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Spahn könnte glatt ein Politiker aus Erdogans Reihen sein
Nein, nicht, Spahn ist zurückgetreten
Spahn tritt nach Debatte zurück
Der Fraktionschef der deutschen Unionsparteien CDU/CSU, Jens Spahn, hat seinen Rücktritt erklärt. Das teilte er am Samstag in einem Schreiben an die Fraktion mit. Zuvor hatte es vermehrt Rücktrittsforderungen – unter anderen von Kanzler Friedrich Merz – gegeben, weil Spahn mit seinem Mann Daniel Funke ein Kind mit Hilfe einer Leihmutter in den USA bekommen hatte. In Deutschland ist eine Leihmutterschaft verboten, die CDU lehnt diese ab.
„Ich habe die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, darüber informiert, dass ich mit diesem Schreiben an unsere Fraktion von meinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktrete“, hieß es in dem Schreiben Spahns.
Leihmutterschaft: Spahn tritt nach Debatte zurück
Der Fraktionschef der deutschen Unionsparteien CDU/CSU, Jens Spahn, hat seinen Rücktritt erklärt. Das teilte er am Samstag in einem Schreiben an die Fraktion mit. Zuvor hatte es vermehrt Rücktrittsforderungen – unter anderen von Kanzler Friedrich Merz – gegeben, weil Spahn mit seinem Mann Daniel...
orf.at
Zeus
Geek
Innenminister Dobrindt warnt vor verschärfter Sicherheitslage
Angesichts vermehrter Meldungen schätzt Bundesinnenminister Dobrindt die Bedrohungslage in Deutschland inzwischen als hoch ein. Anschlagspläne gegen das Land seien klar erkennbar, sagt der CSU-Politiker.
www.tagesschau.de
Zeus
Geek
Der Mann war eigentlich schon für seine früheren politischen Handlungen untragbar; verblüffend, dass er trotzdem Fraktionsvorsitzender wurde.Spahn könnte glatt ein Politiker aus Erdogans Reihen sein
Nein, nicht, Spahn ist zurückgetreten
Spahn tritt nach Debatte zurück
Der Fraktionschef der deutschen Unionsparteien CDU/CSU, Jens Spahn, hat seinen Rücktritt erklärt. Das teilte er am Samstag in einem Schreiben an die Fraktion mit. Zuvor hatte es vermehrt Rücktrittsforderungen – unter anderen von Kanzler Friedrich Merz – gegeben, weil Spahn mit seinem Mann Daniel Funke ein Kind mit Hilfe einer Leihmutter in den USA bekommen hatte. In Deutschland ist eine Leihmutterschaft verboten, die CDU lehnt diese ab.
„Ich habe die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, darüber informiert, dass ich mit diesem Schreiben an unsere Fraktion von meinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktrete“, hieß es in dem Schreiben Spahns.
Leihmutterschaft: Spahn tritt nach Debatte zurück
Der Fraktionschef der deutschen Unionsparteien CDU/CSU, Jens Spahn, hat seinen Rücktritt erklärt. Das teilte er am Samstag in einem Schreiben an die Fraktion mit. Zuvor hatte es vermehrt Rücktrittsforderungen – unter anderen von Kanzler Friedrich Merz – gegeben, weil Spahn mit seinem Mann Daniel...
Für viele Menschen ist Politik irgendetwas Abstraktes oder gar Technokratisches, was das Leben der Menschen kaum beeinflusst. Zumindest ein Politiker sollte aber nicht so denken. Das große Glück, welches er sich in den USA erkauft hat, wollte er anderen in Deutschland kostenlos nicht ermöglichen. Konservative werfen Linken immer vor, moralisierend zu sein, dabei erlaubt soziale Freiheit jedem, nach seinem persönlichen Moralstandard zu leben - sei es, jeden Tag linksprogressiv zwanzig Geschlechtsorgane zu verschlingen oder brav erzkonservativ mit Keutschheitsgürtel durch die Welt zu laufen.
