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Der Doppelpass kommt – Staatsbürgerschaftsrecht wird reformiert
Auch wenn sie in Deutschland geboren wurden, mussten sich die Kinder von Türken bislang zwischen dem deutschen und dem türkischen Pass entscheiden. Diese Gewissensfrage fällt nun weg. Der Opposition ist das zu wenig. (Foto: cihan)
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Auch wenn sie in Deutschland geboren wurden, mussten sich die Kinder von Türken bislang zwischen dem deutschen und dem türkischen Pass entscheiden. Diese Gewissensfrage fällt nun weg. Der Opposition ist das zu wenig. (Foto: cihan)
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Hier noch mal eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte:Wie war die Rechtslage bisher?Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland geboren sind, bekommen bisher zunächst zwei Staatsangehörigkeiten: die deutsche und die ihrer Eltern. Sie müssen sich aber bis zum 23. Geburtstag für einen der beiden Pässe entscheiden. „Optionspflicht“ heißt das im Behördendeutsch. Die Regelung gilt seit dem Jahr 2000 - und rückwirkend für alle, die seit 1990 in Deutschland auf die Welt gekommen sind. Es gab aber viele Ausnahmen - für EU-Bürger und Dutzende andere Nationalitäten war der „Doppelpass“ kein Problem.
Was soll sich ändern?Wer in Deutschland geboren und auch aufgewachsen ist, muss sich in Zukunft nicht mehr zwischen zwei Pässen entscheiden, sondern kann beide auf Dauer behalten. Die Voraussetzung: Bis zum 21. Geburtstag muss jemand mindestens acht Jahre in Deutschland gelebt haben oder sechs Jahre hier zur Schule gegangen sein. Als Nachweis reichen auch ein deutscher Schulabschluss oder ein Ausbildungszeugnis. Liegen die Belege vor dem 21. Geburtstag nicht vor, schauen die Behörden nach dem Stichtag selbst ins Melderegister, ob die Person acht Jahre in Deutschland gemeldet war.
Was ist mit denen, die vor 1990 geboren wurden?Sie gehen leer aus. Auch weiterhin gilt nur für Kinder aus Zuwandererfamilien, die seit 1990 in Deutschland geboren sind, dass sie mit der Geburt automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen - neben der ihrer Eltern. Für ältere Geschwister sind zwei Pässe weiter nicht erreichbar, für die Elterngeneration auch nicht. (dpa/dtj)
Der Doppelpass kommt - Staatsbürgerschaftsrecht wird reformiert | DTJ ONLINE
Was soll sich ändern?Wer in Deutschland geboren und auch aufgewachsen ist, muss sich in Zukunft nicht mehr zwischen zwei Pässen entscheiden, sondern kann beide auf Dauer behalten. Die Voraussetzung: Bis zum 21. Geburtstag muss jemand mindestens acht Jahre in Deutschland gelebt haben oder sechs Jahre hier zur Schule gegangen sein. Als Nachweis reichen auch ein deutscher Schulabschluss oder ein Ausbildungszeugnis. Liegen die Belege vor dem 21. Geburtstag nicht vor, schauen die Behörden nach dem Stichtag selbst ins Melderegister, ob die Person acht Jahre in Deutschland gemeldet war.
Was ist mit denen, die vor 1990 geboren wurden?Sie gehen leer aus. Auch weiterhin gilt nur für Kinder aus Zuwandererfamilien, die seit 1990 in Deutschland geboren sind, dass sie mit der Geburt automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen - neben der ihrer Eltern. Für ältere Geschwister sind zwei Pässe weiter nicht erreichbar, für die Elterngeneration auch nicht. (dpa/dtj)
Der Doppelpass kommt - Staatsbürgerschaftsrecht wird reformiert | DTJ ONLINE
kewell
Spitzen-Poster
Ich finds schade, dass in einigen Ländern die Menschen ihre Meinung nicht kundtun dürfen und deshalb weggesperrt werden
Josef S. in Österreich: Urteil in Wien zu Haft ohne Beweisen - SPIEGEL ONLINE
Josef S. in Österreich: Urteil in Wien zu Haft ohne Beweisen - SPIEGEL ONLINE
G
Gelöschtes Mitglied 13322
Guest
[h=2]Proteste nach Polizeischüssen: Der rätselhafte Tod des Michael Brown[/h]
Michael Brown, 18, unbewaffnet, ist in St. Louis zu Fuß auf dem Weg zu seiner Großmutter. Er wird erschossen - von einem Polizisten. Für die Anwohner ein Fall von Rassismus. Es kommt zu Unruhen. Die Aufklärung dauert an.
