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Nachrichten aus Europa

Vielleicht, möglich, nur vergisst du vor allem das Wichtigste. Massenmörder Putin war nie an einem Frieden interessiert, nicht einmal zu seinen Bedingungen. Wie man gerade zugestimmt hat, wollte er plötzlich mehr und hat gleichzeitig abscheuliche Kriegsverbrechen in der Ukraine verübt.
Und wenn ich da auch noch einen Rückblick mache bezüglich NATO Beitritt von Schweden und Finnland, dann scheint es mir eher unwahrscheinlich, dass Erdogan für Frieden war
in einem der Jahresrückblich Sendung wirst du sehen wie du und andere verarscht wurdet nur dann ist es vermutlich zu spät
 
Aufrüstung
„Zeit für Entscheidungen“ auf EU-Gipfel
Die EU-Staats- und -Regierungsspitzen sind am Donnerstag in Brüssel zu einem möglichweise richtungsweisenden Gipfel zusammengekommen. Im Zentrum stehen die weitere Unterstützung der Ukraine und die militärische Aufrüstung Europas. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist dabei. Österreich wird erstmals von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) vertreten. EU-Ratspräsident Antonio Costa sah die „Zeit für Entscheidungen“ gekommen.

Die Hilfe für die Ukraine sei mit den Anstrengungen der Europäer verknüpft, ihre Verteidigungsfähigkeiten zu erhöhen, sagte Costa. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sprach von einem „Moment des Wendepunkts für Europa“ – mit Blick auf ihren „Rearm Europe“-Plan, der 800 Milliarden Euro in Europa aktivieren soll. Denn die Lage in Europa sei „brandgefährlich“.

„Europa sieht sich einer klaren und gegenwärtigen Gefahr gegenüber, und deshalb muss Europa in der Lage sein, sich selbst zu schützen, sich zu verteidigen, so wie wir die Ukraine in die Lage versetzen müssen, sich selbst zu schützen“, sagte von der Leyen. Man wolle „Frieden durch Stärke“. Deshalb habe sie auch den Vorschlag für eine Aufrüstung Europas vorgelegt.

 
EU-Sondergipfel
Weg frei für Aufrüstung in Europa
Die EU-Staats- und -Regierungsspitzen haben in Brüssel auf einem richtungsweisenden Sondergipfel ein klares Signal für die militärische Aufrüstung Europas gesetzt. Gleichsam bekannte man sich zur weiteren umfassenden Unterstützung der Ukraine, auch wenn Ungarn ausscherte. Präsident Wolodymyr Selenskyj war Gast in Brüssel – ein Treffen mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) fand statt, es war dessen erster EU-Gipfel.

Die 27 Mitgliedsstaaten zeigten sich bereit, ihre Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen, wie Diplomaten mitteilten. Dazu wurde eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Darin enthalten war auch die Schaffung eines Rüstungsfonds in Höhe von 150 Mrd. Euro. Der Vorstoß von Kommissionschefin Ursula von der Leyen für eine Wiederbewaffnung Europas („ReArm Europe“) wurde einstimmig begrüßt.

Die EU werde „ihre allgemeine Verteidigungsbereitschaft erhöhen, ihre strategischen Abhängigkeiten verringern, ihre kritischen Fähigkeitslücken schließen und die europäische verteidigungstechnologische und -industrielle Basis in der gesamten Union entsprechend stärken“, hieß es in der Erklärung. Von der Leyen wurde beauftragt, zeitnah detaillierte Vorschläge zu unterbreiten.


Da hat sogar Orban mitgestimmt, nur bei der Unterstützung für die Ukraine hat er ausgelassen
 
Krisengipfel
Orbán torpediert gemeinsame Ukraine-Erklärung der EU
Bei einem Krisentreffen haben 26 EU-Staaten ihre Ukraine-Position bekräftigt. Ungarn hat sich enthalten, Viktor Orbán fordert eine Politik nach dem Vorbild von Donald Trump. In der Aufrüstungsfrage herrscht in Brüssel dagegen Einigung.
Beim EU-Dringlichkeitstreffen in Brüssel ist eine geschlossene Positionierung zur Unterstützung der Ukraine gescheitert. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen wollte sich Ungarn nicht an einer von den restlichen 26 Staaten unterstützten Formulierung beteiligen. Einigung gab es dagegen über die gemeinsame Aufrüstung der EU.

 
Europas „Kriegsgipfel“ – Olaf Scholz legt radikale Kehrtwende hin
Bei einem großen Treffen in Brüssel beschließen Europas Staats- und Regierungschefs eine massive Aufrüstung. Der deutsche Kanzler – einst Verfechter von Sparsamkeit in der EU – kämpft nun für eine Lockerung der Schuldenregeln.