Das Kind kann einem jetzt schon leid tun. Unterbewusst wird es schon irgendwie mit der Schuld assoziiert, Spahns politische Karriere beendet zu haben.
Zuletzt bearbeitet:
Kommt darauf an, wie weit der Ruck nach rechts geht.
Staatsrechtler Alexander Thiele: „Nicht jeder Rechtsruck führt automatisch in die Katastrophe“
Staatsrechtler Thiele sieht den Erfolg der AfD vor allem als Folge eines demokratischen Versagens. Im Interview erklärt er, warum Deutschland eine gemeinsame Zukunftsvision fehlt.
Lässt sich die Beschaffenheit demokratischer Staaten überhaupt objektiv messen? Der Staatsrechtler Alexander Thiele bezweifelt das, warnt aber zugleich in seinem neuen Buch „Rechtspopulismus und der demokratische Verfassungsstaat“ vor einer schleichenden Erosion des demokratischen Verfassungsstaats. Wie passt das zusammen? Im Interview spricht er über den Erfolg der AfD, die Verantwortung der etablierten Parteien und den Verlust einer gemeinsamen Zukunftsidee. Zugleich muss sich Thiele den Fragen stellen: Gilt sein Demokratieverständnis tatsächlich für alle politischen Lager? Und hält seine Theorie der politischen Praxis stand?
Herr Thiele, Sie beginnen Ihr Buch mit einer starken Diagnose und einem scheinbaren Widerspruch: „Tatsächlich sind demokratische Verfassungsordnungen in den letzten Jahren weltweit unter wachsenden Druck geraten, auch wenn die objektive Messung des demokratischen Verfalls weniger leicht fällt als vermutet.“ Wenn demokratischer Verfall objektiv schwer messbar ist, woran machen Sie und andere Experten ihn dann fest?
Das ist eine riesige Herausforderung. Es gibt keine vollständig objektiven Kriterien, jedenfalls nicht außerhalb offensichtlicher Extremfälle. Wenn ein Militär putscht, die Verfassung außer Kraft setzt und autoritär die Macht übernimmt, dann ist die Lage eindeutig. Das Problem ist aber: Demokratien sterben heute meist nicht mehr durch einen plötzlichen Umsturz. Sie verändern sich schleichend. Genau das betont auch die moderne Demokratietheorie.
Heute fährt kein Panzer mehr auf den Alexanderplatz und erklärt die Demokratie für beendet. Vielmehr werden Institutionen und demokratische Standards Stück für Stück verändert, bis man irgendwann feststellt, dass man sich in einer autoritäreren Ordnung wiederfindet. Deshalb müssen wir genau auf langfristige Entwicklungen achten und dürfen einzelne Ereignisse nicht isoliert betrachten.
Sie sprechen von langfristigen Tendenzen. Welche konkreten Entwicklungen führen Sie als Beleg dafür an, dass wir es tatsächlich mit einer schleichenden Erosion demokratischer Strukturen zu tun haben – und nicht lediglich mit einem politischen oder gesellschaftlichen Wandel?
Staatsrechtler Alexander Thiele: „Nicht jeder Rechtsruck führt automatisch in die Katastrophe“
Staatsrechtler Thiele sieht den Erfolg der AfD vor allem als Folge eines demokratischen Versagens. Im Interview erklärt er, warum Deutschland eine gemeinsame Zukunftsvision fehlt.
Lässt sich die Beschaffenheit demokratischer Staaten überhaupt objektiv messen? Der Staatsrechtler Alexander Thiele bezweifelt das, warnt aber zugleich in seinem neuen Buch „Rechtspopulismus und der demokratische Verfassungsstaat“ vor einer schleichenden Erosion des demokratischen Verfassungsstaats. Wie passt das zusammen? Im Interview spricht er über den Erfolg der AfD, die Verantwortung der etablierten Parteien und den Verlust einer gemeinsamen Zukunftsidee. Zugleich muss sich Thiele den Fragen stellen: Gilt sein Demokratieverständnis tatsächlich für alle politischen Lager? Und hält seine Theorie der politischen Praxis stand?