Ferguson - Michael Brown will am Samstagnachmittag seine Großmutter besuchen, zusammen mit einem Freund ist der 18-Jährige in einem Wohnviertel in Ferguson unterwegs, einer Kleinstadt nördlich von St. Louis.
Brown hat gerade seinen Highschool-Abschluss gemacht, am Montag soll sein Leben am College beginnen. Seine Großmutter hört am Nachmittag plötzlich Tumulte, so schildert sie es der Nachrichtenagentur AP. Sie geht vor die Tür, will nachschauen, was los ist. Weniger als zwei Blocks von ihrem Haus entfernt findet sie ihren Enkel. Er liegt regungslos am Boden. Ein Polizist hat den Teenager erschossen, am helllichten Tage und mitten im Wohngebiet. Brown war nicht bewaffnet, trotzdem sollen ihn mehrere Kugeln - seiner Mutter zufolge waren es acht - aus der Dienstwaffe des Beamten getroffen haben. Er stirbt noch auf der Straße. Die genauen Hintergründe sind noch ungeklärt. Doch für die Anwohner des Viertels, in dem vor allem Afroamerikaner wie Brown leben, steht fest: Wieder ein Fall von rassistisch motivierten Übergriffen von Polizisten, mutmaßen sie in zahlreichen Interviews mit US-Medien.
Direkt nach dem Zwischenfall drängten sich Dutzende Anwohner an den Polizeiabsperrungen rund um den Tatort. Passanten legten Rosen oder Stofftiere nieder und zündeten Kerzen an. Doch laut der Lokalzeitung "St. Louis Post-Dispatch" blieb es nicht bei dem friedlichen Gedenken. Schon kurz nach dem tödlichen Zwischenfall zogen Hunderte Menschen gegen die Polizei auf die Straße.
Die Protestierenden versammelten sich unter anderem vor der Polizeidienststelle in Ferguson, einige riefen: "Tötet die Polizisten". Der Stiefvater des Opfers soll ein Schild in die Höhe gehalten haben mit dem Schriftzug: "Die Polizei hat meinen unbewaffneten Sohn erschossen!" In Richtung der Polizisten riefen einige Demonstranten provokativ: "Erschießt mich nicht".
Am Sonntagabend kam es zu Unruhen: Anwohner zerstörten Fensterscheiben von Autos und brachen in Geschäfte ein. Eine Ladenbesitzerin berichtete einer Lokalzeitung von Plünderungen. Es soll Festnahmen gegeben haben.
Unterschiedliche Versionen
Nur Stunden zuvor hatte der Polizeichef von St. Louis, Jon Balmer, in einer Pressekonferenz die bisherigen Erkenntnisse zu dem Tod des Teenagers dargelegt. Demnach eskalierte die Situation, als der Beamte in seinen Dienstwagen geschubst wurde. Warum der Polizist den 18-Jährigen überhaupt angesprochen hatte, ist nicht klar. Jedenfalls soll es zu einem Handgemenge zwischen ihm und dem Teenager gekommen sein. Noch im Auto sei ein Schuss gefallen, dann seien eine Reihe weiterer gefolgt. Wie viele, wisse man noch nicht.
Brown habe nach dem ersten Schuss die Arme gehoben und zu fliehen versucht, sagte sein Kumpel der "Washington Post". Dennoch habe der Polizist weiter auf Brown gefeuert.
Der Schütze ist laut Balmer vom Dienst suspendiert worden, solange der Vorfall untersucht werde. Das könnte einige Zeit in Anspruch nehmen. Erste Ermittlungen hätten aber bestätigt, dass der 18-Jährige keine Waffe bei sich trug und die gefundenen Patronenhülsen alle zur Pistole des Beamten gehörten. Eine Überwachungskamera gab es an dem Dienstwagen nicht. Das FBI will die Ermittlungen übernehmen.
