Aktuelles
  • Herzlich Willkommen im Balkanforum
    Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
    Bitte hier registrieren

Nachrichten aus Deutschland

  • Ersteller Ersteller Gelöschtes Mitglied 13322
  • Erstellt am Erstellt am

Aberkennung des passiven Wahlrechts​


Neu in diesem Kontext: Gerichte sollen bei Verurteilungen wegen Volksverhetzung zu mindestens sechs Monaten Freiheitsstrafe die Aberkennung des passiven Wahlrechts aussprechen können. Täter können damit bis zu fünf Jahre lang ihr Recht verlieren, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen.
Gilt das auch für antisemitische Volksverhetzung? Ich kann mir nämlich vorstellen, dass das nur angewendet wird, wenn sich jemand gegenüber den Moslems im Ton vergreift.
 
Wohl 30 Mio. Euro Beute
Tumulte nach Bankeinbruch in Gelsenkirchen
Bei einem Einbruch in den Tresorraum einer Sparkassenfiliale in der deutschen Stadt Gelsenkirchen haben Täter nach erster Schätzung der Ermittler rund 30 Mio. Euro erbeutet. Es seien 3.200 Schließfächer aufgebrochen worden, hieß es. Man gehe von 2.500 Geschädigten aus. Wie bereits am Montag versammelten sich am Dienstag viele verunsicherte Kundinnen und Kunden vor der geschlossenen Filiale. Die Polizei verfolge mittlerweile eine konkrete Spur.

„Wir wollen rein, wir wollen rein!“, forderte lautstark ein Sprechchor vor der betroffenen Filiale im Gelsenkirchener Stadtteil Buer. Dienstagvormittag war von 200 in der Kälte wartenden Personen die Rede, wie ein dpa-Reporter berichtete. Die Lage drohte zu eskalieren. Die Polizei rückte mit mehreren Streifenwagenbesatzungen an und sicherte den Eingang. Sie machte mehrfach eine Durchsage: „Die Bank bleibt heute geschlossen, Informationen auf der Website der Sparkasse. Gehen Sie nach Hause.“

Auf ihrer Website bat die Sparkasse darum, von einem Besuch in der Filiale abzusehen. „Aktuell klären wir mit der Versicherung, wie die Schadensabwicklung so kundenfreundlich wie möglich erfolgen kann. Dazu werden wir alle betroffenen Kundinnen und Kunden informieren“, hieß es.

 
2026 wird ein Schlüsseljahr für die Demokratie

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.


Die Zahlen sind ein Warnsignal, kein Randthema. Mehrere Landtagswahlen im Jahr 2026 geben der AfD reale Chancen auf Macht, nicht mehr aus Protest. Genau deshalb wächst die Verantwortung von Medien und Zivilgesellschaft. Journalismus existiert nicht zur Beruhigung, sondern zur Aufklärung. Wenn große Häuser an Haltung verlieren, entsteht Raum für falsche Propaganda und Vereinfachung. Faktenbasierte Einordnung, belegt und nicht nur Mutmaßungen, wird damit zur Voraussetzung demokratischer Stabilität. Fake News verbreiten sich schneller als überprüfte Informationen, weil Wahrheit Arbeit bedeutet. Diese Arbeit muss geleistet werden, offen, nachvollziehbar und beharrlich. Gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht nicht von selbst, er braucht Pflege und Widerspruch. Investigativer Journalismus darf nicht geschwächt, sondern muss gestärkt werden. 2026 wird kein bequemes Jahr. Es wird eines, in dem Mitmachen, Einordnen und Unterstützen entscheidend sind.
 

Anhänge

    Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
"Kein einziges Auto fuhr da rein!" – Steuerzahlerbund kritisiert Millionenverschwendung für Poller an Weihnachtsmärkten

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.


Berlin (dpo) - Hätte man sich den ganzen Aufwand sparen können? Weil in der Weihnachtszeit bundesweit nicht ein einziges Auto in einen Weihnachtsmarkt gefahren ist, kritisiert der Steuerzahlerbund das Aufstellen von Pollern als sinnlose Verschwendung öffentlicher MIttel.

"Da die Aufstellung von Pollern meist von den Kommunen übernommen wurde, haben wir es hier mit einem krassen Fall von Steuerverschwendung zu tun, der fast jede Stadt betrifft", erklärte ein Sprecher des Steuerzahlerbundes. "Wozu sind die Dinger da, wenn sie nach einem Monat wieder völlig intakt abgebaut werden, weil kein einziges Auto reingeknallt ist? Offenbar hat man das Geld der Steuerzahler hier ohne jede kritische Nachprüfung verprasst – immerhin kostet ein Exemplar in der Regel mehrere tausend Euro."

