Fragen Sie Frau Eva:
Leni Rastlos ist einfach nur entsetzt wie zielsicher unser Sauerlandblitz Friedrich Merz durch den rechten Populismus irrlichtert.
„Bei der Migration sind wir sehr weit. Wir haben in dieser Bundesregierung die Zahlen August 24/August 25 im Vergleich um 60 Prozent nach unten gebracht. Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem. Und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“
Die Äußerung ist im Rahmen eines Antrittsbesuches des Bundeskanzlers in Potsdam gefallen: Merz stellt sich derzeit bei den Regierungschefs der Bundesländer vor, diesmal war er in Brandenburg bei Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Der Sprecher der Bundesregierung Stefan Kornelius sagte im Nachhinein, Merz habe die Aussage nicht als Bundeskanzler, sondern als CDU-Chef gemacht – es handele sich also um eine parteipolitische Äußerung.
Es handelt sich beim „Stadtbild“ auch um einen bewährten Kampfbegriff der AfD. Im Wahlkampf in Gelsenkirchen beispielsweise warb die AfD für „eine saubere Heimat mit einem gepflegten Stadtbild“.
Es gibt Experten, die ordnen die Rede vom „Stadtbild“ als klassisches „Dog Whistle“ ein: eine rassistische Aussage, die je nach Publikum unterschiedlich verstanden werden kann. Die Soziologin Nina Perkowski von der Universität Hamburg sagte gegenüber ,,Tagesschau", es werde „ein kollektives Gefühl des Unwohlseins“ konstruiert. So würden Maßnahmen wie Abschiebungen als notwendige Reaktion auf eine vermeintlich „gestörte Ordnung“ legitimiert. Das erzeuge ein Klima, das rassistische Anfeindungen und Übergriffe befördere."
Quelle: Tagesschau