Herr Thiele, Sie beginnen Ihr Buch mit einer starken Diagnose und einem scheinbaren Widerspruch: „Tatsächlich sind demokratische Verfassungsordnungen in den letzten Jahren weltweit unter wachsenden Druck geraten, auch wenn die objektive Messung des demokratischen Verfalls weniger leicht fällt als vermutet.“ Wenn demokratischer Verfall objektiv schwer messbar ist, woran machen Sie und andere Experten ihn dann fest?
Das ist eine riesige Herausforderung. Es gibt keine vollständig objektiven Kriterien, jedenfalls nicht außerhalb offensichtlicher Extremfälle. Wenn ein Militär putscht, die Verfassung außer Kraft setzt und autoritär die Macht übernimmt, dann ist die Lage eindeutig. Das Problem ist aber: Demokratien sterben heute meist nicht mehr durch einen plötzlichen Umsturz. Sie verändern sich schleichend. Genau das betont auch die moderne Demokratietheorie.
Heute fährt kein Panzer mehr auf den Alexanderplatz und erklärt die Demokratie für beendet. Vielmehr werden Institutionen und demokratische Standards Stück für Stück verändert, bis man irgendwann feststellt, dass man sich in einer autoritäreren Ordnung wiederfindet. Deshalb müssen wir genau auf langfristige Entwicklungen achten und dürfen einzelne Ereignisse nicht isoliert betrachten.
Sie sprechen von langfristigen Tendenzen. Welche konkreten Entwicklungen führen Sie als Beleg dafür an, dass wir es tatsächlich mit einer schleichenden Erosion demokratischer Strukturen zu tun haben – und nicht lediglich mit einem politischen oder gesellschaftlichen Wandel?
Immer mehr Kriegsdienstverweigerer machen ihre Entscheidung rückgängig
Hunderte Kriegsdienstverweigerer haben ihre Entscheidung im laufenden Jahr bereits widerrufen. Die Zahl könnte bis Jahresende einen neuen Rekord erreichen. Zugleich wächst auch die Zahl jener, die den Dienst an der Waffe verweigern.
Die Zahl derjenigen, die ihre Kriegsdienstverweigerung in Deutschland widerrufen, könnte in diesem Jahr laut einem Zeitungsbericht einen neuen Höchststand erreichen. Im ersten Halbjahr 2026 seien 402 Verzichtserklärungen beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) eingegangen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf eine Sprecherin des Bundesamtes. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr würde dies demnach einen neuen Rekord bedeuten.
2023 gingen beim Bundesamt den Angaben zufolge 536 Verzichtserklärungen ein, 2024 waren es 626, 2025 dann 781 und im ersten Halbjahr 2026 schließlich 402. Für ein Zurückziehen der Kriegsdienstverweigerung reicht demnach eine formlose Erklärung mit Unterschrift. In der Folge »gilt die antragstellende Person rechtlich nicht mehr als Kriegsdienstverweigerer und unterliegt im Falle einer Reaktivierung der Wehrpflicht beziehungsweise im Spannungs- oder Verteidigungsfall wieder der uneingeschränkten Wehrpflicht«, teilte die Sprecherin mit.
www.spiegel.de
Hunderte Kriegsdienstverweigerer haben ihre Entscheidung im laufenden Jahr bereits widerrufen. Die Zahl könnte bis Jahresende einen neuen Rekord erreichen. Zugleich wächst auch die Zahl jener, die den Dienst an der Waffe verweigern.
Die Zahl derjenigen, die ihre Kriegsdienstverweigerung in Deutschland widerrufen, könnte in diesem Jahr laut einem Zeitungsbericht einen neuen Höchststand erreichen. Im ersten Halbjahr 2026 seien 402 Verzichtserklärungen beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) eingegangen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf eine Sprecherin des Bundesamtes. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr würde dies demnach einen neuen Rekord bedeuten.