Mangels Amokfahrten lasse sich zudem kein Rückschluss darauf ziehen, ob die Poller im Zweifelsfall überhaupt einen effektiven Schutz geboten hätten.

Für die Zukunft rät der Bund der Steuerzahler weihnachtsmarktbetreibenden Kommunen, auf günstigere Poller-Alternativen wie Pappe oder Sperrholz zurückzugreifen oder ganz darauf zu verzichten.

 

Anhänge

    Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

Ebenso gibt es übrigens keinen Gender Pay Gap - die männlichen Pfleger verdienen genau so schlecht wie die weiblichen.
Genau das ist das Problem. Möchtest du Pfleger werden, weil es keinen Gender Pay Gap gibt?
 
Genau das ist das Problem. Möchtest du Pfleger werden, weil es keinen Gender Pay Gap gibt?
Nein, aber wenn ich weiß, dass eine Branche kein Geld gibt und ich das nicht aus innerer Berufung mache, dann wähle ich diesen Beruf nicht trotzdem aus und beschwere mich dann, dass männliche Raumfahrtingenieure mehr verdienen.
 
Stromausfall in Teilen Berlins könnte bis Donnerstag dauern
Zehntausende Menschen sind davon betroffen. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Brandstiftung

Berlin – Ein Stromausfall im Südwesten der deutschen Hauptstadt Berlin könnte nach Einschätzung des Stromnetzbetreibers für viele der Zehntausenden Betroffenen bis Donnerstag dauern. Grund ist der aufwendige Bau von Ersatzleitungen nach dem Brand einer Kabelbrücke, sagte ein Sprecher. Der Netzbetreiber hoffte, zumindest rund 10.000 Haushalte ab Samstagabend aus anderen Netzteilen versorgen zu können. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Brandstiftung.

Der Strom war Samstagfrüh in den Stadtteilen Nikolassee, Zehlendorf, Wannsee und Lichterfelde ausgefallen. Betroffen waren laut Stromnetz Berlin 45.400 Haushalte und 2.200 Gewerbebetriebe. Ursache ist der Brand an der Kabelbrücke zum Kraftwerk Lichterfelde. Dadurch seien mehrere Hochspannungskabel beschädigt worden.

Aufwendige Reparatur
"Aufgrund der entstandenen erheblichen Schäden wird die Reparatur der Kabel sehr lange dauern", teilte Stromnetz Berlin mit. "Wir rechnen mit einer vollständigen Wiederversorgung aller Kundinnen und Kunden bis kommenden Donnerstagnachmittag (8.1.2026)." Nötig sei umfangreicher Tiefbau und Kabelzug. Dies werde durch das Winterwetter erschwert. Außerdem laufe noch die Spurensicherung am Brandort.

 
Stromausfall in Teilen Berlins könnte bis Donnerstag dauern
Zehntausende Menschen sind davon betroffen. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Brandstiftung

Berlin – Ein Stromausfall im Südwesten der deutschen Hauptstadt Berlin könnte nach Einschätzung des Stromnetzbetreibers für viele der Zehntausenden Betroffenen bis Donnerstag dauern. Grund ist der aufwendige Bau von Ersatzleitungen nach dem Brand einer Kabelbrücke, sagte ein Sprecher. Der Netzbetreiber hoffte, zumindest rund 10.000 Haushalte ab Samstagabend aus anderen Netzteilen versorgen zu können. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Brandstiftung.

Der Strom war Samstagfrüh in den Stadtteilen Nikolassee, Zehlendorf, Wannsee und Lichterfelde ausgefallen. Betroffen waren laut Stromnetz Berlin 45.400 Haushalte und 2.200 Gewerbebetriebe. Ursache ist der Brand an der Kabelbrücke zum Kraftwerk Lichterfelde. Dadurch seien mehrere Hochspannungskabel beschädigt worden.

Aufwendige Reparatur
"Aufgrund der entstandenen erheblichen Schäden wird die Reparatur der Kabel sehr lange dauern", teilte Stromnetz Berlin mit. "Wir rechnen mit einer vollständigen Wiederversorgung aller Kundinnen und Kunden bis kommenden Donnerstagnachmittag (8.1.2026)." Nötig sei umfangreicher Tiefbau und Kabelzug. Dies werde durch das Winterwetter erschwert. Außerdem laufe noch die Spurensicherung am Brandort.

 
Zurück
Oben