Nachrichten aus Deutschland

[Ivo2]

Phillip Amthor: Der Mann, das Meme – die Zukunft der CDU?
Die CDU ist keine Partei, die unter Jungwählern zieht. Ausnahme ist ein junger Abgeordneter, der „älter“ nicht sein könnte: Phillip Amthor, 33 Jahre, konservativ und altmodisch. Und gerade deswegen ein Internet-Star.
Um Phillip Amthor zu verstehen, empfiehlt sich, die satirische Spätabendsendung heute-show anzusehen. Wiederkehrend werden Witze über den Altersschnitt der CDU-Abgeordneten gemacht, wiederkehrend wird das Mikrofon einem der jüngsten Abgeordneten unter die Nase gehalten. „Wissen Sie überhaupt, was das Internet ist?“, fragt Moderator Fabian Köster. Die Kamera dreht auf Phillip Amthor, der wiederkehrend lächelnd und mit vollkommener Ernsthaftigkeit antwortet: Natürlich, auf den „umstrittenen“ Plattformen komme er „natürlich häufiger vor“.

Dem Spott des Internets hat es der 33-Jährige aus Mecklenburg-Vorpommern zu verdanken, dass er zu den bekanntesten CDU-Politikern zählt, den sowohl junge Noch-Nicht- als auch Nicht-CDU-Wähler kennen. Der „jüngste und zugleich älteste“ Politiker wird der Konservative genannt, nicht nur wegen seines Stils: braune Hornbrille und streng gelegter Seitenscheitel, immer in Anzug und Krawatte; die Sprechpausen da, wo der Beistrich gesetzt wird. Schon als er 2017 als 24-jähriger Jus-Student erstmals in den Bundestag gewählt wurde, wirkte er etwas aus der Zeit gefallen – wie aus einer Bundestagsdebatte der Achtzigerjahre.

Phillip Amthor: Der Mann, das Meme – die Zukunft der CDU?

Die CDU ist keine Partei, die unter Jungwählern zieht. Ausnahme ist ein junger Abgeordneter, der „älter“ nicht sein könnte: Phillip Amthor, 33 Jahre, konservativ und altmodisch. Und gerade deswegen ein Internet-Star.

kurier.at

 

[Elena]

Wenn Phillipp Amthor die Zukunft einer Partei ist, dannn sieht es ziemlich düster um eine Partei aus..mMn

 

[Elena]

Ist eine Katze von unserer Nachbarin. Und von anderen Nachbarn, deren Kater suchst sich immer einen Schatten bei uns in den Thujen. Der ist aber so scheu, gelingt mir nicht ihn zu fotografieren. Der eine Kater von uns, genannt Herr Kater, hat bei den Nachbarn angeläutet und wollte mit deren Hund spielen. Ein Labrador, der hatte vor gar nichts Angst. Also angeläutet, Nachbarn schauen wer da ist und er immer entweder neben oder durch die Füße durch. Im Sommer kam er 2-3 Wochen nicht nach Hause. Sogar aus dem Zug wurde er 2 mal rausgeschmissen und eines Tages ist er nicht mehr aufgetaucht, wir haben gehofft, dass er eben gesund eine lange Reise mit dem Zug gemacht hat.

Ist er gar nicht mehr nach Hause gekommen? Wir haben zwei Kater durch die Hauptstrasse bei uns verloren ...da liegen ständig Katzen, die angefahren wurden....
...unser kleiner ist nur im Haus und im Garten....das geniesst er aber

 

[Ivo2]

Wenn Phillipp Amthor die Zukunft einer Partei ist, dannn sieht es ziemlich düster um eine Partei aus..mMn

Ich finde ihn süß
Lutz van der Horst und Fabian Köster haben ihn oft auf der Schaufel in der heute-show und er macht immer mit.

 

[Ivo2]

Ist er gar nicht mehr nach Hause gekommen?

Leider nicht.