Am Ende einer Woche, die die Weltpolitik veränderte, scheint wenigstens in der Kantine des Brüsseler Ratsgebäudes kurzzeitig alles normal zu sein. Dort hat das Personal Dutzende kleine Flaggen an die Decke gehängt – auch eine russische. Sie baumelt am Stand für vegetarische Gerichte, gleich neben der belgischen. Ein selten gewordener Anblick bei Gipfeln mit westlichen Staaten. Offizielle der EU stören sich daran und lassen später am Abend alle Flaggen entfernen.

Ein paar Etagen darüber kommen am Donnerstag die 27 Staats- und Regierungschefs der EU zusammen. Sie treffen sich zu einem Gipfel, den viele zuvor als historisch beschrieben haben, als wegweisend für die Zukunft des Kontinents, sogar von einem „Kriegsgipfel“ ist die Rede. Es geht um Russland und die Ukraine und die Sorge, dass Amerika unter seinem Präsidenten Donald Trump dem alten Verbündeten Europa im Falle eines Angriffs nicht zu Hilfe eilen würde.

 
EU reagiert mit massiver Aufrüstung auf Trump – das steht in der Abschlusserklärung
Moskau greift die Ukraine weiter an, Washington wendet sich ab – die EU muss aufrüsten. Die Staats- und Regierungschef einigen sich auf Maßnahmen, die bis zu 800 Milliarden mobilisieren sollen.

Als Reaktion auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump will die Europäische Union massiv aufrüsten. Die EU „wird ihre allgemeine Verteidigungsbereitschaft erhöhen, ihre strategischen Abhängigkeiten verringern, ihre kritischen Fähigkeitslücken schließen und die europäische verteidigungstechnologische und -industrielle Basis stärken“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs der EU nach einem Krisentreffen in Brüssel.

 
Einstellen statt zustellen
Dänische Post sagt sich vom Brief los
Der Brief wird zunehmend ein Relikt vergangener Zeiten: Das dänische Unternehmen PostNord hat am Donnerstag angekündigt, ab nächstem Jahr nur mehr Pakete auszuliefern. Auch die Deutsche Post merkt den Briefeschwund schmerzlich, bis Jahresende werden 8.000 Jobs gestrichen.

Der Brief ist im Niedergang, das spüren inzwischen weltweit auch die Postunternehmen deutlich. Durch die Digitalisierung sank die Zahl der versendeten Briefe in Dänemark seit dem Jahr 2000 um 90 Prozent. Zuletzt habe sich der Trend noch beschleunigt, allein im Vergleich zum Vorjahr habe es ein Minus von 30 Prozent gegeben, so PostNord.

Deshalb werde man sich in Zukunft allein auf die Zustellung von Paketen konzentrieren und die Zustellung von Briefen mit Jahresende einstellen. Sämtliche öffentliche Briefkästen im Land werden abgebaut.

Vier Euro pro Brief
Dänemark ist eines der am stärksten digitalisierten Länder, so PostNord, dessen alleinige Anteilseigner der dänische und der schwedische Staat sind. Doch das dürfte nicht der alleinige Grund sein: Das Unternehmen hatte im vergangenen Jahr den Vertrag mit dem Staat als Universaldienstleister an den Konkurrenten DAO verloren.

 
Hoffe die EU ist nicht so dumm und kauft mit den 800 Milliarden Euro keine Waffen in den USA sondern ausschliesslich in Europa, Kanada und Türkei.

So wie ich die EU kenne, werden schon allein die hälfte für Administrative Arbeiten drauf gehen.
 
Verteidigungsexperte: "Ich glaube nicht, dass Europa so schwach ist, wie viele glauben"
Der Direktor der norwegischen Verteidigungsakademie geht davon aus, dass Russland derzeit gegen Europa keine Chance hätte. Norwegen sollte angesichts der Aufrüstung einen EU-Beitritt überlegen

Norwegen steht vor einer "ernsthaften Sicherheitslage", sagte Premierminister Jonas Gahr Støre am Donnerstag angesichts des Krieges in der Ukraine und der schwindenden Unterstützung aus den USA. Er kündigte eine Erhöhung der Militärhilfe für die Ukraine und eine Aufrüstung der eigenen Armee an. Für die Ukraine soll die Hilfe auf rund 7,5 Milliarden Euro mehr als verdoppelt werden – die Maßnahmen sollten zur "größtmöglichen Schlagkraft" der Ukraine führen.

Der Direktor der norwegischen Verteidigungsakademie, Kjell Inge Bjerga, gibt dem Premierminister darin recht, dass eine Aufrüstung Norwegens nötig ist – angesichts der wachsenden Gefahr aus dem Nachbarland Russland, aber auch wegen der brüchigen transatlantischen Beziehung zu den USA.

 
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