Schon das wir solche Politiker haben
Hatte gestern Freund @der skythe gebracht. Sie ist halt kein As in Geometrie
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Nachrichten aus Europa
- Ersteller R25-300
- Erstellt am
Hatte gestern Freund @der skythe gebracht. Sie ist halt kein As in Geometrie
Hoffentlich sind die Erwartungen nicht zu hoch geschraubt. Gut, ich bin auch kein Freund der polnischen Regierung
Polens hohe Erwartungen an Bidens Besuch
Nach der Ukraine wird der US-PrÀsident plangemÀà Polen die Ehre erweisen. Dort hofft man auf dauerhafte US-MilitÀrbasen in Osteuropa und einen Schwenk in Sachen Kampfjets
Zum zweiten Mal schon kommt US-PrĂ€sident Joe Biden in Polens Hauptstadt Warschau. Die Erwartungen sind hoch. Wie schon im MĂ€rz 2022 wird Biden auch am Dienstag vor dem Königsschloss sprechen â diesmal jedoch nicht im Innenhof des 1944 von den Nazis gesprengten und von den Polen nach dem Zweiten Weltkrieg wiederaufgebauten Schlosses, sondern in oder auch ĂŒber den Kubicki-Arkaden auf der dem Fluss zugeneigten Schlossseite.
Von hier aus blickt man gen Osten, ĂŒber den groĂen Garten und die Weichsel bis nach Praga, dem östlichen Stadtteil Warschaus. Die meisten Polen gehen davon aus, dass Biden â mit Blick nach Osten â den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verdammen und den Politikern und insbesondere Zivilgesellschaften derjenigen Staaten danken wird, die die Ukrainer in ihrem Kampf um Freiheit, Demokratie und Frieden unterstĂŒtzen.
Treffen mit den Bukarest Neun
www.derstandard.at
Polens hohe Erwartungen an Bidens Besuch
Nach der Ukraine wird der US-PrÀsident plangemÀà Polen die Ehre erweisen. Dort hofft man auf dauerhafte US-MilitÀrbasen in Osteuropa und einen Schwenk in Sachen Kampfjets
Zum zweiten Mal schon kommt US-PrĂ€sident Joe Biden in Polens Hauptstadt Warschau. Die Erwartungen sind hoch. Wie schon im MĂ€rz 2022 wird Biden auch am Dienstag vor dem Königsschloss sprechen â diesmal jedoch nicht im Innenhof des 1944 von den Nazis gesprengten und von den Polen nach dem Zweiten Weltkrieg wiederaufgebauten Schlosses, sondern in oder auch ĂŒber den Kubicki-Arkaden auf der dem Fluss zugeneigten Schlossseite.
Von hier aus blickt man gen Osten, ĂŒber den groĂen Garten und die Weichsel bis nach Praga, dem östlichen Stadtteil Warschaus. Die meisten Polen gehen davon aus, dass Biden â mit Blick nach Osten â den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verdammen und den Politikern und insbesondere Zivilgesellschaften derjenigen Staaten danken wird, die die Ukrainer in ihrem Kampf um Freiheit, Demokratie und Frieden unterstĂŒtzen.
Treffen mit den Bukarest Neun
Polens hohe Erwartungen an Bidens Besuch
Nach der Ukraine wird der US-PrÀsident plangemÀà Polen die Ehre erweisen. Dort hofft man auf dauerhafte US-MilitÀrbasen in Osteuropa und einen Schwenk in Sachen Kampfjets
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Rechte und Kommunisten gemeinsam fĂŒr Putin
Einer Recherche von Novaya Gazeta Europe zufolge gibt es Dutzende EU-Abgeordnete, die seit Jahren immer wieder prorussische Positionen in BrĂŒssel und StraĂburg vertreten und das durch ihr Abstimmungssverhalten untermauern. Dabei zeigt sich, dass Vertreterinnen und Vertreter der FPĂ und anderer Rechtsparteien gemeinsam mit kommunistischen Abgeordneten stimmten, so die Recherche der aus Russland geflĂŒchteten Redaktion.
Untersucht wurden insgesamt 22 Abstimmungen der letzten vier Jahre. Die Recherche, von der Novaya Gazeta Europe Ende Februar veröffentlicht, wurde nun auch von der Nachrichtenwebsite EUObserver publizert. Dabei ging es stets um Resolutionen, die mit Menschenrechtsverletzungen durch den russischen Staat, den von PrĂ€sident Wladimir Putin gefĂŒhrten Krieg gegen die Ukraine und antirussische Sanktionen zum Inhalt hatten.