 

[Zeus]

CDU und Personalplanung: Merkel brauchte 16 Jahre, Merz reichen 14 Monate

Der Kanzler entkernt seine Partei, nur anders als einst die Kanzlerin. Den Kritikern hat er nichts anzubieten außer Durchhalteparolen.

taz.de

 

[Zeus]

Wall of Shame: Daniela Behrens (SPD), Niedersachsens oberste Antidemokratin

Wer meint, Frauen seien die besseren Menschen, schaue auf Daniela Behrens (SPD). Sie schuf in Niedersachsen ein Verfahren, Gegner von der Wählbarkeit durch Ministerium, Verfassungsschutz und Parteileute auszuschließen. Ihr demokratiefeindliches Amtsverständnis zeigt seit Jahren denselben...

www.tichyseinblick.de

In Niedersachsen gibt es neue Tricks, um politische Konkurrenten von Wahlen auszuschließen:

Am 28. April ließ die rot-grüne Landtagsmehrheit das niedersächsische Kommunalwahlrecht ändern. Bewerber für Bürgermeister- und Landratsämter mussten zwar bereits zuvor die Gewähr bieten, für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten. Neu ist das von Behrens betriebene Prüfverfahren: Bei angeblichen Anhaltspunkten dürfen die Kommunalaufsicht und der Verfassungsschutz eingeschaltet werden. Das Ministerium bezeichnete diese Ausweitung ausdrücklich als einen wichtigen Baustein der „wehrhaften Demokratie“.



Ein Wahlausschuss meldet Zweifel an, die Kommunalaufsicht prüft und der dem Innenministerium unterstellte Verfassungsschutz liefert zusammengeklaubtes Material, das bei Lichte betrachtet keines ist. Anschließend entscheidet wieder der Wahlausschuss, dessen sechs Beisitzer (die meistens aussehen wie die Tagung eines angepichelten Kegelclubs), gewöhnlich von Parteien vorgeschlagen werden und die Mehrheitsverhältnisse der vergangenen Kommunalwahl abbilden. Politische Konkurrenten erhalten damit eine amtliche Handreichung, um einen Gegner gar nicht erst in den Wettbewerb zu lassen.


Das Innenministerium hat dazu einen 23-seitigen Leitfaden verfasst. Darin gilt bereits die Mitgliedschaft in einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei als „starkes Indiz“. Das Verfahren soll angeblich nur anlassbezogen eingesetzt werden, führt nach Einschätzung der Legal Tribune Online jedoch faktisch zu einer regelmäßigen Überprüfung lokaler AfD-Bewerber. Vor dem Wahltag können sich Ausgeschlossene nur schwer gerichtlich wehren. Ihr Ergebnis an der Wahlurne wird niemals bekannt, weil Behrens’ Verwaltung ihnen den Weg dorthin versperrt.

Harald Martenstein bringt die politische Methode Behrens’ auf einen Vergleich, der angesichts staatlich betriebener Kandidatenauslese kaum noch überzogen wirkt: „Das, was Sie tun, erinnert mich an Erdogans Türkei. Auch dort wird die Opposition mit fadenscheinigen Gründen von Wahlen ausgeschlossen.“ Seine Empfehlung an Niedersachsens Innenministerin fällt entsprechend aus: „Gehen Sie nach Ankara.“ Ich kenne und schätze viele Türken. Und ob man denen sowas neben Erdogan antun sollte?

 

[Ivo2]

In Niedersachsen gibt es neue Tricks, um politische Konkurrenten von Wahlen auszuschließen:

Nein, die Vorwürfe gegen die niedersächsische Innenministerin basieren auf einer dramatisierten Interpretation des wehrhaften Rechtsstaates, wobei Maßnahmen wie die Einstufung der AfD Niedersachsen als gesichert rechtsextremistisch eben auf dokumentierten Analysen des Verfassungsschutzes beruhen. Diese Handlungen dienen dem Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung und sind jederzeit gerichtlich überprüfbar, was den Vorwurf der „Antidemokratie“ inhaltlich entkräftet. Ausführliche Informationen hierzu bietet der Bericht der ARD-Mediathek

Hallo Niedersachsen - AfD Niedersachsen ist 'gesichert rechtsextremistisch' - hier anschauen

Der Verfassungsschutz hatte die Partei bereits als Verdachtsfall eingestuft. Jetzt erfolgt die Hochstufung. Dazu Daniela Behrens.

www.ardmediathek.de

Und wenn was von tichyseinblick kommt, dann ist es eher Rechtspopulistisch

 

[Ivo2]

