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Nachrichten aus der Türkei
- Ersteller Amphion
- Erstellt am
Herzlichen Glückwunsch in die Türkei. Es ist ein gutes Signal, dass die Türkei und Kanada jetzt diesen Schritt gehen. Für die türkische Bevölkerung und die türkische Wirtschaft birgt ein solches Abkommen riesiges Potenzial, sei es durch neue Arbeitsplätze, Technologietransfer oder den Zugang zu einem der kaufkräftigsten Märkte der Welt.
Ein bisschen Schmunzeln sei als EU-Bürger aber erlaubt, während die Türkei jetzt die erste Verhandlungsrunde einläutet, nutzen die EU und Kanada das CETA-Abkommen bereits seit fast zehn Jahren im Alltag. Und die Zollunion zwischen Brüssel und Ankara feiert auch bald ihr 30-jähriges Bestehen.
Man sieht also, die EU hat hier zwar einen deutlichen Vorsprung, aber die Türkei zieht jetzt mit einem wichtigen Partner nach. Besser spät als nie und für die Menschen in der Türkei bleibt zu hoffen, dass die Verhandlungen zügig vorankommen.
Man muss nur den Möchtegerndiktator und mutmaßlichen Kriegsverbrecher Erdogan loswerden
Tausende in der Türkei demonstrieren für Pressefreiheit
In der Türkei haben gestern tausende Menschen gegen wachsenden Druck der Behörden auf Journalisten und Medien demonstriert. „Genug!“, riefen Demonstrierende in der Metropole Istanbul mit Blick auf Repressionen gegen Medienschaffende. Sie hielten Fotos von inhaftierten Journalisten und Journalistinnen hoch und riefen: „Wir werden uns dem Druck nicht beugen.“
Bei den Demonstrierenden in Istanbul handelte es sich vor allem um Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Vertretern der Opposition. Die Polizei sprach von mindestens 3.000 Teilnehmenden. Auch in der Hauptstadt Ankara gingen demnach mindestens 3.000 Menschen auf die Straße.
Druck erhöht
Menschenrechtsaktivisten zufolge ist in der Türkei in den vergangenen Wochen der Druck auf Medienschaffende weiter gewachsen. Nach Angaben der türkischen Journalistengewerkschaft wurden in den vergangenen zwei Monaten elf Journalisten festgenommen und mehrere Medien dichtgemacht.
Tausende in der Türkei demonstrieren für Pressefreiheit
In der Türkei haben gestern tausende Menschen gegen wachsenden Druck der Behörden auf Journalisten und Medien demonstriert. „Genug!“, riefen Demonstrierende in der Metropole Istanbul mit Blick auf Repressionen gegen Medienschaffende. Sie hielten Fotos von inhaftierten Journalisten und Journalistinnen hoch und riefen: „Wir werden uns dem Druck nicht beugen.“
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Bei den Demonstrierenden in Istanbul handelte es sich vor allem um Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Vertretern der Opposition. Die Polizei sprach von mindestens 3.000 Teilnehmenden. Auch in der Hauptstadt Ankara gingen demnach mindestens 3.000 Menschen auf die Straße.
Druck erhöht
Menschenrechtsaktivisten zufolge ist in der Türkei in den vergangenen Wochen der Druck auf Medienschaffende weiter gewachsen. Nach Angaben der türkischen Journalistengewerkschaft wurden in den vergangenen zwei Monaten elf Journalisten festgenommen und mehrere Medien dichtgemacht.
Türkei arbeitet an Strategie für Meeresgebiete
Die Türkei plant die Einführung eines gesetzlichen Rahmens für ihre maritimen Gebiete. Wie der türkische Fernsehsender Habertürk am Wochenende berichtete, befindet sich die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in der Endphase der Vorbereitung eines entsprechenden Gesetzentwurfs. Ziel sei es, „die Hoheitsrechte und nationalen Interessen der Türkei auf See zu schützen“.