Einer Recherche von Novaya Gazeta Europe zufolge gibt es Dutzende EU-Abgeordnete, die seit Jahren immer wieder prorussische Positionen in BrĂŒssel und StraĂburg vertreten und das durch ihr Abstimmungssverhalten untermauern. Dabei zeigt sich, dass Vertreterinnen und Vertreter der FPĂ und anderer Rechtsparteien gemeinsam mit kommunistischen Abgeordneten stimmten, so die Recherche der aus Russland geflĂŒchteten Redaktion.
Untersucht wurden insgesamt 22 Abstimmungen der letzten vier Jahre. Die Recherche, von der Novaya Gazeta Europe Ende Februar veröffentlicht, wurde nun auch von der Nachrichtenwebsite EUObserver publizert. Dabei ging es stets um Resolutionen, die mit Menschenrechtsverletzungen durch den russischen Staat, den von PrĂ€sident Wladimir Putin gefĂŒhrten Krieg gegen die Ukraine und antirussische Sanktionen zum Inhalt hatten.
Gegenstimmen, Enthaltung oder Nichtteilnahme
Im Durchschnitt aller Abstimmungen unterstĂŒtzten laut Recherche von Novaya Gazeta Europa 531 der 705 Abgeordneten bzw. 75 Prozent die Resolutionen. Rund 40 (sechs Prozent) stimmten im Schnitt dagegen, ebenso viele enthielten sich. DarĂŒberhinaus gab es Abgeordnete, die an einer Abstimmung gar nicht teilnahmen. Diese Quote sei bei antirussischen Resolutionen aber auffĂ€llig â um das Dreifache â höher als bei anderen EntschlieĂungen gewesen.
Laut Novaya Gazeta Europe zeigten die Daten, dass vor allem radikale und populistische Parteien gegen kremlkritische Resolutionen stimmten â und zwar unabhĂ€ngig davon, ob recht oder links.
GroĂe Unterschiede zwischen den Parteien
Zwischen den Parteien gebe es aber ebenfalls groĂe Unterschiede â gerade auch darin, wie offen eine prorussische Haltung zur Schau gestellt wurde bzw. werde: also Nein-Stimmen zu Resolutionen und Enthaltung bzw. Nichtteilnahme. Interessanterweise zĂ€hle die rechtspopulistische polnische PiS trotz der klaren proukrainischen Haltung Warschaus zu jenen Parteien, die sich hĂ€ufig enthielten.
Am stĂ€rksten prorussisch erwiesen sich demzufolge die portugiesischen und griechischen Kommunisten vor Marine Le Pens Rassemblement National. Nimmt man Gegenstimmen und Enthaltungen zusammen, kommen die rechtspopulistische deutsche AfD und die FPĂ auf eine annĂ€hernd gleiche Bilanz. Allerdings haben sich die drei FPĂ-EU-Abgeordneten dem Bericht zufolge deutlich öfter enthalten, die AfD deutlich öfter eine russlandkritische Resolution mit Nein-Stimmen abgelehnt.
Im Durchschnitt aller Abstimmungen unterstĂŒtzten laut Recherche von Novaya Gazeta Europa 531 der 705 Abgeordneten bzw. 75 Prozent die Resolutionen. Rund 40 (sechs Prozent) stimmten im Schnitt dagegen, ebenso viele enthielten sich. DarĂŒberhinaus gab es Abgeordnete, die an einer Abstimmung gar nicht teilnahmen. Diese Quote sei bei antirussischen Resolutionen aber auffĂ€llig â um das Dreifache â höher als bei anderen EntschlieĂungen gewesen.
Laut Novaya Gazeta Europe zeigten die Daten, dass vor allem radikale und populistische Parteien gegen kremlkritische Resolutionen stimmten â und zwar unabhĂ€ngig davon, ob recht oder links.
GroĂe Unterschiede zwischen den Parteien
Zwischen den Parteien gebe es aber ebenfalls groĂe Unterschiede â gerade auch darin, wie offen eine prorussische Haltung zur Schau gestellt wurde bzw. werde: also Nein-Stimmen zu Resolutionen und Enthaltung bzw. Nichtteilnahme. Interessanterweise zĂ€hle die rechtspopulistische polnische PiS trotz der klaren proukrainischen Haltung Warschaus zu jenen Parteien, die sich hĂ€ufig enthielten.