Erinnerungen an ähnliche Fälle
Der Tod von Michael Brown erinnert viele an den Fall Trayvon Martin. Martin war im Februar 2012 in einem Wohngebiet in Florida von Nachbarschaftswächter George Zimmerman erschossen worden. Der hielt den damals 17-Jährigen eigenen Angaben zufolge für einen Einbrecher, es kam zum Kampf. Zimmerman beteuerte, Martin habe ihn zuerst attackiert. Ein Gericht sprach ihn vom Mordvorwurf frei. Diese Entscheidung löste landesweite Proteste aus. In den USA gab es zuletzt mehrere Fälle von mutmaßlicher Polizeigewalt gegen Afroamerikaner. Anfang Juli verprügelte ein Highway-Polizist eine dunkelhäutige, psychisch kranke Obdachlose. Sie war auf Socken einen Freeway entlanggelaufen, Vorbeifahrende filmten den Übergriff des Beamten. Vor wenigen Wochen löste der Fall Eric Garner Empörung aus. Der Asthmatiker starb bei seiner Festnahme, bei der ein Polizist mutmaßlich einen verbotenen Würgegriff anwendete.
Der Tod von Brown hat die Debatte über rassistische Übergriffe nun weiter angeheizt. Der Bürgermeister von Ferguson rief inzwischen zur Ruhe auf. Die Anwohner sollten die Ermittlungen abwarten und Vertrauen in das Prozedere haben.
Michael Brown: US-Polizist erschießt unbewaffneten 18-Jährigen - SPIEGEL ONLINE
Michael Brown, 18, unbewaffnet, ist in St. Louis zu Fuß auf dem Weg zu seiner Großmutter. Er wird erschossen - von einem Polizisten. Für die Anwohner ein Fall von Rassismus. Es kommt zu Unruhen. Die Aufklärung dauert an.
Ferguson - Michael Brown will am Samstagnachmittag seine Großmutter besuchen, zusammen mit einem Freund ist der 18-Jährige in einem Wohnviertel in Ferguson unterwegs, einer Kleinstadt nördlich von St. Louis.
Brown hat gerade seinen Highschool-Abschluss gemacht, am Montag soll sein Leben am College beginnen. Seine Großmutter hört am Nachmittag plötzlich Tumulte, so schildert sie es der Nachrichtenagentur AP. Sie geht vor die Tür, will nachschauen, was los ist. Weniger als zwei Blocks von ihrem Haus entfernt findet sie ihren Enkel. Er liegt regungslos am Boden. Ein Polizist hat den Teenager erschossen, am helllichten Tage und mitten im Wohngebiet. Brown war nicht bewaffnet, trotzdem sollen ihn mehrere Kugeln - seiner Mutter zufolge waren es acht - aus der Dienstwaffe des Beamten getroffen haben. Er stirbt noch auf der Straße. Die genauen Hintergründe sind noch ungeklärt. Doch für die Anwohner des Viertels, in dem vor allem Afroamerikaner wie Brown leben, steht fest: Wieder ein Fall von rassistisch motivierten Übergriffen von Polizisten, mutmaßen sie in zahlreichen Interviews mit US-Medien.
Direkt nach dem Zwischenfall drängten sich Dutzende Anwohner an den Polizeiabsperrungen rund um den Tatort. Passanten legten Rosen oder Stofftiere nieder und zündeten Kerzen an. Doch laut der Lokalzeitung "St. Louis Post-Dispatch" blieb es nicht bei dem friedlichen Gedenken. Schon kurz nach dem tödlichen Zwischenfall zogen Hunderte Menschen gegen die Polizei auf die Straße.
Die Protestierenden versammelten sich unter anderem vor der Polizeidienststelle in Ferguson, einige riefen: "Tötet die Polizisten". Der Stiefvater des Opfers soll ein Schild in die Höhe gehalten haben mit dem Schriftzug: "Die Polizei hat meinen unbewaffneten Sohn erschossen!" In Richtung der Polizisten riefen einige Demonstranten provokativ: "Erschießt mich nicht".
