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Nachrichten aus Europa

Die europäische Anti-alles-Rakete schoss russischen Suchoi-Jet ab
Die französisch-italienische SAMP/T mit der Aster-Rakete gilt als gleichwertige Alternative zur Patriot aus den USA. Die erste Feuerprobe hat sie bestanden

In Zeiten der unsicheren Militärhilfe durch die USA für die Ukraine wird zunehmend nach europäischen Alternativen gesucht. Jetzt hat das europäische Fliegerabwehrsystem SAMP/T erstmals einen russischen Jet abgeschossen.

Wie Luftwaffensprecher Jurij Ihnat bei einer Diskussionsrunde im Rahmen der "Defence Talks" beim ukrainischen Sender Suspilne erklärte, wurde ein russischer Suchoi-Jet erfolgreich mit einer Aster-Rakete abgefangen. Auch andere Ziele wurden bereits durch das SAMP/T-System eliminiert, berichtete der Offizier.

 
Lawrow einfach ein peinlicher, schneebrunzender Flachwichser. Nazis sind vor allem er und sein Chef, der Massenmörder und Kriegsverbrecher Putin
Erneute Nazi-Entgleisung
Lawrow beleidigt von der Leyen – Moskau attackiert Europa
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat sich erneut eine Entgleisung geleistet. In einem Interview mit mehreren amerikanischen Bloggern rückte Moskaus Top-Diplomat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in die Nähe des Nationalsozialismus. „Führer Ursula mobilisiert alle, um Europa wieder zu militarisieren“, erklärte Lawrow dabei schließlich mit Blick auf die Aufrüstungsbestrebungen der Europäischen Union.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten von der Leyen vergangene Woche auf einem Krisengipfel Zustimmung für einen „Plan zur Wiederaufrüstung Europas“ (ReArm Europe) signalisiert. Um Milliardeninvestitionen in Verteidigung zu ermöglichen, schlägt sie unter anderem eine Lockerung der europäischen Schuldenregeln und einen Milliardenfonds für Darlehen an Mitgliedsländer vor. Insgesamt will sie bis zu 800 Milliarden Euro mobilisieren.

Immer wieder Nazi-Beleidigungen von Sergej Lawrow
„Die Zeit der Illusionen ist vorbei“, hatte von der Leyen zudem am Dienstag im Europaparlament in Straßburg erklärt. „Wir müssen die europäischen Verteidigungsanstrengungen deutlich steigern, und zwar jetzt“, fügte sie hinzu. Es sei dringend notwendig, „die Lücken in der militärischen Versorgung der Ukraine zu schließen und der Ukraine solide Sicherheitsgarantien zu geben“, sagte von der Leyen zur Begründung.

 
Fragen Sie Frau Eva:
Leni Rastlos ist oft entsetzt, aber manchmal keimt in ihr auch so etwas wie Hoffnung, die EU hat sich fast komplett gegen Trump gestellt.
Nur Viktor Orban versucht sich, wie so oft, als Spielverderber. Aber die EU lässt ihn ins Leere laufen, nun muss der Gulaschdon schauen ob er in Putins oder Trumps Rektum schlüpft. Doch dieses Mal ging seine Blockadestrategie nicht auf, Orbán, der als engster Verbündeter Putins in der EU gilt und den ein EU-Diplomat gar als „Putin's Buddy“ bezeichnete, ist nun in Europa isoliert.
26 der 27 EU-Staats- und Regierungschefs haben auf ihrem Sondergipfel in Brüssel eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, die der Ukraine weitere militärische Unterstützung zusichert und Präsident Wolodymyr Selenskyj den Rücken stärkt. „Es ist wichtig dass wir eine klare und gemeinsame Botschaft haben“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz beim Abschluss des Gipfels. „Erstens werden wir sicherstellen, dass die Ukraine weiterhin die militärische und finanzielle Unterstützung erhält, die sie braucht.“ Zweitens werde Europa rapide aufrüsten. Eine Zustimmung aller 27 Mitgliedsstaaten blieb aus, weil Ungarns Premier Viktor Orbán sich querstellte, er wurde daraufhin von seinen Amtskollegen schlicht umgangen. Die 26 anderen EU-Staats- und Regierungschefs kamen ohne Ungarn weiter und veröffentlichten ihre eigenen Gipfelschlussfolgerungen. Darin bekräftigen sie die Entschlossenheit, Kiew finanziell und militärisch zu unterstützen. „Um ‚Frieden durch Stärke‘ zu erreichen, muss die Ukraine in der stärkstmöglichen Position sein, wobei die eigenen robusten militärischen und Verteidigungsfähigkeiten eine wesentliche Komponente darstellen“, heißt es in der Erklärung. Zudem soll der Druck auf Russland weiter erhöht werden, durch neue Sanktionen und eine konsequentere Durchsetzung bestehender Maßnahmen. Der ungarische Ministerpräsident hatte bereits im Vorfeld gewarnt, dass er weiteren Hilfen für die Ukraine nicht zustimmen werde. In einem Brief an EU-Ratspräsident António Costa hatte er angekündigt, ein Veto gegen einen EU-weiten Vorstoß zum Ersatz der eingefrorenen amerikanischen Militärhilfe einzulegen. Orban schrieb von „strategischen Differenzen“ der Europäer im Umgang mit Kiew, die nicht durch Formulierungen oder Kommunikation überbrückt werden könnten. Deshalb schlage er vor, keine gemeinsamen Schlussfolgerungen zur Ukraine auf dem Gipfel am 6. März zu verabschieden. Wer dies dennoch versuche, riskiere „das Bild einer gespaltenen Europäischen Union“.