Satiresplitter
Wir stecken wieder in einer Hitzewelle die jeden Klimaignoranten Mundtod macht.
Hitzewellen taugen politisch nichts, ganz im Gegensatz etwa zu Hochwasser, nach einer Flut fahren Politiker und Politikerinnen ins Katastrophengebiet und lassen sich fleißig in Gummistiefeln ablichten. Eine Hitzewelle bietet keine solchen Gelegenheiten, im Gegenteil, sie wird lieber verharmlost und verniedlicht. Markus Söder stellt sich dann hin und sagt, er gehe jetzt schwimmen, es sei ja schönes Wetter. Dabei verursachen Hitzetage enorme wirtschaftliche Schäden in Millionenhöhe und kosten Menschenleben und zwar jedes Mal aufs Neue.
Denn wenn man jetzt zugibt, wie gefährlich Hitze ist, müsste man auch sagen, wir haben versagt. Wir müssen unsere Schuld eingestehen. So müsste auch Frau Reiche, mit ihrem fossilen Schwachsinn aufhören und genau das Gegenteil machen.
Eine aktuelle Studie kommt zu dem Ergebnis, dass ein einziger Hitzetag die deutsche Wirtschaft 431 Millionen Euro kostet, vor allem durch sinkende Produktivität. Schäden an Autobahnen, Schienen und anderer Infrastruktur sind dabei nicht einberechnet.
Unsere Wirtschaftsministerin Katherina Reiche verfolgt klar und deutlich eine Politik zugunsten fossiler Energiekonzerne. Ihr geht es darum, einzelne Akteure zu fördern und zu unterstützen, damit diese ihre Profitziele erreichen und in dieser Hinsicht hat Frau Reiche ihre Ziele mit Auszeichnung erreicht. Das Problem ist nur, dass diese nicht ihrem eigentlichen Auftrag entsprechen, nämlich im Sinne der Bevölkerung zu handeln, die Infrastruktur nachhaltig zu stärken und Deutschland zukunftsfähig auszurichten.
Die Trümmertruppe um unseren Sauerlandblitz will offensichtlich einige wenige Konzerne und einige reiche und mächtige Menschen schützen. Das ist aber viel zu kurz gedacht, einige wenige ziehen kurzfristig hohe Profite. Die Gesamtkosten aber trägt die Gesellschaft, es fehlt seit Jahren an nachhaltigen Strategien. Viele Politiker denken nur noch in Vier-Jahres-Zyklen, in drei Jahren muss ich mich mit populistischem Erfolg beweihräuchern, im vierten Jahr mache ich damit dann Wahlwerbung. Das ist keine Politik, die den Staat zukunftsfähig oder resilient macht.
Das ist reine Lobby-Arbeit und strampeln um den reinen Machterhalt, egal ob man dabei ein ganzes Land vor die ,,Klimawand" fährt. So entpuppt sich die ,,Wirtschaftspartei CDU" als absolute Zukunftsbremse.
Quelle: T-Online, n-tv
Wir müssen Pflegeheime, Krankenhäuser, Kitas und Schulen dringend hitzeresilient machen. In dieser Reihenfolge und kritische Infrastrukturen müssen das Kritis-Dachgesetz ernst nehmen, nicht nur mit Blick auf Sabotage, sondern auch auf Naturereignisse und Unfälle. Sabotage ist ein Hype-Thema, weil man da mit dem Finger auf jemanden zeigen kann. Die Gefahr von Naturereignissen ist jedoch viel größer und kostet regelmäßig viele Hunderte Menschenleben, so wie vor fünf Jahren im Ahrtal bei der Sturzflut.
Ich bin einfach nur entsetzt.

 

[Ivo2]

Nach Anschlag in Berlin: Fußfesseln für vier Gefährder
Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf die Berliner LGBTQ-Veranstaltung Christopher Street Day (CSD) im Juli haben die Behörden die Sicherheitsmaßnahmen in der deutschen Hauptstadt verschärft.

„Vier Gefährder tragen auf Antrag der Polizei Berlin nun Fußfesseln“, teilte Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) heute mit. „Zusätzlich wurde bei einer dieser Personen ein Unterbindungsgewahrsam verfügt.“

Fußfessel für 30 Tage
Nach dem Anschlag in Berlin, bei dem eine Frau getötet und 31 weitere Menschen verletzt wurden, waren Forderungen nach Konsequenzen laut geworden. Der mutmaßliche 21-jährige Attentäter war als Gefährder eingestuft, befand sich aber auf freiem Fuß.

Nach Anschlag in Berlin: Fußfesseln für vier Gefährder

orf.at