Nachrichten aus Deutschland

[Ivo2]

Dann müsste der Staatsschutz auch dort ermitteln, wo sogenannte Pride-Flaggen angebracht werden.

Da steckt ja auch eine politische Motivation dahinter.

Ja klar, weil eine Regenbogenfahne, die für Menschenrechte, Vielfalt und Sichtbarkeit steht, genau dasselbe ist wie eine nächtliche Flaggenaktion mit anonymem Drohbrief im Gepäck.
Der Unterschied?:
LGBTQ-Flaggen werden offen, friedlich und oft im Rahmen von Veranstaltungen gehisst.
Die Deutschlandflaggen-Aktion im Sauerland war koordiniert, anonym und mit ideologischem Beigeschmack, kein Dorffest, sondern ein Symbolsturm.
Politische Motivation? Natürlich steckt hinter jeder Flagge eine Botschaft. Aber nicht jede Botschaft ist ein Fall für den Staatsschutz, nur wenn sie mit Drohkulisse, Einschüchterung oder extremistischer Symbolik daherkommt.
Wenn du glaubst, dass eine Regenbogenfahne genauso bedrohlich ist wie eine nächtliche Flaggenaktion mit identitärer Handschrift, dann brauchst du nicht den Staatsschutz, sondern Geschichtsunterricht.
Sorry, mein Fehler zu viele Wörter

 

[daritus]

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[Zeus]

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Macht das auch irgendein anderes Land oder nur Deutschland? Deutsche Sonderwege sind doch nicht gut, wie uns seit fast einem Jahrhundert gesagt wird.

 

[Royal Flush]

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[Ivo2]

Angriff auf Sportgymnasium Altenberg: Motiv noch unklar
Am Wochenende haben bislang Unbekannte Metallkugeln gegen die Eingangstür des Sportgymnasiums Altenberg geschossen und die Scheibe beschädigt. Verletzt wurde niemand, keine der Kugeln durchschlug die Scheibe. Zudem haben die Täter rechtsextreme Aufkleber angebracht. Der Staatsschutz ermittelt. Einen ähnlichen Vorfall gab es am Bahnhof von Altenberg. Am Dienstag besuchten der Kultusminister und die Justizministerin die Schule.

Nach einem Angriff mit Metallkugeln auf das Sportgymnasium in Altenberg ist das Motiv noch unklar. Das sagte Justizministerin Constanze Geiert (CDU) am Dienstag bei einem Besuch der Schule. Geiert zeigte sich "betroffen und schockiert" über den Angriff. Gerade die Schule sollte ein "Ort der Sicherheit" sein, sagte die Ministerin. Es sei nun Sache der Staatsanwaltschaft und der Polizei, das Geschehen aufzuklären.

Angriff auf Sportgymnasium Altenberg: Motiv noch unklar | MDR.DE

Auf das Sportgymnasium Altenberg hat es einen Angriff gegeben. Metallkugeln wurden gegen eine Eingangstür geschossen. Die Polizei sucht Zeugen, der Kultusminister verurteilt die Attacke bei einem Besuch.

www.mdr.de

 

[Ademus Papa]

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[Ivo2]

Regierung erhöht Flaschenpfand, um Altersarmut zu bekämpfen

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Berlin (dpo) - Die Regierung reagiert auf den Anstieg der Altersarmut in Deutschland: Bereits ab 1. Januar soll das Pfand auf Einwegflaschen und -dosen 50 statt 25 Cent betragen. Das Pfand für Bierflaschen ohne Bügelverschluss erhöht sich von 8 auf 16 Cent, das aller übrigen Mehrwegflaschen von 15 auf 30 Cent.

Die deutschlandweit über 680.000 Senioren, die nur noch Rente in Höhe der Grundsicherung erhalten, begrüßen den aus ihrer Sicht längst überfälligen Schritt.

"Wenn Menschen, die ihr Leben lang ehrlich gearbeitet haben, im Alter von ihrer Rente nicht mehr leben können, bleibt ihnen das Wühlen im Müll oft als einzige würdevolle Alternative zum Betteln", erklärte ein Sprecher des Arbeitsministeriums heute die Pläne zur Pfanderhöhung. "Dass das Pfand seit 2003 noch nicht einmal an die Inflation angepasst wurde, bedeutet immerhin einen Realpfandverlust von 35 Prozent."

Dass rüstige Rentner mit einem guten Auge für das "leere Gold" bald wieder imstande sein werden, ihren Enkeln auch einmal eine kleine Freude wie etwa ein Zehn-Cent-Stück oder ein Kaugummi zu machen, wird immer wahrscheinlicher. Denn das "Gesetz für Alterswohlstand und Seniorenertüchtigung" wird aller Voraussicht nach bereits in den nächsten Wochen verabschiedet.