Am stĂ€rksten prorussisch erwiesen sich demzufolge die portugiesischen und griechischen Kommunisten vor Marine Le Pens Rassemblement National. Nimmt man Gegenstimmen und Enthaltungen zusammen, kommen die rechtspopulistische deutsche AfD und die FPĂ auf eine annĂ€hernd gleiche Bilanz. Allerdings haben sich die drei FPĂ-EU-Abgeordneten dem Bericht zufolge deutlich öfter enthalten, die AfD deutlich öfter eine russlandkritische Resolution mit Nein-Stimmen abgelehnt.
Bobele wird auch nicht in Ruhe gelassen
Covid und kein Ende: Die Briten diskutieren wieder ĂŒber Johnsons Lockdown-Partys
Partygate-Ermittlerin Sue Gray wird BĂŒroleiterin von Oppositionschef Keir Starmer
Ein unautorisierter Daten-Leak gewaltigen Umfangs sowie eine brisante Personalie lassen die Kontroverse um die Lockdown-Partys der britischen Regierung unter Premier Boris Johnson wiederaufleben. Am Freitag wetterten Konservative lautstark gegen den Plan des Labour-OppositionsfĂŒhrers Keir Starmer, die Spitzenbeamtin Sue Gray zu seiner BĂŒroleiterin zu machen. Unterdessen veröffentlicht der "Daily Telegraph" immer neue Whatsapp-Nachrichten aus dem Zentrum der Regierung wĂ€hrend der schlimmsten Phase der Covid-Pandemie, als Politiker und Wissenschafter um das beste Vorgehen gegen Sars-CoV-2 rangen. Ein Parlamentsausschuss kĂŒndigte fĂŒr Ende MĂ€rz Johnsons öffentliche Anhörung an.
www.derstandard.at
Covid und kein Ende: Die Briten diskutieren wieder ĂŒber Johnsons Lockdown-Partys
Partygate-Ermittlerin Sue Gray wird BĂŒroleiterin von Oppositionschef Keir Starmer
Ein unautorisierter Daten-Leak gewaltigen Umfangs sowie eine brisante Personalie lassen die Kontroverse um die Lockdown-Partys der britischen Regierung unter Premier Boris Johnson wiederaufleben. Am Freitag wetterten Konservative lautstark gegen den Plan des Labour-OppositionsfĂŒhrers Keir Starmer, die Spitzenbeamtin Sue Gray zu seiner BĂŒroleiterin zu machen. Unterdessen veröffentlicht der "Daily Telegraph" immer neue Whatsapp-Nachrichten aus dem Zentrum der Regierung wĂ€hrend der schlimmsten Phase der Covid-Pandemie, als Politiker und Wissenschafter um das beste Vorgehen gegen Sars-CoV-2 rangen. Ein Parlamentsausschuss kĂŒndigte fĂŒr Ende MĂ€rz Johnsons öffentliche Anhörung an.
Covid und kein Ende: Die Briten diskutieren wieder ĂŒber Johnsons Lockdown-Partys
Partygate-Ermittlerin Sue Gray wird BĂŒroleiterin von Oppositionschef Keir Starmer
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ESTLAND
Putins âeiserneâ Gegnerin vor Wahlkrimi
In Estland finden am Sonntag Parlamentswahlen statt â damit verbunden ist die politische Zukunft von Premierministerin Kaja Kallas. Die 45-JĂ€hrige machte sich mit ihren mahnenden Worten vor Kriegsausbruch in der Ukraine sowie ihrem harten Kurs gegen Russland europaweit einen Namen. Selbst als kĂŒnftige NATO-Chefin wird sie in BrĂŒssel von manchen gehandelt. Dass sie Regierungschefin bleibt, gilt nicht als gesetzt.