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Endlich entdeckt Europa seine eigene Macht
Mitten in der Krise geschieht etwas Gutes: Das neue Zusammenrücken von London, Paris und Berlin ist ein Hoffnungszeichen für die ganze Welt, kommentiert Matthias Koch.

In Europa geschehen derzeit unerwartete Dinge. Die vielzierte Zeitenwende geht in diesen Tagen vom Theoretischen ins Praktische über.

Am Freitag, 16 Uhr, zum Beispiel kam einer dieser kleinen, aber historischen Momente. Da schob sich in Deutschland erstmals der Börsenwert von Rheinmetall vor den von Volkswagen. Man kann das als beklemmend empfinden, als Hinweis auf zurückliegende düstere Zeiten der Deutschen. Ringsum im Ausland aber wird derzeit mit Lob statt Furcht über die Rüstungspläne der angehenden Regierung von Friedrich Merz (CDU) gesprochen.

Die Deutschen, heißt es quer durch die EU, bewegten sich ja manchmal etwas langsam. Aber wenn sie dann loslegten, drehe sich auch etwas, auf systematische Art.

 
Litauen: Russland steckt hinter Brand in Ikea-Möbelhaus
Litauens Justizbehörden gehen davon aus, dass Russland hinter einem im Vorjahr verübten Brandanschlag auf ein Ikea-Einrichtungshaus in Vilnius steckt.

Die Ermittlungen hätten ergeben, dass die in dem Fall festgenommenen zwei Personen im Auftrag des russischen Militärgeheimdiensts handelten, teilte die Generalstaatsanwaltschaft heute mit.

Es sei nun Anklage wegen eines mutmaßlichen Terroranschlags erhoben worden, so die Generalstaatsanwaltschaft. Der Brand in dem Möbelhaus war in der Nacht auf 9. Mai ausgebrochen. Verletzt wurde dabei niemand.

 
Radio Free Europe: EU will „sehen, was wir tun können“
Die EU prüft nach Darstellung ihrer Außenbeauftragten Kaja Kallas Hilfen für Radio Free Europe nach dem Rückzug der USA. Kallas nannte den Sender heute in Brüssel ein „Leuchtfeuer der Demokratie“, das sehr wertvoll sei.

Es sei kein Automatismus, dass Europa die von den USA hinterlassene finanzielle Lücke schließt, die EU werde jedoch „sehen, was wir tun können“. Das Thema sei bei einem Treffen der Außenministerinnen und Außenminister zur Sprache gekommen.

US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag Bundesgelder für Medien gestrichen. Die U.S. Agency for Global Media (USAGM) kappte am Wochenende dann die Finanzierung von Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL).

Der Präsident und Geschäftsführer des Senders, Stephen Capus, warnte vor einem „riesigen Geschenk an Amerikas Feinde“.

 
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