichtet!
Erdoğan gibt Imamen „katholische“ Befugnisse. Die Religionsbehörde Diyanet kann Koranübersetzungen einziehen, die ihr missfallen. Sie soll die türkische Gesellschaft noch stärker im Sinne des Präsidenten ausrichten.
„Jede Seele wird den Tod erleiden.“ Wenn Sie diese Koranzeile in riesigen Lettern an einer der Hauptstraßen Istanbuls lesen, erschrecken Sie womöglich ebenso wie wir, als wir den Schriftzug entdeckten. Das Schild war 2003, als Erdoğan Premierminister wurde, am Eingang zu dem Friedhof aufgehängt worden, der an dieser stark befahrenen Straße liegt. Wir Istanbuler haben uns im Laufe der Zeit an das Koranzitat an der Straße gewöhnt. Allerdings ist da noch etwas, das jede Seele, insbesondere jene, die der Regierung gegenüber kritisch eingestellt sind, erleiden wird, seit Erdoğan an der Macht ist: Strafverfahren.
Um vor Gericht gestellt zu werden, genügt es, irgendeine Kleinigkeit zu tun, die der Regierung missfällt. Ob Sie als Journalist einen Bericht schreiben oder als Bürger an einer Protestkundgebung teilnehmen, unsere Justiz findet eine geeignete Strafe für Sie. Bisher verhinderte ein Vollstreckungsgesetz, dass Personen, die wegen solcher „Straftaten“ verurteilt wurden, ins Gefängnis kommen. Die erste Haftstrafe konnte zur Bewährung ausgesetzt werden, bei Haftstrafen unter zwei Jahren musste man nicht ins Gefängnis. Diese Regelung hat das Palastregime kürzlich abgeschafft. Jetzt muss man auch ins Gefängnis, wenn man zu weniger als zwei Jahren Haft verurteilt wurde – wie ich beispielsweise, dem letztes Jahr zwanzig Monate aufgebrummt wurden – und sei es für einige wenige Monate. Sie sehen: „Jede Seele wird die Haft erleiden.“
Erdoğan gibt Imamen „katholische“ Befugnisse. Die Religionsbehörde Diyanet kann Koranübersetzungen einziehen, die ihr missfallen. Sie soll die türkische Gesellschaft noch stärker im Sinne des Präsidenten ausrichten.
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