âEuropas Kassandraâ, âEstlands eiserne Ladyâ oder auch âFrontfrau des Widerstands gegen Russlandâ wird Kallas in Medienberichten genannt. Der Krieg machte sie in Europa unverhofft zum politischen Shootingstar. Der Grund? WĂ€hrend andere europĂ€ische Staatschefs Anfang 2022 noch auf Russland einzureden versuchten, setzte Kallas bereits erste Hebel fĂŒr Waffenlieferungen an die Ukraine in Gang. Die Gefahr fĂŒr einen Krieg sei ârealâ, sagte sie fast ein Monat vor Kriegsbeginn.
orf.at
Putins âeiserneâ Gegnerin vor Wahlkrimi
In Estland finden am Sonntag Parlamentswahlen statt â damit verbunden ist die politische Zukunft von Premierministerin Kaja Kallas. Die 45-JĂ€hrige machte sich mit ihren mahnenden Worten vor Kriegsausbruch in der Ukraine sowie ihrem harten Kurs gegen Russland europaweit einen Namen. Selbst als kĂŒnftige NATO-Chefin wird sie in BrĂŒssel von manchen gehandelt. Dass sie Regierungschefin bleibt, gilt nicht als gesetzt.
âEuropas Kassandraâ, âEstlands eiserne Ladyâ oder auch âFrontfrau des Widerstands gegen Russlandâ wird Kallas in Medienberichten genannt. Der Krieg machte sie in Europa unverhofft zum politischen Shootingstar. Der Grund? WĂ€hrend andere europĂ€ische Staatschefs Anfang 2022 noch auf Russland einzureden versuchten, setzte Kallas bereits erste Hebel fĂŒr Waffenlieferungen an die Ukraine in Gang. Die Gefahr fĂŒr einen Krieg sei ârealâ, sagte sie fast ein Monat vor Kriegsbeginn.
Estland: Putins âeiserneâ Gegnerin vor Wahlkrimi
In Estland finden am Sonntag Parlamentswahlen statt â damit verbunden ist die politische Zukunft von Premierministerin Kaja Kallas. Die 45-JĂ€hrige machte sich mit ihren mahnenden Worten vor Kriegsausbruch in der Ukraine sowie ihrem harten Kurs gegen Russland europaweit einen Namen. Selbst als...
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Bericht: EU hilft Moldawien bei Aufbau von Sicherheitssektor
Die EuropĂ€ische Union will Moldawien einem Zeitungsbericht zufolge beim Aufbau eines effizienten Sicherheitssektors unterstĂŒtzen. Dazu solle im FrĂŒhsommer im Rahmen einer neuen zivilen EU-Mission Verwaltungspersonal aus den MitgliedslĂ€ndern nach Moldawien entsandt werden, berichtete die âWelt am Sonntagâ unter Berufung auf EU-Diplomaten. Das Personal solle vornehmlich aus den Bereichen Justiz, Polizei und Zollwesen kommen.
Zudem wolle die EU auch Experten entsenden, die Moldawien im Kampf gegen Cyberangriffe und Desinformation beraten. Experten des EuropÀischen AuswÀrtige Dienst (EAD) erstellten derzeit bereits ein Krisenmanagement-Konzept, das noch in MÀrz fertig werden solle, so die Zeitung.
Darin wĂŒrden VorschlĂ€ge zu GröĂe, Mandat und Profil der Beratungsmission gemacht, die dann von den 27 MitgliedslĂ€ndern einstimmig angenommen werden mĂŒssten. Zu den wichtigsten UnterstĂŒtzern der Mission zĂ€hlten neben Deutschland und RumĂ€nien die baltischen Staaten, Polen, die EU-RatsprĂ€sidentschaft Schweden, DĂ€nemark, Tschechien und Portugal.
Sorge wegen Ukraine-Krieg
Die EuropĂ€ische Union will Moldawien einem Zeitungsbericht zufolge beim Aufbau eines effizienten Sicherheitssektors unterstĂŒtzen. Dazu solle im FrĂŒhsommer im Rahmen einer neuen zivilen EU-Mission Verwaltungspersonal aus den MitgliedslĂ€ndern nach Moldawien entsandt werden, berichtete die âWelt am Sonntagâ unter Berufung auf EU-Diplomaten. Das Personal solle vornehmlich aus den Bereichen Justiz, Polizei und Zollwesen kommen.
Zudem wolle die EU auch Experten entsenden, die Moldawien im Kampf gegen Cyberangriffe und Desinformation beraten. Experten des EuropÀischen AuswÀrtige Dienst (EAD) erstellten derzeit bereits ein Krisenmanagement-Konzept, das noch in MÀrz fertig werden solle, so die Zeitung.