Nach den bisherigen Planungen soll der Gesetzentwurf im November ausgearbeitet und noch vor Ende des Jahres der Nationalversammlung in Ankara vorgelegt werden. Medienberichten zufolge sollen mit dem Gesetz grundlegende Regeln für die Ausdehnung und Abgrenzung der türkischen Meereszonen festgelegt werden. Es solle ausdrücklich festgeschrieben werden, dass sich die türkischen Hoheitsgewässer in der Ägäis auf sechs Seemeilen und im Schwarzen Meer sowie im Mittelmeer auf zwölf Seemeilen erstrecken, hieß es.
Darüber hinaus sollen sämtliche wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und umweltbezogenen Aktivitäten innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) der Türkei einer vorherigen Genehmigung durch Ankara unterliegen.
Doktrin der „Blauen Heimat“
Voraussichtlich wird der Gesetzentwurf außerdem Bestimmungen zur rechtlichen Definition kleiner Felseninseln enthalten, die in der öffentlichen Debatte häufig als sogenannte „Grauzonen“ bezeichnet werden.
Dabei soll auch auf das internationale Seerecht Bezug genommen werden. Das Vorhaben steht im Zusammenhang mit der türkischen Doktrin der „Blauen Heimat“ („Mavi Vatan“), mit der Ankara seine maritimen Ansprüche und strategischen Interessen insbesondere in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer unterstreicht.
Konflikte mit Griechenland und Zypern
Die Doktrin der ist eine geopolitische und maritime Strategie der Türkei, die 2006 entwickelt wurde. Sie zielt darauf ab, den türkischen Einfluss und die Kontrolle über Seegebiete in der Ägäis, im östlichen Mittelmeer und im Schwarzen Meer auszubauen.
Die Türkei erhebt Ansprüche auf maritime Gebiete, die teilweise mit den Positionen Griechenlands und Zyperns kollidieren. Besonders umstritten sind die Seegrenzen, die Rechte griechischer Inseln und die Nutzung von Bodenschätzen im östlichen Mittelmeer.
Die Türkei plant die Einführung eines gesetzlichen Rahmens für ihre maritimen Gebiete. Wie der türkische Fernsehsender Habertürk am Wochenende berichtete, befindet sich die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in der Endphase der Vorbereitung eines entsprechenden Gesetzentwurfs. Ziel sei es, „die Hoheitsrechte und nationalen Interessen der Türkei auf See zu schützen“.
Nach den bisherigen Planungen soll der Gesetzentwurf im November ausgearbeitet und noch vor Ende des Jahres der Nationalversammlung in Ankara vorgelegt werden. Medienberichten zufolge sollen mit dem Gesetz grundlegende Regeln für die Ausdehnung und Abgrenzung der türkischen Meereszonen festgelegt werden. Es solle ausdrücklich festgeschrieben werden, dass sich die türkischen Hoheitsgewässer in der Ägäis auf sechs Seemeilen und im Schwarzen Meer sowie im Mittelmeer auf zwölf Seemeilen erstrecken, hieß es.
Darüber hinaus sollen sämtliche wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und umweltbezogenen Aktivitäten innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) der Türkei einer vorherigen Genehmigung durch Ankara unterliegen.
Doktrin der „Blauen Heimat“
Voraussichtlich wird der Gesetzentwurf außerdem Bestimmungen zur rechtlichen Definition kleiner Felseninseln enthalten, die in der öffentlichen Debatte häufig als sogenannte „Grauzonen“ bezeichnet werden.
Dabei soll auch auf das internationale Seerecht Bezug genommen werden. Das Vorhaben steht im Zusammenhang mit der türkischen Doktrin der „Blauen Heimat“ („Mavi Vatan“), mit der Ankara seine maritimen Ansprüche und strategischen Interessen insbesondere in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer unterstreicht.
Konflikte mit Griechenland und Zypern
Die Doktrin der ist eine geopolitische und maritime Strategie der Türkei, die 2006 entwickelt wurde. Sie zielt darauf ab, den türkischen Einfluss und die Kontrolle über Seegebiete in der Ägäis, im östlichen Mittelmeer und im Schwarzen Meer auszubauen.
Die Türkei erhebt Ansprüche auf maritime Gebiete, die teilweise mit den Positionen Griechenlands und Zyperns kollidieren. Besonders umstritten sind die Seegrenzen, die Rechte griechischer Inseln und die Nutzung von Bodenschätzen im östlichen Mittelmeer.