2023 gingen beim Bundesamt den Angaben zufolge 536 Verzichtserklärungen ein, 2024 waren es 626, 2025 dann 781 und im ersten Halbjahr 2026 schließlich 402. Für ein Zurückziehen der Kriegsdienstverweigerung reicht demnach eine formlose Erklärung mit Unterschrift. In der Folge »gilt die antragstellende Person rechtlich nicht mehr als Kriegsdienstverweigerer und unterliegt im Falle einer Reaktivierung der Wehrpflicht beziehungsweise im Spannungs- oder Verteidigungsfall wieder der uneingeschränkten Wehrpflicht«, teilte die Sprecherin mit.
Deutschland: Immer mehr Kriegsdienstverweigerer machen ihre Entscheidung rückgängig
Hunderte Kriegsdienstverweigerer haben ihre Entscheidung im laufenden Jahr bereits widerrufen. Die Zahl könnte bis Jahresende einen neuen Rekord erreichen. Zugleich wächst auch die Zahl jener, die den Dienst an der Waffe verweigern.
www.spiegel.de
Zeus
Geek
Urteil zu Axt-Angriff in ICE: Mann muss dauerhaft in Psychiatrie
Im Prozess um den Angriff mit einer Axt in einem ICE ist das Urteil gefallen: Das Gericht hat die dauerhafte Unterbringung in der geschlossenen Psychiatrie angeordnet. Der Mann war bei einer Fahrt durch Niederbayern auf mehrere Fahrgäste losgegangen.
www.br.de
Hmmm...
Günstige „Gelegenheit“: Merz will Spahn-Nachfolge schnell lösen
Deutschlands Kanzler Merz dürfte den Rücktritt von Spahn in der Leihmutter-Affäre für einen Kabinettsumbau nutzen. Schon kursieren diverse Namen. Entschieden wird in einer Sondersitzung am 29. Juli.
Im Herbst werden in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin die Landtage neu gewählt. Die wahlkämpfenden CDU-Kandidaten drängen Kanzler Friedrich Merz, die Nachfolge des in der Leihmutter-Affäre zurückgetretenen Vorsitzenden der Unionsfraktion, Jens Spahn, rasch zu klären. Auch Merz, der sich in dieser Frage mit Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder abstimmen muss, hat Interesse an einer schnellen Lösung. Es gilt, eine lähmende Personaldebatte zu vermeiden.
Außerdem beginnt Ende Juli die „terminfreie Zeit“ für Merz. Von Urlaub will das Kanzleramt in Berlin nicht sprechen, ist doch der Kanzler sozusagen immer im Dienst.
Doch es geht nicht nur ums Tempo, um rasch das Machtvakuum zu füllen, bevor sich der Spahn-Rücktritt zu einer Regierungskrise auswächst. Es geht auch um die Köpfe, denn Merz scheint durchaus gewillt, die Chance zu ergreifen, ohne Schuldzuweisungen an aktuelle Amtsinhaber, die eine oder andere Personalfrage im Windschatten der Spahn-Nachfolge zu beantworten.
kurier.at
Deutschlands Kanzler Merz dürfte den Rücktritt von Spahn in der Leihmutter-Affäre für einen Kabinettsumbau nutzen. Schon kursieren diverse Namen. Entschieden wird in einer Sondersitzung am 29. Juli.
Im Herbst werden in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin die Landtage neu gewählt. Die wahlkämpfenden CDU-Kandidaten drängen Kanzler Friedrich Merz, die Nachfolge des in der Leihmutter-Affäre zurückgetretenen Vorsitzenden der Unionsfraktion, Jens Spahn, rasch zu klären. Auch Merz, der sich in dieser Frage mit Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder abstimmen muss, hat Interesse an einer schnellen Lösung. Es gilt, eine lähmende Personaldebatte zu vermeiden.
Außerdem beginnt Ende Juli die „terminfreie Zeit“ für Merz. Von Urlaub will das Kanzleramt in Berlin nicht sprechen, ist doch der Kanzler sozusagen immer im Dienst.