Am Sonntagabend kam es zu Unruhen: Anwohner zerstörten Fensterscheiben von Autos und brachen in Geschäfte ein. Eine Ladenbesitzerin berichtete einer Lokalzeitung von Plünderungen. Es soll Festnahmen gegeben haben.
Unterschiedliche Versionen
Nur Stunden zuvor hatte der Polizeichef von St. Louis, Jon Balmer, in einer Pressekonferenz die bisherigen Erkenntnisse zu dem Tod des Teenagers dargelegt. Demnach eskalierte die Situation, als der Beamte in seinen Dienstwagen geschubst wurde. Warum der Polizist den 18-Jährigen überhaupt angesprochen hatte, ist nicht klar. Jedenfalls soll es zu einem Handgemenge zwischen ihm und dem Teenager gekommen sein. Noch im Auto sei ein Schuss gefallen, dann seien eine Reihe weiterer gefolgt. Wie viele, wisse man noch nicht.
Brown habe nach dem ersten Schuss die Arme gehoben und zu fliehen versucht, sagte sein Kumpel der "Washington Post". Dennoch habe der Polizist weiter auf Brown gefeuert.
Der Schütze ist laut Balmer vom Dienst suspendiert worden, solange der Vorfall untersucht werde. Das könnte einige Zeit in Anspruch nehmen. Erste Ermittlungen hätten aber bestätigt, dass der 18-Jährige keine Waffe bei sich trug und die gefundenen Patronenhülsen alle zur Pistole des Beamten gehörten. Eine Überwachungskamera gab es an dem Dienstwagen nicht. Das FBI will die Ermittlungen übernehmen.
Erinnerungen an ähnliche Fälle
Der Tod von Michael Brown erinnert viele an den Fall Trayvon Martin. Martin war im Februar 2012 in einem Wohngebiet in Florida von Nachbarschaftswächter George Zimmerman erschossen worden. Der hielt den damals 17-Jährigen eigenen Angaben zufolge für einen Einbrecher, es kam zum Kampf. Zimmerman beteuerte, Martin habe ihn zuerst attackiert. Ein Gericht sprach ihn vom Mordvorwurf frei. Diese Entscheidung löste landesweite Proteste aus. In den USA gab es zuletzt mehrere Fälle von mutmaßlicher Polizeigewalt gegen Afroamerikaner. Anfang Juli verprügelte ein Highway-Polizist eine dunkelhäutige, psychisch kranke Obdachlose. Sie war auf Socken einen Freeway entlanggelaufen, Vorbeifahrende filmten den Übergriff des Beamten. Vor wenigen Wochen löste der Fall Eric Garner Empörung aus. Der Asthmatiker starb bei seiner Festnahme, bei der ein Polizist mutmaßlich einen verbotenen Würgegriff anwendete.
Der Tod von Brown hat die Debatte über rassistische Übergriffe nun weiter angeheizt. Der Bürgermeister von Ferguson rief inzwischen zur Ruhe auf. Die Anwohner sollten die Ermittlungen abwarten und Vertrauen in das Prozedere haben.
Michael Brown: US-Polizist erschießt unbewaffneten 18-Jährigen - SPIEGEL ONLINE
kewell
Spitzen-Poster
Sengül war seit Dezember 2001 Mitglied der CDU. Damals trat auch Zafer Topak in die CDU ein. Gegen ihn läuft, wie berichtet, ein Parteiausschlussverfahren. Im Gespräch mit unserer Zeitung kündigte er an, dass er in der CDU bleiben möchte und notfalls bis zum Bundesschiedsgericht der Partei ziehen werde. Er sei ein „Ülkücü“ (Idealist), aber der Verfassungsschutz irre sich, wenn er die Idealisten als türkische Nazis darstellt. Nationalist zu sein, sei in der Türkei eine Tugend, in Deutschland aber sei der Begriff negativ belastet. Topak verlangt eine ehrliche Debatte darüber, wie man mit den türkischen (Idealisten-)Vereinen umgehen soll.