Regierung erhöht Flaschenpfand, um Altersarmut zu bekämpfen

Die Regierung reagiert auf den Anstieg der Altersarmut in Deutschland: Bereits ab 1. Januar soll das Pfand auf Einwegflaschen und -dosen 50 statt 25 Cent betragen. Das Pfand für Bierflaschen ohne Bügelverschluss erhöht sich von 8 auf 16 Cent, das aller ...

www.der-postillon.com

 

[Zeus]

Zum Stadtbild:

Heinsberg: Fünf junge Männer sollen 17-Jährige vergewaltigt haben – Staatsanwaltschaft nennt Details - WELT

Fünf Personen sollen eine Jugendliche in Heinsberg bei Aachen vergewaltigt haben. Unter den Verdächtigen sind auch Minderjährige. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Wegen der Tat kam es auch zu einem SEK-Einsatz.

www.welt.de

Nach Informationen der „Aachener Zeitung“ unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft handelt es sich um fünf Männer syrischer Herkunft

 

[Ivo2]

Zum Stadtbild:

Heinsberg: Fünf junge Männer sollen 17-Jährige vergewaltigt haben – Staatsanwaltschaft nennt Details - WELT

Fünf Personen sollen eine Jugendliche in Heinsberg bei Aachen vergewaltigt haben. Unter den Verdächtigen sind auch Minderjährige. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Wegen der Tat kam es auch zu einem SEK-Einsatz.

www.welt.de

Töchter, Frauen, die hinter verschlossenen Türen von ihren Kerlen schwer misshandelt werden!
Prominente aktuelle Beispiele:
Der CDU Abgeordnete Kuban wurde von seiner Frau wegen Körperverletzung angezeigt!
Der Sohn von Uschi Glas saß länger im Knast, weil er einer Frau das Jochbein gebrochen hat.
Der Sohn vom CDU Ehrenvorsitzenden Theo Waigel hat seine Frau regelmäßig verprügelt, bewusstlos geprügelt mit Gehirnerschütterung , gebrochenen Rippen, verletzter Halswirbelsäule. Danach wird sie von Waigel bedroht und erpresst.
Saubermänner, die nicht das Stadtbild stören.

Töchter, Frauen, die hinter verschlossenen Türen von ihren Kerlen schwer misshandelt werden!
Prominente aktuelle Beispiele:
Der CDU Abgeordnete Kuban wurde von seiner Frau wegen Körperverletzung angezeigt!
Der Sohn von Uschi Glas saß länger im Knast, weil er einer Frau das Jochbein gebrochen hat.
Der Sohn vom CDU Ehrenvorsitzenden Theo Waigel hat seine Frau regelmäßig verprügelt, bewusstlos geprügelt mit Gehirnerschütterung , gebrochenen Rippen, verletzter Halswirbelsäule. Danach wird sie von Waigel bedroht und erpresst.
Saubermänner, die nicht das Stadtbild stören.

 

[Ivo2]

Fragen Sie Frau Eva:
Leni Rastlos ist einfach nur entsetzt wie zielsicher unser Sauerlandblitz Friedrich Merz durch den rechten Populismus irrlichtert.
„Bei der Migration sind wir sehr weit. Wir haben in dieser Bundesregierung die Zahlen August 24/August 25 im Vergleich um 60 Prozent nach unten gebracht. Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem. Und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“
Die Äußerung ist im Rahmen eines Antrittsbesuches des Bundeskanzlers in Potsdam gefallen: Merz stellt sich derzeit bei den Regierungschefs der Bundesländer vor, diesmal war er in Brandenburg bei Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Der Sprecher der Bundesregierung Stefan Kornelius sagte im Nachhinein, Merz habe die Aussage nicht als Bundeskanzler, sondern als CDU-Chef gemacht – es handele sich also um eine parteipolitische Äußerung.
Es handelt sich beim „Stadtbild“ auch um einen bewährten Kampfbegriff der AfD. Im Wahlkampf in Gelsenkirchen beispielsweise warb die AfD für „eine saubere Heimat mit einem gepflegten Stadtbild“.
Es gibt Experten, die ordnen die Rede vom „Stadtbild“ als klassisches „Dog Whistle“ ein: eine rassistische Aussage, die je nach Publikum unterschiedlich verstanden werden kann. Die Soziologin Nina Perkowski von der Universität Hamburg sagte gegenüber ,,Tagesschau", es werde „ein kollektives Gefühl des Unwohlseins“ konstruiert. So würden Maßnahmen wie Abschiebungen als notwendige Reaktion auf eine vermeintlich „gestörte Ordnung“ legitimiert. Das erzeuge ein Klima, das rassistische Anfeindungen und Übergriffe befördere."
Quelle: Tagesschau

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