Doch es geht nicht nur ums Tempo, um rasch das Machtvakuum zu füllen, bevor sich der Spahn-Rücktritt zu einer Regierungskrise auswächst. Es geht auch um die Köpfe, denn Merz scheint durchaus gewillt, die Chance zu ergreifen, ohne Schuldzuweisungen an aktuelle Amtsinhaber, die eine oder andere Personalfrage im Windschatten der Spahn-Nachfolge zu beantworten.
Günstige Gelegenheit: Merz will Spahn-Nachfolge schnell lösen
Deutschlands Kanzler Merz dürfte den Rücktritt von Spahn in der Leihmutter-Affäre für einen Kabinettsumbau nutzen. Schon kursieren diverse Namen. Entschieden wird in einer Sondersitzung am 29. Juli.
kurier.at
"Es reicht": Deutsche Bahn will Alkohol an allen Bahnhöfen verbieten
Die flächendeckende Umsetzung soll bis zum 15. Oktober 2026 abgeschlossen sein. Das berichtet die deutsche Bild-Zeitung
Berlin – Die Deutsche Bahn plant ein Alkoholverbot an allen 5.400 Bahnhöfen in Deutschland. Wie "Bild" berichtet, soll es künftig bundesweit untersagt sein, auf Bahnsteigen oder in Bahnhofshallen außerhalb der Bahnhofsgastronomie Bier, Wein, Schnaps oder anderen Alkohol zu trinken. Die flächendeckende Umsetzung soll bis zum 15. Oktober 2026 abgeschlossen sein. Die Bahn bestätigte die Pläne auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur.
DB-Chefin: "Es reicht"
Bahnchefin Evelyn Palla sagte zu "Bild": "Es reicht. Genug ist genug. Wir greifen jetzt noch härter durch. Wir wollen mehr Ordnung und Sicherheit auf unseren Bahnhöfen und in unseren Zügen. Für mich zählt nur eins: der Schutz unserer Kollegen und unserer Reisenden."
Bisher gilt ein solches Konsumverbot vor allem an großen deutschen Bahnhöfen wie Frankfurt, Hamburg oder Köln. Nun weitet der Staatskonzern die Regelung laut "Bild" über sein Hausrecht bundesweit aus. Die lokalen Hausordnungen sollten dazu in den kommenden Wochen in Abstimmung mit Kommunen und Behörden angepasst werden, heißt es in dem Bericht.
www.derstandard.at
Die flächendeckende Umsetzung soll bis zum 15. Oktober 2026 abgeschlossen sein. Das berichtet die deutsche Bild-Zeitung
Berlin – Die Deutsche Bahn plant ein Alkoholverbot an allen 5.400 Bahnhöfen in Deutschland. Wie "Bild" berichtet, soll es künftig bundesweit untersagt sein, auf Bahnsteigen oder in Bahnhofshallen außerhalb der Bahnhofsgastronomie Bier, Wein, Schnaps oder anderen Alkohol zu trinken. Die flächendeckende Umsetzung soll bis zum 15. Oktober 2026 abgeschlossen sein. Die Bahn bestätigte die Pläne auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur.
DB-Chefin: "Es reicht"
Bahnchefin Evelyn Palla sagte zu "Bild": "Es reicht. Genug ist genug. Wir greifen jetzt noch härter durch. Wir wollen mehr Ordnung und Sicherheit auf unseren Bahnhöfen und in unseren Zügen. Für mich zählt nur eins: der Schutz unserer Kollegen und unserer Reisenden."
Bisher gilt ein solches Konsumverbot vor allem an großen deutschen Bahnhöfen wie Frankfurt, Hamburg oder Köln. Nun weitet der Staatskonzern die Regelung laut "Bild" über sein Hausrecht bundesweit aus. Die lokalen Hausordnungen sollten dazu in den kommenden Wochen in Abstimmung mit Kommunen und Behörden angepasst werden, heißt es in dem Bericht.
"Es reicht": Deutsche Bahn will Alkohol an allen Bahnhöfen verbieten
Die flächendeckende Umsetzung soll bis zum 15. Oktober 2026 abgeschlossen sein. Das berichtet die deutsche Bild-Zeitung