Die Hammer SPD plant angesichts der aktuellen Diskussion eine Informationsveranstaltung für die Ortsverbände und die Mitglieder. „Anhänger der Grauen-Wölfe-Bewegung dulden wir nicht“, sagt Parteichef Dennis Kocker. Dass es auch in seiner Partei Graue Wölfe gibt, wolle er nicht ausschließen. asc
Grauer Wolf Turan Sengül tritt aus CDU Hamm aus - Ülkücü Zafer Topak will CDU-Mitglied bleiben | Stadt Hamm
Die Hammer SPD plant angesichts der aktuellen Diskussion eine Informationsveranstaltung für die Ortsverbände und die Mitglieder. „Anhänger der Grauen-Wölfe-Bewegung dulden wir nicht“, sagt Parteichef Dennis Kocker. Dass es auch in seiner Partei Graue Wölfe gibt, wolle er nicht ausschließen. asc
Grauer Wolf Turan Sengül tritt aus CDU Hamm aus - Ülkücü Zafer Topak will CDU-Mitglied bleiben | Stadt Hamm
murzalka1
EC - expert
[h=1]ZDF-Staatsfernsehen: Antirussische-Propaganda für Kinder in Deutschland [/h]
Ein Bericht von Russia Today (RT) zeigt, wie das ZDF-Staatsfernsehen antirussische Propaganda für 8 bis 12-Jährige in zwei Kindersendungen Logo! bei ZDF tivi darbietet, in der die Olympische Winterspiel in Sotschi, Russlands Präsident und Russland als solches kritisiert werden.
Die Reporter von RT haben die Macher dieser Kindersendung und den Staatssender kontaktiert und angefragt, ob man ein Interview zu diesem Thema geben kann, ob in dieser Kindersendung nicht Vorurteile über Russland zum Vorschein kommen.
ZDF-Staatsfernsehen: Antirussische-Propaganda für Kinder in Deutschland (Video) | PRAVDA TV ? Live The Rebellion
- - - Aktualisiert - - -
Ukraine-Berichte: Internet-Aktivisten werfen ARD und ZDF antirussische Propaganda vor
REUTERS Die Diskussion über angeblich "antirussische Tendenzen" im deutschen Fernsehen geht weiter. Im Internet dokumentieren Aktivisten Falschmeldungen von ARD und ZDF.
Der Streit über die Ukraine-Berichte der öffentlich-rechtlichen Sender geht weiter. Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) ist verärgert über die publik gewordene Kritik. Der ARD-Programmbeirat hatte dem Sender "antirussische Tendenzen" vorgeworfen. Man berichte stets mit "professioneller Distanz, auch proukrainischen Kräften gegenüber", sagte WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn SPIEGEL ONLINE. Er sei "stolz darauf, was unsere Korrespondenten leisten".
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/ukraine-internet-aktivisten-werfen-ard-und-zdf-antirussische-propaganda-vor-a-994067.html
Ein Bericht von Russia Today (RT) zeigt, wie das ZDF-Staatsfernsehen antirussische Propaganda für 8 bis 12-Jährige in zwei Kindersendungen Logo! bei ZDF tivi darbietet, in der die Olympische Winterspiel in Sotschi, Russlands Präsident und Russland als solches kritisiert werden.
Die Reporter von RT haben die Macher dieser Kindersendung und den Staatssender kontaktiert und angefragt, ob man ein Interview zu diesem Thema geben kann, ob in dieser Kindersendung nicht Vorurteile über Russland zum Vorschein kommen.
ZDF-Staatsfernsehen: Antirussische-Propaganda für Kinder in Deutschland (Video) | PRAVDA TV ? Live The Rebellion
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Ukraine-Berichte: Internet-Aktivisten werfen ARD und ZDF antirussische Propaganda vor
Der Streit über die Ukraine-Berichte der öffentlich-rechtlichen Sender geht weiter. Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) ist verärgert über die publik gewordene Kritik. Der ARD-Programmbeirat hatte dem Sender "antirussische Tendenzen" vorgeworfen. Man berichte stets mit "professioneller Distanz, auch proukrainischen Kräften gegenüber", sagte WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn SPIEGEL ONLINE. Er sei "stolz darauf, was unsere Korrespondenten leisten".
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/ukraine-internet-aktivisten-werfen-ard-und-zdf-antirussische-propaganda-vor-a-994067.html