Darin wĂŒrden VorschlĂ€ge zu GröĂe, Mandat und Profil der Beratungsmission gemacht, die dann von den 27 MitgliedslĂ€ndern einstimmig angenommen werden mĂŒssten. Zu den wichtigsten UnterstĂŒtzern der Mission zĂ€hlten neben Deutschland und RumĂ€nien die baltischen Staaten, Polen, die EU-RatsprĂ€sidentschaft Schweden, DĂ€nemark, Tschechien und Portugal.
Sorge wegen Ukraine-Krieg
Tigerfish
Gesperrt
Macron rutscht auf politischem Parkett aus: Streit mit Kongo-Amtskollegen
Auf der politischen WeltbĂŒhne kam es bei der Afrika-Besuchstour des französischen PrĂ€sidenten zum offenen Schlagabtausch mit seinem Amtskollegen aus der DR Kongo. Felix Tshisekedi erinnerte Emmanuel Macron an den Völkermord von 1994. Darauf war Macron völlig unvorbereitet und verlor die Nerven.
exxpress.at
Die europÀischen StÀdte mit dem besten Nachtleben
Ein US-amerikanischer ReisefĂŒhrer prĂ€sentiert die weltbesten "Nightlife Cities". Hier sind die europĂ€ischen Kandidaten
Einige der berĂŒhmtesten StĂ€dte der Welt erwachen erst dann richtig zum Leben, wenn es Nacht wird. 25 davon hat der US-ReisefĂŒhrer Fodors in seinen "World's Best Nightlife Cities" zusammengetragen. Darunter zahlreiche europĂ€ische StĂ€dte, die wir hier kurz vorstellen.
London, England
www.derstandard.at
Ein US-amerikanischer ReisefĂŒhrer prĂ€sentiert die weltbesten "Nightlife Cities". Hier sind die europĂ€ischen Kandidaten
Einige der berĂŒhmtesten StĂ€dte der Welt erwachen erst dann richtig zum Leben, wenn es Nacht wird. 25 davon hat der US-ReisefĂŒhrer Fodors in seinen "World's Best Nightlife Cities" zusammengetragen. Darunter zahlreiche europĂ€ische StĂ€dte, die wir hier kurz vorstellen.
London, England
Die europÀischen StÀdte mit dem besten Nachtleben
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www.derstandard.at
Macron will Recht auf Abtreibung in Verfassung verankern
Frankreichs PrÀsident Emmanuel Macron möchte das Recht von Frauen auf Abtreibung in der französischen Verfassung verankern und damit unumkehrbar machen. Eine entsprechende GrundgesetzÀnderung solle in den kommenden Monaten auf den Weg gebracht werden, sagte Macron am Internationalen Frauentag gestern in Paris.
Zuvor hatten sich bereits die Nationalversammlung und der Senat hinter das Vorhaben einer VerfassungsĂ€nderung gestellt. Macrons AnkĂŒndigung beschleunigt nun das Verfahren. Der Schwangerschaftsabbruch war in Frankreich 1975 legalisiert worden.
Das Bestreben, das Recht auf Abtreibung in der Verfassung zu verankern, folgt auf die VerschĂ€rfung von Abtreibungsgesetzen in den USA. Auch das EU-Parlament will deshalb das Recht auf SchwangerschaftsabbrĂŒche in die Charta der Grundrechte der EuropĂ€ischen Union aufnehmen.
Frankreichs PrÀsident Emmanuel Macron möchte das Recht von Frauen auf Abtreibung in der französischen Verfassung verankern und damit unumkehrbar machen. Eine entsprechende GrundgesetzÀnderung solle in den kommenden Monaten auf den Weg gebracht werden, sagte Macron am Internationalen Frauentag gestern in Paris.
Zuvor hatten sich bereits die Nationalversammlung und der Senat hinter das Vorhaben einer VerfassungsĂ€nderung gestellt. Macrons AnkĂŒndigung beschleunigt nun das Verfahren. Der Schwangerschaftsabbruch war in Frankreich 1975 legalisiert worden.
Das Bestreben, das Recht auf Abtreibung in der Verfassung zu verankern, folgt auf die VerschĂ€rfung von Abtreibungsgesetzen in den USA. Auch das EU-Parlament will deshalb das Recht auf SchwangerschaftsabbrĂŒche in die Charta der Grundrechte der EuropĂ€ischen Union aufnehmen.